Mannheim – Vom 17. bis zum 20. Oktober 2016 fand die Dritte Weltsiedlungskonferenz (Habitat III) der Vereinten Nationen in Quito, Ecuador, statt. Als Ergebnis der Konferenz wird eine globale Stadtentwicklungsagenda, die „New Urban Agenda“ (NUA), beschlossen, die die Entwicklung nachhaltiger, resilienter, sicherer und inklusiver Städte weltweit fördern soll.
Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz ist als offizielles Mitglied der deutschen Delegation und auf Einladung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nach Quito gereist. Er hatte im Rahmen der Konferenz insgesamt sieben Auftritte. So hatte das Mannheimer Stadtoberhaupt die Gelegenheit, als einer von nur 40 Bürgermeistern aus der ganzen Welt, auf der World Assembly of Mayors, die der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban-Ki-Moon eröffnete, ein Statement abzugeben und ein Plädoyer für die Bedeutung der Städte zu halten. Neben der Eröffnung von Habitat war die World Assembly mit knapp 2.000 Teilnehmern die größte Veranstaltung auf der Konferenz.
Dr. Kurz würdigte in seinem Statement, dass mit dieser Veranstaltung und der Etablierung einer Global Task Force mit kommunalen Verbänden die Vereinten Nationen die wichtige Rolle der Städte anerkannt hätten und sie als direkte Dialogpartner sehen würden. Die Mitgliedsstaaten und auch die Erklärung würden dahinter noch zurückbleiben.
„Städte sind nicht nur ein Thema auf der globalen Tagesordnung. Sie sind die Entwicklungsakteure, die in der Lage sind, wie keine andere Ebene sonst, Menschen einzubeziehen und mit anderen gesellschaftlichen Kräften zu kooperieren“,
so der OB in seinem Statement. Die Städte seien die Experten, wenn es darum gehe, pragmatische Lösungen für Probleme zu finden. Sie hätten die Expertise und die Erfahrungen.
„Deshalb sollte die New Urban Agenda als Agenda nicht über Stadtentwicklung, sondern für die Städte gesehen werden“,
forderte der OB.
Die Städte müssten in die Lage versetzt werden, diese Agenda zu implementieren, sonst würde sie fehlschlagen.
„Das kann ohne uns, die Städte, nicht gelingen“,
erklärte Kurz und verwies darauf, dass die Stadt Mannheim bereits im Februar 2016 ein „Urban Thinkers Campus“ ausgerichtet hat, der sich im Rahmen des Habitat III Prozesses mit dem Thema Migration und Bürgerschaft auseinandersetzte.
„Wir haben beim Urban Thinkers Campus herausgestellt, dass es notwendig ist, die Menschen in den Städten zu beteiligen, unabhängig von ihrem Migrationsstatus. Segregation von Menschen in einer Stadt schadet beiden, der Stadt und ihren Bewohnern“,
so der Oberbürgermeister. Er sei dankbar, dass die New Urban Agenda den Fokus auf dieses Thema lege:
„So wie wir in Mannheim sagen: Eine Stimme, viele Kulturen, alle Möglichkeiten“.
Neben der World Assembly hatte der Oberbürgermeister zwei weitere offizielle Panel-Auftritte und er war bei vier sogenannten „Side-Events“ anderer Organisationen wie der City Alliance, Ford-Stiftung oder dem deutschen Städtetag. Die offiziellen Panels mit Ministern sowie Vertretern von Institutionen, wie der Weltbank oder der OECD, waren den Themen Daseinsvorsorge und Abfallwirtschaft gewidmet.
„Die Konferenz ist ein Zeichen der Wertschätzung der Kommunen durch die UN, UN Habitat sowie den Gastgeber Ecuador. Sie bietet die Möglichkeit, Netzwerke zu knüpfen und gibt Anregungen für die weitere Arbeit innerhalb der UN-Mitgliedsstaaten“,
fasst Kurz zusammen.
„Gleichzeitig konnten wir die Sichtbarkeit Mannheims auf internationaler und – als Mitglied der Deutschen Delegation – auf nationaler Ebene erhöhen.“