Wiesbaden: Stadtnotizen

Wiesbaden – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.

Haushalt 2018/2019 ohne Auflagen genehmigt

Eine gute Nachricht konnte Stadtkämmerer Axel Imholz in der Magistratssitzung am Dienstag, 5. Juni, verkünden: „Die Genehmigung des städtischen Haushalts für die Jahre 2018 und 2019 wurde ohne Auflagen erteilt. Nun kann mit der Umsetzung des Zahlenwerks begonnen werden.“

Mit Datum vom 24. Mai 2018 hat Innenminister Peter Beuth der Stadt mitgeteilt: „Die Haushaltsgenehmigung für die Jahre 2018 und 2019 erteile ich ohne Auflagen, da die Fehlbedarfe im ordentlichen Ergebnis des Ergebnishaushaltes durch die Inanspruchnahme der verfügbaren Rücklagemittel ausgeglichen werden können und die Stadt insoweit die gesetzliche Verpflichtung des Paragraphen 92 Absatz 3 Hessische Gemeindeordnung noch erfüllt.“

Damit ist auch der dritte Doppelhaushalt in der Verantwortung von Stadtkämmerer Imholz ohne Auflagen genehmigt worden. „Die nachhaltige Haushaltswirtschaft und die gute Wirtschaftsstruktur der Landeshauptstadt Wiesbaden haben dazu geführt, dass der ordentlichen Ergebnisrücklage durch die ordentlichen Jahresüberschüsse in den Haushaltsjahren 2012, 2013 sowie 2015 bis 2017 wieder Mittel zugeführt werden konnten. Diese Rücklage ist ausreichend, um die geplanten Defizite 2018/2019 auszugleichen“, so Imholz. Die auflagenfreie Genehmigung sei nur möglich geworden, weil sich alle Dezernate und die Stadtverordnetenversammlung an die engen Vorgaben gehalten hätten.

Die Genehmigung hat der Innenminister aber auch mit einer Mahnung an die Stadtpolitik verbunden: „Die Landeshauptstadt Wiesbaden befindet sich auch weiterhin in einer stabilen Haushaltslage. Sie profitiert von der guten Konjunkturlage und daraus resultierenden überdurchschnittlichen Gewerbesteuererträgen. Allerdings steigen auch die Aufwendungen seit Jahren kontinuierlich an. Die Stadt sollte ihren Haushalt daher verstärkt auf Einsparmöglichkeiten überprüfen. Andernfalls drohen in Haushaltsjahren mit rückläufigen Erträgen erhebliche Fehlbeträge, die möglicherweise durch die gebildeten Rücklagen nicht kompensiert werden können.“

Die Stadt wird des Weiteren aufgefordert, im Rahmen des Haushaltsvollzugs zu versuchen, die Haushaltsjahre 2018 und 2019 ohne Verluste abzuschließen beziehungsweise jahresbezogene Überschüsse zu erzielen und der Rücklage zuzuführen. „Dieses Ziel ist zwar ambitioniert, aber erreichbar“, sagt Imholz.

Außerdem wurden der Genehmigung Hinweise beigefügt, die von der Stadt zu erfüllen sind. Dazu gehört die Einhaltung der durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Leitplanken zum Personalbudget, die weiterhin angewendet werden sollen. Im Bereich Personal drängt das Innenministerium auf kontinuierliche Umsetzung von Personalkosteneinsparungen, wobei zusätzliche Stellenbesetzungen nur bei Erfüllung des gesetzlichen Auftrags zur Kinderbetreuung und bei Finanzierung durch Dritte zulässig sind. Des Weiteren sollen nur Auszahlungen geleistet werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die bei Anlegung strengster Maßstäbe dringend erforderlich sind. Eingeleitete Konsolidierungsmaßnahmen sind zu intensivieren, um das Gebot des gesetzlichen Haushaltsausgleichs zu erreichen.

„Wichtig ist, dass wir bei den drängendsten kommunalen Aufgaben wie dem Ausbau der Kinderbetreuung, dem Bau und der Sanierung von Schulen, dem Wohnungsbau, der Sicherheit und Ordnung sowie dem Ausbau des öffentlichen Nah- und Radverkehrs weiter vorankommen“, betont Imholz. Das gelinge auf Dauer aber nur, wenn die Stadt sich durch eine maßvolle Ausgabenpolitik die notwendigen Freiräume erhalte.

Für das Inkrafttreten des Haushaltsplans schreibt die Gemeindeordnung vor, dass die Haushaltssatzung öffentlich bekannt zu machen und anschließend der Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen ist. Dies geschieht in den Kalenderwochen 24 und 25 (ab Montag, 11. Juni) im Verwaltungsgebäude Gustav-Stresemann-Ring 15.

