Mainz – Es kommt nicht allzu oft vor, dass ein Landtagspräsident in einem Landtagsausschuss zu einem bestimmten Thema Rede und Antwort stehen darf.
Im jüngsten Ausschuss für Europafragen und Eine Welt ergab sich jedoch für den Landtagspräsidenten Hendrik Hering eine solche Gelegenheit. Die Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten das Thema „Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks“ auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt. Als Vorsitzender der zwei Partnerschaftsverbände Rheinland-Pfalz/Oppeln und Rheinland-Pfalz/Mittelböhmen sowie Rheinland-Pfalz/Burgund war der Landtagspräsident prädestiniert, zum Sachstand und zu den Perspektiven der Zusammenarbeit der vier Regionen zu berichten.
Zusammenwachsen der Beitrittsstaaten fördern
Seinen Ausgang nahm die Zusammenarbeit mit den gemeinsamen Erklärungen „Vierernetzwerk der Regionalpartner“ und die „Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz, des Regionalrats Burgund, der Mittelböhmischen Region und des Sejmik der Woiwodschaft Oppeln“, die am 21. Mai 2003 unterzeichnet wurden. Vertreter der Regierung und der Parlamente begründeten darin ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit. Ziel war es, einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenwachsen der damaligen Beitrittsstaaten in einem erweiterten Europa zu leisten. Im Mittelpunkt standen der Jugendaustausch, die Zusammenarbeit von Schulen und Hochschulen, der Kulturaustausch sowie die Kooperation zwischen den Kommunen.
„Die europäische Zusammenarbeit ist nicht nur eine Vereinbarung zwischen den Nationalstaaten, sondern wird auf der Ebene der Regionen und der Bürger mit Leben erfüllt“,
sagte Hendrik Hering.
Europapolitisches Signal
Mit einer Neuausrichtung der Arbeit des Partnerschaftsverbandes solle nun ein deutliches europapolitisches Signal ausgesandt werden. Und dies insbesondere in Zeiten, in denen „ein Nachlassen der Faszination des Europa-Gedankens“ feststellbar sei.
„Die Neuausrichtung soll darin bestehen, dass wir eine Konzentration und Bündelung der Arbeit im Rahmen des Vierernetzwerks anstreben, wie dies bereits auf der burgundischen Seite geschehen ist“,
sagte Hendrik Hering. Damit solle ein regions- und bürgernäheres Netzwerk in Europa geschaffen sowie die Zusammenarbeit zwischen den Partnern intensiviert und optimiert werden.
Schwerpunkt auf Bildungs- und Jugendarbeit
Organisatorisch solle dies realisiert werden durch eine in Kürze anstehende Fusion der rheinland-pfälzischen Partnerschaftsverbände, sodass künftig nur noch ein Verband die Partnerschaften innerhalb des Vierernetzwerks betreut. Hieraus ergeben sich laut Hering vielfältige Vorteile wie beispielsweise eine Straffung des Verwaltungsaufwands, verbesserte Fördermöglichkeiten durch die EU, Synergieeffekte durch Bündelung von Maßnahmen und Veranstaltungen, eine gemeinsame Außendarstellung sowie insbesondere eine verstärkte Förderung des Europa-Gedankens durch eine Betonung der regionalen Ebene in der EU.
„Ein gemeinsamer Schwerpunkt soll auf der Bildungs- und Jugendarbeit liegen, um gerade junge Menschen für die europäische Idee zu sensibilisieren“,
betonte Hendrik Hering. So sei beispielsweise eine deutsch-französische-polnisch-tschechische Schülerbegegnung im Vierernetzwerk vom 13. bis 17. November 2017 in Mainz mit Berufsschülern aus dem Fachbereich „Medien“ geplant.