Frankfurt am Main – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.


Oberbürgermeister Feldmann trifft Kronberger Kollegen

Oberbürgermeister Peter Feldmann und Kronbergs Bürgermeister Klaus Temmen wollen die Zusammenarbeit zwischen beiden Kommunen ausbauen. Das Frankfurter Stadtoberhaupt besuchte auf Einladung seines Kollegen am Donnerstag, 5. Juli 2018, die Taunusgemeinde. Dabei ging es unter anderem um die Themen Regionalentwicklung, öffentlicher Personennahverkehr und Stadtplanung.

Temmen hatte Feldmann nach seiner Wiederwahl nach Kronberg eingeladen. „Wir können die Region nur im Geiste von gemeinsamer Kooperation entwickeln. Daher habe ich mich über die Einladung von Bürgermeister Temmen besonders gefreut“, sagte Feldmann. Das Frankfurter Stadtoberhaupt erläuterte in Kronberg seine Pläne für einen neuen Stadtteil und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. „Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum sowie gute und leistungsstarke Lösungen für Pendlerinnen und Pendler! Ich freue mich auf die Fortsetzung unserer Zusammenarbeit“, betonte der Oberbürgermeister.

„Die Großstadt Frankfurt als Zentrum und Kronberg im Taunus als zentral gelegenes Mittelzentrum in der Metropolregion Rhein-Main besitzen zahlreiche Berührungspunkte. Viele unserer Bürgerinnen und Bürger fahren Tag für Tag zur Arbeit in die Mainmetropole. Aber auch viele Frankfurter kommen nach Kronberg – sei es aus beruflichen Gründen oder um unser Kultur- und Freizeitangebot zu nutzen“, sagte Temmen. Das bringe eine Vielzahl von Aufgaben und Themen mit sich, die nur gemeinsam gelöst werden können. „Hierfür ist der gemeinsame Dialog eine unbedingte Voraussetzung: Der Dialog zwischen unseren beiden Städten, aber auch der Dialog Frankfurts mit unseren Nachbarkommunen, insbesondere was Frankfurts Stadtteilplanungen betrifft“, fügte der Kronberger Bürgermeister hinzu.


,Wir können viel von Wien lernen‘ – Stadtrat Mike Josef informiert sich bei einem Wien-Besuch über Stadtentwicklungsstrategien und aktuelle Planungsvorhaben

Bei einem Delegationsbesuch in Wien informierte sich der Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef über Schwerpunkte der Stadtentwicklung sowie des Wohnungsbaus und traf mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des Magistrats, der Stadtplanung und der kommunalen Wohnungswirtschaft zusammen. Themen des Besuchs waren unter anderem das „Wiener Modell für bezahlbaren Wohnraum“, die soziale Nachhaltigkeit in der Quartiersentwicklung und die integrierte Entwicklung von neuen Stadtteilen.

Wien wächst derzeit um durchschnittlich 30.000 Menschen pro Jahr, bis 2030 soll die Einwohnerzahl von 1,8 auf 2 Millionen angestiegen sein. Wien muss daher – ähnlich wie Frankfurt – in erheblichem Umfang neuen Wohnraum und die damit verbundene Infratsruktur schaffen. Auf dem Besuchsprogramm standen unter anderem das Neubaugebiet Seestadt Aspern sowie die innerstädtischen Konversionsprojekte Hauptbahnhof und Nordbahnhof. Allein mit diesen drei Großprojekten entwickelt Wien Wohnraum für insgesamt rund 50.000 Menschen. Ein erheblicher Anteil davon wird im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus und als Gemeindewohnungen (Wohnungen im Eigentum der Kommune) errichtet. Rund 60 Prozent der Wiener Bevölkerung lebt derzeit in kommunalen oder geförderten Wohnungen. „Wien nimmt als rasch wachsende Metropole seine Verantwortung wahr und schafft viel neuen und vor allem bezahlbaren Wohnraum insbesondere auch für die Mittelschicht“, sagt Josef. „Damit hat die Stadt nicht nur erheblichen Einfluss auf den Wohnungsmarkt, sondern vor allem auf das soziale Gefüge in Wien.“

