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Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt schließt Haushaltsberatungen ab
Der Haushaltsentwurf für 2019 sieht einen Überschuss von knapp 9 Millionen Euro vor. Für 2018 kann das Jahresergebnis um rund 400.000 Euro auf 1,3 Millionen Euro verbessert werden. Das haben die Beratungen des Magistrats zum Nachtragshaushalt 2018 und zum Haushaltsplan 2019 ergeben, deren Ergebnis der Magistrat am Montag (27.) beschlossen hat. Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg haben die Ergebnisse am heutigen Mittwoch, 29. August 2018, der Öffentlichkeit vorgestellt.
Der Haushaltsvollzug 2018 verläuft demnach weitestgehend im Plan, so dass nur wenige Anpassungen im Nachtragshaushalt notwendig sind. So erhöhen sich insbesondere die Transferaufwendungen um 4,1 Millionen Euro. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen steigen um 2,3 Millionen Euro aufgrund der gestiegenen Mieten für die Erstwohnungshäuser, die sozialpädagogische Betreuung von Geflüchteten sowie der Mittel für Projekte der Digitalstadt. Dagegen steigt die Summe der ordentlichen Erträge um 14,7 Millionen Euro aufgrund der höheren Kostenerstattungen und der höheren Erstattungen für Transferleistungen.
Oberbürgermeister Partsch und Stadtkämmerer Schellenberg dazu: „Nachdem bei der Aufstellung des Haushaltes 2018 klar war, dass wir die früheren Erträge bei der Gewerbesteuer nicht mehr erreichen werden, sind wir umso zufriedener, den ursprünglich geplanten kleinen Überschuss nun sogar noch auf 1,3 Millionen Euro erhöhen zu können.“
Für 2019 gibt es für das Aufstellen und Ausführen der kommunalen Haushalte neue gesetzliche Vorgaben, die sich mit der Einführung der Hessenkasse ergeben haben. So reicht es ab 2019 nicht mehr aus, einen im ordentlichen Ergebnis ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Zukünftig sind im Ergebnishaushalt mindestens so hohe Überschüsse zu erwirtschaften, dass damit auch die Kredittilgung geleistet werden kann. Kassenkredite kennt das neue Haushaltsrecht nicht mehr. Es dürfen allenfalls kurzfristige Liquiditätskredite, die bis zum Jahresende auszugleichen sind, aufgenommen werden: „Mit der Hessenkasse übernimmt das Land kommunale Kassenkredite in Höhe von rund 5,2 Milliarden Euro. Neben kommunalen und herangezogenen Bundesmitteln bringt sich das Land mit einem Eigenanteil von mindestens 27 Prozent in den Finanzierungstopf ein. Insofern können wir nachvollziehen, dass das Land verhindern will, dass die Kommunen zukünftig nicht wieder Kassenkredite aufbauen und nicht – wie seither oft geschehen – ihre Tilgungsleistungen über neue Kassenkredite finanzieren“, erläutert Partsch.
Stadtkämmerer Schellenberg ergänzt: „Die Stadt Darmstadt gibt insgesamt Kassenkredite in Höhe von 254,7 Millionen Euro in die Hessenkasse ab, die damit einen wichtigen Beitrag zur Entschuldung unserer Stadt leistet. Dass die Entschuldung rund 21 Millionen Euro geringer als ursprünglich erwartet ausfällt ist der inzwischen besseren wirtschaftlichen Situation der Stadt geschuldet und somit unproblematisch. Während hessenweit die Kommunen im Durchschnitt einen Eigenanteil zur Entschuldung in Höhe von 41 Prozent erbringen müssen, beträgt diese Quote in Darmstadt nur 31 Prozent. Dies zeigt, dass gerade für Darmstadt die Teilnahme an der Hessenkasse große Vorteile bietet. Zukünftig müssen wir aber einen Überschuss von mindestens 9 bis 10 Millionen Euro erwirtschaften, um den neuen gesetzlichen Anforderungen an einen genehmigungsfähigen Haushalt zu genügen.“
Der vom Stadtkämmerer vorgelegte und inzwischen vom Magistrat verabschiedete Haushaltsentwurf erfüllt diese Voraussetzung. „Dass wir einen derart soliden Haushalt mit einem solch hohen Überschuss verabschieden können, hätten wir uns selbst vor 2 bis 3 Jahren noch nicht vorstellen können. Da wir bereits im Jahr 2015 einen ausgeglichenen Haushalt erreicht haben, ist dies bereits das fünfte Haushaltsjahr in Folge mit einer schwarzen Null oder Überschüssen“, erklärt Schellenberg zufrieden.
