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Digitale Stadt – auch in Sachen Baugenehmigung – Elektronische Bauakte zum 1. November gestartet / Mehr Transparenz sowie Zeit- und Kostenersparnis

Die Stadt Heidelberg hat eine neue Baugenehmigungssoftware inklusive elektronischer Bauakte eingeführt. Damit werden die Genehmigungsverfahren künftig für alle Beteiligten übersichtlicher: Statt sämtliche Bauvorlagen, Planänderungen, Stellungnahmen und Schriftwechsel in Papierform abzuwickeln, gibt es künftig eine elektronische Bauakte, auf die Bauherren, Architekten und Fachämter gemeinsam, mit individuellen Lese- und Schreibrechten, digital zugreifen können. Am 1. November 2017 ist das neue System offiziell gestartet. Die elektronische Bauakte ist erreichbar über das Bauverwaltungsportal „Bau-Online“ des Amtes für Baurecht und Denkmalschutz unter www.heidelberg.de/bau-online.

„Die neue elektronische Bauakte bringt viele Vorteile: Sie spart Zeit und Papier und macht das Genehmigungsverfahren für alle Beteiligten transparent“, sagt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Heidelberg ist in Baden-Württemberg eine der ersten Kommunen, die die elektronische Bauakte in dieser Form einführt, ohne zusätzliche Papierakte im Hintergrund. Damit gehen wir einen Schritt weiter auf dem Weg zur Digitalen Stadt.“

Bisher mussten sämtliche Dokumente und Pläne im Laufe eines Baugenehmigungsverfahrens in Papierform eingereicht, bearbeitet und archiviert werden. Bei großen Bauvorhaben kommen dabei schnell mehrere hundert Seiten Schriftverkehr, mehrere Dutzend Pläne sowie umfangreiche Nachweise wie Brandschutzgutachten zusammen – nicht nur beim zuständigen Amt für Baurecht und Denkmalschutz, sondern auch bei den übrigen beteiligten Ämtern und Dienststellen. Pro Bauvorhaben sind das teilweise über einen Meter Aktenordner. Nicht ganz einfach für die Antragstellerinnen und Antragsteller, dabei den Überblick über den aktuellen Bearbeitungsstand zu behalten. Hinzu kommt der hohe Zeitaufwand, den die Abstimmung zwischen allen Beteiligten auf dem Postweg bedeutet.

Alle Dokumente und Pläne digital für alle Beteiligten verfügbar

Jörg Hornung, der Leiter des Amtes für Baurecht und Denkmalschutz: „Das neue elektronische Verfahren bietet für die meisten Antragsteller Vorteile, da sie ohne Medienbruch die Planunterlagen, die bei den vielen Büros schon in elektronischer Form vorliegen, beim Heidelberger Baurechtsamt digital einsehen können.“ Die digitalisierten Dokumente und Pläne stehen den Bauherren, Architekten, dem Baurechtsamt sowie den Trägern öffentlicher Belange elektronisch zur Verfügung. Dadurch sind diese Beteiligten jederzeit auf dem neuesten Stand. Individuelle Lese- und Schreibrechte, elektronische Formulare und automatische Benachrichtigungen ermöglichen eine einfache Bearbeitung. Die entsprechenden elektronischen Formulare werden von der beauftragten Firma voraussichtlich Ende Januar 2018 zur Verfügung gestellt.

Einzig am Anfang und am Ende des Verfahrens braucht es aus verwaltungsrechtlichen Gründen noch Dokumente in Papierform: den unterschriebenen Bauantrag und die Erklärung zur Teilnahme an der elektronischen Bauakte Heidelberg (elBauHD) zu Beginn, und zum Schluss gegebenenfalls die offizielle Baugenehmigung. Der umfangreiche Prozess dazwischen, von Stellungnahmen über Planänderungen bis zu sämtlichen Briefwechseln, kann komplett digital erfolgen. Die Datensicherheit ist auf dem Bauverwaltungsportal „Bau-Online“ für alle gewährleistet, ein passwortgeschützter Web-Client sorgt für zusätzlichen Schutz.

Ein weiteres Plus für die Bauherren: Sie müssen die Bauvorlagen nur noch in einfacher Ausfertigung vorlegen, und nicht wie bisher in dreifacher Ausfertigung. Das spart Kosten. Zudem können sie sich nach Abschluss des Verfahrens die erteilte Entscheidung samt Planunterlagen kostenlos auf ihren heimischen Rechner herunterladen. Sie verfügen dann über ein digitales und signiertes Original.

