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Darmstadt: Stadtnotizen

September 10, 2018

Darmstadt – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadtteilen.

Wissenschaftsstadt Darmstadt legt 20. Beteiligungsbericht vor / Einblick in die Entwicklungen von 112 Beteiligungen – Kennzahlen verdeutlichen die Leistungsfähigkeit der Darmstädter Stadtwirtschaft

Die Daseinsvorsorge einer Stadt ist auf viele Generationen ausgelegt. Dafür verantwortliche Unternehmen müssen über eine hohe Innovationskraft verfügen, die sie auf Dauer leistungsstark und zukunftsfähig macht. „Innovationskraft und Zukunftsfähigkeit sind Markenzeichen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und von unserer Stadtwirtschaft, die mit hohen Qualitätsstandards wichtige Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger erbringt. Welche Beiträge jedes Unternehmen der Darmstädter Stadtwirtschaft im Einzelnen leistet, verdeutlicht der alljährliche Beteiligungsbericht mit aktuellen Zahlen, den die Stadt Darmstadt in diesem Jahr bereits zum 20. Mal veröffentlicht“, sagte der Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Wir blicken darin auf ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr 2017, bei dem viele Projekte aus der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 umgesetzt wurden“, ergänzen die HEAG-Vorstände Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend und Dr. Markus Hoschek. Als Führungsgesellschaft der Beteiligungen ist die HEAG alljährlich damit beauftragt, den Bericht zu erstellen. Sie arbeitete dabei eng mit dem Referat Stadtwirtschaftskoordination zusammen.

Jahresergebnis erneut verbessert

Der Beteiligungsbericht ermöglicht einen Einblick in die wirtschaftliche Situation der Unternehmen, an denen die Stadt mittelbar oder unmittelbar Anteile von mindestens 20 Prozent hält. Mit dem Ziel der Transparenz dient er als Informationsgrundlage, mit der sich interessierte Bürgerinnen und Bürger einen Überblick über die Darmstädter Stadtwirtschaft verschaffen können. Der Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017 enthält wesentliche Kennzahlen von 112 Beteiligungen. Diese haben eine Gesamtleistung von 2.243 Mio. (Vorjahr: 2.208 Mio. Euro) erzielt. Sie weisen eine Bilanzsumme von 4.528 Mio. Euro auf (Vorjahr: 4.540 Mio. Euro) und haben ihre Investitionen auf 280 Mio. Euro (Vorjahr: 228 Mio. Euro) erhöht. Das Jahresergebnis über alle Geschäftsfelder hat sich erneut verbessert: von -30 Mio. Euro im Jahr 2016 auf -23 Mio. Euro. Die Zahl der Beschäftigten stieg auf 8.437 (2016: 8161).

Viele der 112 Beteiligungen – insbesondere aus den Geschäftsfeldern Energie & Wasser, Immobilien, Telekommunikation & IT sowie die Sparkasse – erwirtschaften kontinuierlich positive Ergebnisbeiträge. Überschüsse aus diesen Bereichen werden für Dienstleistungen eingesetzt, die strukturbedingt negative Ergebnisse aufweisen, die aber aufgrund ihrer Bedeutung für die Daseinsvorsorge unverzichtbar sind. Hierzu gehören unter anderem die Gesundheitsversorgung, der Öffentliche Personennahverkehr und kulturelle Angebote. „Alle Beteiligungen verfolgen das Ziel, eine Versorgung der Bevölkerung bestmöglich zu gewährleisten und dabei die finanziellen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen möglichst gering zu halten“, erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch.

„Neben ihren Aufgaben, die sie zu erfüllen haben, orientieren sich alle Beteiligungen an dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung. Die Darmstädter Stadtwirtschaft ist im Vergleich zu den meisten anderen Stadtwirtschaften klar nachhaltig positioniert“, ergänzen Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend und Dr. Markus Hoschek.

Digitalisierung mitgestalten, Gründer fördern

Zu den Schwerpunkten der Stadtwirtschaft zählte im Jahr 2017 die Teilnahme am Wettbewerb „Digitale Stadt“ des Bitkom e. V., den die Wissenschaftsstadt Darmstadt gewonnen hat. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung sowie mit Akteuren aus Wirtschaft und Wissenschaft konnten die Unternehmen der Stadtwirtschaft geplante Projekte der Digitalisierung beginnen – beispielsweise erweiterte die HEAG das Online-Portal www.darmstadtimherzen.de.

