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Betriebshof: Stadt und rnv schlagen Variante mit Grünfläche im Bereich Emil-Maier-Straße vor – Online-Veranstaltung am 18. Februar – Gremienlauf ab 4. März
Die Pläne für den Neubau des Betriebshofs am alten Standort werden immer konkreter. Die Stadt Heidelberg und die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) haben die Zeit seit der letzten Beteiligungsveranstaltung Ende Juli 2020 genutzt, um die Planungen weiter zu vertiefen. Von den damals vorgestellten zwei Varianten kristallisiert sich nun eine Vorzugsvariante heraus – mit einer neuen großen Grünfläche im Bereich Emil-Maier-Straße und mehr Aufenthaltsqualität im Quartier. Diese weiterentwickelte „Variante A“ wird jetzt den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt und in den politischen Gremien diskutiert. Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner und Baubürgermeister Jürgen Odszuck erläuterten die Pläne am Montag, 8. Februar 2021, in einer Pressekonferenz.
Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Die Variante, die wir für den Neubau des Betriebshofs vorschlagen, greift viele Aspekte des Zukunftskonzepts Bergheim auf. Das bringt einen echten Mehrwert für den Stadtteil. Vor allem freue ich mich, dass es danach eine neue Grünfläche geben wird. Auch für das Dezernat 16 halten wir weiter alle Optionen offen. Am 18. Februar wollen wir den Vorschlag der Öffentlichkeit in einer Online-Veranstaltung vorstellen und ab 4. März mit den politischen Gremien diskutieren.“
Baubürgermeister Jürgen Odszuck: „Die vorgeschlagene Variante hat städtebaulich viele Qualitäten. Vor allem im Bereich Emil-Maier-Straße bietet sie großes Potenzial. Zusammen mit der neuen Grünfläche und dem Areal des Dezernats 16 kann hier ein Raum mit hoher Aufenthaltsqualität entstehen, der Strahlkraft in den ganzen Stadtteil entfaltet. Frühestens 2025 können wir mit dem Neubau des Betriebshofs starten. Bereits vorher brauchen wir Ausweichflächen im Stadtgebiet, um vor allem die Straßenbahnen während der Bauphase dort interimsweise abzustellen. Das geht nur dort, wo es bereits heute einen Gleisanschluss gibt.“
Merkmale und Qualitäten der vorgeschlagenen Variante
Die vorgeschlagene Planung sieht den Neubau des Betriebshofs an der Bergheimer Straße vor, mit Platz für dreißig Busse und 32 Bahnen. Dabei werden schon 23 Bahnen mit der in Zukunft erwarteten Länge von 42 Metern berücksichtigt. Die Abstellflächen liegen im geschlossenen Betriebshofsgebäude, das verringert den Lärm für die Anwohnerinnen und Anwohner. Die Ein- und Ausfahrt ist entlang der Karl-Metz-Straße vorgesehen. Eine zusätzliche Ein- und Ausfahrt über die Alte Eppelheimer Straße Richtung Czernyring wäre optional möglich. Wichtiges Merkmal ist die neue rund 25 mal 150 Meter große Grünfläche im Bereich Emil-Maier-Straße – ein künftiger neuer Treffpunkt im Stadtteil, etwa so groß wie der Werderplatz in Neuenheim. Auch die Straße selbst wird dabei als Grünfläche einbezogen. Für das benachbarte Areal Richtung Czernyring, auf dem heute das Dezernat 16 steht, sind weiterhin alle Nutzungsoptionen möglich. Zusätzlich ist eine öffentliche Nutzung im Erdgeschoss des rnv-Gebäudes entlang der Karl-Metz-Straße geplant, etwa in Form einer öffentlichen Kantine.
Bereits während der Neubauarbeiten in Bergheim werden Ausweichflächen im Stadtgebiet benötigt, um dort die Busse und Bahnen abzustellen. Diese Standorte werden auch nach Fertigstellung des neuen Betriebshofs künftig als dezentrale Abstellflächen benötigt. Sie dienen dann der nötigen Erweiterung des rnv-Fuhrparks und mittelfristig dem notwendigen Ausbau des Heidelberger ÖPNV.
Stadt und rnv haben für die dezentralen Abstellflächen mehrere Optionen geprüft. Eine Abstellanlage für Busse mit alternativen Antrieben soll im Wieblinger Weg neben dem dortigen Baumarkt entstehen. Schwieriger gestaltet sich die Suche nach einem geeigneten Platz für die Straßenbahnen. Neben ökologischen Aspekten und Fragen zum Betriebsablauf oder zur Wirtschaftlichkeit ist vor allem wichtig, ob die Fläche bereits heute über einen Gleisanschluss verfügt. Denn nur dann kann sie rechtzeitig zum Beginn der Bauarbeiten in Bergheim auch als Abstellanlage genutzt werden. Für die Straßenbahnabstellung gibt es die beiden Optionen im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Rohrbach-Süd und im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Berufsschule.
