Frankfurt am Main – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Eschersheimer Landstraße stadtauswärts voll gesperrt
Während des Umbaus der Eschersheimer Landstraße durch das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) wird dieses zwischen Hügelstraße und Am Weißen Stein von Dienstag, 16. Januar, bis Ende März, stadtauswärts für den Durchgangsverkehr voll gesperrt. Eine weiträumige Umfahrungsempfehlung erfolgt über Jean-Monnet-Straße.
Die Baustelle befindet sich zwischen Am Lindenbaum und Hinter den Ulmen. Nach Fertigstellung der Baustelle stadtauswärts wird ab Ende März bis Jahresende die Umgestaltung auf der gegenüberliegenden Seite stadteinwärts ausgeführt. Hierzu wird gesondert informiert.
Anwohner-Informationsmanagement und Bürgersprechstunde
Die Anlieger werden über die einzelnen Bauphasen und lokalen Umleitungen gesondert informiert. Ein Anwohner-Informationsmanagement, an das sich Bürger mit Fragen zur Baustelle wenden können, ist eingerichtet und wird von Heyder+Partner betrieben. Die Mitarbeiter sind von Montag bis Freitag zwischen 9 und 17 Uhr telefonisch unter 07071/7089-000 und per E-Mail an info@eschersheimer-ls-2017.de erreichbar.
Im Baucontainer an der Eschersheimer Linde findet vor Ort jeweils dienstags von 8 bis 10 Uhr eine Bürgersprechstunde statt. Informationen zur Baustelle finden sich im Internet unter www.frankfurt.de/eschersheimer.
Weitere Verkehrsmeldungen finden sich unter www.mainziel.de.
Neues E-Government-Angebot – Stadt bietet elektronische Anmeldung zum vorübergehenden Verkauf von Getränken und Speisen an
Ab dem 15. Januar besteht für den vorübergehenden Verkauf von Getränken und Speisen bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum die Möglichkeit, dies online beim Ordnungsamt zu beantragen und zu bezahlen. Eine Erleichterung nicht nur für all jene, die Getränke und Speisen – etwa im Rahmen eines Straßenfestes – vorübergehend zum Verzehr an Ort und Stelle anbieten wollen, sondern auch für das Ordnungsamt. Abwicklung und Bezahlung erfolgen analog zum Online-Bewohnerparkausweis mit der Software Civento über www.frankfurt.de/§6HGastG.
Aufgrund einer Gesetzesänderung im Hessischen Gaststättengesetz vom 1. Januar haben neben Privatpersonen, Vereinen und kirchlichen Institutionen nun auch Gewerbetreibende die Pflicht, den vorübergehenden Verkauf von Getränken und Speisen zum Verzehr vor Ort aus besonderem Anlass (Veranstaltungen im öffentlichen Raum, Vereins- oder Straßenfeste usw.) anzuzeigen. Um den Antragsaufwand für Veranstalterinnen und Veranstalter zu minimieren und zugleich die Bearbeitungszeit im Ordnungsamt zu verkürzen, wird das Service Center Veranstaltungen im Ordnungsamt diese Anzeigen ab Montag, 15. Januar, auch online entgegennehmen.
IT-Dezernent Jan Schneider und Ordnungsdezernent Markus Frank sehen die Einführung dieses Systems als richtungsweisend. „Der Online-Beantragung behördlicher Leistungen gehört die Zukunft. Der Anspruch der Menschen, auch Behördengänge online durchzuführen, wächst stetig“, betont der für das E-Government zuständige Stadtrat Schneider. „Wir wollen diesem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden, denn die konsequente Digitalisierung von Geschäftsprozessen verbessert nicht nur den Bürgerservice, sondern kann auch die Effizienz von Verwaltungsabläufen erhöhen“, unterstreicht Schneider.
„Bereits 2016 sind wir mit der Möglichkeit, Bewohnerparkausweise online zu beantragen, einen großen Schritt gegangen“, berichtet Ordnungsdezernent Frank und ergänzt, dass die Erfahrungen gezeigt hätten, dass es sich lohne: „Auch mit der jetzt geschaffenen Möglichkeit, Speisen- und Getränkeangebote bei zeitlich begrenzten Veranstaltungen im öffentlichen Raum online anzuzeigen und zu bezahlen, gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung digitale Behörde.“
„Wir freuen uns, dass wir in guter Zusammenarbeit diesen E-Government-Baustein im Ordnungsamt implementieren konnten, und arbeiten bereits an neuen Projekten“, sagten die beiden Magistratskollegen.
