MAINZ – Anlässlich des vorliegenden Gutachtens zur Kommunalreform fordert die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Einhaltung mehrerer Bedingungen, sollte es zu neuen kommunalen Zuschnitten kommen.
Hierzu Michael Frisch, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Landesregierung darf Neugliederungen von Kommunen nicht ohne Bürgerentscheide vornehmen. Bürgernähe muss stets Vorrang vor ohnehin fraglichen wirtschaftlichen Vorteilen haben. Es ist Aufgabe der Politik, den Bürgern einen Ansprechpartner und eine demokratische Struktur vor Ort zu bieten. Fachbezogene Kooperationen stellen aufgrund ihrer Flexibilität eine sinnvolle Alternative zu tiefgreifenden Fusionen dar und sollten daher Priorität haben.“
Frisch ergänzt: „Kommunale Identität und die historisch gewachsene, für Rheinland-Pfalz typische Kleinteiligkeit müssen erhalten bleiben. Dazu zählt beispielsweise auch der eigene Bürgermeister. In künstlichen Gebilde ohne Identifikationsmerkmale finden sich die Bürger nicht wieder. Die AfD lehnt sie daher ab.“
Michael Frisch ist Kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz