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Darmstadt: Stadtnotizen

Dezember 21, 2017

Darmstadt – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadtteilen.

Bürger Info & WarnApp „BIWAPP“ startet ab Januar in Darmstadt

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird ab Januar die Bevölkerung bei Katastrophen und wichtigen Nachrichten zusätzlich über ihre Mobilfunkendgeräte informieren. Die Warnung erfolgt über die kostenlose App „BIWAPP“, die Bürgermeister und Ordnungsdezernent Rafael Reißer am Donnerstag (21.12.17) gemeinsam mit der Berufsfeuerwehr Darmstadt der Öffentlichkeit bei einer Demonstration im Neuen Rathaus vorgestellt hat.

„Mit ‚BIWAPP‘ können wir als Stadt im Katastrophenfall schnell und unkompliziert die Bevölkerung vor Gefahren warnen oder aber auch über die Situation vor Ort informieren und Verhaltenshinweise geben. BIWAPP wird aber auch beim Ausfall städtischer Infrastruktur und anderen Ereignissen, wie zum Beispiel Schulausfällen oder Straßensperrungen zum Einsatz kommen. Wir kommen damit unserem gesetzlichen Auftrag zur Warnung und Information der Bevölkerung, als Ergänzung zu dem bestehenden Sirenennetz nach“, erläuterte Bürgermeister Reißer.

Bei der Live-Präsentation von ‚BIWAPP‘ demonstrierten Berufsfeuerwehr und Pressestelle die Handhabung der App. Die Warn-Kategorien umfassen beispielsweise Bombenfund,
Chemieunfall, Feuer, Hochwasser, Großschadenslage, Unwetter, Verkehrsunfall, Unterrichtsausfall und Seuchenfall. BIWAPP-Nutzer erhalten auch die nationalen Warnungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), die in dessen Notfall- Informations- und Nachrichten-App (NINA) eingespeist werden, sowie die Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD). Ein akustisches Signal und/oder Vibrationsalarm in Kombination mit einer direkten Push-Meldung auf dem Startbildschirm des Smartphone-Besitzers informieren diesen sofort über die Meldung.

Der App-Nutzer kann seine Warngebiete, die gewünschten Warn-Kategorien und die Benachrichtigungsweise individuell festlegen. Für den individuellen Notfall bietet BIWAPP außerdem eine Hilferuffunktion mit automatischer Erkennung des Standortes (Ortungsfunktion) an. Bei Aktivierung der Wächterfunktion erhalten Nutzer auch fernab des Heimatortes für ihren aktuellen Aufenthaltsort Warnungen, sofern BIWAPP in diesem Bereich von den Behörden eingesetzt wird. Die Firma Marktplatz GmbH hat es zudem ermöglicht, dass die Meldungen auch an Dritte weitergeleitet werden können, die die App nicht auf ihrem Smartphone installiert haben. Dies ist dann über SMS, Email oder Social Media machbar.

Bürgermeister Reißer ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich die App auf ihren Smartphones zu installieren: „Die Darmstädterinnen und Darmstädter sind im Ernstfall so schnellstens informiert und können sich darauf verlassen, dass die via App versendeten Meldungen und Katastrophenwarnungen direkt von den offiziell zuständigen Institutionen kommen. Unsere Nachrichten sind verlässlich und vertrauenswürdig.“

Die BIWAPP-App ist kostenlos im App Store von Apple (iOS), im Google Play Store (Android), im Windows Phone Store oder im Amazon Appstore erhältlich. Die erste BIWAPP-Meldung ist bereits für den 3. Januar 2018 vorgesehen. Alle ausgesendeten Meldungen werden auch via Web-Widget in einer Box auf der Startseite von darmstadt.de zu lesen sein.

