Kreis Karlsruhe – News, Termine, Kulturelles und Wissenswertes
Gebührensystem für künftige Bioabfalleinsammlung festgelegt
Kreis Karlsruhe. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Kreistag beschlossen, im Landkreis Karlsruhe eine weitergehende Sammlung von Bioabfällen in Form eines Kombisystems aus einer freiwilligen Biotonne und einem Bringsystem auf den vorhandenen Grünabfallsammelplätzen einzuführen. Damit sollen hauptsächlich diejenigen Bioabfälle getrennt gesammelt werden, die heute noch im Hausmüll enthalten sind und künftig teuer verbrannt werden müssen.
In einem nächsten Schritt wurde nun das dazu passende System für die Abfallgebühren festegelegt. In seiner jüngsten Sitzung vom 24. Januar hat der Kreistag beschlossen, dass die Biotonne künftig für eine jährliche Behältergebühr angeboten werden soll. Für die Nutzung des Bringsystems sollen dagegen kein zusätzliche Gebühr vorgesehen werden. Wer seine Bioabfälle also selbst zu den Sammelstellen bringt, soll künftig nichts extra bezahlen.
Für die Entscheidung wurden die Vor- und Nachteile von Modellen miteinander verglichen, die es bereits in Baden-Württemberg gibt und das für die Verhältnisse im Landkreis Karlsruhe beste System ausgewählt. Danach sollen die Grundstückseigentümer weiterhin die Gebührenschuldner bleiben. Auch richtet sich die Jahresgebühr künftig wie bisher nach der Anzahl und Größe der vorhandenen Hausmüllbehälter und die Leerungsgebühr nach dem Behältervolumen und der Anzahl der in Anspruch genommenen Leerungen. Die Zusatzgebühr für die künftig freiwillige Biotonne soll nach der Anzahl und Größe der auf dem Grundstück vorgehaltenen Bioabfallbehälter und bei Bioabfallbehältern mit 660 Litern zusätzlich nach dem Abfuhrturnus bemessen werden. Die Gebühr wird damit unabhängig von den in Anspruch genommenen Leerungen berechnet. Damit wird diese Serviceleistung jedem Nutzer verursachergerecht berechnet, ohne dass ein Anreiz entsteht die Biotonnen nur selten leeren zu lassen, was zu hygienischen Problemen führen würde. Werden die Bioabfälle selbst zu den Grünabfallsammelplätzen gebracht, soll keine Zusatzgebühr vorgesehen werden. Diese Leistung soll mit den Jahresgebühren gedeckt werden, wie es auch heute für die Grünabfälle der Fall ist. Dadurch soll der eigene Transport der Bioabfälle zur Sammelstelle für die Nutzer attraktiver werden. Aus Sicht von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel ist dies ein ausgewogener Vorschlag zur Fortentwicklung des heutigen Abfallgebührensystems. Für die Einführung einer zusätzlichen Bioabfallsammlung für die Privatkunden wird mit rund zwei Millionen Euro kalkuliert. Die Einführung ist für 2021 vorgesehen.
Das Gremium wurde auch darüber informiert, dass unabhängig davon in den nächsten Jahren mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen ist. Der Wegfall der Gebührenüberschüsse, Mehrkosten für die Abfallentsorgung und geringere Erlöse für die Wertstoffe werden sich auf zusätzliche 4,4 Millionen Euro summieren. Genau steht die Kostenentwicklung aber erst dann fest, wenn die Ergebnisse der Ausschreibungen für die thermische Restabfallbehandlung und für die Bioabfallsammlung und Verwertung vorliegen, was voraussichtlich im Sommer 2019 der Fall sein wird.
Landratsamtsgebäude in der Beiertheimer Allee
Kreistag stimmt weiterer Vorgehensweise und konkretem Zeitplan zu
Städtebaulicher Wettbewerb in diesem Jahr
Kreis Karlsruhe. Nachdem der Kreistag im November vergangenen Jahres den Grundsatzbeschluss gefasst hatte, den Hauptsitz der Kreisverwaltung in der Beiertheimer Allee 2 in Karlsruhe nicht zu sanieren sondern die Baukörper durch Neubauten mit mehr Nutzfläche zu ersetzen stimmte das Gremium in seiner jüngsten Sitzung vom 24. Januar der weiteren Vorgehensweise sowie dem Zeitplan zu.
