Heidelberg – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Bebauungsplanentwurf für Einrichtungshaus XXXL: Pläne liegen aus
Die österreichische XXXL-Gruppe plant in der Heidelberger Bahnstadt die Errichtung eines neuen Einrichtungshauses. Dem Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan hat der Heidelberger Gemeinderat am 25. Juli 2017 mehrheitlich zugestimmt. Die Planunterlagen können vom 24. August bis einschließlich 2. Oktober 2017 im Technischen Bürgeramt der Stadt Heidelberg, Prinz Carl, Erdgeschoss, Kornmarkt 1, 69117 Heidelberg, sowie im Internet unter www.heidelberg.de/bekanntmachungen eingesehen werden. Das Technische Bürgeramt ist montags und freitags von 8 bis 12 Uhr, dienstags und mittwochs von 8 bis 16 Uhr sowie donnerstags von 8 bis 17.30 Uhr geöffnet. Stellungnahmen zur Planung können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift im Technischen Bürgeramt sowie im Internet eingebracht werden.
Bundestagswahl am 24. September: zugelassene Wahlvorschläge
Wer wird gewählt?
598 Bundestagsabgeordnete werden am Sonntag, 24. September 2017, auf vier Jahre gewählt. Für den Wahlkreis 274 (ihm gehören neben Heidelberg die Städte und Gemeinden Dossenheim, Eppelheim, Edingen-Neckarhausen, Heddesheim, Hemsbach, Hirschberg, Ilvesheim, Ladenburg, Laudenbach, Schriesheim und Weinheim an) hat der Kreiswahlausschuss elf Wahlvorschläge zugelassen:
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Bewerber: Prof. h.c. Dr. Karl Lamers;
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Bewerber: Lothar Binding;
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Bewerberin: Dr. Franziska Brantner;
Freie Demokratische Partei (FDP), Bewerber: Dennis Nusser;
Alternative für Deutschland (AfD), Bewerber: Malte Kaufmann;
DIE LINKE (DIE LINKE), Bewerberin: Sahra Mirow;
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN), Bewerber: Alexander Schestag;
FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER), Bewerber: Bernhard Barutta;
Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), Bewerber: Bernhard Schweigert;
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), Bewerber: Björn Leuzinger
Diese in Heidelberg kandidierenden Bewerberinnen und Bewerber sind links auf dem Stimmzettel in schwarzer Schrift aufgeführt und werden mit der sogenannten Erststimme gewählt (Direktmandat).
Die Zweitstimme vergibt die Wählerin/der Wähler an eine der 21 vom Landeswahlausschuss für Baden-Württemberg zugelassenen Parteien. Sie stehen auf der rechten (blauen) Seite des Stimmzettels. Die Zweitstimme ist entscheidend für die Sitzzuteilung.
Die vierjährige Wahlperiode der am 24. September gewählten Bundestagsabgeordneten beginnt spätestens am 30. Tag nach der Wahl, wenn der neue Bundestag zum ersten Mal zusammentritt, somit spätestens am 24. Oktober 2017.
Wahlberechtigte
Zum Gang an die Urnen sind im gesamten Wahlkreis 274 rund 217.500 Menschen aufgerufen. In Heidelberg sind es rund 99.500 Wahlberechtigte.
Wahllokale
Am Wahltag, 24. September 2017, sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In Heidelberg sind insgesamt 95 Wahllokale eingerichtet, in denen die Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgeben können. In jedem Stadtteil gibt es für die Wählerinnen und Wähler mindestens ein Wahllokal. Spätestens bis zum 3. September ist jeder Wahlberechtigten/jedem Wahlberechtigtem eine Wahlbenachrichtigung zugestellt worden.
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
Am 24. September sind insgesamt rund 950 Wahlhelferinnen/Wahlhelfer im Einsatz, darunter über 600 Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus allen Ämtern der Stadtverwaltung.
Fünfter Stopp auf Baustellentour: Erster Bürgermeister besichtigte den Neuen Weg – „Es ist wichtig, Anwohnerinnen und Anwohner frühzeitig zu informieren“
Heidelbergs Erster Bürgermeister und Baudezernent Jürgen Odszuck hat am Dienstag, 15. August 2017, seine Baustellentour fortgesetzt und die Baustelle am Neuen Weg in Ziegelhausen besichtigt. Die Stadt Heidelberg erneuert den Neuen Weg zwischen Neckarhangweg und Stiftweg inklusive der Stützwände. Zudem setzen die Stadtwerke Heidelberg auf der gesamten Strecke die Gas- und Wasserleitung instand. Zwischen Neckarhangweg und Am Büchsenackerhang mussten aufgrund der Stützwandneubauten zusätzlich Strom- und Telekommunikationsleitungen umgelegt werden. Dieser zweite Bauabschnitt am Neuen Weg wird voraussichtlich im Juni 2018 fertiggestellt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,2 Millionen Euro.
„Es ist wichtig, Anwohnerinnen und Anwohner frühzeitig über Bauarbeiten zu informieren. Vor allem über Maßnahmen, wie hier am Neuen Weg, die sich am Hang befinden und wo es deshalb wenig Ausweichmöglichkeiten gibt. Da sind viel Geduld, Verständnis und eine gute Koordination gefragt. Sehr bewährt hat sich dabei unser Informationsschreiben, das wir vor Beginn einer jeden Baumaßnahme an betroffene Haushalte verteilen“, so der Erste Bürgermeister Jürgen Odszuck.