„KIP macht Schule!“ – Die Wissenschaftsstadt Darmstadt erhält mit Hilfe des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP II) des Landes Hessen Schul-Förderung in Millionenhöhe – Justizstaatssekretär Thomas Metz übergibt Schülerkonto an Oberbürgermeister Jochen Partsch, Bürgermeister Rafael Reißer und Stadtkämmerer André Schellenberg

Wiesbaden/Darmstadt – „Ich hoffe, dieses Konto ist schnell geleert und das Geld bald bei unseren Schülerinnen und Schülern angekommen. Das Kommunalinvestitionsprogramm ‚KIP macht Schule!‘ zugunsten der Schulträger in Hessen ist vom Landtag verabschiedet worden und auf dem Weg zur praktischen Umsetzung. Jeder Schulträger kann eigenständig über sein Schülerkonto verfügen, um lernen, lehren und leben an unseren Schulen weiter zu verbessern“, sagte Justizstaatssekretär Thomas Metz in Darmstadt. Er übergab heute Oberbürgermeister Jochen Partsch, Bürgermeister Rafael Reißer und Stadtkämmerer André Schellenberg das Schülerkonto, auf dem die Summe verbucht ist, die durch „KIP macht Schule!“ investiert werden kann.

Auf dem Schülerkonto der Stadt Darmstadt liegt durch „KIP macht Schule!“ nun ein Kontingent aus dem Bundesprogramm in Höhe von 24.370.110Euro. Das Konto vereint einen Bundeszuschuss von 18.277.110 Euro und eine Kofinanzierung von 6.093.000 Euro in Gestalt von Darlehen der Wi-Bank, an deren Zinsen sich das Land beteiligt. So führen Zahlungen des Bundes, des Landes und der Eigenanteil der Kommune zu einem spürbaren Investitionsschub für die Schulen.

„‘KIP macht Schule!‘ ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, so der Justizstaatssekretär.

Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm, welches wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Genau sind es 533 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können und auf den Schülerkonten bereitstehen“, sagte Justizstaatssekretär Thomas Metz.

Oberbürgermeister Jochen Partsch, Bürgermeister Rafael Reißer und Stadtkämmerer André Schellenberg begrüßen die finanzielle Unterstützung von Land und Bund bei der großen Aufgabe der kommunalen Schulbausanierung.

So sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch dazu: „Mit Beginn des nächsten Jahres wird die Wissenschaftsstadt Darmstadt Stück für Stück zur Digitalstadt umgebaut. Vor einigen Tagen wurde zudem das neue Gründerzentrum ‚Hub 31‘ zusammen mit der IHK eröffnet. Diese dynamische Entwicklung Darmstadts zur Zukunftsstadt beginnt nicht erst in den zahlreichen wissenschaftlichen Instituten oder bei den Universitäten, sondern fußt auf einer leistungsfähigen Schullandschaft. Vor diesem Hintergrund ist die Förderung im Rahmen von KIP II auch eine direkte Investition von Land und Bund in die Innovationskraft unserer Stadt.“

Bürgermeister und Schuldezernent Rafael Reißer erklärte: „Das KIP II bietet durch die Bereitstellung von Fördergeldern für die Wissenschaftsstadt Darmstadt die Möglichkeit, Maßnahmen aus dem Schulbausanierungsprogramm vorzuziehen und weitere wichtige Investitionen in die Infrastruktur der Darmstädter Schulen zu tätigen. Obwohl wir in den vergangenen Jahren bereits viel erreicht haben, bleibt vor allem mit Blick auf das dynamische Wachstum der Stadt noch viel zu tun. Ich freue mich daher, dass Land und Bund mit dieser Förderung einen bedeutenden Beitrag zum Aus- und Umbau der kommunalen Bildungslandschaft leisten.“

Und Stadtkämmerer André Schellenberg ergänzte: „Die Unterstützung von Bund und Land durch die Förderung im KIP II kommt der Wissenschaftsstadt Darmstadt auch bei der weitsichtigen Aufstellung des städtischen Haushalts entgegen. Durch die Förderung ergeben sich bei der Finanzierung des Umbaus der schulischen Infrastruktur größere Handlungsspielräume.“

„KIP macht Schule!“ im Detail

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei „KIP macht Schule!“ jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet „KIP macht Schule!“ den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in „KIP macht Schule!“ jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau- Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den Städten ankommen.

Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.

Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.

Im Bundesteil von „KIP macht Schule!“ für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.

