Neustadt an der Weinstraße – Aus der Sitzung des Stadtrats am 15. Dezember 2020 – öffentlicher Teil.
TOP 6: Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94, Absatz 3 der GemO
Insgesamt bekam die Stadt 5.813,98 Euro gespendet. Das Geld ist bestimmt für die Bereich Kinderbetreuung, Landwirtschaft und Umwelt sowie Soziale Hilfen.
TOP 7: Einwohnerfragestunde
Eine Frage bezog sich auf das geplante Zufahrtssystem mit Schranke für den Krasemann-Parkplatz. Eine weitere Frage beschäftigte sich mit der geplanten Einführung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge.
TOP 8: Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Das Gremium wählte Fabian Forsch in den Aufsichtsrat der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH sowie Tanja Gleich und Stephanie Müller in den Jugendhilfeausschuss.
TOP 9: Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Neustadt an der Weinstraße
Der Stadtrat hat der Fortschreibung zugestimmt. Dadurch erhält das Konzept eine Verbindlichkeit als gemeinschaftlich getragene Entscheidungsgrundlage für die räumliche Steuerung des Einzelhandels und insbesondere auch für die Sicherung und Stärkung des zentralen Versorgungsbereiches sowie der übrigen Versorgungsstrukturen in Neustadt an der Weinstraße. Es dient damit als Begründungs- und Abwägungsbasis in der kommunalen Bauleitplanung, sowie für zukünftige planerische Entscheidungen in Baugenehmigungsverfahren, auch, was die Entwicklung der Innenstadt betrifft.
TOP 10: Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich „Im Brühl“ im Ortsbezirk Hambach
Der Teiländerung wurde zugestimmt. Ziel ist es, die Realisierung eines Lebensmittelvollsortimenters und eine Erweiterung des Feuerwehrgebäudes Hambach vorzubereiten. Nach Prüfung aller Eingaben wurden keine Änderungen der Darstellungen vorgenommen.
TOP 11: Bebauungsplan „Dammstraße“ III. Änderung im Ortsbezirk Hambach
Auch dieser Änderung stimmte das Gremium zu. Sie steht im Zusammenhang mit TOP 10.
TOP 12: Bewerbung um Teilnahme am Modellvorhaben „Stadtdörfer“ mit dem Weindorf Haardt
Der Stadtrat unterstützt den Vorschlag der Verwaltung zur Bewerbung beim Modellvorhaben „Stadtdörfer“ des Ministeriums des Inneren und für Sport zu Gunsten des Weindorfs Haardt. Kontakt besteht bisher über eine Ortsentwicklung in Hambach. Seitens des Ministeriums wurde nun für eine dritte Runde des Modellvorhabens „Stadtdörfer“ ein Teilnahmeaufruf gestartet. Die Wahl fiel auf Haardt, da es vom Ministerium selbst ins Spiel gebracht wurde, eine besondere Lage hat („Balkon der Pfalz“) und über viele Potentiale verfügt.
TOP 13: Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung eines Landschaftsplans sowie verschiedener ergänzender Leistungen als Grundlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2035 der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Der Auftrag ging an eine Firma aus Kaiserslautern. Der Flächennutzungsplan selbst wird von der Abteilung Stadtplanung erstellt. Für den Gesamtprozess sind allerdings eine Reihe von Planungsleistungen und Fachgutachten notwendig, die extern vergeben werden müssen. Dazu zählen naturschutzfachliche Aspekte, eine Biotopkartierung, die Vorbereitung der Umweltprüfung oder die Auswertung von Stellungnahmen.
TOP 14: Ernennung der Grabstätte von Emma Geisel-Abresch, Hauptfriedhof, zum Ehrengrab
Das Grab von Emma Geisel-Abresch wurde zum Ehrengrab ernannt. Die Bedeutung liegt darin, dass dort 1935 die Urne von Emma Geisel-Abresch beigesetzt wurde. Emma Abresch wurde am 29. September 1844 in Neustadt an der Haardt als 6. Kind des Stärkefabrikanten und Gutsbesitzers Johann Philipp Abresch (1804-1861) geboren, der am 27. Mai 1832 beim Hambacher Fest das schwarz-rot-goldene Freiheitsbanner mit der Aufschrift „Deutschlands Wiedergeburt“ zum Schloss getragen hat. Ihre Verdienste liegen in der Gründung des „Vereins für Fraueninteressen“ im Jahr 1900. Auch förderte sie die Einweihung des historischen Museums der Pfalz in Speyer 1910 durch eine Spende von 29 historischen Trachtenstücken. Sie wirkte als Wohltäterin, unterstützte Arme und förderte kulturelle Aktivitäten. Dank seiner einmaligen und eigenartigen Einfassung, die 2017 restauriert wurde, steht das Grab bereits unter Denkmalschutz.