Ein weiterer Schwerpunkt der Stadtwirtschaft war das neue Technologie- und Gründerzentrum HUB31. Es bildet insbesondere für technologieorientierte junge Unternehmen einen zentralen Knotenpunkt für das Startup-Ökosystem in Darmstadt. Das HUB31 wurde als gemeinsames Projekt der Wissenschaftsstadt und der IHK Darmstadt verwirklicht. „Es enthält nicht nur Coworking Spaces, Büros, Veranstaltungsräume und gemeinsame Werkstätten, sondern wird darüber hinaus intensiv in die Digitalstadt-Idee integriert, indem es zum Beispiel mit dem Digital Hub Cybersecurity verbunden wird. “, so Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Auch das Angebot für Gründerinnen und Gründer konnten wir mithilfe weiterer Kooperationen ausbauen“, berichten die HEAG-Vorstände. „Start-ups können sich jetzt auch in Finanzierungsfragen oder zum Produktprototyping beraten lassen.“

Bauvorhaben und ausgezeichnetes Mobilitätskonzept auf Lincoln

Neben ihrer umfassenden Großmodernisierungs- und Neubauoffensive startete die bauverein AG 2017 auf Lincoln mit mehreren Neubauvorhaben für insgesamt 462 Wohnungen, die bis zum Jahresende bereits deutliche Baufortschritte aufwiesen. Erste Übergaben der Wohnungen sind bis 2019 geplant. Der vollständige Abschluss der Baumaßnahmen wird für 2020 erwartet. Gemeinsam mit der 100-prozentigen Tochter bvd New Living GmbH & Co. KG entwickelt die bauverein AG das Quartier beständig weiter. 2017 investierte sie dafür insgesamt rund 21,7 Mio. Euro.

Da die Lincoln-Siedlung besonders verkehrsreduziert geplant wird, entwickelten HEAG mobilo GmbH und bauverein AG in enger Abstimmung mit der Stadt ein Mobilitätskonzept. Es enthält ein vielfältiges Mobilitätsangebot, darunter Busse und Bahnen, die im dichten Takt fahren, Mietfahrräder auch für Lastentransporte, ein gut ausgebautes Radwegenetz sowie Carsharing mit E-Mobilflotte und Benzinern. Zum Konzept gehört auch eine kostenlose Mobilitätsberatung – durchgeführt von HEAG mobilo – mit Analyse des persönlichen Mobilitätsbedarfs. Für eine bessere Anbindung an den ÖPNV hat die HEAG mobilo außerdem eine neue zusätzliche Haltestelle zwischen den Haltestellen „Landskronstraße“ und „Marienhöhe“ errichtet. Das fortschrittliche Mobilitätskonzept der Lincoln-Siedlung erhöht die Lebensqualität im neuen Quartier. Es wurde in diesem Jahr mit dem Verkehrsplanungspreis ausgezeichnet.

Regenerative Energieerzeugung weiter ausgebaut

Der ENTEGA-Konzern zählt zu den führenden Energie- und Infrastrukturdienstleistern in Deutschland und mit seiner Tochtergesellschaft ENTEGA Energie GmbH zu den größten Ökostromanbietern. 2017 hat die ENTEGA unter anderem den Bereich der regenerativen Energieerzeugung weiter ausgebaut. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Onshore-Windenergie sowohl in der Region als auch bundesweit. Der Windpark Hausfirste im nordhessischen Kaufunger Wald wurde erfolgreich in den Regelbetrieb aufgenommen. Die ENTEGA Regenerativ GmbH hat zudem in der Nähe von Wald-Michelbach mit der Errichtung von fünf Windenergieanlagen für den Windpark Stillfüssel begonnen.

„Darmstadt ist ein attraktiver Standort mit einer hervorragenden Infrastruktur. Das bestätigen auch Städte-Rankings, in denen die Wissenschaftsstadt regelmäßig Spitzenpositionen belegt. Das ist vor allem auch der erfolgreichen Darmstädter Stadtwirtschaft, insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie der Weitsicht der Geschäftsleitungen und Aufsichtsgremien, zu verdanken“, betont Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Der Beteiligungsbericht steht auf der Webseite der Stadt und der HEAG als downloadbares PDF oder als App zur Verfügung. Anregungen von Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Rückmeldungen können unter anderem per E-Mail an stadtwirtschaft@heag.de gesendet werden.

