Heidelberg: Stadtnotizen 07.05.2021

Heidelberg – News, Termine, Kulturelles, Politik und Wissenswertes.

Feiertage im Mai und Juni 2021: Müllabfuhr verschiebt sich

Aufgrund der Feiertage im Mai und Juni 2021 verschieben sich einige Termine der Müllabfuhr. Die Änderung betrifft immer alle Abfallgruppen (Restmüll, Bioabfall, Gelbe Säcke / Gelbe Tonnen, Papier, Bündelsammlung, Speisereste, Glas und Abfälle zur Verwertung).

Christi Himmelfahrt

Aufgrund des Feiertages Christi Himmelfahrt am Donnerstag, 13. Mai 2021, verschiebt sich die Donnerstags- und Freitagsabholung in dieser Woche jeweils um einen Tag.

• Die Donnerstagsabholung vom 13. Mai erfolgt am Freitag, 14. Mai,
• die Freitagsabholung vom 14. Mai erfolgt am Samstag, 15. Mai 2021.

Pfingstmontag

An Pfingstmontag, 24. Mai 2021, entfällt die Müllabfuhr. Dadurch erfolgt die Müllabholung in der gesamten Woche (21. KW) einen Tag später als üblich. Es verschiebt sich die Abholung

• von Montag, 24. Mai, auf Dienstag, 25. Mai,
• von Dienstag, 25. Mai, auf Mittwoch, 26. Mai,
• von Mittwoch, 26. Mai, auf Donnerstag, 27. Mai,
• von Donnerstag, 27. Mai, auf Freitag, 28. Mai,
• von Freitag, 28. Mai, auf Samstag, 29. Mai 2021.

Fronleichnam

Aufgrund des Feiertags Fronleichnam am Donnerstag, 3. Juni 2021, verschiebt sich die Müllabfuhr am Donnerstag und Freitag in der 22. Kalenderwoche um einen Tag.

• Die Donnerstagsabholung vom 3. Juni findet am Freitag, 4. Juni,
• die Freitagsabholung vom 4. Juni findet am Samstag, 5. Juni 2021, statt.

Haushalt 2021/22: Änderungsanträge wurden in den Gemeinderat eingebracht – Anträge und Reden von Stadträtinnen und Stadträten online verfügbar

Mit der Einbringung der Änderungsanträge durch die Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträte im Heidelberger Gemeinderat sind die Beratungen zum Doppelhaushalt 2021/22 in die nächste Phase gegangen: Die Stadträtinnen und Stadträte haben am 6. Mai 2021 in der öffentlichen Sitzung des Gremiums ihre Positionen zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung vorgestellt. Insgesamt stellten sie 285 Anträge. Auf der städtische Internetseite www.heidelberg.de/haushalt können Interessierte die Änderungsanträge sowie alle von den Stadträtinnen und Stadträten zur Verfügung gestellten Reden herunterladen und lesen.

Die Haushaltsberatungen werden am 20. Mai und 16. Juni 2021 mit Beratungen des zuständigen Fachausschusses – des Haupt- und Finanzausschusses – fortgesetzt. Anschließend ist am Donnerstag, 24. Juni 2021, ab 16 Uhr die Verabschiedung des Haushaltplans 2021/22 der Stadt Heidelberg durch den Gemeinderat vorgesehen.

Online-Angebot: Informationen, Haushaltsreden und Bürgeranregungen

Auf der Internetseite www.heidelberg.de/haushalt finden Interessierte umfangreiche Informationen zum Haushalt 2021/22, die Reden von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß zur Einbringung des Haushaltsentwurfes am 18. März 2021 und der komplette, knapp 1.000 Seiten starke Haushaltsentwurf 2021/22 der Stadtverwaltung. Dort ist auch eine Dokumentation der Anregungen erhältlich, die Bürgerinnen und Bürger vom 19. März bis 16. April 2021 zum Haushalt abgegeben haben. Die 460 Hinweise und Wünsche aus der Bevölkerung wurden dem Gemeinderat im Vorfeld der Einbringung der Änderungsanträge zugesendet.

Betriebshof: Gemeinderat vertagt Entscheidung

Der Gemeinderat hat die Grundsatzentscheidung über den Neubau des Betriebshofs vertagt. Mit 29 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen beschloss das Gremium in seiner Sitzung am 6. Mai 2021, erst im Juli über die Weiterentwicklung des Betriebshofs am alten Standort Bergheimer Straße sowie über die dezentralen Abstellanlagen in den Stadtteilen zu entscheiden. Vorausgegangen war ein gemeinsamer Vertagungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und Die Heidelberger. Ziel der Vertagung sei es, die städtebauliche Qualität am Altstandort zu verbessern und die Planungen der Interimsstandorte in Rohrbach und Wieblingen zu optimieren, so die Antragstellerinnen und Antragsteller. Bis dahin solle auch die Machbarkeit einer dezentralen Abstellanlage auf dem Eternit-Areal im Interkommunalen Gewerbegebiet Heidelberg-Leimen geprüft werden. Gleichzeitig beschloss der Gemeinderat die Durchführung eines integrativen Verfahrens mit Vertreterinnen und Vertretern aus den betroffenen Stadtteilen, der Stadtverwaltung, der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv), des Gemeinderats und externen Expertinnen und Experten.

