Kaiserslautern (ots) – Ende Oktober 2020 fassten die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder den Beschluss, dass die bisher getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie bislang nicht ausreichend sind und weitere Anstrengungen unternommen werden müssen. Vor diesem Hintergrund ist auch die Bundespolizei gefordert, im Rahmen der eigenen Aufgabenwahrnehmung und im Zusammenspiel mit den Ordnungspartnern und -behörden weitere Maßnahmen zu ergreifen, um das Pandemiegeschehen einzudämmen, weshalb die Bundespolizei Deutschlandweit seit dem 2. November 2020 den Einsatz zur Pandemiebekämpfung weiter intensiviert.
Zwar sind Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz Aufgaben der Gesundheitsämter, in Amtshilfe der Ordnungsämter und in Vollzugshilfe der Polizeien der Länder. Gleichwohl leistet die Bundespolizei im Rahmen der eigenen Aufgabenwahrnehmung an den Grenzen, in Flughäfen und im Bahnbereich hierdurch einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung. Dabei gilt es, die Länder stark zu unterstützen. Im Rahmen dieser Intensivierung setzt die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern vermehrt Präsenzstreifen in Bahnhöfen und Zügen ein. Im Vordergrund steht der morgendliche und abendliche Berufsverkehr in den Bahnhöfen und auf den Bahnstrecken im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion in Kaiserslautern sowie in den Revieren Mainz, Bad Kreuznach, Neustadt an der Weinstraße und Bienwald. Insgesamt wurden im Zeitraum vom 16. November bis zum 22. November 2020 in rund 1.500 Fällen Fahrgäste in den Zügen und im Bahnhofsbereich angesprochen, weil sie keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Hierfür waren zusätzlich 200 Beamte im Dienst.
Als positive Zwischenbilanz ist zu erwähnen, dass sich fast alle Reisenden einsichtig zeigten und nach einer intensiven Belehrung ihre Masken aufsetzten. Nur in wenigen Fällen musste eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt werden.