Neustadt an der Weinstraße – Zu Beginn der Sitzung stand zunächst die Amtseinführung und Verpflichtung der (neuen) Ausschussmitglieder durch die Vorsitzende Waltraud Blarr auf dem Programm. Demnach gehören dem Gremium folgende Personen an (alphabetisch): Stefan Abstein (FWG), Bernhard Bock (Grüne), Christian Boestel (Grüne), Dr. Andreas Böhringer (SPD), Birgit Braunstein (Grüne), Jürgen Grün (CDU), Barbara Landgraf (SPD), Rainer Nosbüsch (FWG), Yves Schoppé (CDU), Stefan Schwaab (FWG) und Hans-Christoph Stolleis (CDU).
Nächster Tagesordnungspunkt war ein Sachstand zum Digitalpakt und der EDV-Anwenderbetreuung für die Neustadter Schulen. Stellung nahmen Jochen Dehm, Abteilungsleiter Informationstechnik, sowie Andreas Gröschel, Abteilungsleiter Schule und Sport. Grundlage ist die Bund-Länder-Vereinbarung DigitalPakt Schule, die im Mai 2019 in Kraft getreten ist. Rheinland-Pfalz erhält voraussichtlich 241 Millionen Euro, verteilt auf fünf Jahre. Für jede Schule gibt es einen Sockelbetrag von 15.000 Euro plus 408,93 Euro pro Schülerin beziehungsweise Schüler. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei zehn Prozent der förderfähigen Kosten. Für Neustadt bedeutet das: Bundesmittel knapp drei Millionen Euro plus Eigenanteil knapp 300.000 Euro. Anträge gestellt werden können für: Verkabelungen, Server, WLAN, Präsentationsgeräte, digitale Arbeitsgeräte und teilweise mobile Endgeräte. Die Voraussetzung für den Mittelabruf ist eine Bestandsaufnahme sowie ein Medienkonzept. Eine Projektgruppe soll sich des Themas nun annehmen.
Dagmar Wolf-Matzenbacher, Abteilungsleiterin Gebäudemanagement, berichtete im Anschluss über die Realschule Plus Neustadt. Im Raum steht eine – dringend notwendige – Sanierung oder ein Neubau. Die Genehmigungsfrist des Brandschutzes zur weiteren Nutzung des Komplexes läuft im September 2023 ab. Beide Varianten haben ihre Vor- und Nachteile, Stichworte: Beeinträchtigungen auf den laufenden Schulbetrieb, Ansprüche an neueste Technik und Energieeffektivität, Barrierefreiheit, Schallschutz, notwendiger Raumbedarf. Eine Sanierung wurde mit 26,2 Millionen Euro kalkuliert, plus Bereitstellungskosten für Schulcontainer. Die Bauzeit schätzt man auf rund drei Jahre plus zwei Jahre Planung. Bei einem Neubau würde der alte Block zunächst stehen bleiben, als Bauplatz ist der Schulhof Richtung Landwehrstraße geeignet. Hier liegen die Beträge bei 26,5 Millionen Euro plus der spätere Abriss des alten Gebäudes. Bauzeit: eineinhalb Jahre, Planungszeit drei Jahre plus Abriss. Die Aufsichtsbehörde fordert im nächsten Schritt nun eine ausführliche Gegenüberstellung der möglichen Varianten. Daran wird nun gearbeitet.
Der Schulträgerausschuss befürwortet einstimmig die Umbenennung der Realschule plus Neustadt in Georg-von-Neumayer Realschule plus Neustadt an der Weinstraße. Dafür hatte sich laut Schulleiterin Eva Hammann im Vorfeld auch die Gesamtkonferenz der Schule mehrheitlich ausgesprochen. Neumayer war ein bayerisch-pfälzischer Geophysiker und Polarforscher, der 1909 in Neustadt starb und auf dem Hauptfriedhof beerdigt ist. Das Thema wird abschließend in der nächsten Stadtratssitzung beraten.