Der zweite Bauabschnitt teilt sich in drei Unterabschnitte auf. Der erste Teilabschnitt begann am 30. Mai 2017 zwischen der Einmündung Neckarhangweg und Am Büchsenackerhang mit der Umlegung der Strom- und Telekommunikationsleitungen sowie der Gas- und Wasserleitungen. In diesem Abschnitt werden zudem vier Betonstützwände hergestellt: Aktuell wird die erste Stützmauer mit einer Länge von 36 Metern bearbeitet. Danach folgen eine 17 Meter, eine 12 Meter und eine 19 Meter lange Wand. Im Anschluss wird dieser Straßenabschnitt grundsaniert.
Im zweiten Teilabschnitt wird der Einmündungsbereich Am Büchsenackerhang erneuert. Die Kreuzung Am Büchsenackerhang und Neuer Weg wird dabei baubedingt für eine Woche gesperrt. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Dezember 2017 durchgeführt und vor Weihnachten abgeschlossen sein.
Nach dem Jahreswechsel beginnt der dritte Teilabschnitt zwischen Am Büchsenackerhang und Stiftweg: In mehreren Abschnitten führen die Stadtwerke Heidelberg und die Telekom Leitungsarbeiten durch. Anschließend wird die fünfte, zwölf Meter lange Stützwand erneuert und die Straße grundausgebaut. Für den Halbmarathon werden Ende April 2018 die Arbeiten unterbrochen, damit die Sportlerinnen und Sportler ungehindert die Strecke laufen können.
Sicher befahrbar, technisch auf dem neuesten Stand – Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck besichtigte die Baustelle Schlossbergtunnel
Die Stadt Heidelberg setzt seit 24. Juli 2017 den Schlossbergtunnel in der Altstadt instand. Die Maßnahme ist aus Verkehrssicherheitsgründen dringend notwendig: Es müssen Arbeiten an der Straßenentwässerung und Elektronik sowie Markierungsarbeiten im Tunnel durchgeführt werden, zudem wird die Fahrbahn am westlichen und östlichen Tunnelportal saniert. Die Kosten für die Maßnahme betragen rund 277.000 Euro. Dazu kommen nochmal 180.000 Euro für die Straßenunterhaltung am Ost- und Westportal. Erster Bürgermeister und Baudezernent Jürgen Odszuck informierte sich am Dienstag, 15. August 2017, vor Ort über den Fortschritt der Arbeiten.
„Der Schlossbergtunnel gehört zu den zentralen Ost-West-Verbindungen in Heidelberg. Er ist wichtig, damit der Verkehr rund um die Altstadt gut fließen kann“, sagt Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck: „Mit der Instandsetzung sorgen wir dafür, dass der Schlossbergtunnel sicher befahrbar und technisch auf dem neuesten Stand ist. Viele der Arbeiten passieren im Hintergrund, sind aber für die Verkehrssicherheit überaus wichtig: zum Beispiel die Ertüchtigung des Tunnelfunks. Mittelfristig wollen wir hier auf Digitalfunk umstellen, hierfür bereiten wir schon heute die Elektronik im Tunnel vor.“
Die Arbeiten im Schlossbergtunnel sind sehr vielfältig. Zum einen werden die Straßeneinläufe zur Entwässerung des Tunnels erneuert. Zum anderen geht es an die Elektronik: Die elektrischen Verteiler in den Wandnischen werden ausgetauscht und mit neuen Brandschutztüren versehen. Der Tunnelfunk wird ertüchtigt und erweitert, damit stehen Feuerwehr und Rettungsdienst im Schlossbergtunnel künftig zusätzliche Funkkanäle zur Verfügung. Im Zuge dessen werden im Tunnel auch die baulichen Voraussetzungen für die Nutzung von Digitalfunk geschaffen: Die Rettungskräfte in Baden-Württemberg werden mittelfristig von analoger auf digitale Funktechnik umsteigen, die Polizei nutzt den Digitalfunk bereits. Im Nachgang zu den Arbeiten im Tunnel werden noch Restarbeiten an der Funkanlage durchgeführt, diese können unabhängig von der Tunnelsperrung erledigt werden.
Daneben stehen im Schlossbergtunnel Markierungsarbeiten an: Damit die Fahrbahnränder rechts und links für die Autofahrerinnen und -fahrer besser erkennbar sind, werden die Randsteine mit einer weißen Markierung versehen. Auch die Mittellinie im Tunnel wird erneuert. Die Tunnelwände werden gemäß den aktuellen Vorschriften hell angestrichen. Darüber hinaus werden die Steigleitung für die Feuerwehr und die Fluchtwegebeschilderung repariert sowie weitere kleinere Reparaturen durchgeführt, die nur unter Sperrung für den Durchfahrtsverkehr erledigt werden können. Zu guter Letzt wird noch die Fahrbahn am westlichen und östlichen Tunnelportal saniert.
Die Arbeiten sollen planmäßig bis Freitag, 1. September 2017, abgeschlossen sein. Für die Dauer der Maßnahme ist der Schlossbergtunnel vollgesperrt. Der Verkehr wird über die B 37 umgeleitet. Die Arbeiten sind extra so eingetaktet, dass sie während der verkehrsärmeren Sommerferien stattfinden und gleichzeitig nicht mit größeren Veranstaltungen im Stadtgebiet kollidieren. Während der Schlossbeleuchtung zum Beispiel steht nur der Schlossbergtunnel als Ost-West-Verbindung in der Heidelberger Innenstadt zur Verfügung. Die nächste Schlossbeleuchtung findet am Samstag, 2. September 2017, statt, bis dahin werden die Arbeiten fertig.