Heidelberg: Stadtnotizen 01.04.2021

Heidelberg – News, Termine, Kulturelles, Politik und Wissenswertes.


Stadt verbessert Radverkehrsführung an der Kreuzung Czernyring/Alte Eppelheimer Straße

Die Stadt Heidelberg hat die Radverkehrsführung an der Kreuzung Czernyring/Alte Eppelheimer Straße in nordöstlicher Richtung optimiert. Bisher war der Radverkehr aus Richtung Bahnstadt hinter dem Zebrastreifen in der Alten Eppelheimer Straße auf einem gemeinsamen, aber zu schmalen Geh- und Radweg geführt worden. Das neue Angebot führt den Radfahrenden nun vom Geh- und Radweg entlang der Czernybrücke auf den östlichen Fahrstreifen im Czernyring. Dieser ist für diesen Zweck entsprechend abgesperrt worden. Gegenüber rechtsabbiegendem Autoverkehr haben Radfahrende jetzt Vorrang – verdeutlicht durch eine rote Markierung.

Das Amt für Verkehrsmanagement hat mit dieser Maßnahme die Führung des Radverkehrs und die Sicherheit für Radfahrende auf dieser wichtigen Radwegachse (Pfaffengrund über Bahnstadt in Richtung Bergheim und Innenstadt) deutlich verbessert. Bürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain, Dezernent für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität, hat die neue Radwegführung gemeinsam mit Bärbel Sauer, Leiterin des Amtes für Verkehrsmanagement, am Mittwoch, 31. März 2021, für den Radverkehr freigegeben: „Die neue Radverkehrsführung ist ein kleiner, aber wichtiger und weiterer Baustein zur Förderung des Radverkehrs. Wir wollen die Sicherheit für Radfahrende in Heidelberg stetig erhöhen. Ich danke allen beteiligten Akteuren dafür, dass solche Maßnahmen erfolgreich umgesetzt werden können.“

#hd4climate: Heidelberg ist Vorreiter beim Klimaschutz

Heidelberg will seine Vorreiterrolle im Umwelt- und Klimaschutz weiter ausbauen. Das Ziel: Bis spätestens 2050 will Heidelberg klimaneutral sein. Auf seinem Weg dorthin hat Heidelberg im November 2019 einen großen Klimaschutz-Aktionsplan mit den ersten 30 konkreten Vorschlägen aufgelegt. Dieser Aktionsplan legt Ziele und Prioritäten innerhalb des „Masterplan 100% Klimaschutz“ fest (www.heidelberg.de/masterplan100). Die Vorschläge betreffen alle Lebensbereiche, von Bauen und Wohnen, Ernährung und Konsum über die naturnahe Stadtgestaltung bis hin zur Mobilität (#hd4climate).


Haushalt 2021/22: Bürgerinnen und Bürger können bis 16. April online Anregungen geben

Bürgerinnen und Bürger können noch bis Freitag, 16. April 2021, auf der städtischen Internetseite www.heidelberg.de/haushalt Anregungen zum Haushalt 2021/22 der Stadt Heidelberg abgeben. Diese können einzelnen Themenbereichen zugeordnet werden oder auch allgemein den Haushalt betreffen. Die Eingaben der Bürgerinnen und Bürger werden gesammelt und dem Gemeinderat im Rahmen der Haushaltsberatungen in anonymisierter Form vorgelegt – ohne Nennung von Namen und E-Mail-Adressen. Bislang sind bereits mehr als 25 Anregungen bei der Stadt Heidelberg eingegangen.

Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß haben dem Gemeinderat am 18. März 2021 den Entwurf der Stadtverwaltung für den Doppelhaushalt 2021/22 vorgelegt. Die Stadt Heidelberg plant in den beiden Jahren Investitionen in Höhe von 194 Millionen Euro mit Schwerpunkten in den Zukunftsbereichen Bildung, Angebote für Kinder und Jugendliche, Schulen und Kitas, Klimaschutz und nachhaltige Mobilität. Die Stadt treibt unter anderem mit 21,9 Millionen Euro die Modernisierung von Schulen weiter voran. In den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen investiert die Stadt 14,9 Millionen Euro und leistet Investitionszuschüsse von 5 Millionen Euro an freie Träger. Weitere zentrale Themen sind die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der Erhalt einer vielfältigen Kultur- und Sportlandschaft und gute Entwicklungsbedingungen für Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen.