Oberbürgermeister Jochen Partsch und Minister Boris Rhein unterzeichnen Anschreiben zur Einreichung der Antragsunterlagen der Welterbe-Nominierung der ‚Mathildenhöhe Darmstadt‘

Der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Jochen Partsch, und der hessische Minister für Wissenschaft und Kunst, Boris Rhein, haben gemeinsam das Anschreiben zur Einreichung des Nominierungsdossiers und des Managementplans an die UNESCO unterzeichnet. Mit der Einreichung des Dossiers steigen das Land Hessen und die Wissenschaftsstadt Darmstadt nach der Aufnahme auf die Tentativliste im Jahr 2014 nun auch offiziell in das internationale Bewerbungsverfahren der UNESCO ein. Die Einreichung des Dossiers in digitaler Form dient in einem ersten Schritt zunächst der Überprüfung der Vollständigkeit der Unterlagen. Deadline ist der 28. September.

Oberbürgermeister Jochen Partsch dazu: „Nach konzentrierter und erfolgreicher vierjähriger Vorarbeit steigen wir mit der Unterschrift unter das Nominierungsdossier und den Managementplan nun offiziell in das internationale Verfahren bei der UNESCO um die Welterbeaufnahme ein. Seit die Künstlerkolonie Mathildenhöhe im Jahr 2014 von der Kultusministerkonferenz auf die nationale Tentativliste gesetzt worden war, haben sich die Stadt Darmstadt und das Land Hessen mit großem Engagement der Ausarbeitung des Antrags zur Aufnahme der Stätte auf die Liste des Welterbes der Menschheit gewidmet. Neben der Einbindung internationaler Experten hat vor allem die Ausrichtung der ICOMOS -Deutschland Fachtagung mit internationaler Beteiligung im April 2016 wesentliche Argumente für die Begründung des außergewöhnlich universellen Wertes der Stätte erbracht. Wir sind daher zuversichtlich, dass das wissenschaftliche Fundament zum Nachweis der weltweiten Einzigartigkeit gegeben ist. Ich danke an dieser Stelle ganz herzlich allen Beteiligten, insbesondere auch dem Landesamt für Denkmalpflege Hessen für die geleistete Arbeit und die Unterstützung.“

Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein: „Die Prüfung auf Vollständigkeit ist jetzt der erste offizielle Schritt im internationalen Antragsverfahren der UNESCO. Das Land Hessen und die Stadt Darmstadt hoffen darauf, dass mit der Anerkennung der Mathildenhöhe auch eine zeitliche Lücke in der Welterbeliste gefüllt werden kann. Die Öffentlichkeit, ebenso wie das breite, internationale Publikum verfolgen die Nominierung der Mathildenhöhe in Darmstadt mit großem Interesse. Die Darmstädter Bevölkerung insbesondere verbindet mit der Mathildenhöhe seit jeher eine besondere, hohe Identifikation. Wir werden uns vor diesem Hintergrund deshalb weiterhin mit großem Einsatz für den Schutz, den Erhalt und die Vermittlung dieses bedeutsamen Gutes einsetzen.“

Stadtaktion ‚Moving People‘ im Rahmen des Masterplan 2030+ am 1. Oktober

Im September wird im Rahmen des Masterplan 2030+ die Stadtaktion ‚Moving People‘, umgesetzt. Die Aktion setzt sich mit den Herausforderungen und Veränderungen der Stadt in Bezug auf Zuzug und Bevölkerungswachstum auseinander und versucht die Solidarität in der Bürgerschaft und der Stadtgesellschaft zu stärken und Verständnis sowie Akzeptanz für die Veränderung zu erzeugen. Der offizielle Start erfolgt am 1. Oktober 2018 um 12 Uhr auf dem Ludwigsplatz gemeinsam mit Oberbürgermeister Jochen Partsch sowie Planungsdezernentin Barbara Boczek. Anschließend werden Luftballons mit Postkarten steigen gelassen, um die Aktion über die Stadtgrenzen hinaus bekannt zu machen. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen.

Im Mittelpunkt der Aktion stehen geflüchtete Menschen, die in Darmstadt ein Zuhause gefunden haben. ‚Moving People‘ versucht dieser Gruppe ein Gesicht zu geben, in dem die Menschen und deren Fluchtursachen über greifbare Geschichten und Figuren im öffentlichen Raum in den Fokus gerückt werden. Die Aktion geht zurück auf das Künstlerkollektiv „Power of Art House“ in den Niederlanden. Das Straßenkunst-Projekt startete mit 10.010 Mini-Flüchtlingen in ganz Amsterdam und Den Haag. Die Figuren erschienen überall im öffentlichen Raum, auf Parkbänken, an Bahnhöfen, im Zoo etc. Sie reisten in andere Städte und andere Länder und sind immer noch unterwegs. Während des offiziellen Starts am 1. Oktober werden auch in Darmstadt, zunächst im Umkreis des Ludwigsplatzes, danach an weiteren exponierten Stellen der Innenstadt, Figuren verteilt.
Im Rahmen des Masterplanprozesses „DA 2030+ //// Darmstadt weiterdenken“ wurden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Darmstadt dazu aufgefordert sich aktiv mit der Zukunft der Stadt auseinanderzusetzen. Dazu wurde unter anderem ein Aufruf gestartet, Ideen für Stadtaktionen einzureichen, die Darmstadts bürgerschaftliches Engagement stärken sollen. Hierzu wurden insgesamt 28 Ideen eingereicht, die besten 7 Projektideen wurden in einer Jurysitzung ausgewählt. Die Umsetzung der Projektideen werden mit insgesamt 4.000 Euro unterstützt.