So geht es weiter: Online-Veranstaltung und Gremienlauf
Am Donnerstag, 18. Februar 2021, werden Stadt und rnv die Neubaupläne in einer Online-Infoveranstaltung via Zoom vorstellen. Beginn ist um 18 Uhr. Die Stadt Heidelberg wird noch einmal gesondert zu dem Zoom-Meeting einladen. Ab März wird der Neubau des Betriebshofs dann in den politischen Gremien diskutiert. Los geht’s am Donnerstag, 4. März 2021, im Bezirksbeirat Rohrbach. Es folgt die Beratung in den Bezirksbeiräten Bergheim und Wieblingen am 16. und 17. März, im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 23. März. sowie im Haupt- und Finanzausschuss am 14. April. Voraussichtlich am Donnerstag, 6. Mai 2021, soll der Gemeinderat über den Neubau des Betriebshofs beschließen. Nach dem Beschluss des Gemeinderats folgt noch ein Planfeststellungsverfahren mit Bürgerbeteiligung, das voraussichtlich rund drei Jahre dauert. Wenn sich direkt daran die Ausführungsplanung und Bauvorbereitung anschließt, kann mit dem Neubau des Betriebshofs frühestens 2025 begonnen werden. Voraussetzung für einen Baubeginn ist, dass zu diesem Zeitpunkt bereits die alternativen Abstellmöglichkeiten für Busse und Bahnen im Stadtgebiet fertiggestellt sind.
Heckenschnittarbeiten an der Römerstraße
Im Rahmen der Baumaßnahme „DER ANDERE PARK“ auf der Konversionsfläche Südstadt müssen ab Mitte Februar am Common Ground, der Freifläche südlich der Chapel an der Römerstraße, im Bereich der geplanten Durchgänge und Maueröffnungen Arbeiten an den dort vorhandenen Hainbuchenhecken durchgeführt werden. Von den vorhanden Hainbuchenhecken wird rund ein Drittel gerodet, um Platz zu machen für den 40 Meter breiten platzförmigen Zugangsbereich zum Common Ground und zwei je rund zehn Meter breite „Sichtfenster“.
Kinderspielplatz in der Karlstraße wegen Umbau gesperrt
Die Stadt Heidelberg baut ab Montag, 15. Februar 2021, den Kinderspielplatz in der Karlstraße (Altstadt) um. Die Baumaßnahmen dauern voraussichtlich vier Wochen an, in dieser Zeit ist der Spielplatz komplett gesperrt. Die Stadt tauscht hierbei veraltete Spielgeräte und in die Jahre gekommene Fallschutzbeläge gegen neue aus. In der Nähe liegende Alternativen sind die Spielplätze in der Märzgasse in der Altstadt sowie der Spielplatz Oberer Fauler Pelz Ost zwischen der Straße Oberer Fauler Pelz und der Neuen Schlossstraße. Die Stadt bittet um Verständnis für die Sperrung.
Wichtiges Etappenziel erreicht: Erstimpfung in allen Pflegeheimen der Stadt abgeschlossen – 15 Einrichtungen von mobilen Impfteams besucht / OB Würzner: „Risikogruppe effektiv schützen“
Erleichterung im Caritas-Altenpflegeheim St. Michael: Am Wochenende haben die Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Pflegepersonal Besuch eines mobilen Impfteams bekommen. Die Einrichtung im Herzen von Handschuhsheim war das letzte Pflegeheim, in dem die Erstimpfung noch ausstand. Damit ist die Erstimpfung nun in allen 15 Heidelberger Pflegeeinrichtungen abgeschlossen. Knapp 2.000 Personen erhielten dort bislang insgesamt eine Spritze mit dem Vakzin.
„Ich bin erleichtert, dass dieses Etappenziel nun erreicht ist und die Erstimpfung in den Pflegeheimen abgeschlossen ist. In Heidelberg sind bislang 53 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Etwa die Hälfte davon lebte in Pflegeheimen. Das zeigt, wie groß der Handlungsbedarf hier ist. Wir müssen die Risikogruppe effektiv schützen und die Impfung ist das beste Mittel. Die mobilen Impfteams sind dafür unverzichtbar und leisten hervorragende Arbeit. Die Heimleitungen arbeiten engagiert daran mit, dass wir zügig vorankommen. Und die Bundeswehr unterstützt in den Heimen mit 13 Soldatinnen und Soldaten und führt dort Schnelltests durch. Allen gilt mein großer Dank“, erklärt Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.