Ergänzend: www.heidelberg.de/betriebshof

Gemeinderat bewilligt mehr als 900.000 Euro für Anschaffung von Testkits für Kita-Kinder

Um Infektionen mit Covid-19 in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege zu begrenzen, hat der Gemeinderat am 6. Mai 2021 der von der Verwaltung geplanten Teststrategie zugestimmt und die Beschaffung der erforderlichen Testkits im finanziellen Umfang von bis zu 924.000 Euro mit großer Mehrheit beschlossen. Damit ist eine Testung der betreuten Kinder sowie des Personals bis Ende Juli 2021 sichergestellt. Das Land beteiligt sich im Rahmen des Finanzausgleichs an den Kosten. Die regelmäßigen Testungen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege sind ein wichtiger Baustein, um die Einrichtungen dauerhaft offen zu halten und den Kindern einen geregelten Tagesablauf und Kontakt zu Gleichaltrigen zu ermöglichen. Wöchentlich werden in den Heidelberger Kindertagesstätten und in der Tagespflege rund 16.000 Tests benötigt.

Die Heidelberger Teststrategie sieht vor, alle Familien mit betreuten Kindern im Alter von drei Jahren bis Schuleintritt zu bitten, ihre Kinder zwei Mal wöchentlich zu testen. Die Testung ist freiwillig. Die Tests werden von der Stadt Heidelberg beschafft und den Familien über die Kindertageseinrichtungen ab Montag, 10. Mai 2021, zur Verfügung gestellt. Für betreute Kinder im Alter bis zu drei Jahren werden Tests angeboten, sofern die Familien dies wünschen. Eine Verpflichtung zur Testung besteht derzeit nicht. Das Personal in Kindertageseinrichtungen hat wie bisher zweimal wöchentlich eine Testmöglichkeit. Für pädagogisches Fachpersonal und begrenzt auch für das sonstige Personal in Kitas zahlt das Land die Testkits.

Stadt stärkt Kinder- und Jugendbeteiligung – Heranwachsende können Projekte mitgestalten

Kinder und Jugendliche sind Expertinnen und Experten in eigener Sache. Das hat sich schon oft in der Vergangenheit bei städtischen Projekten gezeigt, wie zum Beispiel beim Neubau des Hauses der Jugend oder der Neugestaltung des Hospital-Parks. Nun hat die Stadt gemeinsam mit dem Arbeitskreis für Kinder- und Jugendbeteiligung ein Gesamtkonzept aufgestellt. Das Ziel des Grundlagenpapiers ist es, dass alle Kinder und Jugendliche in verschiedenen Bereichen ihres Lebens Zugang zu Beteiligungsangeboten erhalten. Die bisherigen Angebote sollen besser unterstützt und neue Formate aufgebaut werden. Unter anderem haben alle Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit, Kinder- und Jugendbeteiligung zu bestehenden Vorhaben der Stadt Heidelberg vorzuschlagen. Außerdem sollen Heranwachsende mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Stadtpolitik ins Gespräch kommen können, um Projekte anzuregen – beispielsweise neue Fahrradständer im Schulhof, die Einrichtung einer Skateanlage oder Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit auf dem Schulweg. Der Gemeinderat hat dem Konzept am 6. Mai 2021 einstimmig zugestimmt.

Zentrale Punkte des Konzepts sind, dass es eine konkrete Anlaufstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung gibt. Diese steht beratend und unterstützend für Kinder- und Jugendbeteiligung in Heidelberg zur Verfügung. Hier sollen alle Stränge zusammenlaufen und Projekte koordiniert werden. Verschiedene Stränge meint auch, dass es einen besseren Austausch verschiedener Akteurinnen und Akteure geben soll, beispielsweise zwischen der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung und Bewegungen wie „Fridays for Future“. Außerdem sieht das Konzept vor, die Möglichkeiten der Beteiligung sichtbarer zu machen. Angedacht sind eine zielgruppengerechte Webseite sowie die Nutzung der sozialen Medien.

