Kreis Bad Dürkheim / Bereits Ende April 2016 hat sich der Landrat an das Bundesverkehrsministerium gewandt und auf den Missstand aufmerksam gemacht, dass die Ortsumgehung Bockenheim (B271) nicht im Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan enthalten war. Jetzt wendet er sich an den rheinland-pfälzischen Minister für Verkehr, Volker Wissing, um erneut auf diese wichtige Umgehung aufmerksam zu machen.
Der Kreis hatte dem Bundesministerium gegenüber schon zuvor mehrfach deutlich gemacht, dass die Ortsumgehung Bockenheim ein notwendiger Folgebestandteil der Neuplanung der B271 zwischen Bad Dürkheim und Grünstadt ist. Dennoch ist diese nicht Teil des inzwischen verabschiedeten Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030.
„Die Ortsdurchfahrt Bockenheim ist schon heute über das erträgliche Maß hinaus belastet. Nach dem Ausbau der B271 wird der Verkehr aller Voraussicht nach noch deutlich zunehmen. Die Lebens- und Arbeitssituation in der engen Ortsdurchfahrt verschlechtert sich damit weiter.“
Der Landkreis Bad Dürkheim hatte daher bereits im Zuge der Anhörungen zu den Bundesverkehrswegeplänen 1992 und 2003 darum ersucht, die Umgehung Bockenheim in den „vordringlichen Bedarf“ aufzunehmen. Diesem Wunsch wurde zwei Mal nicht entsprochen, jedoch war die Umgehung zumindest beide Male als „weiterer Bedarf“ ausgewiesen.
„Ich kann nicht verstehen, wieso die Maßnahme jetzt komplett herausgenommen wurde.“
Mit seinem Schreiben von Ende April hat der Landrat auch Abgeordnete des Bundestags aus der Region um Unterstützung gebeten. Aus einem Antwortschreiben eines Abgeordneten geht nun hervor, dass weder das Land Rheinland-Pfalz noch andere Gebietskörperschaften oder Dritte die Ortsumgehung Bockenheim für den BVWP 2030 angemeldet haben.
„An dieser Aussage irritiert mich, dass mir eine Anhörung der Kommunen vor Ort in keiner Weise in Erinnerung ist und dass das Land keinen Bedarf mehr für diese Maßnahme sieht, weil angeblich aus der Region kein Bedarf angemeldet wurde. Dies stimmt nicht.“
Er bittet den Minister um Klärung, weshalb das Land nicht auf einen Verbleib der Ortsumgehung Bockenheim im BVWP gedrängt habe und den Bedarf in der Region nicht sieht, obwohl von hier mehrfach der Wunsch nach einer Verbesserung geäußert wurde.