„Besonders hat mich die ganzheitlich orientierte, aktive Stadtteilentwicklung beeindruckt, die sowohl die zeitnahe Herstellung der ÖPNV-Anbindung als auch die Herstellung der Infrastruktureinrichtungen beinhaltet. Zur Entwicklung lebendiger Quartiere wird ein aktives Stadtteil- und Standortmanagement betrieben“, erklärt Josef. So wurde etwa die neue ÖPNV-Anbindung in den peripher gelegenen Stadtteil Seestadt Aspern bereits vor Bezug der ersten Wohnungen erstellt. Auch ein Stadtteilbüro zur Information und Beteiligung der neuen Bewohnerinnen und Bewohner wurde sehr frühzeitig eingerichtet. Sowohl im Quartier Seestadt Aspern als auch im Quartier Nordbahnhof wird ein aktives Management der Erdgeschosszonen mit dem Ziel betrieben, einen guten Mix im Einzelhandel zu gewährleisten. „Das sind durchaus Referenzen, an denen wir uns bei künftigen Entwicklungsvorhaben in Frankfurt messen lassen müssen“, sagt Mike Josef. „Wir können viel von Wien lernen.“


Sicherheitsdezernent Markus Frank zieht positive Zwischenbilanz: 21 Spielhallen geschlossen

Seit dem 1. Juli 2017 gilt das neue Spielhallengesetz uneingeschränkt. Dies nahm Sicherheitsdezernent Markus Frank nun zum Anlass, eine Bilanz zu ziehen.

Waren vor Jahresfrist noch 164 Spielhallen im Stadtgebiet Frankfurt zu finden, sind es, nach Schließung von bislang 21 Betrieben, nun noch 143. Darunter 137 Altbetriebe, die durch das Ordnungsamt überprüft wurden. Neun Spielhallen sind derzeit mit bestandskräftigen Erlaubnissen nach dem Hessischen Spielhallengesetz genehmigt, weil sie alle strenge Zulassungsvoraussetzungen erfüllen. Weitere Schließungen sind bereits in Kürze zu erwarten, wie einige Betreiber in nachhaltigen Gesprächen mit dem Ordnungsamt angekündigt haben.
„Hier sieht man, dass die intensiven Gespräche, die das Ordnungsamt mit den Betreibern führt, zielführend sind, um die Spielhallenszene nach den Gesetzesvorgaben zu bereinigen. Die freiwilligen Schließungen begrüße ich ausdrücklich, denn so wird ein langwieriger Rechtsweg unnötig und allen Beteiligten ist gedient“, zeigt sich Markus Frank zufrieden.

Um rechtssichere Verfahren vorzubereiten, hatte die Stadt Frankfurt am Main im Juni 2017 ein sogenanntes Wägungsschema beschlossen, das die Kriterien für die Auswahl bei konkurrierenden Spielhallen benennt. Die hessische Landesregierung hatte im neuen Spielhallengesetz festgelegt, dass zwischen einzelnen Spielhallen ein Mindestabstand von 300 Metern liegen muss. Weil sich viele Glücksspielbetriebe auf engem Raum in vielen Stadtteilen, vor allem im Bahnhofsgebiet befinden, muss die Stadt nachvollziehbar abwägen, welcher Betrieb im Fall einer räumlichen Konkurrenzsituation bleiben darf. Die Qualität der Betriebsführung, der Abstand zu Jugendeinrichtungen und Schulen sowie das Umfeld des Spielhallenstandortes wurden hierbei als Kriterien im Auswahlverfahren festgelegt. „Um dem Ziel, Spielsucht einzudämmen, gerecht zu werden, war es uns aus Präventionsgründen besonders wichtig, das Augenmerk auf den Jugendschutz zu legen“, so Sicherheitsdezernent Markus Frank.


‚Neues Prostituiertenschutzgesetz erfolgreich umgesetzt‘ – Positive Jahresbilanz von Gesundheitsdezernent Stefan Majer und Sicherheitsdezernent Markus Frank

Seit dem 1. Juli 2017 gilt das Prostituiertenschutzgesetz. Gesundheitsdezernent Stefan Majer und Sicherheitsdezernent Markus Frank äußerten sich zur Jahresbilanz zufrieden über die bisherige Umsetzung in Frankfurt am Main.

Der Start des Gesetzes wurde von der Verwaltung kritisch begleitet. Anders als beim ebenfalls zum 1. Juli 2017 in Kraft getretenen neuen Spielhallengesetz, bei dem der Landesgesetzgeber den Kommunen Kriterien für die weiteren Entscheidungen an die Hand gegeben hat, fühlten sich die Kommunen bei Inkrafttreten des neuen Prostituiertenschutzgesetzes nicht ausreichend unterstützt. Stadtrat Stefan Majer und Stadtrat Markus Frank hatten sich im vergangenen Jahr vor Inkrafttreten des Gesetzes an das Hessische Sozialministerium gewandt und die für die Rechtssicherheit erforderlichen notwendigen Ausführungsbestimmungen mit der Zuweisung von Zuständigkeiten gefordert. Während es für die Kontrolle von Bordellen von Anfang an klar war, dass es sich hierbei um eine ordnungspolitische Aufgabe handelt und als solche vom Ordnungsamt wahrgenommen wird, waren gerade die Regelungen des Prostituiertenschutzgesetzes hinsichtlich der gesetzlich vorgeschriebenen Beratung der Prostituierten aus Sicht der Kommune nicht ausreichend klar geregelt. „Durch die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Ordnungs- und Gesundheitsamt wurde glücklicherweise die Grundlage dafür geschaffen, dass das neue Prostituiertenschutzgesetz nicht zuletzt im Interesse der Betroffenen pragmatisch umgesetzt werden konnte“, stellen die beiden Stadträte übereinstimmend fest.

1620 gesundheitliche Beratungen wurden bislang durchgeführt, die Voraussetzung ist, um die Tätigkeit im Ordnungsamt anzumelden. Hier haben sich bislang 1531 Prostituierte (davon 31 Männer) die entsprechende Bescheinigung ausstellen lassen. Besonders erfreulich aus Sicht des Ordnungsamtes: Die Rückmeldungen der Prostituierten sind fast ausschließlich positiv, man fühlt sich wahrgenommen und geschützt und die Termine in den Ämtern werden nicht als Gängelei oder Schikane empfunden. Besonders das Beratungsgespräch wird ausdrücklich gelobt, da hier aus einer Pflicht schnell ein Angebot wird, das weiterhilft. „Damit ist die Zielsetzung des Gesetzes erfüllt“, berichtet Markus Frank, der sich im Vorfeld mangels entsprechender anderer Aufgabenzuweisung durch den Landesgesetzgeber mit der Kritik von Interessensverbänden auseinandersetzen musste, dass die Ordnungsbehörde nicht die richtige Stelle für vertrauliche Beratungsgespräche sei. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind der Schlüssel zu diesem Erfolg.“

Gesundheitsdezernent Stefan Majer und Ordnungsdezernent Markus Frank sind sich einig, dass „gerade mit einer reibungslosen Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsamt und Ordnungsamt die öffentlich sehr vehement vorgetragenen Bedenken gegen die gesetzlich vorgeschriebenen Beratungen und Bescheinigungen widerlegt werden konnten. Über zwei Drittel der in Frankfurt vermutlich Tätigen waren bereits bei uns und zeigen sich zufrieden.“

Wie Stadtrat Stefan Majer weiter ausführt, sei diese Zufriedenheit nicht nur auf die in Frankfurt aus verschiedenen Einrichtungen, Organisationen und der Verwaltung teilweise seit Jahrzehnten im Arbeitskreis Prostitution zusammenarbeiteten Fachleute zurückzuführen, sondern auch auf den Fachbeirat zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes. Dieses Gremium aus Fachleuten der Kommunal- und Landesverwaltung, wie Ordnungsamt, Gesundheitsamt, Landespolizei, Finanzverwaltung aber auch Expertinnen freier Träger zur Beratung von Prostituierten hat entsprechend des Beschluss der Stadtverordnetenversammlung den Auftrag, über die erfolgreiche Arbeit des informellen Arbeitskreises Prostitution hinaus die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes auf kommunaler Ebene zu begleiten und – dies gelte es hervorzuheben, Ansätze zu entwickeln, die Situation der in der Prostitution Tätigen zu verbessern und inhumane und kriminelle Strukturen im Gewerbe zu bekämpfen.

„Die bisherigen Ergebnisse des Fachbeirats zeigen, dass wir hier auf einem erfolgreichen Weg sind, auch wenn wir erst am Anfang eines langen Weges stehen“, schloss Stadtrat Stefan Majer.