Zum Hintergrund: Kinder- und Jugendbeteiligung in Heidelberg

Eine gut gemachte Kinder- und Jugendbeteiligung trägt dazu bei, Angebote besser an deren Interessen auszurichten. Gleichzeitig ist sie ein wichtiger Baustein des praktischen Erlernens von Demokratie und Teilhabe. Im Bereich der Kinder- und Jugendbeteiligung sind in Heidelberg bereits einige Projekte umgesetzt worden. Die Beteiligungsmöglichkeiten für Heranwachsende reichen von der Mitsprache in der Schule und in der Kita bis hin zur Beteiligung an Vorhaben der Stadt Heidelberg. Seit 2006 gibt es den Jugendgemeinderat. Eine fortlaufende Förderung und eine zentrale Organisation sind aber wichtig, um die Kinder- und Jugendbeteiligung in Heidelberg zu erhöhen und zu verbessern. Der Gemeinderat hat deshalb 2019 eine Stelle für Kinder- und Jugendbeteiligung in der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung geschaffen.

Ergänzend: www.heidelberg.de/buergerbeteiligung > Kinder- und Jugendbeteiligung

Viele Spielplätze in Heidelberg sind barrierefrei – Stadt fördert das Miteinander aller Bürgerinnen und Bürger

Die Stadt Heidelberg achtet bei der Neuplanung und Sanierung von Spielplätzen grundsätzlich auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen. Viele Spielplätze in Heidelberg sind bereits barrierefrei, sodass auch Kinder und Eltern mit Behinderungen sie nutzen können. Darüber informierte die Verwaltung den Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021.

Barrierefreie Spielplätze ermöglichen Menschen mit Behinderungen selbstbestimmtes Handeln und fördern das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen. Deshalb werden alle baulichen Maßnahmen auf Spielplätzen, Schulhöfen und in Kitas mit dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) abgestimmt. So sind viele Spielplätze und Spielgeräte bereits mit dem Rollstuhl zugänglich. Dies kommt nicht nur gehbehinderten Kindern und Eltern zugute, sondern zum Beispiel auch Familien mit Kinderwagen oder älteren Menschen mit Rollator. Einige Spielplätze in Heidelberg können aufgrund ihrer Lage leider nicht gänzlich barrierefrei gestaltet werden, wie beispielsweise der Kinderspielplatz Oberer Fauler Pelz. Dennoch macht das Landschafts- und Forstamt auch diese Plätze bestmöglich zugänglich.

Bei einer barrierefreien Gestaltung sind auch blinde, sehbehinderte oder gehörlose Menschen zu bedenken, ebenso wie Menschen mit eingeschränkter Gleichgewichts-, Reaktions- und Koordinationsfähigkeit sowie Kinder mit geistiger Schwäche. Deshalb trägt beispielsweise die Installation eines Klangspiels zur Barrierefreiheit bei.

Beispiele für barrierefreie Spielplätze in Heidelberg

• Kinderspielplatz Emmertsgrundsenke unten: Dieser neu angelegte Sport-Spielplatz liegt an einem Steilhang. Dennoch konnte hier ein Rollstuhlzugang zur Spiel- und Bewegungsfläche über eine Rampe aus Schotterrasen hergestellt werden.
• Kinderspielplatz Mark Twain, Südstadt: Bei dem im Sommer 2020 fertiggestellten Spielplatz wurden die Spielhäuser in der Sandfläche mit Rampen für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer ausgestattet, sodass hier inklusives Spielen möglich ist. Auch wurde ein Klangspiel installiert.
• Kinderspielplatz Uferstraße West (Wasserspielplatz), Neuenheim: Die Wasserspielanlage ist gepflastert und der Wasserlauf mit einer Brücke versehen, sodass Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer direkt an die Wasserspiele und Pumpen gelangen können. Die Schaukel ist barrierefrei über Gummiplatten erreichbar und mit einem speziellen Liegesitz ausgestattet.
• „alla hopp!“-Anlage, Kirchheim: Das große Karussell ist ebenerdig mit dem Rollstuhl zu befahren. Das gesamte Gelände ist über Wege erreichbar. Es gibt eine Behindertentoilette.
• Kinderspielplatz Märzgasse, Altstadt: Es gibt ein Sandspielhaus mit einer Rampe und einen Sandspieltisch für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer. Es wurden spezielle Sitzgarnituren aufgestellt, bei denen Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer mit am Tisch sitzen können. Alle Bereiche des Spielplatzes sind ebenerdig mit dem Rollstuhl erreichbar.
• Kinderspielplatz Am Bächenbuckel, Ziegelhausen: Der Spielplatz ist durch die steile Hanglage zwar nicht barrierefrei erreichbar, der Spielplatz an sich ist aber so gestaltet, dass der Wasserlauf mit dem Rollstuhl gequert werden kann und die Wasserpumpe und der Wassertisch mit dem Rollstuhl anfahrbar sind. Außerdem wurde eine rollstuhlgerechte Tisch-Bank-Kombination aufgestellt.
• Kinderspielplatz Im Feld, Pfaffengrund / Bahnstadt: Die Calisthenics-Anlage ist mit einem rollstuhlbefahrbaren Gummiboden ausgestattet, die Geräte sind somit alle barrierefrei erreichbar.
• IGH, Rohrbach: Auch diese Calisthenics-Anlage ist mit einem Kunststoffboden versehen und somit für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer barrierefrei zugänglich.
• Kinderspielplatz Rheinstraße, Südstadt: Dieser Spielpatz ist derzeit im Bau. Hier erhält eine der Schaukeln einen Fallschutz aus Kunststoffbelag, ist somit für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer barrierefrei erreichbar und erhält einen entsprechenden Liegesitz. Der Wasserspielplatz ist mit dem Rollstuhl erreichbar. Zur Bühne führt eine Rampe. Alle Wege werden in Asphalt ausgeführt. Der „Chillbereich“ aus einer modellierten Kunststofffläche ist barrierefrei erreichbar. Generell werden Einfassungen von Fallschutzflächen so ausgestaltet, dass Aufkantungen in Einzelbereichen unterbrochen werden, damit ein Rollstuhl in den Fallschutzbereich geschoben werden kann.