„Wir sind von einem größeren Corona-Ausbruch zum Glück verschont geblieben und haben seit Beginn der Pandemie alles getan, um unsere Bewohnerinnen und Bewohner zu schützen. Das werden wir auch ohne Einschränkung weiter tun – aber die Impfung lässt uns alle ein Stück weit ruhiger schlafen“, sagt Dr. Susanna Re, Geschäftsführerin des Caritas-Verbands Heidelberg.
Hohe Impfbereitschaft bei den Bewohnenden
Die organisatorischen Fäden für die mobilen Impfteams laufen bei Gert Bartmann, Leiter des städtischen Amts für Sport- und Gesundheitsförderung, zusammen. „Die Impfteams sorgen dafür, dass der Impfstoff zu den Menschen kommt, die ihn besonders dringend brauchen, selbst aber nicht sehr mobil sind. Das sind aktuell vor allem die Menschen in den Pflegeheimen. Die Impfbereitschaft unter den Bewohnenden ist sehr hoch – beim Personal gibt es hingegen noch Luft nach oben. Vielleicht gelingt es uns, während der zweiten Impfrunde noch den einen oder anderen zu überzeugen“, sagt Bartmann.
Aktuell fahren in Heidelberg zwei mobile Impfteams. Ein Team besteht aus einem Fahrer, einem Arzt, zwei medizinischen Fachleuten und einer Kraft, die für Dokumentation und Verwaltung zuständig ist. Das Personal stellt zum großen Teil das Deutsche Rote Kreuz. „Wir haben gerne die Herausforderung angenommen, neben der organisatorischen Leitung des Kreizsimpfzentrums im Pfaffengrund auch das Personal für die zwei mobilen Impfteams am Heidelberger Impfzentrum zu stellen. Wir wissen, dass dies neben vielen anderen Aufgaben in Zeiten von Corona für das nächste halbe Jahr sehr viel Energie von unseren ehren- und hauptamtlichen Mitarbeitern fordert, freuen uns aber an entscheidender Stelle am Überwinden der Pandemie mithelfen zu können“, sagt Jürgen Wiesbeck, Präsident des DRK-Kreisverbands Heidelberg/Rhein-Neckar. Neben dem DRK sind aber auch einige Freiwillige, vor allem aus der Ärzteschaft, bei den Impfteams dabei.
Nächste Ziele der mobilen Impfteams
In den kommenden Wochen werden die Impfteams in erster Linie die Zweitimpfungen in den Pflegeheimen verabreichen. „Die Nachfrage ist enorm. Solange wir Impfstoff haben, werden wir auf jeden Fall weiterhin jeden Tag – auch am Wochenende – mit zwei Teams unterwegs sein, damit diese Pandemie möglichst schnell ein Ende hat“, erklärt Gert Bartmann.
Kostenlose Masken: Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner beteiligte sich bei Ausgabe
Die Stadt Heidelberg stellt Menschen mit einem Heidelberg-Pass oder einem Heidelberg-Pass+ aktuell ein kostenloses Starterkit aus medizinischen Masken zur Verfügung. Damit reagiert sie auf die verschärfte Maskenpflicht in der Coronavirus-Pandemie. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner beteiligte sich vergangene Woche bei der Ausgabe in Kirchheim und sagte: „Das Starterkit ist als schnelle und unbürokratische Überbrückungshilfe gedacht, bis Aktionen und Regelungen vom Bund und lokalen Initiativen greifen. Damit möchten wir sicherstellen, dass Menschen mit geringem Einkommen weiterhin zum Arzt gehen oder Einkaufen können. Mir ist es persönlich auch ein großes Anliegen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger – unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Lage – effektiv vor einer Infektion mit dem Coronavirus schützen können. Daher haben wir das Paket aus ursprünglich 20 OP-Masken um 2 FFP2-Masken erweitert.“
Letzte Möglichkeit, kostenlose Masken abzuholen, am 8. und 9. Februar
Seit dem Start der Aktion am Mittwoch, 3. Februar, wurden die Starterkits an insgesamt sieben Orten ausgegeben. Am Dienstag, 9. Februar, endet die Aktion vor dem Bürgeramt in Neuenheim. Gegen Vorlage eines Heidelberg-Passes oder eines Heidelberg-Passes+ können die Inhaberinnen und Inhaber eines solchen jeweils von 11 bis 13 und von 15 bis 17 Uhr die Masken bekommen.
Verschärfte Maskenpflicht seit zwei Wochen
Hintergrund ist, dass seit Montag, 25. Januar 2021, bundesweit eine verschärfte Maskenpflicht gilt: Im öffentlichen Personennahverkehr, beim Einkaufen, in Arztpraxen und in Betrieben müssen seitdem OPMasken oder FFP2-Masken getragen werden. Im Handel sind diese für einige Euro erhältlich – Geld, das nicht jede und jeder erübrigen kann. Die Stadt Heidelberg bittet darum, getragene Masken über den Restmüll zu entsorgen.
