Mainz – Der Prozess zur Intensivierung der Möglichkeiten, Mainzer Bürgerinnen und Bürger stärker an den Diskussionsprozessen um z. B. Stadtentwicklungsprojekte zu beteiligen, ist in Mainz in vollem Gange.
Über 40 verschiedene Beteiligungsformate kommen mittlerweile in Mainz zur Anwendung, teilweise aufgrund gesetzlicher Vorgaben, doch in der Mehrzahl und zunehmend als freiwilliges Angebot der Stadt zur Einbeziehung der bürgerschaftlichen Anregungen.
Eine relativ neue Form der Beteiligung sind beispielsweise die Bürgerforen „Meine Stadt. Meine Ideen.“. Menschen, die sich für die Belange ihrer Stadt interessieren, über kleine und große Projekte diskutieren, Hilfsprojekte aktiv unterstützen und dabei andere zum Mitmachen gewinnen, prägten das Miteinander in einer lebenswerten Stadt wie Mainz, betont Oberbürgermeister Michael Ebling: „Dieses bürgerschaftliche Engagement ist Teil einer kreativen Stadtentwicklung und Ausdruck einer verantwortungsvollen Stadtgesellschaft. Die Palette der Möglichkeiten einer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist breit und das Engagement vielfältig“.
Bereits im letzten Jahr wurde in einer Veranstaltung unter dem Titel „Bürgerbeteiligung und repräsentative Demokratie in der Kommune – Widerspruch oder Zukunft?“ im Rathaus darüber diskutiert, wie es gelingen kann, das nicht immer spannungsfreie Zusammenwirken von bürgerschaftlichem Engagement und legitimiertem politischen Handeln in der Kommune im Interesse eines stadtgesellschaftlichen Konsenses zu organisieren. Als ein zentrales Element in dieser Diskussion zeigte sich die Frage nach der Verbindlichkeit bürgerschaftlicher Empfehlungen für die verschiedenen Beteiligten – in der Verwaltung, in der Politik, in der Bürgerschaft – und den Möglichkeiten einer Vereinbarung dieser Absprachen.
In Fortsetzung der letztjährig begonnenen Veranstaltungsreihe soll diskutiert werden, wie die Entwicklung von Leitlinien für die Landeshauptstadt Mainz gestaltet werden kann. Oberbürgermeister Michael Ebling lädt hierfür alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Dienstag, 26. Oktober 2016, um 19.00 Uhr, in das Mainzer Rathaus (Valencia-Zimmer) ein.
Die Bonner Stiftung Mitarbeit sieht in Richtlinien
„eine wichtige Voraussetzung für eine gelingende Beteiligungskultur“.
Die Stadt Heidelberg hat in einem längerfristig angelegten Diskussionsprozess – gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der o. a. Akteure – „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ entwickelt, die als abgestimmter formaler Rahmen für die unterschiedlichen Formen zur Einbeziehung der Bürgerschaft dienen und auch die Stadt Darmstadt kann konkrete Erfahrungen dazu berichten. Vertreter beider Kommunen werden gemeinsam mit Vertretern der Bonner Stiftung Mitarbeit am 26. Oktober über ihre Erfahrungen berichten.
Die Einladung kann unter http://www.mainz.de/verwaltung-und-politik/buergerbeteiligung/buergerbeteiligung.php heruntergeladen werden. Anmeldungen sind noch bis zum 21. Oktober per E- Mail unter irene.loran@stadt.mainz.de oder telefonisch unter 061 31- 12 36 34 möglich.