Drei neue Projekte für die Vorhabenliste

Mit der Vorhabenliste informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. In der aktuellen Fortschreibung gibt es kompakte Informationen zu 106 Projekten. Die Vorhabenliste der Stadt Heidelberg wird nun um drei neue Vorhaben ergänzt. Diese werden erstmals in der Liste veröffentlicht. Das hat der Gemeinderat am 6. Mai 2021 einstimmig beschlossen.

Folgende Projekte sind neu in der Vorhabenliste:

• Bebauungsplan Wieblingen „Am Neckarufer, südlicher Bereich des historischen Ortskerns“
  Mit dem Bebauungsplan soll ein Teilbereich des historischen Ortskerns Wieblingen vor ortsbilduntypischen Veränderungen bewahrt werden. Auch die erhaltenswerten Freiflächen in dem Gebiet sollen geschützt werden. Ein politischer Beschluss liegt noch nicht vor. Im zweiten Quartal soll der Gemeinderat über die Aufstellung des Bebauungsplans beschließen.
• Klimawandelanpassung: Starkregenrisikomanagement der Stadt Heidelberg
  Im Rahmen des Klimawandels wird erwartet, dass Extremereignisse wie heftige Regenfälle zunehmen. Diese können Überschwemmungen oder Hangrutsche verursachen. Die Stadt Heidelberg hat deshalb ein Handlungskonzept erstellt. Mit den veröffentlichten Starkregengefahrenkarten ist eine individuelle Risikoabschätzung für Bürgerinnen und Bürger möglich. Weitere konzeptionelle Maßnahmen aus dem Handlungskonzept sollen im Laufe des Jahres folgen. Auch einzelne bauliche Maßnahmen sollen bei entsprechenden Fördermöglichkeiten weiter konkretisiert werden.
• Sanierung der Zeppelinstraße/ Trübnerstraße/ Im Weiher und Einrichtung einer Fahrradstraße
  Die Achse Zeppelinstraße – Trübnerstraße – Im Weiher zwischen Berliner Straße und Fritz-Frey-Straße soll saniert werden. Das ist mit Blick auf die Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße notwendig, wenn die Zeppelin- und die Trübnerstraße als Umleitungsstrecke dienen. Zudem sind die Gehwege in der Trübnerstraße nicht ausreichend. Frühestens nach Ende der Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße kann auf der Achse eine Fahrradstraße ausgewiesen werden. Das schafft eine noch attraktivere und sichere Radanbindung von Norden in die Innenstadt. Der Gemeinderat hat dem Vorentwurf am 10. Februar 2021 zugestimmt. Die weiteren Planungen stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit und der notwendigen Neupriorisierung von Projekten in den nächsten Haushaltsjahren.

Folgende Vorhaben wurden abgeschlossen und sind nicht mehr in der Vorhabenliste aufgeführt:

• Bebauungsplan „Konversion Südstadt; Mark Twain Village – östlich der Römerstraße (Teil 1)“
• Vorhabenbezogene Bebauungsplan Wieblingen, In der Gabel 7-9
• Hebelstraßenbrücke – Neubau

Die nächste Vorhabenliste soll im Oktober 2021 erscheinen.

Ergänzend: www.heidelberg.de/vorhabenliste

Gustav Adolf Apfel weiter Bürgerbeauftragter der Stadt Heidelberg

Gustav Adolf Apfel bleibt Bürgerbeauftragter der Stadt Heidelberg. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 einstimmig beschlossen. Grund ist die hervorragende Arbeit, die er in den vergangenen Jahren geleistet hat.

