Frankenthal – Im Beisein zahlreicher Repräsentanten aus Justiz, Politik und Verwaltung wurde heute im Rahmen einer Feierstunde im Frankenthaler Dathenushaus das 200-jährige Jubiläum des Landgerichts Frankenthal gefeiert. Zum Festakt hatten Justizminister Herbert Mertin und die Präsidentin des Landgerichts Frankenthal, Irmgard Wolf, eingeladen.
„Frankenthal kann als Gerichtsstandort auf eine sehr lange Tradition zurückschauen. Mit seinem 200. ‚Geburtstag‘ folgt das Landgericht dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken und weiteren Gerichten in der Pfalz, die in den vergangenen Monaten ebenfalls solch ein Jubiläum feiern konnten“, so der Minister in seiner Festrede.
In dieser ging er insbesondere auf die wechselvolle Geschichte des Gerichts ein, die eng mit der deutschen Geschichte insgesamt verwoben ist. „Hier wurde nach französischen und bayerischen Gesetzen geurteilt, es wurden die Gesetze des Deutschen Reiches und der Weimarer Republik angewendet, leider auch diejenigen der NS-Zeit und nun wird nach den Gesetzen der Bundesrepublik Recht gesprochen. Über diesem steten Wandel stehen aber die fundamentalen Ideen, die in der Hambacher Zeit auch von hiesigen Juristen verteidigt wurden und die Eingang in unser Grundgesetz gefunden haben.“
Hintergrund:
Zu verdanken hat Frankenthal seinen Gerichtssitz dem Münchener Vertrag vom 14. April 1816, wonach die linksrheinische Pfalz an das Königreich Bayern fiel und Speyer Hauptstadt des Rheinkreises wurde. Damit verbunden war der Umzug der Kreisdirektion in das damals nur 4.700 Einwohner zählende Frankenthal. Das Gericht wurde im Gebäude des ehemaligen Hospitals zur heiligen Elisabeth in der Bahnhofstraße untergebracht; Recht gesprochen wurde dort ab dem 26. November 1816. Bestrebungen nach der Gründung des Kaiserreichs, den Gerichtsstandtort nach Speyer zurückzuverlagern, blieben erfolglos. Heute ist das Landgericht Frankenthal in dem im Jahr 2001 eröffneten Justizzentrum untergebracht. Es ist – nach Koblenz – das zweitgrößte Landgericht in Rheinland-Pfalz und zuständig für die Amtsgerichtsbezirke Bad Dürkheim, Frankenthal, Grünstadt, Ludwigshafen, Neustadt und Speyer mit etwa 660.000 gerichtseingesessene Bürgern. Es beschäftigt rund 100 Mitarbeiter, darunter 33 Richterinnen und Richter.