Gegenüber dem Nachtrag 2018 steigt der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge um 42,3 Millionen Euro auf 694,2 Millionen Euro, was in der Hauptsache durch zusätzliche Finanzerträge sowie moderat steigende Steuereinnahmen und höhere Erträgen für Transferleistungen begründet ist. Der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen steigt um 34,6 Millionen Euro auf 685,2 Millionen Euro. In der Hauptsache schlagen hier Kostensteigerungen beim Personal, Zuschüsse an die freien und kirchlichen Träger von Kindertagesstätten und bei den Transferaufwendungen zu Buche.
„Der Anstieg der Personalaufwendungen ist zum einen auf die ordentlichen Tarifabschlüsse bei den Beschäftigten und eine vorausgeplante Besoldungsanpassung zurückzuführen. Da unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach wie vor eine gute Leistung erbringen und es uns zunehmend schwerer fällt, qualifiziertes Personal zu gewinnen, habe ich durchaus Verständnis für die Tarifabschlüsse, auch wenn dies den Haushalt belastet. Daneben haben wir insbesondere weitere Stellen zur Umsetzung der Investitionsprogramme, zur Rad- und Verkehrswegeplanung und im Bereich des Bürger- und Ordnungsamtes und abermals bei der Kinderbetreuung geschaffen“, erläutert OB Partsch. „Im Bereich der Kinderbetreuung geben wir im nächsten Jahr 51,8 Millionen Euro mehr aus als noch in 2011. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist und war eines unserer Hauptziele, auch wenn wir hierfür hohe zusätzliche Mittel verausgaben müssen.“
„Die deutlichen Mehraufwendungen können wir nicht alleine durch eine Steigerung bei den ordentlichen Erträgen oder durch Einsparungen an anderer Stelle auffangen. Für 2019 rechnen wir mit einer Sonderausschüttung der HEAG und einer Gewinnabführung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement aus Überschüssen der Vorjahre und dem Verkauf von Grundstücken. Für die Folgejahre ist nicht mit einem solchen Anstieg der Aufwendungen zu rechnen. Neben dem allgemeinen Anstieg der Steuererträge und der Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen werden wir auch weiterhin an der Konsolidierung der städtischen Finanzen arbeiten müssen. Dies ist nicht nur notwendig um die neuen gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, sondern auch um weitere Investitionen in die städtische Infrastruktur vornehmen zu können. Dies ist eben auch unser politisches Selbstverständnis“, so Schellenberg.
Der Entwurf des Haushalts 2019 sieht zusammen mit den Investitionen der städtischen Eigenbetriebe Investitionen in das Sachanlagevermögen von 240,8 Millionen Euro vor: „Dank unserer soliden Finanzpolitik und des zum fünften Mal hintereinander ausgeglichenen Haushalts ist es uns möglich, ein derart hohes Investitionsvolumen für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu stemmen“, erklären Partsch und Schellenberg. Die größten Einzelpositionen sind dabei 37 Millionen Euro für das Berufsschulzentrum Nord, 3 Millionen Euro für die neue Mensa des Berufsschulzentrums Nord, weitere 21,5 Millionen Euro an Schulbausanierungsmaßnahmen, 17 Millionen Euro für den Neubau des Nordbades, 6 Millionen Euro für den sozialen Wohnungsbau, 15,7 Millionen Euro für die Konversionsflächen Lincoln Siedlung, 4,9 Millionen Euro für die Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe, 28,2 Millionen Euro für die Straßensanierung und zusätzliche 4 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm Radverkehr.
Der Schuldenstand wird insgesamt mit 705,1 Millionen Euro geplant. Darin enthalten ist ein Restbestand an Kassenkrediten in Höhe von 30 Millionen Euro, die nicht an die Hessenkasse abgegeben werden können.