Gustav Adolf Apfel ist seit Juni 2012 Bürgerbeauftragter der Stadt Heidelberg. Seine aktuelle dreijährige Amtszeit endet zum 31. Mai 2021. Nun wurde er erneut zum Bürgerbeauftragten für weitere drei Jahre wiedergewählt. Er ist bereit, sich weiterhin zu engagieren, beabsichtigt derzeit jedoch nicht, die Amtszeit nochmals in vollem Umfang abzuleisten. Sobald eine geeignete Nachfolgerin oder ein geeigneter Nachfolger gefunden wurde, kann diese oder dieser bereits vor dem Ende der eigentlichen Amtszeit als Nachfolgerin oder Nachfolger berufen werden.

Ombudsmann für Bürgerinnen und Bürger

Der Bürgerbeauftragte ist ehrenamtlich ohne Vergütung tätig und von der Stadtverwaltung völlig unabhängig. Als neutraler Vermittler ist er direkter Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger bei Unklarheiten oder Konflikten mit der Stadtverwaltung. Er schließt Informationslücken, stellt Kontakte her und wirkt auf eine einvernehmliche Konfliktlösung hin. Auf Wunsch werden die Angaben der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Stadtverwaltung vertraulich behandelt.

Gustav Adolf Apfel leitete bis Ende 1999 die Abteilung Sozialamt und war stellvertretender Leiter des Amtes für Soziale Angelegenheiten und Altenarbeit der Stadt Heidelberg. Mehr als 20 Jahre war Apfel als ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Mannheim tätig und engagierte sich außerdem bei der Arbeiterwohlfahrt im Bereich der Sozialberatung. Für dieses Engagement wurde er im Jahr 2010 mit der Bürgerplakette der Stadt Heidelberg ausgezeichnet.

Sprechzeiten des Bürgerbeauftragten

Das Büro des Bürgerbeauftragten ist mittwochs von​9 bis 12 Uhr und von 13 bis 15 Uhr, donnerstags von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 17 Uhr geöffnet. Wegen der Corona-Pandemie ist das Büro für persönliche Vorsprachen vorübergehend geschlossen. Es ist jedoch telefonisch unter 06221 58-10260 und per E-Mail an buergerbeauftragter@heidelberg.de erreichbar. Außerhalb der Öffnungszeiten besteht die Möglichkeit, auf den Anrufbeantworter zu sprechen.

Südstadt: Freiflächenkonzept für Rheinstraße – Nördlicher Gehwegbereich zwischen Roebling- und Kirschgartenstraße wird neue Stadtteilmitte

Für den nördlichen Gehwegbereich der Rheinstraße zwischen Roebling- und Kirschgartenstraße in der Südstadt hat die Stadt Heidelberg ein Freiflächengestaltungskonzept erarbeitet. Diese Vorplanung hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 einstimmig beschlossen. Damit können die Entwurfs- und Ausführungsplanung sowie die Ausschreibung der Bauleistungen als nächste Schritte folgen.

Die Rheinstraße zwischen Roebling- und Kirschgartenstraße bildet zusammen mit dem Anderen Park und der ehemaligen Chapel das Bindeglied zwischen der Südstadt im Osten und dem neuen Teil im Westen und wird zur neuen Stadtteilmitte der Südstadt. Ziel der Planung ist, den öffentlichen, 14 Meter breiten Raum zwischen den geplanten neuen Gebäuden und der Fahrbahn als lebendige, urbane Zone zu gestalten und aufzuwerten. Dabei soll die Fläche eine attraktive Aufenthaltsfunktion durch öffentliche Sitz- und Spielmöglichkeiten bekommen sowie Fußgängerinnen und Fußgängern genügend Platz zum Flanieren und Verweilen bieten. Die künftigen Nutzungen der Erdgeschosse sollen dabei berücksichtigt werden, beispielsweise indem Teilflächen auch für Sitzmöglichkeiten von Gastronomie und Einzelhandel genutzt werden.

In jedem Falls soll der große Bestand an Bäumen auf der Nordseite der Rheinstraße erhalten werden. Zum zusätzlichen Schutz der Bäume gibt das Konzept für die Gehwegplanung vor, Eingriffe in den Wurzelbereich zu unterlassen, zumal sich durch die Reflexion der Sonneneinstrahlung der neuen Gebäude zusätzliche Belastungen für die Bäume ergeben. Weitere Auflagen sind unter anderem die Einrichtung von Fahrradabstellplätzen, einer Bushaltestelle und Anlieferparkplätzen. Alles wird barrierefrei nutzbar sein.

