Berlin – Zum Verfassungstag am 23. Mai 2020 geht Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Grundrechteeinschränkungen in der Corona-Pandemie ein.
„Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie. Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig.“ In ihrem Podcast sagt die Kanzlerin, dass es gerade jetzt essentiell sei, „die Prinzipien des Grundgesetzes zu achten. Ganz besonders ist dabei der Artikel 1 wichtig: Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dazu gehöre auch, eine Überforderung unseres Gesundheitssystems zu verhindern: „Das ist uns glücklicherweise auch gelungen.“
Bei den Lockerungen müsse die Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen gewahrt bleiben, es müsse immer wieder begründet werden, „warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können“. Sie sei sehr froh, „dass die derzeitige Infektionslage es ermöglicht, schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen nur eingeschränkt da waren“, betont die Bundeskanzlerin.
Kanzlerin Merkel fühlt sich dem bereits von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes festgelegten Ziel verpflichtet „in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“. Von der Corona-Pandemie seien alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union betroffen, viele schwerer als wir. Es sei jetzt „Zeit zusammenzustehen in Europa und zu zeigen, dass wir gemeinsam stark bleiben wollen“. Dementsprechend müssten gemeinsame europäische Hilfsprogramme und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli gestaltet werden: „Wir werden dafür Sorge tragen, dass Europa aus dieser Krise so hervorgeht, dass es auch weiter gemeinsam für Frieden und Wohlstand kämpfen kann“, verspricht die Bundeskanzlerin.
Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.