Neustadt an der Weinstraße – In den Sozialen Netzwerken geht das Gerücht um, dass Dr. Frauke Petry, Alternative für Deutschland (AfD), zum Hambacher Schloss kommt.
Nach Angaben von Volker Geiger (AfD-Kreisverband Landau/Südliche Weinstraße) soll die AfD-Bundesvorsitzende am 28. Oktober 2016 in Neustadt an der Weinstraße sprechen. Die Uhrzeit werde noch bekannt gegeben. Der AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz und die AfD-Fraktion konnten dies nicht bestätigen.
Die Geschäftsführerin des Hambacher Schlosses hat nach eigenen Angaben von einer AfD-Veranstaltung keine Kenntnis.
In Facebook wird zu „Widerstand“ aufgerufen. Die Stadtverwaltung Neustadt als Versammlungsbehörde weist auf unsere Anfrage mit, dass Demonstrationen gegen die Veranstaltung bei der Stadtverwaltung anzuzeigen sind.
Stadtverwaltung Neustadt bestätigt AfD-Veranstaltung (Aktualisierung: 11.10.16)
Einen Tag nach unserem Erstbericht hat die Landtagsfraktion der AfD die Veranstaltung am 28. Oktober auf dem Hambacher Schloss als Versammlung bei der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße angemeldet.
Der Zeitraum ist noch recht vage: 12 bis 21 Uhr, das wird noch konkretisiert werden. Das bei der Stadtverwaltung angemeldete Thema lautet „Demokratie in Rheinland-Pfalz“.
Es soll einen nicht-öffentlichen und im Anschluss auch ein öffentlichen Veranstaltungsteil geben.
Versammlung muss nicht genehmigt werden
Eine Genehmigung in dem Sinn gibt es im Versammlungsrecht nicht. Eine Versammlung ist der Versammlungsbehörde anzuzeigen (spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe).
„Nur wenn zu erkennen wäre, dass bei der Durchführung der Versammlung die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet würde, könnten wir entsprechende Auflagen verfügen.
Wie bei größeren Versammlungen üblich, erfolgt erst noch eine interne Abstimmung und Rücksprache mit der Polizei. Voraussichtlich werden wir (Ordnungsbehörde und Polizei) den Versammlungsverantwortlichen noch zu einem sog. Kooperationsgespräch einladen, indem Detailfragen geklärt werden können.“,
so die Stadtverwaltung Neustadt.