Digitale Leitlinien sollen Richtschnur für Entwicklung sein – Integration in das Stadtentwicklungskonzept

Die digitale Zukunft der Stadt Heidelberg sinnvoll gestalten – dieses Ziel verfolgen die verschiedensten Projekte der Stadt, von der eigenen App über den neuen Klimakompass, die Online-Dienste des Rathauses und eines der größten öffentlichen WLAN-Netze Deutschlands bis hin zum selbstbetriebenen Breitbandausbau. Um der Zielsetzung für diese, andere und künftige Projekte einen gemeinsamen Rahmen zu geben, hat das Amt für Digitales und Informationsverarbeitung der Stadt Heidelberg die Digitalen Leitlinien entwickelt. Diese wurden dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 vorgestellt.

Die Digitalen Leitlinien orientieren sich an nationalen, EU-weiten und globalen Rahmenwerken und basieren auf fünf Grundpfeilern:

• Digitale Haltung
• Nachhaltigkeit und Klimaschutz
• Bildung und Soziale Teilhabe
• Bürgerbeteiligung und Kooperation
• Offene Datenkultur

Neben ihrer Funktion als Wegweiser für den gesamtstädtischen digitalen Transformationsprozess dienen die Leitlinien als Fundament für eine stadtweite Digitalisierungsstrategie, die als eigenständiger Teilbereich in das Stadtentwicklungskonzept (STEK) integriert wird. Im städtischen Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter www.heidelberg.de können die Leitlinien eingesehen werden.

Kinderbetreuung im Emmertsgrund soll noch 2021 ausgebaut werden

Bereits in diesem Jahr soll die Kinderbetreuungssituation im Stadtteil Emmertsgrund verbessert werden. Die Stadt hat dazu das Grundstück Forum 3 gekauft. Das Gebäude wird derzeit saniert und bietet danach bis zu 60 Kindergartenplätze und bis zu 30 Plätze für die Betreuung für Kleinkinder bis zum dritten Lebensjahr. Die Kindertageseinrichtung soll noch 2021 in Betrieb genommen werden. In seiner Sitzung am 6. Mai 2021 hat der Gemeinderat für die Neuausstattung mit Mobiliar und Spielmaterial eine Zuwendung in Höhe von 105.000 Euro einstimmig beschlossen.

Aufgrund der räumlichen Nähe der Stadtteile Emmertsgrund und Boxberg werden in den Kindertageseinrichtungen oft Kinder aus dem jeweils benachbarten Stadtteil betreut. Deshalb gibt es weitere Planungen, im Bereich zwischen beiden Stadtteilen auf dem Gelände des ehemaligen Tennisclubs Emmertsgrund eine weitere Kita mit 80 weiteren Betreuungsplätzen zu bauen. Entsprechende Planungsmittel werden in den Haushaltsentwurf 2021/22 eingestellt. Außerdem wird im Stadtteil Boxberg bei anstehenden größeren Sanierungsmaßnahmen geprüft, ob an diesen Standorten weitere Kindertageseinrichtungen realisiert werden können. Darüber hat die Verwaltung den Gemeinderat am 6. Mai 2021 informiert.

Zuschüsse für die neue Kita „Campbell“ in der Südstadt

Für die geplante Kindertageseinrichtung auf der Konversionsfläche Campbell Barracks in der Südstadt hat der Gemeinderat Zuwendungen von insgesamt knapp 340.000 Euro an den Träger päd-aktiv e.V. einstimmig beschlossen. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2021/22. Die Kita entsteht nach Umbau des ehemaligen Gebäudes 16 in den Campbell Barracks in der Adelheid-Steinmann-Straße 3-5. Rund 136.000 Euro bekommt der Träger für die Gestaltung der Außenanlage als Außenspielfläche, die Anschaffung der Spielgeräte sowie die Installation einer Kühlanlage. 203.000 Euro Zuschuss sollen in Mobiliar, Spielmaterial und Küche fließen.

Die Kita in den Campbell Barracks wird nach der Kita Zollhofgarten in der Bahnstadt die zweite Kita in Heidelberg sein, die päd-aktiv betreibt. In der Kita sollen 20 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 120 Plätze für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt neu bereitgestellt werden. Die neuen Betreuungsplätze werden in Heidelberg dringend benötigt. Zwar hat die Stadt seit Jahren einen Spitzenplatz im Land, was die Versorgungsquote mit Kinderbetreuungsplätzen angeht. Doch durch künftigen Zuzug, die Fertigstellung weiterer Wohnquartiere auf den Konversionsflächen sowie die Vorverlegung des Stichtags zur Einschulung erhöht sich der Bedarf.

Zuschüsse für Kitas der Katholischen Kirchengemeinde in Kirchheim und Wieblingen

Für Sanierungsmaßnahmen im katholischen Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35, im Stadtteil Kirchheim hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 einstimmig einen Zuschuss von knapp 120.000 Euro beschlossen. Damit sollen die Sanitäranlagen saniert, die defekte Abwasserhebeanlage ausgetauscht und die Eingangstür erneuert werden.

