Die südpfälzische SPD kritisiert die Breitbandstrategie der schwarz-gelben Bundesregierung. „Der Breitbandausbau soll schnelles Internet vor Ort ermöglichen. Die Ausbaustrategie der Bundesregierung verläuft aber eher mit der Geschwindigkeit eines veralteten Modems – eindeutig zu langsam,“ kritisiert Thomas Hitschler, Vorsitzender und Bundestagskandidat der südpfälzischen Sozialdemokraten.
„Breitbandversorgung ist Teil der Daseinsvorsorge. Das steht für mich außer Frage,“ unterstreicht Hitschler die Bedeutung des Breitbandausbaus. „In ihrem Koalitionsvertag bekennt sich eigentlich auch die Bundesregierung zu diesem Grundsatz. Leider bleibt es aber bei einem reinen Lippenbekenntnis. So weigern sich CDU und FDP, die Breitbandversorgung ähnlich der Versorgung mit Strom und Wasser gesetzlich zu regeln und ausreichend mit Bundesmitteln zu fördern. Stattdessen bleibt Schwarz-Gelb beim Glauben an den allmächtigen Markt. Das zieht aber die Unterversorgung ländlicher Gebiete nach sich, weil die notwendigen Investitionen den Unternehmen dort nicht profitabel genug sind. Wo der Markt versagt, muss der Staat die Grundversorgung sichern. Die Bundesregierung muss handeln,“ fordert Hitschler.
Breitbandausbau findet allerdings vor Ort statt, daher plädiert Thomas Hitschler vor allem für eine Verständigung zwischen den Kommunen: „Wichtig ist die Zusammenarbeit der Kommunen vor Ort. Gemeinsam sich über Gemeindegrenzen hinweg über den Bedarf klar werden und dann in einer abgestimmten Strategie technische und wirtschaftliche Lösungen suchen: So wird man erfolgreich sein.“