Neustadt an der Weinstraße – Zu Beginn der Sitzung wurde das Gremium über den aktuellen Sachstand des Klimaschutzkonzeptes unterrichtet. Referentin Sandra Giglmaier von der Firma B.A.U.M. Consult und der Leiter der Abteilung Umwelt und Naturschutz, Thomas Baldermann, gingen auf den erarbeiteten Maßnahmenkatalog ein.
Dieser wurde in die fünf Bereiche „Rolle der Stadt in der Energiewende“, „Energieeffizienz in Betrieben“, „Energiemanagement& Sanierung im privaten Bereiche“, „Mobilitätswende“ und „Klimaschutzbildung“ untergliedert. Zudem wurden die einzelnen Projektideen gewichtet. Die meiste Bedeutung kommt mit 30 Prozent der Aspekt „haushaltstechnische Realisierbarkeit“ zu, gefolgt von den Punkten „Beitrag zur regionalen Wertschöpfung“ (25 Prozent), „Beitrag zur Minderung von CO2 Emissionen“ (10 Prozent), „Wirtschaftlichkeit“ (10 Prozent), „Beitrag zum Erfolg weiterer Maßnahmen“ (10 Prozent), „Beitrag zur Einsparung von Energie“ (5 Prozent), „Sichtbarkeit des Erfolgs“ (5 Prozent) und „Beitrag zur Verhaltensänderung“ (5 Prozent). Als Grundvoraussetzung für die Realisierung des Konzepts wurde die Einstellung eines/r Klimaschutzmanagers/in gewertet. Die dritte Klimaschutzkonferenz findet am 26. Januar, ab 18 Uhr, im Saalbau statt.
Mit den Stimmen der Jamaika-Koalition mehrheitlich abgelehnt wurde ein Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und FWG bezüglich der Oberbürgermeisterwahl 2017. Diese hatten gefordert, den Termin für die OB Wahl sowie eine mögliche Stichwahl auf die Monate April und Mai 2017 vorzuziehen und erst danach die Wahl der/des hautamtlichen Beigeordneten stattfinden zu lassen.
In nicht-öffentlicher Sitzung wurde gemeinsam mit dem Ortsbeirat Lachen-Speyerdorf das Thema Sportplatzverlegung in dem Weindorf behandelt. Hier ging es um Vertragsangelegenheiten und deren genaue Ausgestaltung, die sowohl vom Stadtrat als auch vom Ortsbeirat mehrheitlich beschlossen wurden. Die Vereine TuS Lachen-Speyerdorf und TC Blau-Weiß Lachen-Speyerdorf haben sich demnach einvernehmlich auf eine Planung einigen können. Der Stadtrat begrüßte diese endgültige Einigung und gab grünes Licht für den Abschluss der notariellen Verträge, die, wenn möglich, noch in diesem Jahr unterzeichnet werden sollen.
Darüber hinaus wurde gestern noch der Auftrag für Landschaftsbauarbeiten am Platz an der Rebenkanzel in Haardt an eine Firma aus Neustadt vergeben. Der Angebotspreis lag bei rund 150.000 Euro.