TOP 15: Ernennung der Grabstätte von Julius Wilde, Hauptfriedhof, zum Ehrengrab
Auch dieses Grab wurde zum Ehrengrab ernannt. Zur Begründung heißt es: Im Sommer 1974, wenige Monate vor seinem Tod, verlieh die Universität Heidelberg dem damaligen Oberlehrer im Ruhestand und Heimatforscher Julius Wilde die Würde eines in Neustadt seltenen Ehrendoktors. Wilde, der sich als Naturschutzbeauftragter der Pfalz, als Vorsitzender der „Pollichia“ und als Mitglied der „Pfälzischen Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften“ einen Namen gemacht hatte, wurde am 9. Dezember 1864 in Neustadt geboren.
TOP 16: Ernennung der Grabstätte von Ludwig Lieberich, Hauptfriedhof, zum Ehrengrab
Im Fall von Ludwig Lieberich wird die Umwandlung in ein Ehrengrab so begründet: Lieberich, der als Kellereimaschinenfabrikant mit seinen Brüdern in der Pfalz großes Ansehen genoss, war in Neustadt eine populäre Persönlichkeit. Durch seine Tätigkeiten als Schützenmeister bei der freiwilligen Sanitätskolonne sowie im Stadtrat als 1. Adjunkt unter den Bürgermeistern Hofrat Exter und Theodor Wand, aber auch durch seinen militärischen Rang während des Ersten Weltkriegs war er sehr angesehen.
TOP 17: Bereitstellung von coronabedingten Verstärkerbussen im ersten Quartal 2021
Der Stadtrat hat für die zwei zusätzlichen Busse, die bis zum Beginn der Osterferien eingesetzt werden sollen, 60.000 Euro zur Verfügung gestellt. Verstärkt werden die Linien 512 und 517.
TOP 18: Abschluss einer Zweckvereinbarung zum Corona-Impfzentrum mit dem Landkreis Bad Dürkheim
Dem Abschluss wurde zugestimmt. Mit der Zweckvereinbarung soll die Kostenteilung für die laufenden Betriebs- und Rückbaukosten geregelt werden. Sofern Kosten entstehen, die weder durch Bund noch Land noch durch die Gesetzliche oder Private Krankenversicherung abgedeckt sind, werden diese von den beteiligten Gebietskörperschaften anteilig getragen. Die laufenden Kosten für den Betrieb werden ab Januar 2021 auf voraussichtlich 200.000 bis 250.000 Euro monatlich geschätzt. Es wird von einer Betriebsdauer von einem Jahr ausgegangen.
TOP 19: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zum Corona- Impfzentrum mit dem Landkreis Bad Dürkheim
Auch diesem Vertrag stimmte der Stadtrat zu. Er dient als Übergang bis zum Inkrafttreten der Zweckvereinbarung.
TOP 20: Sanierung/Neubau der Georg-von-Neumayer Realschule plus
Das Gremium folgte der Empfehlung des Schulträgerausschusses, wonach ein Neubau entstehen soll, da dies die wirtschaftlichste Variante ist. Investiert werden sollen rund 20 Millionen Euro.
TOP 21: Weiterförderung Mehrgenerationenhaus
Das Mehrgenerationenhaus (MGH) wird bis 31. Dezember 2028 weiterhin von der Stadt finanziert. Vom Bund kommt aus dem neuen Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus bis zu diesem Zeitpunkt jährlich ein Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro.
Das MGH ist nach Ansicht der Stadt Bestandteil der kommunalen Aktivitäten zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, insbesondere zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt.
