Kaiserslautern – Rund 300 Bürgerinnen und Bürger kamen am Donnerstagabend in die Fruchthalle, wo Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel den aktuellen Sachstand rund ums Thema Flüchtlinge wiedergab.
Auf dem Podium mit dabei waren außerdem Gisela Fixemer-Reiland von der Caritas, Gudrun Willrich vom Jobcenter, Peter Krietemeyer vom Referat Schulen, Willi Schattner vom ASZ sowie Thorsten Peermann, Ortsvorsteher des Ortsbezirks Erzhütten/Wiesenthalerhof. Sie beantworteten Fragen des Moderators Detlev Besier und der Bürgerschaft zu verschiedenen Themen der Integration.
Man habe sich ganz bewusst für diesen Termin entschieden, um noch vor der Landtagswahl der Bürgerschaft einen sachlichen Einblick in die Thematik zu geben, erläuterte Weichel zu Beginn.
„Wir wollen den vielen Halbwahrheiten entgegentreten, die derzeit rund um das Thema kursieren.“
Weichel warf in seinem Vortrag einen Blick zurück ins Jahr 2015 und erläuterte, dass man zu Beginn des Jahres mit einer damals viel kritisierten eigenen Prognose von 600 Zuweisungen die Basis dafür gelegt habe, dass man bis heute allen Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf bieten konnte. Am Ende des Jahres habe die Zahl dann sogar bei 935 Personen gelegen, wegen des steilen Anstiegs im Herbst habe man Notunterkünfte vorbereitet, die man jedoch bis heute nicht benötigt habe.
„Darauf können wir sehr stolz sein“,
so der OB. Mit der ehemaligen Hauptpost, der Villa Jaenisch, dem Bürger-Büsing-Haus sowie dem ehemaligen Kreiswehrersatzamt seien 2015 vier neue Gemeinschaftsunterkünfte entstanden, sowie mit dem Hotel Zepp bereits eine im Jahr 2016.
Eine Prognose für 2016 abzugeben sei aus verschiedensten Gründen indes sehr schwierig, so Weichel.
„Im Februar sind die Zuweisungen stark zurückgegangen, es könnte sich dabei aber um versetzte Wintereffekte handeln.“
Man könne daraus keinen dauerhaften Rückgang herleiten. Man müsse vielmehr davon ausgehen, dass die Zahl der Flüchtlinge ähnlich hoch liege wie 2015, weswegen man 679 neue Plätze geschaffen habe beziehungsweise gerade schaffe.
So sollen bis zum Sommer drei neue Gemeinschaftsunterkünfte entstehen, davon zwei in der Pariser Straße und eine in der Mannheimer Straße. Im ehemaligen Marienheim soll voraussichtlich ab Mai Platz für 64 Personen bereitstehen. Voraussichtlich ab Juni folgt dann die Unterkunft im ehemaligen Möbelhaus Kober, mit einer Kapazität von 145 Plätzen. Bis voraussichtlich Juli entstehen im ehemaligen „Colosseum“ in der Mannheimer Straße 69 Plätze. Weichel erläuterte, dass man die Unterkünfte nach dem bewährten Konzept der bisherigen Standorte organisieren werde, also mit sozialpädagogischer Betreuung direkt vor Ort.
Weitere 200 Plätze entstünden im August durch den Neubau an der ehemaligen Hauptpost. Um Überkapazitäten zu vermeiden, setze die Stadt darüber hinaus nun aber verstärkt auf miet- und nutzungsflexible Lösungen, wie Weichel erklärte. So suche man derzeit nach Investoren für Unterkünfte in Hochschulnähe, die dann nach ihrer Nutzung als Flüchtlingsheim etwa als Studentenwohnheim dienen könnten.