So geht „KIP macht Schule! weiter

Nach der Zustimmung durch den Hessischen Landtag kann nun mit der Umsetzung von „KIP macht Schule!“ begonnen werden. Die Schulträger entscheiden, in welche ihrer Schulen sie investieren möchten. Die Anträge auf Förderung können sie ab Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) einreichen. Das zuständige Finanzministerium geht davon aus, dass bereits im Frühjahr 2018 die ersten Förderzusagen erteilt werden können.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.kipmachtschule.hessen.de

Wissenschaftsstadt Darmstadt schreibt ‚Preis für Gesicht zeigen!‘ 2018 aus / Einsendeschluss ist der 31. Januar 2018

Die Arbeitsgruppe ‚Aktion weltoffenes Darmstadt‘ der Wissenschaftsstadt Darmstadt schreibt für 2018 erneut den „Preis für Gesicht zeigen!“ aus. Verliehen wird der Preis an Darmstädter Personen oder Gruppen, welche sich gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit engagieren. Der Preis wird in Form einer Geldzuwendung von 2000 Euro und einer Urkunde überreicht. Dieser kann auch auf mehrere Preisträgerinnen und Preisträger aufgeteilt werden.

Oberbürgermeister Jochen Partsch ruft zur Einreichung von Vorschlägen auf: „Für Demokratie, Respekt und Offenheit und gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Vorurteile. Dies sind die Ziele, die für jede Gesellschaft von großer Bedeutung sein müssen, denn eine Gesellschaft kann nur dann offen und tolerant sein, wenn wir nicht wegschauen. Mit dem ‚Preis für Gesicht zeigen!‘ werden diejenigen Bürgerinnen und Bürger inzwischen schon zum 13. Mal in Folge gewürdigt, die sich für diese Ziele einsetzen und in besonderem Maße engagieren. Für ein solidarisches Miteinander sollten wir uns von den engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern inspirieren und uns dazu ermutigen lassen, selbst Gesicht zu zeigen! Ich hoffe, dass sich auch in diesem Jahr wieder viele Bürgerinnen und Bürger an der Aktion beteiligen.“

Folgende Personen und Gruppen können für den „Preis für Gesicht zeigen!“ vorgeschlagen werden: Jugendliche, Erwachsene, Schulklassen, Arbeitsgemeinschaften, Vereine und Gruppen. Wichtig ist dabei, dass sich ihr Engagement gegen Rassismus oder jegliche Form von Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit richtet. Über die Verleihung des Preises entscheidet der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf Vorschlag einer Jury.
Vorschläge nimmt das Amt für Interkulturelles und Internationales der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Frankfurter Straße 71, 64293 Darmstadt, E-Mail interkulturell- international@darmstadt.de mit einer eingehenden Begründung und ergänzenden Unterlagen ab sofort bis zum 31. Januar 2018 entgegen.

Themengruppe ‚Lebensstil‘ der Lokalen Agenda 21 stellt zum Thema ‚Gesunde Ernährung und regionale Vermarktung‘ im Justus-Liebig-Haus aus

Die Vitrine im Eingangsfoyer des Justus-Liebig-Hauses wird seit einem Jahr als Ausstellungsfläche für die Arbeit der Lokalen Agenda21 von der Stadtbibliothek zur Verfügung gestellt. Nachdem die Themengruppe ‚Netzwerk Schule und Mobilität‘ verschiedene Informationen zum Netzwerk wie die Aktion ‚Zu Fuß zur Schule‘ und die Schulwegpläne ausgestellt hatte, folgte die Themengruppe ‚Klimaschutz‘ mit einer Ausstellung zum Thema ‚Energetische Gebäudesanierung‘ und informierte über umweltfreundliche Dämm-Materialien, Heizungspumpen und Bücher zum Thema. Seit dem 19. Dezember zeigt die Themengruppe ‚Lebensstil‘ nun eine Ausstellung zum Thema „Gesunde Ernährung und regionale Vermarktung“.

„Mit der kleinen Ausstellung im Justus-Liebig-Haus zeigen die vielen engagierten Themengruppen der Lokalen Agenda21 in Darmstadt ihre Ziele, Themen und Aktionen. In der Lokalen Agenda21 arbeiten viele Darmstädterinnen und Darmstädter ehrenamtlich für die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt. Ich freue mich sehr, dass Nachhaltigkeitsfragen von der Lokalen Agenda21 diskutiert, aufgegriffen und in konkreten Projekten angegangen werden“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Die Ausstellung ist während der Öffnungszeiten des Justus-Liebig-Hauses zu besichtigen.