Einstimmig bewilligt wurde außerdem ein Zuschuss von rund 50.000 Euro für die Neugestaltung der Außenanlage des katholischen Kindergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1, in Wieblingen. Hier steht durch den Abriss des angrenzenden Gemeindehauses eine zusätzliche Fläche zur Verfügung, die künftig als Außenspielfläche genutzt wird.

Neue Kinderbeauftragte für die Weststadt

Der Gemeinderat hat am 6. Mai 2021 einstimmig Ana Fieres zur neuen stellvertretenden Kinderbeauftragten für die Weststadt bestellt. Sie löst Judith Süß ab, die aus persönlichen Gründen ihr Amt niederlegt. Gemeinsam mit Annette Hügle wird Ana Fieres künftig die Interessen von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil vertreten.

Seit 1996 setzen sich die ehrenamtlich tätigen Kinderbeauftragen in allen Stadtteilen Heidelbergs für die Belange von Kindern, Jugendlichen und deren Familien ein. Die Kinderbeauftragten werden vom Gemeinderat für fünf Jahre bestellt und sind als Bindeglied zwischen den Stadtteilen und der Stadtverwaltung tätig. In jedem Heidelberger Stadtteil gibt es zwei ehrenamtliche Kinderbeauftragte. Die Kinderbeauftragten erkennen, wo dringender Handlungsbedarf im Stadtteil besteht. Schwerpunkte ihrer Arbeit sind sichere Verkehrswege, Spielflächen- und Freizeitangebote sowie die familienfreundliche Stadtentwicklung.

Karlstorbahnhof ist jetzt offiziell Träger der außerschulischen Jugendhilfe

Der Verein Kulturhaus Karlstorbahnhof e. V. ist künftig Träger der außerschulischen Jugendhilfe. Einem entsprechenden Antrag hat der Gemeinderat am 6. Mai 2021 einstimmig zugestimmt. Mit der Anerkennung kann das Kulturhaus nach dem Jugendbildungsgesetz gefördert werden. Der Verein ist damit automatisch auch als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt.

Der Karlstorbahnhof bietet unter anderem verschiedene Formen der Theaterarbeit für Kinder und Jugendliche an sowie regelmäßige Ferienangebote. Von 2014 bis 2019 war der Karlstorbahnhof mit dem Projekt „Spielraum Musik“ mit Kindern und Jugendlichen in einer Unterkunft für Geflüchtete aktiv. Seit 2018 beteiligt sich das Kulturhaus außerdem am Bildungsprojekt „Shared Reading“

Wählen schon ab 13 Jahren – Gemeinderat beschließt Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 die Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung einstimmig beschlossen. Gravierendste Neuregelung ist die Senkung des Wahlalters: Künftig können Jugendliche bereits mit 13 Jahren den Heidelberger Jugendgemeinderat wählen. Ebenfalls ab 13 können sie künftig für das Gremium kandidieren. Bisher war beides erst mit 14 Jahren möglich. Der Jugendgemeinderat besteht aus 30 stimmberechtigten gewählten jugendlichen Mitgliedern und sechs beratenden Mitgliedern aus der Mitte des Gemeinderates. Die Amtszeit der Jugendgemeinderäte beträgt zwei Jahre. Die nächste Jugendgemeinderatswahl findet im Dezember 2021 statt.

Landwirtschaftlicher Weg zwischen Oftersheimer Weg und Speyerer Straße wird verlegt

Die Firma Orth Recycling GmbH plant ihren Recyclingplatz zwischen dem Oftersheimer Weg und der Speyerer Straße zu erweitern. Hierzu wurde eine bisher landwirtschaftlich genutzte Fläche an der Speyerer Straße (Flurstück-Nr. 41935/0) erworben. Zwischen der Erweiterungsfläche und dem bestehenden Betriebsgelände verläuft ein landwirtschaftlicher Weg, der auch als Fuß- und Radweg genutzt wird und der Stadt Heidelberg gehört. Um die Betriebserweiterung zu ermöglichen, soll dieser Weg im Rahmen eines Grundstückstauschs in das Betriebsgelände einbezogen werden: Der Weg ist dann künftig nicht mehr öffentlich zugänglich.

Als Ersatz soll auf der Erweiterungsfläche ein neuer landwirtschaftlicher Weg gebaut werden, der nach Herstellung in das Eigentum der Stadt Heidelberg übergeht und der auch wieder als Fuß- und Radweg genutzt werden kann. Hierzu wird ein Tauschvertrag zwischen der Firma Orth Recycling GmbH und der Stadt Heidelberg geschlossen. Als Ausgleich für die Neu-Versiegelung einer bislang landwirtschaftlich genutzten Fläche sind naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen. Das hat der Gemeinderat am 6. Mai 2021 einstimmig beschlossen.