Erste Station von ESWE Verkehr „meinRad“

Die ersten Station von ESWE Verkehr „meinRad“ ist jetzt direkt vor dem Betriebsgelände an der Gartenfeldstraße aufgebaut, weitere zehn folgen in dieser Woche. Bis zum Systemstart Mitte Juli 2018 sind 49 Stationen betriebsbereit.

In den über das Wiesbadener Stadtgebiet verteilten Stationen können in den Halterungen zwischen sechs und 38 Fahrräder abgestellt werden. Bei Bedarf und intensiver Nutzung können die Stationen nach den ersten Erfahrungen flexibel erweitert werden – auch das Stationssystem an sich kann noch über die rund 50 Stationen hinaus ausgebaut werden. Je nach Größe der Station können die Velos ein- oder doppelseitig in die Halterungen in Dunkelgraumetallic eingeschoben werden. Durch die Führungsschiene und die Bügel ist bei Wind und Wetter ein sicherer Halt der Räder im Ständer gegeben. Auf der zur Station gehörenden Stele werden die Informationen zur Nutzung der Räder und die Tarifstruktur von „meinRad“ zu finden sein.

Da das Fahrradvermietsystem per App genutzt wird, können die Räder nicht nur in den festen Halterungen, sondern in unmittelbarer Nähe neben den Bügeln abgegeben werden. Dadurch wird wildes Abstellen auf Bürgersteigen oder in Parks vermieden.

Junges Literaturhaus: – Thomas Feibel liest „Like me – Jeder Klick zählt“

Im Rahmen der Themenreihe „Ich – Wer ist das?“ des Jungen Literaturhauses ist der Autor Thomas Feibel zu Gast. Im Gespräch mit dem freien Journalisten Falk Ruckes stellt er am Dienstag, 12. Juni, um 10.30 Uhr seinen Roman „Like me – Jeder Klick zählt“ vor.

Die Lesung für Schulklassen wird vom Literaturhaus Villa Clementine in Kooperation mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels – Landesverband Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland e.V. veranstaltet und findet im Literaturhaus Villa Clementine, Frankfurter Straße 1, statt.

Jana ist alles, was Karo nicht ist: Sie sieht aus wie eine Erwachsene, ist nach den neuesten Modetrends gestylt und hat immer einen coolen Spruch auf den Lippen. Kein Wunder, schließlich ist ihr Vater Besitzer einer internationalen Fotoagentur und ihr Zuhause eine Villa mit Pool. Sofort zieht die 14-jährige die Aufmerksamkeit auf sich. Nicht nur in der Klasse, sondern auch im Sozialen Netzwerk „On“ ist Jana beliebt. Dagegen kommt Karo nicht an mit ihren kindlichen Klamotten, ihrem Kuschelhasen und dem spießigen Elternhaus. Als beim Netzwerk „On“ die Moderatorin einer Fernsehsendung im Internet gesucht wird, ist für Jana sofort klar: Diese Rolle kann nur sie übernehmen! 400 Follower hat Jana bereits – im Gegensatz zu Karos mickrigen 12 Freunden. Doch um Moderatorin der Sendung zu werden, muss Jana alle anderen im Posten übertreffen. Und Jana ist sich für keinen Eintrag oder Schnappschuss zu schade. Auf ihrer Jagd nach neuen Followern missbraucht sie auch Karo und Edi für ihre Zwecke. Doch bald will sich Karo nicht mehr mit ihrer Rolle als bloßer Handlanger für Jana abfinden und entwickelt selbst eine Sucht nach Sympathiepunkten im Netzwerk.

Thomas Feibel, geboren 1962, ist der führende Journalist zum Thema „Kinder und Computer“ in Deutschland. Er leitet das „Büro für Kindermedien“ in Berlin und publiziert unter anderem in „c’t“, „familie&co“ sowie „Dein Spiegel“ und arbeitet auch für Hörfunk und Fernsehen. Er hält viele Vorträge, gibt Workshops und hat zahlreiche Kinder- und Jugendbücher veröffentlicht. Für „Like me – Jeder Klick zählt“ erhielt Thomas Feibel den Leipziger Lesekompass 2014. Im selben Jahr wurde er von Bibliothek & Information Deutschland (BID) für seine Arbeit zur Leseförderung und Vermittlung elektronischer Medien für Kinder und Jugendliche mit der „Karl-Preusker-Medaille“ ausgezeichnet.
Weitere Infos zur Veranstaltung unter www.wiesbaden.de/literaturhaus oder unter (0611)315746.

Ordnungsamt und Meldestellen geschlossen

Das Zentrale Bürgerbüro, LuisenForum, Dotzheimer Straße 8, und die Meldestellen der Ortsverwaltungen haben am Donnerstag, 14. Juni, und Freitag, 15. Juni, geschlossen und sind telefonisch nicht zu erreichen.