TOP 22: Kooperationsbeschluss Cittaslow-Region Deidesheim/Neustadt/Maikammer
In diesem Fall folgte der Stadtrat einer Empfehlung des Aufsichtsrats der TKS. Mit der Kooperation soll die erste Cittaslow-Region Deutschlands entstehen. Auch der Cittaslow-Weltpräsident Stefano Pisani befürwortete ausdrücklich im vergangenen Jahr bei seinem Besuch in der Pfalz diese Bestrebungen. Die Bewegung verfolgt seit vielen Jahren Ansätze, um zunehmend die Menschen in den Mittelpunkt der Stadtentwicklung zu stellen und „lebens- und liebenswerte Städte“ zu entwickeln. Mögliche weitere Kooperationen neben dem Tourismus und der (Wein-)Kultur könnten Bereiche wie IT, Digitalisierung, Mobilität, die Vermarktung regionaler Produkte sowie die Vermarktung von Kulturstätten sein.
TOP 24: Job-Ticket bei der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße
Die Stadtverwaltung wird ab Januar 2021 eine neue Job-Ticket-Variante einführen und dafür eine entsprechende Vereinbarung mit dem VRN und der DB schließen. Für den Grundbeitrag wurden 54.000 Euro zur Verfügung gestellt. Seit dem Jahr 2013 gibt es bei der Stadt Neustadt an der Weinstraße ein über den Personalrat organisiertes Job-Ticket, bei dem die Nutzerinnen und Nutzer auch den Arbeitgeberanteil durch Beiträge zwischen 19 und 23 Euro monatlich zusätzlich zu den Kosten für ihre Zeitkarte voll finanzieren. Um als Arbeitgeber attraktiv zu sein, gleichzeitig den Individualverkehr zu reduzieren und damit einen wesentlichen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten, wird die Stadt ab dem Jahr 2021 das Job-Ticket als offizielle Arbeitgeberleistung einführt und ab diesem Zeitpunkt auch den Grundbeitrag entrichtet.
TOP 25: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung
Die Satzung muss geändert werden, weil die Verträge über die Sammlung von Rest-, Bio- und Grünschnittabfällen sowie die Sammlung von Sperrabfall auf Abruf 2020 abläuft. Die Neuausschreibung brachte Kostensteigerungen mit sich: 17 Prozent für Restabfall, 67 Prozent für Bio und 27 Prozent für Sperrabfall. Darüber hinaus sind die Erlöse für Papier- und Elektroschrottabfälle stark gefallen. Deshalb müssen die Gebühren angepasst werden.
TOP 30: Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft
Die Bilanz mit Aktiva und Passiva wurde auf jeweils rund 3,641 Millionen Euro festgestellt. Der Jahresfehlbetrag beläuft sich auf knapp 300.000 Euro. Geschäftsführung und Aufsichtsrat wurden entlastet.
TOP 31: Jahresabschluss 2019 und Bilanzgewinn der Wohnungsbaugesellschaft
Die Bilanzsumme beträgt rund 92 Millionen Euro, der Gewinn 61.000 Euro. Geschäftsführung und Aufsichtsrat wurden entlastet.
TOP 32: Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft
Gebilligt wurde auch der Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (WEG). Er wurde auf der Grundlage der Verträge zwischen Stadt, Land und WEG mbH und Kostenschätzungen der Geschäftsführung aufgestellt.
TOP 33: Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Stadtentsorgung
Für das kommende Jahr wird im Betriebszweig Abwasser ein Gewinn von 321.000 Euro erwartet, im Bereich Abfall von 26.000 Euro.
TOP 34: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsdämpfung in 2021
Die Abteilung Tiefbau und der Bauhof konzentrierten bisher ihr Engagement in Sachen Geschwindigkeitsdämpfungs-Maßnahmen im Stadtgebiet auf zwei Hauptbereiche: den Einsatz von Messtafeln und den Einsatz von Fahrbahn- Verschwenkungen. In Summe stehen noch rund 42.000 Euro für 2020 und 150.000 Euro für 2021 für weitere Maßnahmen zur Verfügung. Diese sollen nun nach dem Willen des Rates für zwei weitere Messtafeln sowie Verschwenkungen und Markierungen an Ortseingängen ausgegeben werden.