Nächster Schritt ist demnach ein städtebaulicher Wettbewerb, den die Stadt Karlsruhe auslobt und in dem Klarheit über die städtebauliche Entwicklung des Gesamtareals geschaffen werden soll. Als Eckpunkte für den Auslobungstext legte der Kreistag die Leitdee mit einem Hochhaus als Landkreisgebäude fest, welches sich künftig zum Ettlinger Tor ausrichtet. Der Raumbedarf der Landkreisverwaltung muss ebenso abgebildet werden wie der der Akademie der Unfallkasse Baden-Württemberg und der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie, mit denen der Landkreis im Hinblick auf gemeinsam zu nutzende Flächen gemeinsame Sache machen möchte, was der Kreistag ausdrücklich begrüßt. Im Erdgeschoss ist auch eine teilweise Nutzung für den Einzelhandel vorstellbar. Die Tiefgarage soll künftig über die Kriegsstraße erschlossen werden und genereller Wert wird auf die Wirtschaftlichkeit und Angemessenheit der Baukörper gelegt. Um die unterschiedlichsten Finanzierungsvarianten zu bewerten wird eine ständige Kostenfortschreibung mit entsprechenden Kennzahlen erfolgen. Zusätzlich beauftragte der Kreistag die Verwaltung, in den kommenden Verfahren einen Sanierungsberater mit einzubinden – auch um laufend Zuschussmöglichkeiten im Blick zu haben.
Angestrebt wird eine Vorstellung der Ergebnisse des städtebaulichen Wettbwerbs in der November-Kreistagssitzung, so dass im Folgejahr das Auswahlverfahren für einen Architekten durchgeführt werden kann. Bereits Mitte diesen Jahres sollen Planungsleistungen im Hinblick auf die künftige Innenstruktur vergeben werden, in der zweiten Jahreshälfte dann die Projektsteuerungs- und Abbruchleistungen für den Langbau, an dem die ersten Bauarbeiten stattfinden werden. Ebenfalls muss im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung für den Abbruch der neu zu errichtenden Gebäudeteile erwirkt werden, die noch im Januar beantragt werden soll. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel informierte daneben, dass beim Landtag eine Petition vorliegt, die auf den Erhalt des Kulturdenkmals „ehemaliges Verwaltungsgebäude der Badenwerk AG“ abzielt und die sich an die Stadt Karlsruhe richtet. Mit der Stadtverwaltung sei man bereits im Gespräch.
Für die ersten Planungen sind im aktuellen Haushaltsjahr Mittel in Höhe von 400.000 EUR eingestellt. In der Zehnjahresübersicht der Finanzplanung sind ab 2022 pro Jahr vier Mio EUR berücksichtigt.
Kreistag beschliesst Haushalt 2019
Investitionen in moderne Bildungseinrichtungen und Infrastrukturprojekte sichern Zukunftsfähiglkeit des Landkreises
Kreis Karlsruhe. Der Kreistag hat in seiner jüngsten Sitzung, die am 24. Januar in der Wagbachhalle in Waghäusel stattfand, den Kreishaushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Mit fast 518 Mio EUR ist das Gesamtvolumen gegenüber dem Vorjahr (505 Mio EUR) abermals gestiegen. Die Verschuldung wird um vier Mio EUR abgebaut und sinkt nach derzeitigen Entwicklungen auf unter 90 Mio EUR, 26 Mio EUR werden investiert. Aufgrund der positiven Entwicklung senkte das Gremium die von den Städten und Gemeinden zu entrichtende Kreisumlage um zwei auf nunmehr 30 Prozentpunkte ab. Ein Antrag auf Senkung um einen Prozentpunkt fand keine Mehrheit. Möglich wurde diese Entlastung für die Kommunen aufgrund der gestiegenen Steuerkraftsumme, Schlüsselzuweisungen und höhere Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer. Auch wird die Mindestliquidität nach Eingang der über die Spitzabrechnung zu erstattenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen überschritten.