Oberbürgermeister Feldmann überreicht Ehrenbrief des Landes an Bernard Braun

Bernard Braun ist so etwas wie ein Urgestein der Frankfurter Fastnacht. Mehr als dreißig Jahre hat er dem närrischen Brauchtum gedient, wobei sein Schwerpunkt auf der Kinder- und Jugendarbeit lag. Für diese Lebensleistung erhielt Braun am Donnerstag, 5. Juli, von Oberbürgermeister Peter Feldmann den Ehrenbrief des Landes Hessen. Die Auszeichnung würdigt ehrenamtliche Leistungen in Vereinen mit kulturellen oder sozialen Zielen.

„Sie gehören zu den Menschen, die für andere anpacken und sich für andere einsetzen“, würdigte Feldmann den Geehrten. Braun – Fastnachtsprinz des Großen Rats von 1986 – ist dem Frankfurter Karneval gleich mehrfach verbunden. So war er von 2002 bis 2015 hauptverantwortlicher Schatzmeister des Großen Rats und hatte das Amt bereits vorher als Stellvertreter inne. Dazu war er von 1991 bis 2015 Vorsitzender seines Heimatvereins, der Sachsenhäuser Karnevalgesellschaft.

Der Oberbürgermeister stellte Brauns Verdienste für das gesamte Ansehen der Frankfurter Fastnacht heraus. Der Geehrte ist seit 2005 Vorsitzender des Bezirks II in der Interessengemeinschaft Mittelrheinischer Karneval. In dem regionalen Gremium sind 50 Vereine aus dem Großraum Frankfurt zusammengefasst. „Sie erhalten durch bürgerschaftliches Engagement Brauchtum und Tradition für die Stadtgesellschaft. Der Ehrenbrief des Landes Hessen steht stellvertretend für den Dank und die Verbundenheit aller!“ begründete Feldmann die Auszeichnung.


Umweltdezernentin und Stadttaubenprojekt eröffnen neues Taubenhaus

Es ist alles bereit für Frankfurts Stadttauben: Die Sitzplätze im neuen Taubenhaus auf Parkdeck 7 sind fertig, die Nistplätze ebenfalls und auch das Trockenfutter steht bereit.

Jetzt müssen die Stadttauben nur noch ihr neues Zuhause im Parkhaus am Gericht beziehen. „Ich freue mich sehr, dass die Parkhaus-Betriebsgesellschaft uns erlaubt hat, hier oben ein neues Taubenhaus einzurichten“, sagte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig bei der Eröffnung am Donnerstag, 5. Juli.

Seit 2013 unterstützt das Umweltdezernat den Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt durch die Stabstelle Sauberes Frankfurt. Für Bau und Betrieb des neuen Taubenhauses gab die Stabstelle 10.000 Euro. Weitere 2000 Euro steuerte die Frankfurter Wohnungsbaugesellschaft ABG bei. „Tauben gehören zu unserer Stadtgesellschaft dazu. Wir müssen sie nicht lieben, aber respektieren. Dazu gehört auch, dass wir ihnen hier in unserer Stadt einen tiergerechten Lebensraum bieten, in dem sie nicht elend zu Tode kommen und in dem sie vernünftig gefüttert werden“, so Heilig weiter.
Mit dem Taubenhaus in der Klapperfeldstraße betreut der Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt nun drei innerstädtische Taubenschläge. Weitere befinden sich an der Hauptwache und am Westbahnhof. „In unseren Taubenhäusern bekommen die Tiere, was sie woanders suchen“, sagt Gudrun Stürmer, die Leiterin des Stadttaubenprojektes: „Wasser, Futter, Nistflächen. Wenn sie das hier finden, dann bleiben sie auch von öffentlichen Plätzen und Straßen fern.“ Die Taubenhäuser sind nach dem sogenannten „Augsburger Modell“ entwickelt. Die Tiere werden in den betreuten Behausungen angesiedelt, artgerecht gefüttert und ihre Eier durch Kunststoffattrappen ersetzt. Außerdem bekommen die Taubenhäuser einen regelmäßigen und gründlichen Hausputz. 2006 eröffnete der Verein das erste Taubenhaus in Frankfurt.