Baumfällarbeiten in den Ortsbezirken 6 und 7
Aus Gründen der Verkehrssicherheit muss das Grünflächenamt demnächst einige Bäume fällen.
Im Ortsbezirk 6 ist in der Pfaffenwiese die absterbende Kastanie 48 betroffen. Hainbuche 26 im Goldsteinparkt muss ebenfalls fallen, da der morsche Baum zu kippen droht. Zwischen Am Hofgut und Morgenzeile besteht bei Traubenkirsche 194 Bruchgefahr. Für alle Bäume gibt es Ersatz.
Ebenfalls Nachpflanzungen gibt es im Ortsbezirk für die Robinien 2, 4 und 9 in der Radilostraße. Die Bäume sterben ab.
Stadtverordnetenvorsteher und Oberbürgermeister gratulieren Erika Pfreundschuh zum 70. Geburtstag
Im Rahmen eines Empfangs des Stadtverordnetenvorstehers überbrachten Stephan Siegler, erster Bürger der Stadt, und Oberbürgermeister Peter Feldmann nachträgliche Glückwünsche zum 70. Geburtstag der Stadtverordneten Erika Pfreundschuh.
Pfreundschuh wurde 1947 in Darmstadt geboren. Bereits vor ihrem Umzug nach Frankfurt Ende der 70er Jahre war sie politisch aktiv. Heute ist sie stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin und unter anderem Mitglied des Ältestenausschusses, des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Verkehrsausschusses. Von 2006 bis 2016 war sie als ehrenamtliche Stadträtin in zahlreichen städtischen Gremien tätig.
Als ehemalige langjährige Verwaltungsdirektorin des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts liegen Erika Pfreundschuh die Frankfurter Stiftungen wie auch die Gesundheits- und Seniorenpolitik besonders am Herzen. So gehörte Pfreundschuh als Mitbegründerin der Initiative Frankfurter Stiftungen an. Sie engagiert sich ehrenamtlich für die Stiftung für Blinde und Sehbehinderte und die Polytechnische Gesellschaft.
„Erika Pfreundschuh lebt das Motto der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft: Der Mensch ist wichtiger als die Sache“, sagte Stadtverordnetenvorsteher Siegler in seiner Laudatio.
Neben Stephan Siegler gehörte auch Oberbürgermeister Peter Feldmann zu den Gratulanten, der die Glückwünsche des Magistrats überbrachte. „Durch das unermüdliche Engagement von Erika Pfreundschuh hat das Frankfurter Stiftungswesen eine offensive öffentliche Wahrnehmung erfahren. Das bürgerschaftlich-gesellschaftliche Stiftungswesen ist die Basis unserer Stadtgesellschaft und in heutiger Zeit nicht mehr wegzudenken“, dankte das Stadtoberhaupt Erika Pfreundschuh für ihre nachhaltige Stiftungsarbeit zum Gemeinwohl der Stadtgesellschaft.
In ihrem Dank an die anwesenden Gäste unterstrich Erika Pfreundschuh ihr Motto „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“ Für ihr Engagement wurde Erika Pfreundschuh bereits mit der Römerplakette in Bronze, Silber und Gold sowie mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.
Sylvia Weber: ‚Homo- und transfeindliche Positionen dürfen in unserer Gesellschaft keine Unterstützung finden!‘
Als „diskriminierende Veranstaltung, die sich gegen die Grundwerte des gesellschaftlichen Miteinanders richtet“, bezeichnete Integrations- und Bildungsdezernentin Sylvia Weber das Symposium des Bündnisses „Demo für Alle“ am 20. Januar.
„Das Bündnis macht durch seine homo- und transfeindlichen Aussagen Stimmung gegen alle Menschen, die nicht in das eigene Weltbild passen“, sagt Weber. Das passe nicht zu Frankfurt, denn die hohe Lebensqualität dieser Stadt, ihr sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Erfolg seien gerade eine Folge der gesellschaftlichen Vielfalt und Offenheit.
„Klar ist auch“, sagt Weber, „Frankfurt steht für den kritischen Diskurs, und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in der Demokratie, was auch für befremdliche oder gar diskriminierende Meinungen gilt. Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung gehört jedoch nicht zum Konsens in unserer Gesellschaft.“
„Ich bin mir deshalb sicher, dass viele Frankfurterinnen und Frankfurter dem Aufruf der AIDS-Hilfe folgen werden und sich an der Gegendemonstration ‚Demo der Vielfalt und Liebe Frankfurt‘ beteiligen“, zeigte sich Weber zuversichtlich.