Ergänzend: Den Heidelberg-Pass beantragen können Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Asylbewerberleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Grundsicherung, Hilfe zu Lebensunterhalt, Wohngeld oder Kindergeldzuschlag.
Einen Anspruch auf den Heidelberg-Pass+ haben Familien, Lebensgemeinschaften und Alleinerziehende mit mindestens einem kindergeldberechtigten Kind, das mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebt, Familien mit einem kindergeldberechtigten schwerbehinderten Kind, Bezieher von Kriegsopferfürsorgeleistungen, Bürgerinnen und Bürger ab 65 Jahren sowie Rentnerinnen und Rentner. Voraussetzung ist, dass diese Personen nur über ein, die entsprechende Einkommensgrenze nicht überschreitendes, Einkommen verfügen und keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Grundsicherung, Hilfe zum Lebensunterhalt, Wohngeld oder Kindergeldzuschlag haben.
Im vergangenen Jahr hat die Stadt Heidelberg über 3.800 Heidelberg-Pässe an Erwachsene und mehr als 2.800 an Kinder ausgestellt.
Städtisches Soforthilfeprogramm für Clubs verlängert – 60.000 Euro Fördervolumen – Anträge können bis 31. März gestellt werden
Die schwierige Lage vieler Heidelberger Clubs hat sich während der Coronavirus-Pandemie noch weiter verschärft. Daher unterstützt die Stadt Heidelberg Clubs mit einem Soforthilfeprogramm – es hat ein Gesamtvolumen in Höhe von 60.000 Euro. Bis Mittwoch, 31. März 2021, können die Anträge beim Kulturamt der Stadt Heidelberg eingereicht werden. Als Bemessungsgrundlage dienen die GEMA-Vergütungen für Livemusik-Veranstaltungen für das Jahr 2019. Die Ausschüttung der in dieser Runde bewilligten Zuschüsse erfolgt bis Ende Juni 2021.
Frist um zwei Monate verlängert
Das Soforthilfeprogramm für Clubs hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 17. Dezember 2020 beschlossen. Der ursprüngliche Stichtag für die Einsendung von Anträgen war Ende Januar. Da der Fonds bisher zwar gut angenommen, aber noch nicht ganz ausgeschöpft wurde, hat die Stadt Heidelberg die Frist um zwei Monate verlängert. Das Antragsformular sowie weitere Informationen sind auf der Webseite des Kulturamts www.heidelberg.de/kulturamt zu finden. Antragsberechtigt sind Clubs,
- die ihren Firmensitz (und ihre Spielstätte) in Heidelberg haben,
- die überwiegend Unterhaltungsmusik im Sinne der GEMA anbieten und bei der GEMA ihre Konzerte angemeldet und bezahlt haben,
- die – vor dem 15. März 2020 – seit mindestens einem Jahr einen Konzertbetrieb vorweisen können,
- die eine Besucherkapazität von 2.000 Personen nicht überschreiten und
mindestens zehn Livemusikveranstaltungen im Jahr 2019 mit erkennbarem musikalischen Profil durchgeführt haben.
Zahlreiche Maßnahmen zur Clubförderung
Das Förderprogramm zur Stärkung der Heidelberger Clubs bietet neben den umfangreichen Soforthilfeprogrammen des Bundes und Landes (zum Beispiel „Neustart Kultur“ der Initiative Musik mit einer speziellen Fördertranche für Clubs) sowie den bereits aufgelegten kommunalen Hilfsprogrammen im Rahmen der Wirtschaftsoffensive im Jahr 2020 eine weitere finanzielle Unterstützung auf kommunaler Ebene. Es ergänzt die bisherigen Maßnahmen zur Clubförderung in Heidelberg:
- Fonds für „Livemusikförderung in Heidelberger Clubs“, aus dem die Clubs jährlich 50.000 Euro Fördergelder abrufen können
- Ausweitung des Fonds „Livemusikförderung in Heidelberger Clubs“ auf Online-Live-Konzerte bis 31. März 2021
- Mieterlass für Clubs in städtischen Liegenschaften für sechs Monate
- Zinsloses Mietdarlehen für Clubs in privaten Liegenschaften.
- Stadt stellt derzeit als Vermieterin die Räume für fünf Clubs in eigenen Immobilien zur Verfügung und hat das Thema Immobilien im Blick, um eigene Räumlichkeiten auch für die Nutzung als Club einsetzen zu können.
- „Round Tables“ für alle Heidelberger Clubbetreiberinnen und Clubbetreiber zum regelmäßigen Austausch mit dem Amt für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft sowie dem Kulturamt über Probleme und Handlungsmöglichkeiten.
