Kandel (ots) – Das Polizeipräsidium Rheinpfalz bereitet sich derzeit intensiv auf das Demonstrationsgeschehen am 24.03.2018 in Kandel vor. Der Kreisverwaltung Germersheim liegen zwischenzeitlich drei Anmeldungen für verschiedene Kundgebungen vor.
Derzeit plant das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit Polizeikräften im höheren dreistelligen Bereich.
Bei der Planung des Sicherheitskonzeptes waren Polizei und Kreisverwaltung Germersheim bemüht, die Beeinträchtigungen wegen der geplanten Veranstaltungen und Kundgebungen für Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende so gering wie möglich zu halten. Die Polizei und die Kreisverwaltung als Versammlungsbehörde haben die Aufgabe, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Hierfür sind weiträumige Absperrungen erforderlich, die den innerstädtischen Bereich von Kandel betreffen.
- Die zuerst angemeldete Versammlung mit dem Thema “Meinungsfreiheit” von “Kandel ist überall” beginnt um 15 Uhr auf dem Markplatz. Deren Aufzug verläuft über die Marktstraße, Landauer, Straße, Hauptstraße, über die Bahnhofstraße zurück zur Marktstraße und endet auf dem Markplatz. Ende der Versammlung ist gegen 17.30 Uhr.
- Die zweite Versammlung mit dem Thema “Wir sind Kandel” vom Bündnis “Wir sind Kandel”, startet um 14 Uhr am Bahnhof. Der Aufzug verläuft über die Bismarckstraße, den Dierbachweg, im Stadtkern zur Verbandsgemeindeverwaltung, dann durch die Sommerstraße und Bahnhofstraße zurück zum Bahnhof. Das Ende ist gegen 17 Uhr vorgesehen.
- Eine weitere Versammlung mit dem Motto “Rassismus ist kein Grund für Partys – gegen Hass und Hetze von AfD und ‘Kandel ist überall’” findet im Bereich Bahnhofstraße/Dierbachweg statt. Sie beginnt um 15 Uhr und dauert an, bis der Aufzug der Versammlung “Kandel ist überall” komplett in die Marktstraße eingebogen ist.
Auch in der Bahnhofstraße, Marktstraße, Landauer Straße, Georg-Todt Straße, Bismarckstraße, im Stadtkern, an der Verbandsgemeindeverwaltung, Sommerstraße wird es ein absolutes Haltverbot ab 12 Uhr geben, ebenso wie am Bahnhof bereits ab 8 Uhr.
In Folge der Demonstrationszüge wird für den innerstädtischen Bereich ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden. Hiervon betroffen sind die Hauptstraße im Bereich zwischen der Landauer Straße und der Rheinstraße. Die Geschäfte werden, wie üblich, bis 14:00 Uhr zu erreichen sein.
Bereits ab 13:00 Uhr kann es im Bereich der Bahnhofstraße zu Verkehrsbehinderungen kommen. Ab 14:00 Uhr werden im Bereich der Versammlungsörtlichkeiten Straßensperrungen eingerichtet werden. Folgende Zufahrtstrecken sind ab dann nicht mehr zu befahren: – Landauer Straße ab Einmündung Goethestraße bis zur Hauptstraße – Hauptstraße bis zum Übergang Rheinstraße und diese im weiteren Verlauf bis zur Einmündung Raiffeisenstraße – Lauterburger Straße ab Einmündung Jahnstraße und im weiteren Verlauf die Bahnhofstraße Ausgewiesene Parkplätze für die Versammlungsteilnehmer sind nicht vorhanden.
Ziel der Polizei ist es, die Gewährleistung einer friedlichen Ausübung der Versammlungsfreiheit für alle Versammlungsteilnehmer sicherzustellen.
Einsatzleiter Polizeidirektor Martin Kuntze sieht die Polizei als neutralen Garanten für die Wahrnehmung des Rechtes auf Versammlungsfreiheit. “Die aktive und zielgerichtete Kommunikation ist für mich ein wichtiger Baustein zum Erfolg des Einsatzes. Gegen Gewalt werden wir frühzeitig und konsequent einschreiten.”