Umfangreiche Informationen zum Haushalt 2021/22, die Haushaltsreden von Oberbürgermeister Prof. Würzner und Finanzbürgermeister Heiß sowie den fast 1.000 Seiten starken Haushaltsentwurf finden Interessierte ebenfalls auf der städtischen Internetseite www.heidelberg.de/haushalt. Dort gibt es auch allgemeine Informationen zu den kommunalen Finanzen sowie eine Übersicht über den Zeitplan der Haushaltsberatungen. Im nächsten Schritt erfolgt am 6. Mai 2021 die Einbringung der Änderungsanträge durch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Die Verabschiedung des Haushalts 2021/22 durch den Gemeinderat ist am 24. Juni 2021 geplant.


Luca-App soll landesweit zum Einsatz kommen – Werkzeug zur digitalen Kontakt-Nachverfolgung / OB Würzner: Sollte jeder auf seinem Smartphone haben

Apps zur Kontakt-Nachverfolgung sind ein wichtiges Instrument, damit in der Pandemie Wege aus dem Lockdown möglich werden. Das Land Baden-Württemberg hat bekanntgegeben, dass es Lizenzen für den flächendeckenden Einsatz der App Luca in Baden-Württemberg beschafft hat. Die App solle landesweit dabei helfen, Kontakte im Fall einer Corona-Infektion einfacher nachvollziehen zu können, teilte das baden-württembergische Sozialministerium mit. Das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises, das auch für die Stadt Heidelberg zuständig ist, setzt künftig die App Luca zur Kontaktnachverfolgung ein, um Infektionsketten zu unterbrechen.

„Die digitale Kontaktverfolgung ist ein wichtiger Baustein, um in der Pandemie wieder mehr Freiheiten zu ermöglichen. Die App Luca sollte daher jeder auf seinem Smartphone haben – denn sie wird in vielen Einrichtungen künftig eine Art Eintrittskarte sein. Dank „Luca“ können Infektionsketten viel schneller und effektiver nachverfolgt werden – und Betroffene erhalten dann direkt die notwendigen Informationen von ihrem Gesundheitsamt. Das alles funktioniert digital – die Zettelwirtschaft in Restaurants oder Theatern wäre vorbei. Ich kann daher nur an jeden, der ein Smartphone hat, appellieren: Laden Sie sich die kostenlose App herunter und machen Sie mit! Wir brauchen die Mithilfe von allen, um die Pandemie zu überwinden“, erklärt Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.

Was ist „Luca“?

„Luca“ ist eine kostenlose App, die in Handel und Gastronomie, aber auch in der Kultur und im Bereich von Pflegeheimen angewandt werden kann. Wer bestimmte Räumlichkeiten betritt, kann digital „einchecken“. Erkrankt nun eine Person, die vor Ort war, kann das Gesundheitsamt auf die von „Luca“ gesammelten Daten zugreifen und die Kontaktpersonen zeitnah informieren.

Die Luca-App unterstützt damit Betreiberinnen und Betreiber von Restaurants, Cafés und weiterer Einrichtungen sowie Verantwortliche von Veranstaltungen bei der Pflicht zur Kontaktdatenerfassung ihrer Besucherinnen und Besucher. Bisher mussten diese Kontakte aufwändig manuell erfasst werden.
Das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises, das auch für die Stadt Heidelberg zuständig ist, hat „Luca“ bereits in einer zweiwöchigen Testphase mit mehreren regionalen Unternehmen ausprobiert. Unter den beteiligten Unternehmen war auch der Heidelberger Bernd Niebel. „Als Modehändler ist Kundenkontakt für uns unverzichtbar. Menschen wollen ihre Kleidung mit eigenen Augen sehen, den Stoff anfassen und Teile anprobieren. Mit dem Einsatz von „Luca“ gehen die Zeiten von Lockdowns und Geschäftsschließungen hoffentlich zu Ende. Jede Person, die zu uns ins Geschäft kommt, kann sich am Eingang mit seinem Smartphone einchecken. Das geht einfach, schnell und im Fall der Fälle werden alle Kontaktpersonen eines infizierten Menschen direkt vom Gesundheitsamt verständigt. Wir sehen von den Daten überhaupt nichts – und das ist uns auch recht so. Wir sind froh, wenn wir uns auf unsere Kundinnen und Kunden konzentrieren dürfen.“

