Speyer – „Speyer – Bunt statt braun!“ Unter diesem Motto fordert das „Bündnis für Demokratie und Zivilcourage“ die Bürgerinnen und Bürger in Speyer und dem Umland auf, am morgigen Samstag, 30.12.2017, um 10:30 Uhr am Domplatz friedlich, gemeinsam und entschlossen gegen Rassismus, Hetze und rechtsnationalistischer Propaganda ein deutliches Zeichen zu setzen.
Anlass dafür ist eine öffentliche Kundgebung, die der NPD-Kreisverband Westpfalz bei der Stadt Speyer als Versammlungsbehörde angemeldet hat. Unter dem Motto „Lasst die Kirche im Dorf und die Glocke im Turm“ versammelt sich die NPD von 11-12:30 Uhr vor dem Verwaltungsgebäude der Evangelischen Kirche der Pfalz am Domplatz 5. „Da alle Vorgaben des Auflagenbescheides der Ordnungsbehörde erfüllt wurden, ist das Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten“, erläutert der zuständige Fachbereichsleiter Thomas Zander.
Neben dem Speyerer Bündnis für Demokratie & Zivilcourage, dem Vertreter von Kirchen, Parteien, Vereinen und Verbänden sowie Privatpersonen angehören, hat auch die „Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa“ aufgerufen, der rechtsextremen Partei die rote Karte zu zeigen. Die beiden Antragsteller einer Gegendemonstration haben sich bei dem heutigen Kooperationsgespräch mit der Versammlungsbehörde und der Polizei darauf verständigt, gemeinsam unter dem Motto „Speyer – Bunt statt braun!“ ein Zeichen gegen rechtspopulistische Propaganda zu setzen. Man wolle sich gemeinsam dafür einsetzen, dass die Diskussion um Hitler-Glocken in Pfälzer Kirchtürmen nicht als Werkzeug in der Frage der sozialen Teilhabe missbraucht werde. Die Versammlungsleitung der Gegendemonstration liegt beim Bündnis, die Stellvertretung bei dem Antragstellenden Vertreter der „Kurfürstlich Kurpfälzische Antifa“ und einem weiteren Bündnismitglied. Der gemeinsamen Gegenkundgebung haben Versammlungsbehörde und Polizei die Fläche am Informationszentrum des Bistums im südlichen Domgarten zugewiesen, da die Straße während der gesamten Zeit der Kundgebungen für den fließenden Verkehr frei bleiben muss. „Da die Maximilianstraße während der Zeit des Weihnachts- und Neujahrsmarktes gesperrt ist, benötigen wir Domplatz und Große Himmelsgasse als Rettungsweg“, begründet Zander.