Darmstadt / Mainz – Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt wird zum 1. August 2017 die Straßenbahnaufsicht in Rheinland-Pfalz übernehmen. Ein entsprechendes Abkommen zwischen den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Hessen wurde kürzlich von den beiden für Verkehr zuständigen Ministern Dr. Volker Wissing und Tarek Al-Wazir unterzeichnet.
Das RP Darmstadt übernimmt damit die technische Aufsicht über Straßenbahnen in den Städten Mainz, Ludwigshafen und Wörth am Rhein (bei Karlsruhe). Rheinland-Pfalz beteiligt sich an den Personalkosten, die dem Land Hessen für die Wahrnehmung der Straßenbahnaufsicht entstehen.
„Die Zusammenarbeit ist sinnvoll, da wir aufgrund unserer Zuständigkeit für die Straßenbahnen in Darmstadt, Frankfurt und Kassel über erfahrene Ingenieure verfügen“, sagt die Darmstädter Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid. Sie freue sich sehr über das Vertrauen, das das Nachbar-Bundesland in ihre Behörde setze.
Die Technische Aufsicht über die Straßenbahnen beim RP überwacht, dass der Bau und Betrieb der Anlagen und der eingesetzten Fahrzeuge den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Sie leistet damit einen wichtigen Beitrag für einen sicheren Straßenbahnverkehr.
Das RP Darmstadt hat Rheinland-Pfalz bereits bei der Aufsicht über den Bau der „Mainzelbahn“ unterstützt. Weitere Projekte sind in Mainz der Zollhafen, der Austausch von Versorgungsleitungen in der Bahnhofstraße und der Masttausch in Gonsenheim sowie in Ludwigshafen die Haltestelle „Pfalzbau“, die Fahrleitung in der Kaiser-Wilhelm-Straße, die Gleiserneuerung in der Ludwigstraße und das Genehmigungsverfahren für die Linie 10.