Informationen für Nutzerinnen und Nutzer

Luca hat drei zentrale Schnittstellen – den Gastgeber, den Gast/User und die Gesundheitsämter. Als Gast lädt man sich die App herunter und meldet sich einmal in der App mit seinen Daten auf einem mobilen Endgerät an. Luca generiert einen sich minütlich ändernden QR-Code, der dem Endgerät zugeordnet ist. Mit diesem „Pass“ kann man nun in Locations einchecken – egal, ob Wochenmarkt, Kirche, Restaurant, Geschäft oder auch privates Familientreffen. Alles was der „Gastgeber“ dafür benötigt, ist ebenfalls ein Handy mit der Luca-App.

Man checkt dann per Scan bei seinem Gastgeber ein und wird zum Beispiel automatisch ausgeloggt, wenn man den Ort wieder verlässt. Tritt ein Infektionsfall ein, werden alle Gäste dieser Location informiert, die sich zur betreffenden Uhrzeit dort aufgehalten haben. Parallel werden die Gesundheitsämter informiert, die dann automatisch Zugriff auf die Daten der übrigen Gäste haben. Zusätzlich bietet die App ein Kontakttagebuch an. Für Personen, die kein Smartphone nutzen wollen, gibt es auch analoge Eincheckmöglichkeiten über den Gastgeber.

Die gesammelten Daten kann grundsätzlich nur das Gesundheitsamt entschlüsseln. Die Daten werden dezentral verschlüsselt und teilen sich ebenfalls auf drei Schnittstellen auf: Gastgeber, Gast und Gesundheitsamt. Müssen die Daten durch ein Gesundheitsamt entschlüsselt werden, muss diese Entschlüsselung mindestens einmal freigegeben werden – entweder durch die Gäste oder durch den Gastgeber oder die Gastgeberin.

Fragen und Antworten zur Luca-App: www.luca-app.de


Heidelberg ist eine von sechs Modellkommunen für Deradikalisierung – Förderung durch das Bundesinnenministerium

Heidelberg ist eine von deutschlandweit sechs Kommunen, die das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit Unterstützung eines interdisziplinären Fachbeirats als „Modellkommune Deradikalisierung“ ausgewählt hat. Die Stadt Heidelberg setzt gemeinsam mit dem zivilgesellschaftlichen Träger politischer Bildung Mosaik Deutschland e. V. das neue Projekt „Deradikalisierung weiter gedacht – Heidelberg macht sich stark!“ um. Das BMI fördert das Vorhaben mit rund 65.000 Euro. Ziel des Projekts ist es, die Akteurinnen und Akteure aus der kommunalen Antidiskriminierungs- und Präventionsarbeit in einen gegenseitigen Austausch zu bringen und somit die methodischen Ansätze der Antidiskriminierungsarbeit auch für die Deradikalisierungsarbeit zu nutzen. Dabei sollen die landes- und bundesweiten Angebote der Deradikalisierungsarbeit miteinbezogen werden.

Hans-Georg Engelke, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, sagte: „Die Bekämpfung von Extremismus und der Schutz unserer demokratischen Grundordnung vor Extremismus und Radikalisierung sind komplexe Aufgaben, die mit repressiven Mitteln alleine nicht gelingen. Es braucht einen ganzheitlichen Ansatz. Kommunen sind Kern des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie haben bei der Arbeit mit radikalisierten Personen eine besondere Bedeutung. Daher freue ich mich, dass das BMI das Projekt ,Deradikalisierung weiter gedacht – Heidelberg macht sich stark!‘ der Stadt Heidelberg fördern kann. Das Besondere an diesem Modellprojekt ist die Verbindung von Antidiskriminierungs- mit Deradikalisierungsarbeit.“

Bürgermeister Wolfgang Erichson betonte: „Die Stadt Heidelberg setzt sich im Rahmen ihrer Kommunalen Kriminalprävention gemeinsam mit Ihren Partnern, Polizei und Zivilgesellschaft bereits seit vielen Jahren gegen Extremismus, Diskriminierung, Hassgewalt und Menschenfeindlichkeit ein. Mit dem Projekt können wir noch besser als bisher die vielfältigen Akteure der Präventionslandschaft verstärkt in einen Austausch bringen, um gegenseitig von der jeweiligen Expertise zu profitieren. Darüber hinaus können wir als Modellkommune zusätzliche Kompetenzen von Bund und Land nach Heidelberg holen.“

Netzwerktreffen und Wissensplattform

In einem ersten Schritt sollen sich alle Akteure der Präventions-, Deradikalisierungs- und Antidiskriminierungsarbeit vor Ort untereinander vernetzen können und fachlich austauschen. Ihre jeweiligen Bedarfe und Herausforderungen sollen ebenso thematisiert werden wie konkrete Zuständigkeiten. Darüber hinaus gilt es, gemeinsam interdisziplinäre Perspektiven zu entwickeln. Dazu sind zwei Werkstattgespräche in diesem Jahr vorgesehen, die aktuell vorbereitet werden.

