Südpfalz – In einer Antwort an den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) äußert sich das Bundesumweltministerium zu den französischen Plänen zur Einleitung großer Mengen Calciumchlorid in den Rhein bei Gambsheim.
„Aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters des Rheins betreffen die Pläne auch die deutsche Seite. Ein solches Projekt darf nicht dazu führen, dass sich der Zustand des Rheins verschlechtert“, so Gebhart.
Nach Einschätzung des Ministeriums müssen die zuständigen Behörden in den betroffenen Bundesländern eingebunden werden, sollte eine Einleitung der Salzabwässer in den Rhein seitens Frankreichs in Betracht gezogen werden. Das Projekt müsste auch in den internationalen Bewirtschaftungsplänen nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie abgestimmt werden.
„Eine Verschlechterung des Zustands der betroffenen Gewässer wäre nicht konsensfähig.“
Bereits im Jahr 2013 habe die französische Seite das Thema in der internationalen Kommission zum Schutze von Mosel und Saar angesprochen. Ende 2014 hat die französische Delegation in der Kommission mündlich über erste Ergebnisse einer Studie informiert. Diese Studie sollte verschiedene Lösungen miteinander vergleichen. Mit Blick auf den Bau einer möglichen Pipeline an den Rhein, um dort das Salz einzuleiten, dürfte sich auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit stellen, da die Kosten relativ hoch sind.
In Frankreich sollen im Jahr 2015 noch Studien zu dem Thema abgeschlossen werden. Erst danach sollen auf französischer Seite Entscheidungen über das weitere Vorgehen getroffen werden.