Kaiserslautern – Wenn am 14. März der neue rheinland-pfälzische Landtag gewählt wird, wird vieles anders sein als sonst.
Die Pandemie erfordert auch in den Wahllokalen besondere Sicherheitsvorkehrungen, um die Infektionsgefahr zu minimieren. Trotz dieser widrigen Umstände haben sich in Kaiserslautern sehr frühzeitig ausreichend ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gemeldet. Insgesamt rund 700 Personen werden am 14. März im Einsatz sein, rund 250 stehen als Reserve bereit.
„Ich bin außerordentlich glücklich, dass es in Kaiserslautern so viele Menschen gibt, die angesichts der Pandemiesituation zu diesem so wichtigen Ehrenamt bereit sind. Wahlen sind der essentielle Bestandteil einer Demokratie und dabei mithelfen zu wollen, zeugt von großem Verantwortungsbewusstsein. Dafür möchte ich bereits jetzt, auch wenn die Wahl noch viele Wochen vor uns liegt, einfach schon mal Danke sagen“,
so Oberbürgermeister Klaus Weichel, zugleich Wahlleiter für die beiden Kaiserslauterer Wahlkreise.
„Sie können sich darauf verlassen, dass wir vor Ort in den Wahllokalen alles tun werden, um die Gesundheit der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie der Wählerinnen und Wähler zu schützen“,
erläutert das Stadtoberhaupt. Dies geschehe durch Hygienekonzepte, welche für jedes Wahllokal individuell erstellt wurden. Dazu zählen etwa eine eindeutige Wegeführung, die Bereitstellung von FFP2-Masken für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer oder das Aufstellen von Spuckschutzwänden. Ebenso herrscht strikte Maskenpflicht.
Ein Vorstoß, die Wahl als reine Briefwahl durchzuführen, stehe in Kaiserslautern nicht zur Debatte.
„Das Wählen und auch der Präsenz-Wahlvorgang als solcher haben in unserer parlamentarischen Demokratie einen sehr hohen Stellenwert. Hier Einschränkungen vorzunehmen halten wir für nicht geboten“,
so Weichel.
„Die Pandemiesituation ist zwar ernst, jedoch immer noch in einem Rahmen, der den regulären Betrieb von Wahllokalen zulässt.“
In der Stadt Kaiserslautern wird in 72 Stimmbezirken gewählt, 47 Stimmbezirke im Wahlkreis 44 und 25 Stimmbezirke im Wahlkreis 45. Die Briefwahl wird in 15 Briefwahlbezirken ausgezählt.