Köln – Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) nimmt vielfältige Aufgaben rund um den Güterverkehr wahr. Ein zentraler Aufgabenschwerpunkt liegt in der Durchführung von Straßenkontrollen nach dem Güterkraftverkehrsgesetz und dem Bundesfernstraßenmautgesetz.
Mit den Straßenkontrollen leistet das BAG u.a. einen wichtigen Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Einhaltung der Abgabengerechtigkeit.
Ein Teil der Kontrollen wird als sogenannte Standkontrolle durchgeführt. Bei Standkontrollen ist es bislang notwendig, dass das Kontrollpersonal des BAG die Autobahn im Zulaufbereich eines Kontrollplatzes betritt, zumeist Rastanlagen oder Parkplätze. Die Kontrolleurin bzw. der Kontrolleur steht hierfür im Fahrbahnbereich der Autobahn und fordert den Fahrzeugführer im fließenden Verkehr über ein Sichtzeichen mit Anhaltestab auf, die Autobahn zu verlassen.
Im Rahmen eines Pilotprojektes führt das BAG derzeit eine automatische Methode ein, um den relevanten Verkehr auf einen Kontrollplatz auszuleiten. Dabei werden Kennzeichen mittels am Fahrbahnrand errichteter Kameras erfasst. Über eine elektronische Übertragungstechnik werden die Kennzeichen an eine für den Fahrzeugführer deutlich erkennbare LED-Ausleittafel gesendet und das Fahrzeug somit auf den Kontrollplatz ausgeleitet. Eine entsprechende datenschutzrechtliche Freigabe gestaltet den Rahmen hierzu. Die Auswahl der Fahrzeuge erfolgt durch das Kontrollpersonal über eine Steuersoftware. Alternativ erfolgt die Ausleitung einer Gruppe von Fahrzeugen durch Anzeige eines allgemeingültigen Fahrzeugsymbols auf der LED-Ausleittafel (vgl. Abbildung). Hier werden dann alle Fahrzeuge entsprechend des Symbols zur Ausfahrt auf den Kontrollplatz aufgefordert.
Die Fahrzeugselektion erfolgt durch Fachkräfte des Bundesamtes auf dem Kontrollplatz.
Zunächst werden fünf Pilotstandorte, verteilt über das gesamte Bundesgebiet, bis Mitte 2018 mit der Technik für das sichere Ausleiten ausgestattet (vgl. Tabelle). Der zweijährige Pilotbetrieb wird durch eine Evaluation begleitet und ist die Basis für eine nachfolgende flächendeckendere Ausrüstung von Kontrollplätzen mit dem Ausleitsystem.
Pilotstandorte mit Angabe der geographischen Lage
- Allenstein; FR Dortmund, A2, Nordrhein-Westfalen
- Ellerbrook; FR Hamburg, A1, Schleswig-Holstein
- Schieferberg; Berliner Ring FR Frankfurt/O., A10, Brandenburg
- Sophienberg; FR Nürnberg, A9, Bayern
- Theißtal; FR Frankfurt, A3, Hessen