„Dass wir zukünftig nicht mehr nur eine schwarze Null oder geringe Überschüsse, sondern bei weiterer Investitionstätigkeit tendenziell weiter steigende Überschüsse erwirtschaften müssen, stellt uns vor weitere Herausforderungen. Die Intention der neuen Regelungen können wir aber nachvollziehen“, so Partsch und Schellenberg. „Wir müssen künftig neben dem Ergebnishaushalt den Finanzhaushalt und die geplanten Investitionen noch stärker in den Fokus nehmen als seither. Für jede Investition von beispielsweise 5 Millionen Euro müssen wir einen weiteren Überschuss von rund 270.000 Euro erwirtschaften, um Zins und Tilgung leisten zu können. Dabei haben wir nach wie vor ein starkes Bevölkerungswachstum und die entsprechenden Anforderungen an die städtische Infrastruktur, die dem noch nicht ausreichend gerecht wird. Umso wichtiger ist es, dass wir weiterhin den städtischen Haushalt seriös und mit Augenmaß ausgewogen zwischen den Anforderungen und dem tatsächlich machbaren aufstellen.“
Nächste Stadtaktion ‚Parklets‘ im Rahmen des Masterplan 2030+ am 1. September
Im Rahmen des Masterplan 2030+ gibt es am Samstag, 1. September, die Stadtaktion ‚Parklets‘. Planungsdezernentin Barbara Boczek wird die Aktion um 11 Uhr an der östlichen Seite des Mathildenplatzes eröffnen. „Parklets Darmstadt“ ist eine Initiative, die darüber zum Nachdenken anregen und ins Gespräch kommen will. Dafür wird der öffentliche Gehweg durch eine Ausbuchtung mit Holzbänken und Hockern sowie einem kleinen Beet über eine Parkplatzfläche erweitert. Dieses sogenannte Parklet wird im Zeitraum von Anfang September bis Anfang Oktober auf einer Parkplatzfläche an der östlichen Seite des Mathildenplatzes aufgestellt. Als alternative Nutzung einer Parkplatzfläche bietet es Raum für Gespräche und Gedanken, wie der öffentliche Raum anders genutzt werden kann: als Treffpunkt, Aktionsfläche, Spielplatz, Leseecke, Minigarten oder Ruhezone?
Planungsdezernentin Barbara Boczek dazu: „Die Aktion ‚Parklets‘ hinterfragt die aktuelle Nutzung des öffentlichen Straßenraums. Wie gehen wir mit unseren öffentlichen Flächen, die heute vielfach von Autos besetzt sind, um? Wie nutzen wir sie? Wie könnte vielleicht eine andere Nutzung aussehen? Und wie kann sich eine alternative Nutzung anfühlen? Diesen Fragestellungen möchten wir bei der Aktion gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Masterplan 2030+ nachgehen und möglichen Antworten näherkommen.“
Im Rahmen des Masterplan 2030+ wurden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Darmstadt dazu aufgefordert, sich aktiv mit der Zukunft der Stadt auseinanderzusetzen. Dazu wurde unter anderem ein Aufruf gestartet, Ideen für Stadtaktionen einzureichen, die Darmstadts bürgerschaftliches Engagement stärken sollen. Hierzu wurden insgesamt 28 Ideen eingereicht, die besten 7 Projektideen, darunter „Parklets“, wurden in einer Jurysitzung ausgewählt. Die Umsetzung der Projektideen wird mit insgesamt 4.000 Euro unterstützt.
Weitere Informationen zum Prozess Masterplan DA2030+ gibt es auf www.darmstadt.de/weiterdenken2030.
Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt überarbeitet Planungen zum Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule
Aufgrund diverser Eingaben, Überlegungen, schriftlicher Stellungnahmen und Bürgergespräche hat sich der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt dazu entschlossen, die Planung für den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule im Darmstädter Woogsviertel zu überarbeiten. Teile des ursprünglichen Planungsentwurfs, vor allem was die Flächenaufteilung für den neuen Bildungskomplex betreffen, bieten noch Verbesserungspotential, das unbedingt ausgeschöpft werden soll, bevor die Vorlage unabänderlich in den anschließenden Architektenwettbewerb mündet, weswegen man die Vorlage zur Überarbeitung noch wenige Wochen zurückstellt, um am Ende die bestmögliche Lösung für alle Beteiligten, Kinder, Eltern, Personal und Anwohner umsetzen zu können.
Oberbürgermeister Jochen Partsch und Bürgermeister Rafael Reißer dazu: „Es ist völlig klar und absolut notwendig, dass wir einen Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule brauchen. Es gibt in der Stadt keinen realisierbaren Alternativstandort gegenüber dem am Rand der Rudolf-Müller- Anlage von uns avisierten. Unsere Ziele: Eine verbesserte schulische Versorgung und eine deutliche Verbesserung der Kinderbetreuung in der Innenstadt. Wir werden aber gleichzeitig sicherstellen, dass die stadtklimatische Bedeutung der Rudolf-Müller-Anlage erhalten bleibt. Gleiches gilt für den Baumbestand.“
Die überarbeitete Planung soll im Vergleich zur ursprünglichen Planung dann dazu beitragen, den Grünanteil in der Rudolf-Müller-Anlage sowie die Frischluftschneise zu sichern. In den vergangen Wochen und Monaten hat der Magistrat mit allen Beteiligten intensive Gespräche geführt, darunter auch mit dem Elternbeirat und dem Hauptelternbeirat der Kitas sowie den Leitungskräften des Gartenhortes. In den kommenden Wochen werden nochmals Varianten der Bebauung planerisch, unter Kostengesichtspunkten und unter verkehrspolitischen Abwägungen untersucht.
