Rheinland-Pfalz: Online-Petition zur Unterstützung verschuldeter Kommunen

Symbolbild Flagge Rheinland-Pfalz (Foto: Pixabay/jorono)
Symbolbild Flagge Rheinland-Pfalz (Foto: Pixabay/jorono)

Pirmasens / Neustadt an der Weinstraße – Vor dem Hintergrund der Unterfinanzierung der Kommunen in Rheinland-Pfalz wurde nun auf Initiative der Stadt Pirmasens eine „Petition Heimat“ ins Leben gerufen. Die digitale Unterschriftenaktion wendet sich an die Landesregierung und die Fraktionsvorsitzenden im Landtag. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße befürwortet die Inhalte der Petition und unterstützt die Aktion.

Zahlreiche Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz sind stark verschuldet. Grund für die strukturelle Unterfinanzierung ist eine mangelnde Gegenfinanzierung der von Bund und Land an die Kommunen übertragen Pflichtaufgaben.

Mit einem Hilferuf wendet sich nun das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ erstmals an die Bevölkerung. Denn trotz vielfältiger eigener Sparmaßnahmen kann die Problematik der Verschuldung und das Altschuldenproblem, besonders von finanzschwachen Kommunen, nicht gelöst werden.

In den kommenden sechs Wochen sind alle Bürgerinnen und Bürger im Land aufgefordert, sich für eine bessere Zukunft ihrer Heimat einzusetzen.

Auch die Stadt Neustadt an der Weinstraße ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich für eine auskömmliche Finanzausstattung stark zu machen und somit einen wichtigen Beitrag für die eigene Heimat zu leisten.

Machen Sie mit und unterzeichnen Sie die Petition unter:
change.org/PetitionHeimat


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