Stuttgart – „Reisen mit Fernbussen sind günstig, schnell und einfach – deshalb werden sie immer beliebter, gerade bei jungen Leuten. Wir wissen aber: Auch Straftäter, zum Beispiel Drogenkuriere, nutzen dieses Verkehrsmittel. Deshalb kontrollieren wir jetzt auch verstärkt Fernbusse“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl aus Anlass der gemeinsamen Kontrollaktion am 19. und 20. September 2017 in Baden-Württemberg und Bayern.
„Wir wollen gesuchten Straftätern keine Möglichkeit geben, sich unauffällig bewegen zu können. Fernbuslinien dürfen zum Beispiel nicht als Schmuggelrouten für Drogen und Diebesgut missbraucht werden. Gerade deshalb waren die länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen der beiden vergangenen Tage ein wichtiges Signal“, so Strobl. Die bayrische und baden-württembergische Polizei nahmen die Fernbuslinien in einer abgestimmten Kontroll- und Fahndungsaktion ins Visier.
Insgesamt wurden in Baden-Württemberg 19 Fernreisebusse und 470 Personen kontrolliert; dabei wurden 351 Dokumente überprüft. Dabei wurden sechs Straftaten und 19 Ordnungswidrigkeiten und sonstige Verstöße festgestellt. Fünf Personen wurden gefasst, die zur polizeilichen Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben waren oder gegen die ein Haftbefehl vorlag. Die festgestellten Verstöße reichten von aufenthaltsrechtlichen Vergehen über Rauschgiftdelikte und steuerrechtlichen Verstößen bis hin zu Verstößen gegen das Personenbeförderungs- und Berufskraftfahrergesetz sowie Sozialvorschriften.
Darüber hinaus unterstützte die baden-württembergische Polizei die bayrischen Kollegen bei den bayernweiten Schwerpunktkontrollen am 20. September 2017. An den Fahndungsaktionen waren neben den Polizeipräsidien Karlsruhe, Konstanz und Ulm sowie dem Polizeipräsidium Einsatz auch die Bundespolizei und der Zoll beteiligt. Insgesamt waren bei den Schwerpunktkontrollen in Baden-Württemberg 144 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.
„Wichtig ist gerade auch die Signalwirkung: Wer in Baden-Württemberg Straftaten begeht, muss damit rechnen, in eine Kontrolle zu geraten. Auch in Zukunft werden wir mit weiteren Großkontrollen und Schwerpunktaktionen den Fahndungsdruck hoch halten“, sagte Innenminister Strobl.