TOP 35: Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021
Die Satzung wurde wie vorgestellt beschlossen. Der Haushalt 2021 weist mit 154,3 Millionen Euro rund 6,2 Millionen Euro höhere Erträge als der Haushalt 2020 nach Nachtrag auf. Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich um rund 6,6 Millionen Euro. Grund hierfür ist ein deutlich gestiegener Grundbetrag bei der Schlüsselzuweisung B2, sowie der Erhalt der Schlüsselzuweisung C3, die in 2020 für Neustadt an der Weinstraße nicht ausgezahlt wurde. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sowie der Ausgleichsbetrag vom Land für Umsatzsteuer erhöhen sich insgesamt um knapp 1,4 Millionen Euro. Die Erträge aus Rückstellungsauflösungen für unterlassene Instandhaltungen sinken um 736.000 Euro, da ein Großteil der Maßnahmen durchgeführt und die Rückstellungen entsprechend in Vorjahren aufgelöst wurden. Die Erträge aus den Landeszuwendungen für die Schülerbeförderung sinken um rund 300.000 Euro. Grund hierfür ist eine niedrigere Erstattungsquote bei den ÖPNV-Anteilen. Die Gewerbesteuererträge sinken (bereinigt um die Gewerbesteuerumlage) um rund 270.000 Euro. Grund ist die weiterhin sehr angespannte Lage der Gewerbebetriebe, die sich aufgrund der anhaltenden COVID-19 Krise auch noch weiter verschlechtern kann.
Der Haushalt 2021 weist mit knapp 161 Millionen Euro im Vergleich zum Haushalt 2020 inklusive Nachtrag um knapp 3,7 Millionen Euro höhere Aufwendungen aus. Die Personalaufwendungen steigen insgesamt um rund 3,34 Millionen Euro. Darin enthalten sind Tarifsteigerungen und Stellenmehrungen, die alleine im Teilhaushalt Jugend durch das Kitazukunftsgesetz mit knapp 19 Stellen und damit 600.000 Euro zu Buche schlagen. Der Zuschussbedarf für soziale Aufwendungen im Teilhaushalt 5 steigt um 417.000 Euro. Der Deckungsring Bauunterhalt Hochbau steigt um rund 450.000 Euro. Grund hierfür sind Mehraufwendungen für größere Baumaßnahmen wie z.B. die Sanierung des Stadions sowie Instandsetzungsmaßnahmen bei Wohneigentum in der Kurt-Schuhmacher-Straße, Amalien- und Talstraße. Die Zinsaufwendungen sinken dank der weiterhin sehr günstigen Zinslage um rund 220.000 Euro.
Gegenüber der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2020 vermindert sich damit der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt 2021 um rund 2,65 Millionen Euro.
TOP 35.1 bis 35.15 sowie 36: Anträge/Anfragen/Mitteilungen und Anfragen
Der Stadtrat beschäftigte sich abschließend mit folgenden Punkten: Erweiterung des kommunalen Vollzugdienst, Antrag der FWG; Personal zur Überwachung des ruhenden Verkehr, Antrag der FWG; Statistikstelle für den Bereich Soziales, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen; Zusätzliche Vollzeitstelle für den klimafesten Umbau des Stadtwaldes, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen; Bürgerliches Engagement unterstützen – Ehrenamtsbeauftragte(n) einsetzen, Antrag der SPD; Maßnahmen zur Entlastung von besonders von der Corona- Krise betroffenen Unternehmen, Antrag der CDU; Dauerhafter Zuschuss für den Arbeitskreis „Humanitäre Hilfe für Asylbewerber“, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Radverkehrskonzept 2021 für Neustadt an der Weinstraße, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen; Erhöhung des Ansatzes für Klimaschutz/Öffentlichkeitsarbeit um 6.000 Euro, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen; Ansatz für Klimaschutz und Umweltberatung erhöhen für den Mitgliedsbeitrag zum Klimaschutz- Bündnis, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen; Ökologische Potentialstudie für das geplante Gewerbegebiet „Lange Strahläcker“, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen; Testladen für Neustadt an der Weinstraße, Antrag der SPD; Seniorenbüro für Neustadt an der Weinstraße, Antrag der SPD; Haushaltsmittel für die Einrichtung einer eingezäunten Hundewiese, Antrag der FWG; Waffenkontrolle in Neustadt an der Weinstraße, Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen sowie Kommunales Kaufhaus des GSTB RLP, Anfrage der CDU.
Der Antrag „Halbtagsstelle für Digitalisierungsarbeiten im Geographischen Informationssystem, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen“ wurde mehrheitlich abgelehnt.
