Mainz – Zum Jahresende geht die einjährige Präsidentschaft der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz von Frankreich auf das Land Rheinland-Pfalz über. Der Beauftragte der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner, wird diese Funktion übernehmen und auch die deutsche Delegation in der Oberrheinkonferenz leiten.
Schreiner gehört genauso wie der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, bereits seit einigen Jahren dem Präsidium der Oberrheinkonferenz an. Dort treffen sich Vertreterinnen und Vertreter aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, der Région Grand Est (Präfektur, Regionalrat, Départements Haut-Rhin und Bas-Rhin) sowie den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn regelmäßig zur Abstimmung grenzüberschreitender Projekte am Oberrhein.
Ein gemeinsames Sekretariat mit Sitz in Kehl begleitet die Arbeitsgruppen und Expertenausschüsse der Oberrheinkonferenz und fungiert als Ansprechpartner nach innen und außen. Prof. Dr. Seimetz ist zugleich Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Umwelt“, die mehrere Expertenausschüsse koordiniert wie beispielsweise zur Luftreinhaltung, zu Ökologie und Naturschutz sowie zur Wiederansiedlung des Luchses. Werner Schreiner ist zudem Vorsitzender der Expertengruppe „grenzüberschreitender Personenverkehr“, die sich beispielsweise mit dem Ausbau grenzüberschreitender Bahnverbindungen und Tarifangebote beschäftigt.
„Damit wir die Belange der Menschen im Grenzraum für die anstehenden Arbeiten der Oberrheinkonferenz unter rheinland-pfälzischer Präsidentschaft berücksichtigen können, rufen wir die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich direkt an mein Büro in der Staatskanzlei zu wenden“, ermuntert Werner Schreiner zur regen Teilnahme. „Es geht hierbei insbesondere um Themenvorschläge und Projektideen für eine vertiefte Ausgestaltung der europäischen und nachbarschaftlichen Zusammenarbeit am Oberrhein.“ Meldungen sind per E-Mail möglich an: guez@stk.rlp.de
Bei individuellen Grenzgängerhemmnissen könnten sich die Menschen in gewohnter Weise an die INFOBEST-Beratungsstelle für Grenzgängerinnen und Grenzgänger in Lauterbourg wenden.
Ein Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft 2018 wird das Europäische Jahr des Kulturerbes sein. Weitere Themen sind Projekte im Bereich der Bildung, der grenzüberschreitenden Mobilität, im Bereich Umwelt- und Klimaschutz sowie im grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt. Seit einigen Monaten arbeitet die Oberrheinkonferenz zudem am Ausbau der gegenseitigen grenzüberschreitenden Unterstützung bei niedrigschwelligen Katastrophenschutzeinsätzen.