Am kommenden Mittwoch, 25. Januar, um 15 Uhr kommt der Wormser Stadtrat zu seiner ersten Sitzung in 2012 zusammen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, am öffentlichen Teil der Sitzung als Zuhörer/innen teilzunehmen. Um 17 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde angeboten.
Zur 26. Sitzung des Stadtrates in der Wahlzeit 2009 – 2014
am Mittwoch, 25.01.2012, um 15:00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses
– mit Einwohnerfragestunde um 17.00 Uhr –
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1) Ergänzungswahl für den Schulträgerausschuss
2) Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 416.300,00 Euro im Haushaltsjahr 2010 für Verlustabdeckungen städtischer Betriebe
3) Übernahme der Betriebsträgerschaft einer Kindertagesstätte im Planungsgebiet Worms Nord I
4) Verlängerung des bestehenden Bewirtschaftungsvertrages mit der Firma apetito für diverse Schulmensen
5) Kulturbericht 2010
6) Sozialhilfebericht 2010
7) Gebäudebewirtschaftungsbetrieb; Tätigkeitsbericht 2010
8) Städtefinanzbericht 2010
9) Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung; Festlegung des Gemeindeanteiles Kostenspaltung
10) Bebauungsplan-Entwurf HEP 9 "Auf der Kolbenmühle" in Worms-Heppenheim, Flur 1;
1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses
2. Information und Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Beschluss über die öffentliche Auslegung
11) Widmung der Verlängerung der Rheintorgasse, Anträge von Stadtratsfraktionen
12) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.09.2011, die Verwaltung zu beauftragen, eine Straße, eine Brücke oder einen Platz in Worms nach Otto Wels zu benennen
13) Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2011, eine Resolution zur Schaffung eines Augenärztlichen Notdienstes in Worms zu beschließen
14) Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und CDU vom 10.01.2012, eine Resolution zur Räumung des atomaren Zwischenlagers Biblis zu beschließen
15) Beantwortung von Anfragen
In dem anschließenden nicht öffentlichen Teil der Sitzung geht es um Haushalts- und Personalangelegenheiten.
Einwohnerfragestunde um 17 Uhr
Gemäß § 22 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates, der Ortsbeiräte und der weiteren Gremien (GeschO) für die Wahlzeit 2009 bis 2014 wird die Einwohnerfragestunde um 17.00 Uhr durchgeführt. Unabhängig vom Stand der Beratungen des Rates (öffentlich/nicht öffentlich) – gegebenfalls durch Wiedereintritt in die öffentliche Sitzung.
Die Dauer beträgt höchstens 60 Minuten. Nach Abschluss der Einwohnerfragestunde werden die Beratungen (in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung) fortgesetzt.