Daneben soll Wissen vermittelt werden zu den Angeboten der Prävention und Deradikalisierung sowie Transparenz über die jeweiligen Zuständigkeiten hergestellt werden. Denkbar ist die Veröffentlichung einer Wissensplattform – beispielsweise in Form einer Webseite. So soll sichergestellt werden, dass Multiplikatoren und pädagogische Fachkräfte ihre relevanten Ansprechpartner kennen und zielführend vermitteln können. Parallel zum BMI-geförderten Projekt soll zudem eine Zusatzqualifikation „Extremismusprävention“ für Lehrkräfte erarbeitet und in Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule umgesetzt werden.

Inhaltlich werden im Projekt phänomenübergreifende Radikalisierungsverläufe und extremistische Ideologien in den Blick genommen und Antworten auf aktuelle Herausforderungen einer demokratischen Gesellschaft gesucht. Insbesondere Akteure der Bildungs- und Jugendarbeit werden daher im Rahmen des Projektes eingebunden. Durch die Vernetzung sollen Ansätze der Präventions-, Antidiskriminierungs- und Deradikalisierungsarbeit zusammengedacht werden, um so gemeinsam Handlungskompetenzen im Umgang mit Extremismus, Hassgewalt und Menschenfeindlichkeit auszubauen.

Das Modellprojekt wird durch das BMI gefördert und vom Bürger- und Ordnungsamt der Stadt Heidelberg in Zusammenarbeit mit Mosaik Deutschland e. V. umgesetzt. Weitere Kooperationspartner sind das Amt für Chancengleichheit der Stadt Heidelberg, Sicheres Heidelberg e. V., das Polizeipräsidium Mannheim sowie das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex).

Mit der Projektförderung „Modellkommune Deradikalisierung“ (MoDeRad) setzt das BMI bei der Bekämpfung von Extremismus auf die verstärkte Einbindung der kommunalen Ebene in die Deradikalisierungsarbeit. Ziel von MoDeRad ist es, Erfahrungen zur kommunalen Deradikalisierungsarbeit zusammenzutragen und aufzubereiten. Davon sollen Kommunen bundesweit profitieren und dabei unterstützt werden, vor Ort wirksame Deradikalisierungsarbeit durchzuführen.

Ergänzend: Weitere Informationen zum Projekt und zu Mosaik Deutschland e. V. gibt es online unter www.mosaik-deutschland.de. Bei Fragen steht Jana Aslan-Moor per E-Mail an
aslan-moor@mosaik-deutschland.de zur Verfügung.

Näheres über die Projektförderung „Modellkommune Deradikalisierung“ gibt es unter www.bmi.bund.de/moderad. Gefördert vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) aufgrund eines Beschlusses des Bundestages.


Baustellen in und um Heidelberg – Übersicht über die Baustellen vom 5. bis 11. April