Oberbürgermeister Partsch und Bürgermeister Reißer erklären: „Wir werden den Ausbau der schulischen Versorgung und der Kinderbetreuung sichern, wir werden aber auch mit großer Sorgfalt und Ernsthaftigkeit nochmals Einwände prüfen, bevor wir in einen dann breit angelegten Beteiligungs- und Entscheidungsprozess eintreten.“
Wissenschaftsstadt Darmstadt korrigiert durch Straßenausbau entstandene Verkehrsführung in der Eschollbrücker Straße
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird die durch den Straßenausbau auf Höhe der Alnatura- Zentrale in der Eschollbrücker Straße entstandene, ungünstige Verkehrssituation schnellstmöglich korrigieren. Dies haben Oberbürgermeister Jochen Partsch und Baudezernentin Barbara Boczek bekannt gegeben. Im Rahmen des Baufortschrittes der Alnatura-Zentrale sind im Sommer 2018 umfangreiche Arbeiten auf dem Privatgelände ausgeführt, sowie die Zufahrten zur Eschollbrücker Straße hergestellt worden. Eine Erschließungsvereinbarung sieht vor, dass das Unternehmen erforderliche Baumaßnahmen im eigenen Auftrag in Abstimmung mit der Wissenschaftsstadt Darmstadt vergibt. In diesem Zusammenhang wurde der Auftrag erteilt, Teile der Baumaßnahmen in der Eschollbrücker Straße ebenfalls umzusetzen. Dabei wurde jedoch versehentlich ein Endausbauzustand hergestellt, der erst bei Fertigstellung des Supermarktes benötigt wird und eine Veränderung der Fahrbahnränder notwendig macht. Dies ist jedoch nicht vor Anfang 2019 umsetzbar, so dass nun eine schwierige Verkehrssituation, insbesondere für den Radverkehr, aufgetreten ist.
„Bei mehreren Ortsterminen wurden Möglichkeiten erörtert, die Situation so zügig wie möglich sicherer zu gestalten. Die Wissenschaftsstadt hat in Abstimmung mit den Ordnungsbehörden und Alnatura einvernehmlich verschiedene Optionen erarbeitet, die sich derzeit in der Endabstimmung befinden. Die Realisierung der letztendlich gewählten Variante kann voraussichtlich bis Ende September erfolgen. Um bis zu diesem Zeitpunkt alle Verkehrsteilnehmer für die Situation zu sensibilisieren, wurde im Bereich der Einmündung die Höchstgeschwindigkeit zunächst auf 30km/h limitiert und eine entsprechende Hinweisbeschilderung angebracht“, erläutern Oberbürgermeister Jochen Partsch und Verkehrsdezernentin Barbara Boczek. Die endgültige bauliche Umsetzung aller Maßnahmen aus dem städtebaulichen Vertrag ist jedoch erst nach Fertigstellung des Marktes zu einem späteren Zeitpunkt möglich.
„Die Ansiedlung der Firma Alnatura am neuen Hauptsitz in der Eschollbrücker Straße ist ein wichtiger Meilenstein für die Entwicklung der Konversionsfläche auf dem Gelände der Gelände der ehemaligen Kelley-Barracks. Am neuen Standort führt Alnatura unter anderem die Unternehmensverwaltung, eine Kindertagesstätte und einen neuen Einkaufsmarkt zusammen.
Die Kindertagesstätte und, im endgültigen Ausbauzustand, der Supermarkt müssen sicher und ohne wesentliche Einbußen der Leistungsfähigkeit der Eschollbrücker Straße erreicht werden können. Daher sieht die abgestimmte Planung gerade im Zufahrtsbereich an der Eschollbrücker Straße umfangreiche Maßnahmen vor. So ist die Herstellung von Querungsmöglichkeiten, eines separaten Linksabbiegestreifens und Verziehung der Fahrbahnränder vorgesehen. Damit wird sowohl den Anforderungen des Rad-, des Fuß- und des motorisierten Verkehrs entsprochen“, erklären Partsch und Boczek abschließend.