Größter Posten bei den Investitionen machen mit 11,3 Mio EUR Hochbaumaßnahmen an den Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren aus: 7,2 Mio EUR sind für die ersten beiden Bauabschnitte des Beruflichen Bildungszentrums Ettlingen etatisiert. 2,1 Mio EUR für die Sanierung des 2.OG an der Handelslehrsanstalt Bruchsal und 0,8 Mio EUR für Sanierungsarbeiten an der Karl-Berberich-Schule Bruchsal. Investitionszuwendungen von insgesamt 3,6 Mio EUR sind für Investitionszuweisungen vorgesehen, wobei die Schwerpunkte bei der Hardtwaldschule Neureut sowie der Karlsruher Außenstelle der Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad liegen. 3,5 Mio EUR sind für die Umsetzung des Kreisstraßenprogramms vorgesehen und 2,3 Mio EUR Investitionen im Bereich des den ÖPNV für für den weiteren Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar sowie der S-Bahn Karlsruhe-Mannheim. Auf einem hohen Niveau ist weiterhin der Sozialetat. Erneut gestiegen sind die Eingliederungshilfe und die Jugendhilfe, die sich nun auf 71,6 bzw. 44,9 Mio EUR beläuft. Leicht rückläufig ist dagegen die Grundsicherung für Arbeitssuchende, die mit 35 Mio EUR etatisiert ist. Eine positive Nachricht konnte der Landrat in Bezug auf die Unterbringungskosten von Flüchtlingen übermitteln: Sie wurden von 2014 bis 2017 mit dem Land spitzabgerechnet und sind mit Ausnahme von bereits zugesagten Restzahlung vollumfänglich erstattet. „Der Eingang der Zahlungen für die asylbedingten Aufwendungen des Kreises lässt uns nun wieder auf unser Kerngeschäft fokussieren“, sagte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und wies darauf hin, dass mit der Erneuerung des Landratsamtsgebäudes in der Beiertheimer Allee in den nächsten Jahren eine weitere große Aufgabe anstehe, um den Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises moderne Dienstleistungen anbieten zu können.
Zugestimmt hat der Kreistag auch dem Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe“ sowie den Haushaltsplänen der Kreisstiftungen „Fürst-Stirum-Hospitalfonds“ und „Großherzoglicher Unterstützungsfonds“. Darüber hinaus wurde der Landrat ermächtigt, in den jeweiligen Gesellschafterversammlungen den Unternehmensplänen der Regionalen Kliniken Holding RKH GmbH und der Kliniken des Landkreises Karlsruhe gGmbH, dem Wirtschafts- und Investitionsplan 2019 der Gesellschaft für Biomüll und Recycling im Landkreis Karlsruhe mbH, sowie den Wirtschaftsplänen 2019 der Jugendeinrichtung Schloss Stutensee, der Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH und der Gemeinnützigen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH zuzustimmen. Der Kreistag wies daneben den Verwaltungsrat der Kommunalanstalt für Wohnraum im Landkreis Karlsruhe an, den Wirtschaftsplan 2019 mit fünfjähriger Finanzplanung festzustellen.
Den Beteiligungsbericht des Landkreises Karlsruhe für das Geschäftsjahr 2017, der alle Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts auführt, an denen der Landkreis Karlsruhe unmittelbar bzw. zu mehr als 50% mittelbar beteiligt ist, nahm der Kreistag zur Kenntnis.
Landkreis investiert 90 Millionen Euro in Berufliches Bildungszentrum Ettlingen
Erster Bauabschnitt geht Vollendung entgegen
Objektplanung für zweiten Bauabschnitt vergeben
Kreis Karlsruhe. Die offizielle Inbetriebnahme des bereits weit fortgeschrittenen Neubaus der Wilhelm-Röpke-Schule am Beruflichen Bildungszentrum Ettlingen ist im Juli vorgesehen. In seiner jüngsten Sitzung, die am 24. Januar in der Wagbachhalle in Waghäusel stattfand, stellte der Kreistag nun die Weichen für die Fortsetzung der Arbeiten, die in mehreren Schritten eine Generalsanierung bzw. Neubau aller drei Schulen beinhaltet.
Für einen zweiten Bauabschnitt, der einen Neubau der Albert-Einstein-Schule inklusive der Cafeteria umfasst, beschloss das Gremium, das Architekturbüro Michael Weindel & Junior Architekten mit den Leistungsphasen 1-3 nach der Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen HOAI, das bedeutet die Grundlagenermittlung, der Vor- sowie der Entwurfsplanung zu beauftragen. Das Waldbronner Architekturbüro ging nach europaweiter Ausschreibung der Objektplanung als Sieger eines Verfahrens nach der Vergabeverordnung VGV hervor. 15 Architekturbüros hatten sich in einer 1. Stufe um den Planungsauftrag beworben. Nach Prüfung der Eignungskriterien wurden darauf hin sechs Büros zum Verhandlungsverfahren einer zweiten Auswahlstufe eingeladen. „Der Entwurf des Büros Weindel bot nach Auffassung des Wertungsgremiums die beste Lösung, was pädagogische Vorgaben, das Raumprogramm des Schulträgers, städtebauliche Überlegungen sowie Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Energiekonzept betrifft“, erläuterte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, der dem Wertungsgremium selbst als Sachpreisrichter angehörte. Ausschlaggebend war unter anderem die sehr gute Einbindung in die bestehende Bebauung, die hohe Aufenthaltsqualität in den Räumen aufgrund maximaler Tageslichtausnutzung sowie die optimale Lage der Cafeteria auf dem künftigen Schulcampus. Der Entwurf umfasst eine Bruttogeschossfläche von 17.600 Quadratmetern, womit die geforderte Programmfläche fast punktgenau abgebildet werden kann.Die Sporthalle kann eingebunden und ein großzügiger Pausenhof geschaffen werden. Die Vergabe an das Architekturbüro Weindel, das bereits den ersten Baubschnitt plante, sichere daneben die Kontinuität des Projekts.