  • B 37: Arbeiten für Radverkehrsversuch zwischen Neckargemünd bis Höhe Ziegelhäuser Brücke. Sperrung eines Fahrstreifens stadteinwärts. Nachts ist je Fahrtrichtung nur ein Fahrstreifen verfügbar. Der ÖPNV ist nicht beeinträchtigt, es gibt Ersatz-Bushaltestellen. Bauende voraussichtlich im April 2021.
  • Czernyring: Wegen Umbaus des Czernyrings in den Anschlussbereichen Czernybrücke und Montpellierbrücke einspurig in beide Richtungen. Bis Ende April 2021 laufen die Arbeiten zur Fertigstellung des Lückenschlusses.
  • Eppelheimer Straße: Auf Höhe alte Eisenbahnbrücke gesperrt, Umleitung über Henkel-Teroson-Straße.
  • Friedrich-Ebert-Anlage: Einengung der Fahrbahn auf Höhe Hausnummern 35 bis 41 bis Mitte September 2021. Grund sind Baumaßnahmen am Hölderlin-Gymnasium.
  • Hebelstraßenbrücke: Neubau bis Ende April 2021. Zu Fuß passierbar, Fahrrad bitte schieben. Vollsperrung und Umleitung des Kraftfahrzeugverkehrs über Montpellierbrücke, Umleitung des Radverkehrs über Liebermannbrücke.
  • Im Bieth, Renettenweg und Weinbirnenweg: Vom 12. April bis 30. September 2021 abschnittsweise Arbeiten an der Entwässerung und Straßenoberfläche.
  • Im Bosseldorn: Wegen Leitungsarbeiten der Stadtwerke Heidelberg und Kanalarbeiten der Stadtbetriebe abschnittsweise Vollsperrung. Gehwege bleiben frei. Auto- und Radverkehr wird bis voraussichtlich September 2021 umgeleitet.
  • Im Neuenheimer Feld: In der Parallelstraße zur Berliner Straße wegen Kanalausbau bis voraussichtlich 2025 voll gesperrt. Umleitung von Fuß- und Radverkehr über Berliner Straße.
  • Kleine Hirschgasse: Errichtung einer Bohrpfahlwand, Erneuerung der Gas- und Wasserleitungen. Anschließend Straßenbau. Vollsperrung bis Dezember 2021.
  • Kleingemünder Straße: Zwischen Ziegelhausen-Ost und Brücke Breitbandausbau bis Ende März 2021. Halbseitige Straßensperrung mit Ampelregelung.
  • Kolbenzeil: Am ehemaligen US-Hospital Verlegung neuer Stromanschlüsse. Halbseitige Sperrung von 6. bis 23. April 2021. Umleitung der Buslinie 28 und Moonliner M3. Mehr Infos dazu unter www.rnv-online.de.
  • L596: Vollsperrung zwischen Peterstal und Wilhelmsfeld vom 6. bis 10. April 2021 wegen Baumarbeiten für die Verkehrssicherheit. Umleitung über Schönau, Neckarsteinach und B3 über Schriesheim.
  • Lutherstraße: Auf Höhe Hausnummer 7 private Kranarbeiten, Vollsperrung der Fahrbahn, Gehwege sind frei. Umleitung ist ausgeschildert.
  • Neuenheimer Landstraße: samstags außer an Ostern bis 26. Juni 2021 von 7 bis 11 Uhr halbseitig gesperrt. Verkehr mit Ampel geregelt. Grund sind private Kranarbeiten bei Hausnummer 22.
  • Neuenheimer Landstraße: auf Höhe Hausnummer 38 Bordsteinabsenkung. Arbeiten dauern vom 12. bis 20. April 2021. Halbseitige Straßensperrung mit Ampelregelung, Gehweg einseitig gesperrt.
  • Peterstaler Straße: abschnittsweise Sperrung von Hausnummern 77 bis 157 wegen Breitbandausbau. Gehweg einseitig gesperrt, eine Fahrspur entfällt, mit Ampelregelung. Bauende 11. Mai 2021.
  • Pfaffengrunder Terrasse: Arbeiten für den neuen öffentlichen Platz in der Bahnstadt zwischen Gadamerplatz und Promenade bis voraussichtlich Mitte 2021.
  • Römerstraße: Nördlich der Rheinstraße Sperrung einer Fahrspur stadteinwärts bis 21. Mai 2021. Fahrspur dient als Anlieferungsfläche für das Konversionsgebiet.
  • Römerstraße: Im Bereich Headquarter erfolgt der Straßenanschluss zum Konversionsgebiet. Bis Ende Mai 2021 Sperrung einer Fahrspur und des Gehwegs in Richtung Süden.
  • Schulbergweg: Stützmauererneuerung und Tiefbauarbeiten. Bis Oktober 2021 zwischen Karl-Christ-Straße und Friedhofweg gesperrt, Umleitung ausgeschildert. Bushaltestellen Schönauer Straße und Schulbergweg werden nicht bedient.
  • Speyerer Straße/Im Mörgelgewann: Auf Höhe neuer Großsporthalle Asphalterneuerung. Nur eine Fahrspur befahrbar in beiden Richtungen bis 12. April 2021. Rad- und Fußverkehr über Baumschulenweg umgeleitet.

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