Intensive Gespräche mit Bauakteuren im Vorfeld

Der Einführung des neuen Systems gingen intensive Vorgespräche mit Heidelberger Bauträgern, Projektentwicklern, Architekten und sonstigen Bauakteuren voraus, um die elektronische Bauakte möglichst auf deren Bedarfe und Vorstellungen abstimmen und eine zielgruppengerechte eGovernment-Lösung im Baugenehmigungsverfahren anbieten zu können.

Die elektronische Bauakte wird als Alternative zum bisherigen Baugenehmigungsverfahren eingeführt: Auch künftig können Bauherren, wenn sie es wünschen, auf das rein „analoge“ Verfahren zurückgreifen.

Beim Amt für Baurecht und Denkmalschutz gehen jährlich rund 700 Anträge ein.

Elektronik-Anpassungsgesetz

Die Einführung der digitalen Bauakte ist möglich durch das Elektronik-Anpassungsgesetz (EAnpG) sowie den damit verbundenen Änderungen in der Landesbauordnung für Baden-Württemberg, samt Nebengesetzen und Verordnungen. Bauvorlagen dürfen seither in Baden-Württemberg auch in elektronischer Form eingereicht werden, Mehrfertigungen in schriftlicher Form sind grundsätzlich nicht mehr erforderlich.

Ergänzend: Bei Fragen zur elektronischen Antragstellung können sich die Bauherren gerne an den Projektleiter im Amt für Baurecht und Denkmalschutz Rainer Kern wenden: Telefon 06221 58-25550.

www.heidelberg.de/bau-online
www.digitales.heidelberg.de

Schule fertig, was dann? – Informationsabende für Eltern und Schüler am 14. und 21. November

„Schule fertig, was dann?“ lautet der Titel zweier Infoveranstaltungen für Eltern und Schüler am Dienstag, 14. November 2017, in der Internationalen Gesamtschule (IGH) und am Dienstag, 21. November 2017, in der Turnhalle der Johannes-Kepler-Realschule. Viele Schülerinnen und Schüler folgen dem aktuellen Trend und entscheiden sich nach dem Schulabschluss für den Wechsel auf eine Schule, an der sie einen höheren Abschluss erreichen können. Gleichzeitig können sie aber die Anforderungen an diesen Schulen oft nicht realistisch einschätzen. Der Informationsabend soll einerseits über die Anforderungen an den Beruflichen Schulen und andererseits über Alternativwege zum höheren Bildungsabschluss aufklären.

Veranstalter ist das Regionale Bildungsbüro in Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit, der Internationalen Gesamtschule Heidelberg, der Geschwister-Scholl-Gemeinschaftsschule, der Gregor-Mendel-Realschule, der Johannes-Kepler-Realschule, der Theodor-Heuss-Realschule sowie den Beruflichen Schulen in Heidelberg

Interessierte können die Veranstaltung am 14. November in der IGH, Baden-Badener-Straße 14, und am 21. November in der Johannes-Kepler-Realschule, Mönchhofstraße 24, jeweils um 18.30 Uhr besuchen. Unter anderem berichten die Schulleitungen und ehemalige Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Schulen über ihre Erfahrungen. Informationen gibt es außerdem vom Amt für Schule und Bildung der Stadt Heidelberg und der Agentur für Arbeit Heidelberg.

Entwicklungskonzept Bergheim-West: Bürgerforum am Dienstag, 7. November

Um Bergheim-West als lebenswerten Wohn- und Arbeitsstandort zu erhalten und aufzuwerten, soll das Stadtquartier ein Entwicklungskonzept bekommen. Hierzu sind auch die Bürgerinnen und Bürger gefragt: Am Dienstag, 7. November 2017, findet ab 18 Uhr in der Stadtbücherei Heidelberg, Hilde-Domin-Saal, Poststraße 15, 69115 Heidelberg, das zweite Bürgerforum zum Vorhaben statt. Alle interessierten Besucherinnen und Besucher sind herzlich dazu eingeladen.

Beim zweiten Bürgerforum sollen erste Ansätze für mögliche Entwicklungsoptionen des Stadtviertels vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Es geht dabei unter anderem um die Themen Städtebau, Wohnen, Arbeiten, Infrastruktur, Grünflächen, Nutzungen und Verkehr. Die Rückmeldungen aus dem Bürgerforum fließen anschließend in einen ersten Entwurf des Entwicklungskonzepts Bergheim-West ein. Dieser soll voraussichtlich ab Mitte Januar 2018 im Bezirksbeirat Bergheim und in den gemeinderätlichen Gremien diskutiert werden.