Weitere Informationen zum Prozess Masterplan DA2030+ gibt es auf www.darmstadt.de/weiterdenken2030.

Wissenschaftsstadt Darmstadt informiert zur Landtagswahl 2018

Am 28. Oktober 2018 wird der 20. Hessische Landtag gewählt. Dazu gibt es 15 Volksabstimmungen. Die Wahlbenachrichtigungen werden voraussichtlich ab dem 24. September 2018 an alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt versandt. Die Wahlbenachrichtigung enthält auf der Rückseite einen Vordruck, mit dem Briefwahlunterlagen beantragt werden können.

Zusätzlich zur Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen schriftlich zu beantragen und diese nach Hause schicken zu lassen, kann der Wahlberechtigte persönlich ab dem 17. September 2018 im Briefwahlbüro, Grafenstraße 30, vorsprechen, seine Briefwahlunterlagen in Empfang nehmen und seine Stimmen persönlich (durch Briefwahl) an Ort und Stelle abgeben. Bürgerinnen und Bürger die dies beabsichtigen sollten neben einem Identitätsnachweis (Personalausweis, Reisepass) sofern vorhanden auch die Wahlbenachrichtigung zur Vorsprache mitbringen. Aber auch ohne Wahlbenachrichtigung kann mit dem Identitätsnachweis (Personalausweis, Reisepass) gewählt beziehungsweise abgestimmt werden.

Wer bis zum 7. Oktober 2018 keine Wahlbenachrichtigung erhält, aber glaubt in Darmstadt wahl- berechtigt zu sein, sollte sich bis spätestens 12. Oktober 2018 mit dem Wahlamt (Telefon 06151 13-3007) in Verbindung setzen. Aufgrund der Auszählung der 15 Volksabstimmungen hat das Stadthaus Grafenstraße – Bürger- und Ordnungsamt am Montag, 29. Oktober 2018, geschlossen.

Bei den Wahlbezirken kommt es gegenüber der Landtagswahl 2013 zu folgenden Änderungen:

Im Wahlkreis 49 wurde der Wahlbezirk 370 in die Wahlbezirke 370 und 380 aufgeteilt. Ebenfalls im Wahlkreis 49 wurde der Wahlbezirk 411 in die Wahlbezirke 411 und 413 aufgeteilt. Im Wahlkreis 50 wurde der Wahlbezirk 800 in die Wahlbezirke 800 und 810 aufgeteilt.
Statt bisher 26 Briefwahlbezirke gibt es jetzt 27 Briefwahlbezirke. Die Nummerierung und Zuteilung der Briefwahlbezirke hat sich – mit wenigen Ausnahmen – geändert.
Veränderungen bei den Wahllokalen:
- Der neu gebildete Wahlbezirk 380 wird in der ehemaligen Lessingschule, Paul-Gerhardt-Platz 5, untergebracht. Im Familienzentrum, eine Außenstelle in der Erich-Kästner-Schule, befindet sich nun der neu gebildete Wahlbezirk 413. Das Kulturzentrum Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42, dient als neues Wahllokal für die Wahlbezirke 630, 640 und 660 (vorher Orangerie). Nachdem die Sanierung des Georg-Moller-Hauses, Riedeselstraße 15, abgeschlossen ist, steht das Wahllokal nun wieder – wie bereits zu früheren Wahlen – für den Wahlbezirk 710 zur Verfügung (vorher ehemalige Außenstelle der Peter-Behrens-Schule).
- Als neues Wahllokal für den Wahlbezirk 800 (vorher Jobcenter) und den neu gebildeten Wahlbezirk 810 dient nun das Verwaltungsseminar, Birkenweg 14.
  Informationen zur Landtagswahl 2018 in Verbindung mit 15 Volksabstimmungen, gibt es auch auf www.darmstadt.de unter der Rubrik Politik / Wahlen und Abstimmungen.