Die „Demo der Vielfalt und Liebe Frankfurt“ trifft sich am Samstag, 20. Januar, 11 bis 13 Uhr, auf der Hauptwache. Anschließend folgt ein Demozug durch die Innenstadt.
Neues E-Government-Angebot – Stadt bietet elektronische Anmeldung zum vorübergehenden Verkauf von Getränken und Speisen an
Ab dem 15. Januar besteht für den vorübergehenden Verkauf von Getränken und Speisen in Rahmen von Veranstaltungen und Festen im öffentlichen Raum die Möglichkeit, dies online beim Ordnungsamt zu beantragen und zu bezahlen. Eine Erleichterung nicht nur für all jene, die Getränke/Speisen, z.B. im Rahmen eines Straßenfestes, vorübergehend zum Verzehr an Ort und Stelle anbieten wollen, sondern auch für das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main.
Inanspruchnahme und Bezahlung dieser behördlichen Dienstleitung erfolgt hierbei wie beim Online-Bewohnerparkausweis (http://www.frankfurt.de/bewohnerparkausweis-online) über die Software Civento und ist über http://www.frankfurt.de/§6HGastG abrufbar.
Aufgrund einer Gesetzesänderung im Hessischen Gaststättengesetz vom 1. Januar haben neben Privatpersonen, Vereinen, kirchlichen Institutionen nun auch Gewerbetreibende die Pflicht, den vorübergehenden Verkauf von Getränken/Speisen zum Verzehr vor Ort aus besonderem Anlass (Veranstaltungen im öffentlichen Raum, Vereins- oder Straßenfeste usw.) anzuzeigen. Um den Antragsaufwand für Veranstalterinnen und Veranstalter zu minimieren und zugleich die Bearbeitungszeit im Ordnungsamt zu verbessern, wird das Service-Center Veranstaltungen im Ordnungsamt diese Anzeigen ab dem 15. Januar auch online entgegennehmen.
IT-Dezernent Jan Schneider und Ordnungsdezernent Markus Frank sehen die Einführung dieses Systems als richtungsweisend. „Der Online-Beantragung behördlicher Leistungen gehört die Zukunft. Der Anspruch der Menschen, auch Behördengänge online durchzuführen, wächst stetig“, betont der für das E-Government zuständige Stadtrat Schneider. „Wir wollen diesem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden, denn die konsequente Digitalisierung von Geschäftsprozessen verbessert nicht nur den Bürgerservice, sondern kann auch die Effizienz von Verwaltungsabläufen erhöhen“, unterstreicht Schneider.
„Bereits 2016 sind wir mit der Möglichkeit, Bewohnerparkausweise online zu beantragen, einen großen Schritt gegangen“, berichtet Ordnungsdezernent Frank und ergänzt, dass die Erfahrungen gezeigt hätten, dass es sich lohne: „Auch mit der jetzt geschaffenen Möglichkeit, Speisen- und Getränkeangebote bei zeitlich begrenzten Veranstaltungen im öffentlichen Raum online anzuzeigen und zu bezahlen, gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung digitale Behörde.“
„Wir freuen uns, dass wir in guter Zusammenarbeit diesen E-Government-Baustein im Ordnungsamt implementieren konnten, und arbeiten bereits an neuen Projekten“, sagten die beiden Magistratskollegen abschließend.
IT-Dezernent Jan Schneider und Ordnungsdezernent Markus Frank sehen die Einführung dieses Systems als richtungsweisend. „Der Online-Beantragung behördlicher Leistungen gehört die Zukunft. Der Anspruch der Menschen, auch Behördengänge online durchzuführen, wächst stetig“, betont der für das E-Government zuständige Stadtrat Schneider. „Wir wollen diesem Anspruch der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden, denn die konsequente Digitalisierung von Geschäftsprozessen verbessert nicht nur den Bürgerservice, sondern kann auch die Effizienz von Verwaltungsabläufen erhöhen“, unterstreicht Schneider.
