Mainz – Abstimmungsleiter OB Michael Ebling ruft alle stimmberechtigen Mainzerinnen und Mainzer zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf
Beim bevorstehenden Bürgerentscheid zum Bibelturm – dem ersten Bürgerentscheid, der in Mainz durchgeführt wird – sind am Sonntag, 15. April 2018 im Stadtgebiet Mainz rund 161.250 Stimmberechtigte zum Gang an die Urnen aufgerufen.
26.015 Stimmberechtige stellten bis heute (Stand 13.4, 12.00 Uhr) bereits einen Antrag auf Abstimmung oder gaben ihre Stimmen direkt im Briefabstimmungsbüro ab. Dies entspricht einer Briefabstimmungsbeteiligung von derzeit 16,13 % Prozent der Stimmberechtigten in Mainz.
Oberbürgermeister und Abstimmungsleiter Michael Ebling ruft vor dem anstehenden Bürgerentscheid zur Teilnahme auf:
„Eine lebendige Demokratie lebt von der Teilhabe und dem Gestaltungswillen der Bürgerinnen und Bürger. Mitgestalten ist wichtig: Wer nicht selbst entscheidet, über den wird entschieden. Als Oberbürgermeister wünsche ich mir – unabhängig von Pro- oder Contra-Positionen – vor allem, dass der Entscheid mit einer hohen Beteiligung und damit dem Überschreiten des in der Gemeindeordnung vorgegebenen ,Quorums‘ von 15 Prozent der Stimmen auf die zustimmende oder ablehnende Position – und damit als gültiger Entscheid – ins Ziel kommt. Daher meine Bitte: Nehmen Sie am Bürgerentscheid teil und geben Sie ihrer Stimme Gewicht.“
Hintergrund:
Die Abstimmungsbenachrichtigungen waren den Mainzer Abstimmungsberechtigten in der Zeit vom 14.-25. März 2018 zugegangen. Im Stadtgebiet stehen am Sonntag, 15. April 2018, für den Bürgerentscheid insgesamt 55 Abstimmungslokale zur Verfügung. Allen Mainzer Stimmbezirken steht ein Abstimmungsvorstand mit acht Personen (plus ggfls. Ersatzpersonen) vor. Bei der Gesamtkoordination des Bürgerentscheides sind rund 550 Helferinnen und Helfer in Mainz aktiv.
Voraussichtlich gegen 19.30 Uhr wird am Tag des Bürgerentscheids das vorläufige Abstimmungsergebnis vorliegen. Das Endergebnis des Bürgerentscheides wird Abstimmungsleiter OB Michael Ebling gegen 19.30 Uhr bekannt geben.