Der weitere Zeitplan sieht vor, dass der Kreistag im Januar nächsten Jahres den Baubeschluss fasst. Baubeginn für den zweiten Bauabschnitt könnte der April 2021 sein, für den eine zweijährigen Bauzeit geschätzt wird. Danach steht ab 2024 die Sanierung der Bertha-von Suttner-Schule sowie der Abbruch der „alten“ Wilhelm-Röpke-Schule an. Der 1. Bauabschnitt ist mit 21,6 Mio EUR veranschlagt, wobei der Landrat betonte, dass 98% aller Arbeiten bereits vergeben sind und der Kostenrahmen bislang eingehalten ist. Eine Förderung durch das Land Baden-Württemberg in Höhe von rund fünf Mio EUR ist grundsätzlich zugesagt. Der 2. Bauabschnitt wird mit 52,4 Mio EUR veranschlagt. Die Gesamtmaßnahme „Weiterentwicklung BBZ Ettlingen“ hat ein Volumen von 90 Mio. €.
Was im Winter bei der Müllabfuhr zu beachten ist
Tipps des Abfallwirtschaftsbetriebes
Kreis Karlsruhe. Damit auch bei Kälte, Eis und Schnee die Müllentsorgung reibungslos funktioniert, gibt der Abfallwirtschaftsbetrieb im Landratsamt Karlsruhe hilfreiche Tipps, was beim Befüllen des Abfallbehälters und bei der Müllabfuhr zu beachten ist. Damit der Müll nicht in der Tonne festfriert, am besten die Abfälle davor in Mülltüten füllen oder einen Müllsack im Abfallbehälter benutzen. Keine Flüssigkeiten in den Abfallbehälter geben und nasse Abfälle gesondert einpacken. Wenn möglich, den Abfallbehälter an einem frostsicheren Ort aufbewahren und erst am Abfuhrtag nach draußen stellen. Falls die Mülltonne schon eingefroren ist, zum Auftauen an einen warmen Ort stellen. Die Abfallbehälter nicht hinter Schneehaufen zur Leerung bereitstellen, damit das Müllfahrzeug die Behälter auch erreichen kann.
Falls Straßen nicht geräumt und gestreut wurden und sie daher für die schweren Müllfahrzeuge nicht befahrbar sind, versucht die Abfuhrfirma die Leerungen so schnell als möglich nachzuholen, sobald die Straßen wieder befahrbar sind. Gleiches gilt für den Fall, dass an bereitgestellte Tonnen wegen Schneebergen am Straßenrand nicht heranzukommen ist. In diesem Fall soll das volle Abfallgefäß weiter am Straßenrand stehen gelassen werden. Zur Überbrückung von Verzögerungen bei der Abfuhr können bei Bedarf Restmüllsäcke bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung gekauft werden, die bei der nächsten Leerung zusätzlich zur Abholung bereitgestellt werden können.
Bei Problemen mit der Müllabfuhr helfen der Abfallwirtschaftsbetrieb unter der Telefonnummer 0800 2160150 oder die jeweilige Stadt- und Gemeindeverwaltung gerne weiter.
Informationsveranstaltung für Landwirte am 11. Februar
Kreis Karlsruhe. Das Landwirtschaftsamt im Landratsamt Karlsruhe lädt am Montag, 11. Februar, alle interessierten Landwirtinnen und Landwirte, insbesondere aus der Rheinebene und dem Kraichgau, zur zentralen Fachveranstaltung „Informationen zum Ackerbau“ ein. Thematisiert werden aktuelle Sorten- und Pflanzenschutzempfehlungen in Getreide, Leguminosen und Mais sowie aktuelle Informationen zu den Agrarmärkten.
Die Veranstaltung findet um 14.00 Uhr im Schützenhaus Heidelsheim in 76646 Bruchsal-Heidelsheim, statt. Der Eintritt ist frei. Weitere Auskünfte per Mail christian.erbe@landratsamt-karlsruhe.de oder unter Tel. 0721 936 88670.