„Bereits 2016 sind wir mit der Möglichkeit, Bewohnerparkausweise online zu beantragen, einen großen Schritt gegangen“, berichtet Ordnungsdezernent Frank und ergänzt, dass die Erfahrungen gezeigt hätten, dass es sich lohne: „Auch mit der jetzt geschaffenen Möglichkeit, Speisen- und Getränkeangebote bei zeitlich begrenzten Veranstaltungen im öffentlichen Raum online anzuzeigen und zu bezahlen, gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung digitale Behörde.“
„Wir freuen uns, dass wir in guter Zusammenarbeit diesen E-Government-Baustein im Ordnungsamt implementieren konnten, und arbeiten bereits an neuen Projekten“, sagten die beiden Magistratskollegen.
Alt-Nied soll aufgewertet werden – Bau- und Finanzierungsvorlage zur Umgestaltung des Ortskerns beschlossen
Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat die Bau- und Finanzierungsvorlage zur Umgestaltung der Straße Alt-Nied zwischen Oeser- und Franz-Simon-Straße beschlossen. Das teilen Planungsdezernent Mike Josef und Verkehrsdezernent Klaus Oesterling mit. Die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung vorausgesetzt, wird damit die Ortskern-Straße deutlich attraktiver gestaltet.
„Das wesentliche Ziel der Neugestaltung ist, den Verkehrsraum der Straße Alt-Nied durch einen neuen, anforderungsgerechten Umbau gestalterisch und funktional aufzuwerten“, sagt Josef. „Die Kreuzungen und Fußgängerüberwege werden ebenso wie die Bushaltestelle barrierefrei umgebaut“, ergänzt Oesterling.
Die Planung sieht vor, dass die Fahrbahn auf das notwendige Maß verringert und Fußgängern mehr Raum gegeben wird. Die künftig durchgängige Breite von vier Metern ermöglicht weiterhin einen störungsfreien Betrieb des Linienbusverkehrs und erlaubt auch das Radfahren gegen die Einbahnstraße. Zudem erfolgt eine optische Einengung des Profils durch neue Baumstandorte auf der Ostseite und neue Leuchten auf der gegenüberliegenden Seite. Die Neupflanzung von sieben standortgerechten Laubbäumen ist vorgesehen. Das Parken wird geordnet und baulich gefasst. Künftig stehen – bedingt durch die Leuchten- und Baumstandorte – nur 30 statt bislang 45 Stellplätze zur Verfügung.
Die bestehende Bushaltestelle Nied Brücke vor der Kirche wird vor die Liegenschaft Alt-Nied 6-8 verlegt. Die Altglascontainer sollen als Unterflurcontainer vor dem Haus Alt-Nied 1a ausgebaut werden. Eine sichtbare Aufwertung erfolgt durch neue Belagsmaterialien: Die Fahrbahn wird in Asphalt ausgeführt, die Stellplätze liegen auf Gehwegniveau und werden mit Basalt-Großpflaster ausgestattet.
Der Gesamtinvestitionsbedarf liegt bei 1,91 Millionen Euro aus Mitteln des Programms „Schöneres Frankfurt“. Zur Finanzierung hat die Stadt Fördermittel des Landes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz über 693.900 Euro beantragt. Die endgültige Höhe der Förderung ergibt sich aus dem zu erwartenden Zuwendungsbescheid.
Die zur Realisierung erforderlichen Flächen gehören weitestgehend der Stadt. Es müssen jedoch noch diverse Randflächen mit einer Gesamtfläche von rund 267 Quadratmeter erworben werden. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im Sommer.
Seminarplätze frei: Umgang mit gefährlichen Situationen im öffentlichen Raum
Der Präventionsrat Frankfurt am Main bietet ein Seminar im Rahmen seiner Kampagne „Gewalt-Sehen-Helfen“ zum Thema „Umgehen mit gefährlichen Situationen im öffentlichen Raum“ an. Das Seminar findet am Montag, 29. Januar, von 15 bis 19 Uhr im Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12, statt.
In den vierstündigen Seminaren lernen die Teilnehmer, wie man Gewaltsituationen im öffentlichen Raum frühzeitig wahrnimmt, Konflikt-Dynamiken versteht, Ideen zur Deeskalation entwickelt, und gewaltfrei hilft, ohne sich selbst und andere zu gefährden.
Die Veranstaltung ist kostenfrei. Die Plätze sind begrenzt. Eine verbindliche Anmeldung bei der Geschäftsstelle Präventionsrat, Dagmar Schöne, Telefon 069/212-44905 oder per E-Mail an dagmar.schoene@stadt-frankfurt.de ist daher erforderlich. Weitere Informationen gibt es unter Telefon 069/212–44905 oder im Internet unter www.gewalt-sehen-helfen.de.