Magistrat beschließt Fortsetzung der Kanalsanierung in der Heidelberger Straße

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung vom Mittwoch (20.) die bereits anvisierte Fortsetzung des Kanalneubaus sowie des Schachtneu- und -umbaus in der Heidelberger Straße beschlossen. Der Mischwasserkanal verläuft in der Heidelberger Straße von Süden nach Norden. Im Zuge der Arbeiten soll, wie beim ersten Teil im Sommer diesen Jahres, in der Heidelberger Straße der Kanal durch einen Parallelkanal zwischen dem Prinz-Emil-Garten und der Eschollbrücker Straße entlastet werden. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 5.600.000 Euro.

Baudezernentin Dr. Barbara Boczek dazu: „Nachdem die Stadt in diesem Sommer den ersten Teil der Kanalsanierung in der Heidelberger Straße abgeschlossen hat, setzen wir die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen im kommenden Sommer fort, um die Maßnahme zum Abschluss zu bringen. Wie beim ersten Teil der Sanierung werden die Maßnahmen parallel zur Ertüchtigung des Gleisbettes der Straßenbahn von Heag mobilo durchgeführt, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner so gering wie möglich zu halten. Die Maßnahme ist notwendig, weil der bestehende Kanal stark überlastet ist, so dass die Gefahr besteht, dass oberflächennahes Wasser in die angrenzende Bebauung eindringt und zu einer
Überflutung führt. Des Weiteren wollen wir durch diese Maßnahme die Kanalunterhaltung in der Heidelberger Straße deutlich verbessern.“

Wenn der Straßenbahnbetrieb nach den Sommerferien 2018 wieder aufgenommen wird, wird ein neuer Stahlbetonkanal westlich, parallel zur Straßenbahntrasse verlegt und an den vorhandenen angeschlossen. Die Arbeiten erfolgen unter teilweiser Sperrung des stadtauswärtigen Verkehrs. Anschließend wird ein rund 425 Meter langer Parallelkanal in offener Bauweise erstellt. Vorhandene einbindende Kanäle von der Annastraße, der Goethestraße und der Hermannstraße werden mittels fünf Schachtbauwerken in den neuen Kanal eingebunden. Zusätzlich sollen auch zwei Schachtbauwerke in der Moosbergstraße gebaut werden, um die Zugänglichkeit zu dem vorhandenen Kanal im Einmündungsbereich der Moosbergstraße zur Heidelberger Straße sicherzustellen. Drei vorhandene kleine Schachtabdeckungen der Schachtbauwerke Annastraße, Goethestraße und Hermannstraße werden im Zuge der Baumaßnahme außerhalb des Schienenersatzverkehrs vergrößert. Die Baumaßnahme des Parallelkanals und der kleineren Schachtumbauten werden nach den Sommerferien bis voraussichtlich Mitte 2019 durchgeführt. Im Vorfeld der Kanalbaumaßnahme müssen außerdem verschiedene Versorgungsleitungen umgelegt werden.

Im Bereich der Heidelberger Straße, zwischen der Eschollbrücker Straße und der Landskronstraße, plant die HEAG mobilo das in den Sommerferien 2017 noch nicht erneuerte Gleisbett in den Sommerferien 2018 zu erneuern und die Haltestelle Bessunger Straße in den Herbstferien 2018 zu bauen. Schienenersatzverkehr fährt in diesem Bereich ab dem 23. Juni 2018 bis zum 05. August 2018 sowie ab dem 29. September 2018 bis zum 14. Oktober 2018. Die Busse für den Schienenersatzverkehr fahren über den Donnersbergring.

Für die anderen Verkehrsteilnehmer wird es während der Sommerferien und bis zur Fertigstellung des Parallelkanals eine Einbahnstraßenregelung in der Heidelberger Straße geben. Während den Sommerferien kann der Verkehr stadteinwärts durch den Baustellenbereich fahren und nach den Sommerferien stadtauswärts. Zwei Fahrspuren können aufgrund der verengten Baustellensituation nicht angeboten werden. Die Umleitung erfolgt über den Donnersbergring. Anlieger haben freie Zufahrt bis zur Baustelle. Zufahrtmöglichkeiten zu den Grundstücken werden gesichert.