Baustellen in und um Heidelberg – Übersicht über die Baustellen vom 10. bis 16. Mai

• Adenauerplatz, Kreuzung Sofienstraße / Friedrich-Ebert-Anlage: Erneuerung der Asphaltdecke aufgrund von Materialmängeln (Gewährleistungsarbeiten). Einspurige Verkehrsführung, abschnittsweise bis 12. Mai 2021.
• Czernyring: Wegen Umbaus des Czernyrings in den Anschlussbereichen Czernybrücke und Montpellierbrücke einspurig in beide Richtungen. Lückenschlusses bis voraussichtlich Ende Mai 2021.
• Eppelheimer Straße: Auf Höhe alte Eisenbahnbrücke gesperrt, Umleitung über Henkel-Teroson-Straße.
• Friedrich-Ebert-Anlage: Baumaßnahmen am Hölderlin-Gymnasium. Einengung der Fahrbahn auf Höhe Hausnummern 35 bis 41 bis voraussichtlich Mitte September 2021.
• Im Bieth, Renettenweg und Weinbirnenweg: Abschnittsweise Arbeiten an der Entwässerung und Straßenoberfläche bis voraussichtlich 30. September 2021.
• Im Bosseldorn: Wegen Leitungsarbeiten der Stadtwerke Heidelberg und Kanalarbeiten der Stadtbetriebe abschnittsweise Vollsperrung. Gehwege bleiben frei. Auto- und Radverkehr wird bis voraussichtlich September 2021 umgeleitet.
• Im Neuenheimer Feld: In der Parallelstraße zur Berliner Straße wegen Kanalausbau bis voraussichtlich 2025 voll gesperrt. Umleitung von Fuß- und Radverkehr über Berliner Straße.
• Kleine Hirschgasse: Errichtung einer Bohrpfahlwand, Erneuerung der Gas- und Wasserleitungen. Anschließend Straßenbau. Vollsperrung bis voraussichtlich Dezember 2021.
• Lutherstraße: Private Arbeiten auf Höhe Hausnummer 7, Vollsperrung der Fahrbahn. Umleitung ist ausgeschildert. Gehweg ist frei.
• Max-Planck-Ring: Straßenbau, Bau der Gehwege und Pflanzgruben abschnittsweise bis voraussichtlich September 2022. Zufahrt über die West-Rampe möglich (Nähe Wasserturm), Zugang für Fußgängerinnen und Fußgänger über die Ost-Rampe.
• Merianstraße: Vollsperrung der Fußgängerzone zwischen Grabengasse und Heugasse wegen Kanal- und Leitungsarbeiten. Umleitung über die Hauptstraße ist ausgeschildert. Anwohnerinnen und Anwohner erreichen zu Fuß ihre Hauseingänge. Erster Bauabschnitt bis November 2021, der zweite von Mai bis September 2022.
• Neuenheimer Landstraße: Private Kranarbeiten in Höhe Hausnummer 22, samstags von 7 bis 11 Uhr halbseitig gesperrt mit Ampelregelung bis 26. Juni 2021.
• Peterstaler Straße: Wegen Breitbandausbau abschnittsweise Sperrung von Hausnummer 77 bis 157 bis voraussichtlich 11. Mai 2021. Halbseitig gesperrt mit Ampelregelung, Gehweg einseitig gesperrt.
• Peterstaler Straße: Sanierungsarbeiten auf Höhe Hausnummer 93, Einmündung Mühldammweg bis voraussichtlich 14. Mai 2021. Halbseitige Sperrung mit Ampelregelung. Ersatz-Bushaltestelle Mühldamm etwa 50 Meter bergab.
• Pfaffengrunder Terrasse: Arbeiten für den neuen öffentlichen Platz in der Bahnstadt zwischen Gadamerplatz und Promenade bis voraussichtlich Mitte 2021.
• Römerstraße: Nördlich der Rheinstraße eine Fahrspur stadteinwärts bis 21. Mai 2021 gesperrt. Fahrspur dient als Anlieferungsfläche für das Konversionsgebiet.
• Römerstraße: Im Bereich Headquarter Bau des Straßenanschlusses zum Konversionsgebiet. Bis Ende Mai 2021 Sperrung einer Fahrspur und des Gehwegs in Richtung Süden.
• Schulbergweg: Stützmauererneuerung und Tiefbauarbeiten. Bis Oktober 2021 zwischen Karl-Christ-Straße und Friedhofweg gesperrt, Umleitung ausgeschildert. Bushaltestellen Schönauer Straße und Schulbergweg werden nicht bedient.

Ergänzend: www.heidelberg.de/baustellen