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Steuerschätzung macht deutlich: Städte brauchen Unterstützung von Bund und Ländern – Kämmerer Schwarz: „Ohne schnelle Hilfe wird der Rotstift herrschen“
Einbrüche bei den Steuereinnahmen als Folge von Corona werden auch nach der Pandemie noch über mehrere Jahre die kommunale Handlungsfähigkeit bedrohen. Das belegt die aktuelle Steuerschätzung vom 12. Mai 2021. Damit die Kommunen handlungsfähig bleiben und kommunale Investitionen nicht einbrechen, sind schnelle und entschiedene Hilfen von Bund und Ländern dringend notwendig.
Vergangenes Jahr haben Bund und Länder die Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden mit 12,4 Milliarden Euro schnell und unkonventionell ausgeglichen. So wurden die Haushalte der Städte und Gemeinden erfolgreich stabilisiert und die Investitionen blieben auf hohem Niveau. Der Deutsche Städtetag hat Bund und Länder aufgefordert, auch in diesem und dem kommenden Jahr gemeinsam mit den Ländern die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer zu kompensieren und dafür zu sorgen, dass die kommunalen Investitionen stabil bleiben.
Dieser Forderung schließt sich Beigeordneter und Kämmerer Andreas Schwarz uneingeschränkt an: „Für Ludwigshafen am Rhein gilt: Ohne schnelle Hilfe von Bund und Land wird bei uns der Rotstift herrschen und unweigerlich Einsparungen folgen müssen. Wir würden zu kurzfristigen Sparmaßnahmen gezwungen, die auf lange Sicht aber unserer Stadt Schaden zufügen. Das kann niemand wollen!“. An die Adresse der örtlichen Bundestags- und Landtagsabgeordneten richtet Schwarz folgenden Appell: „Ohne Hilfe von Bund und Land wird Ludwigshafen die Corona-bedingten Haushaltsprobleme nicht ohne Schaden bewältigen können. Ich fordere Sie auf, sich im Bundestag beziehungsweise im Landtag für eine Kompensation der Steuermindereinnahmen einzusetzen.“
Zum Hintergrund:
Ein Abgleich zwischen der Steuerschätzung vom November 2019 – der letzten Steuerschätzung vor der Corona-Pandemie – und der aktuellen Steuerschätzung vom Mai 2021 verdeutlicht den historisch einmaligen Einbruch der Erwartungen bundesweit: Das Volumen der Steuermindereinnahmen beträgt in diesem Jahr 9,4 Milliarden Euro, dies entspricht circa 110 Euro je Einwohner. Im kommenden Jahr ist mit Steuermindereinnahmen von gut 10 Milliarden Euro zu rechnen. Die Steuereinnahmen steigen zwar gegenüber dem katastrophalen Einbruch im vergangenen Jahr an. Aber die kommunalen Steuereinnahmen liegen sowohl in diesem als auch den kommenden Jahren noch deutlich unter dem ursprünglich erwarteten Niveau.
Die dramatische Entwicklung macht auch vor der Stadt Ludwigshafen am Rhein nicht halt. Dies zeigt der Vergleich zwischen den Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung aus dem Jahr 2019 und dem aktuellen Planungsstand auf Basis der jüngsten Steuerschätzung. „Während die Stadt vor der Corona-Pandemie in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2021 noch mit einem Netto-Gewerbesteueraufkommen von 178 Millionen Euro rechnen konnte, müssen wir diese Erwartung um 42 Millionen Euro nach unten korrigieren“, betont Schwarz. „Und selbst dann bleiben Risiken, dass das Ergebnis schlechter ausfällt als erwartet. Vergleichbares gilt für den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Anstelle von ursprünglich 76,5 Millionen Euro rechnen wir jetzt nur noch mit einem Aufkommen von 69,5 Millionen Euro – das ist ein Einbruch von 7 Millionen Euro. Aus dem kommunalen Finanzausgleich können wir im Vergleich zu den ursprünglichen Erwartungen auch keine Mehreinnahmen erhoffen“, ergänzt Ludwigshafens Kämmerer.
„In diesem Zusammenhang soll keinesfalls unerwähnt bleiben, dass ohne die für das Jahr 2020 sehr kurzfristig und auch in angemessener Höhe zur Verfügung gestellten Gewerbesteuerkompensationszahlungen die Stadt Ludwigshafen am Rhein aufgrund der immens hohen Gewerbesteuerausfälle finanziell in große Bedrängnis geraten wäre“, fügt Schwarz hinzu. „Im Gegensatz dazu sind die bisher für 2021 gewährten Kompensationszahlungen, deren Höhe lediglich einen Bruchteil – etwas mehr als ein Zehntel – der Zahlungen für 2020 betragen, leider bei weitem nicht ausreichend, die hohen Einnahmeausfälle zu kompensieren.
Ohne eine weitere Unterstützung von Bund und Ländern stehe auf dem Prüfstand, welche dringend notwendigen Zukunftsinvestitionen verschoben oder gar ganz aufgegeben werden müssten.
Persönliche Vorsprache bei der Stadtkasse ist mit Termin wieder möglich
Mit vorheriger Terminvereinbarung ist die persönliche Vorsprache bei der Stadtkasse Ludwigshafen ab Montag, 28. Juni 2021, wieder möglich. Um Termine zu vereinbaren, können sich die Bürger an die zuständigen Sachbearbeiter wenden, deren Kontaktinformationen auf der Rückseite der jeweiligen Zahlungsaufforderungen zu finden sind. Für allgemeine Rückfragen an die Stadtkasse steht die Rufnummer 0621 504-3021 und die E-Mail-Adresse 2-12@ludwigshafen.de zur Verfügung.
Die Stadtkasse befindet sich nach ihrem Umzug nun im TWL-Verwaltungsgebäude in der Bismarckstraße 63 (3. Obergeschoss).
Bei der persönlichen Vorsprache sind die geltenden Abstands- und Hygienevorschriften einzuhalten und die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken (OP-Maske) oder Masken der Standards KN95/N95 sowie FFP2-Masken zu beachten.
Lärm und Staub auf der Metropol-Baustelle: Stadt schützt Interessen der Anwohner
Nach Beschwerden von Anwohnern über Lärm-, Staub- und Erschütterungsbelastungen, die von der Metropol-Baustelle, insbesondere vom Abriss des Tiefbunkers, ausgehen, ist die Stadtverwaltung Ludwigshafen umgehend aktiv geworden: Die bauausführende Firma wird während des rund zwei Monate dauernden Abrisses staubbindende Maßnahmen mit Sprenger und zwei Schläuchen einsetzen. Außerdem müssen drei Messgeräte zur Lärm- und zur Erschütterungsmessung unter anderem auf einem Balkon in der Bismarckstraße aufgebaut werden. Auch auf das Einhalten von Arbeitszeiten von 8 bis 12 und 14 bis 17 Uhr wurde hingewiesen, wobei Interimspausen geprüft werden.
All diese Maßnahmen sind bereits im Vorfeld mit der Gewerbeaufsicht festgelegt worden, um die Auswirkungen der Bauarbeiten auf deren Nachbarn so gering wie möglich zu halten. Die Stadtverwaltung legt ebenso Wert darauf, dass die Baufirma die Anwohner über die Arbeiten informiert und ein Ansprechpartner vor Ort für Beschwerden und Anregungen benannt wird.
„Wir werden sehr sorgfältig darauf achten, dass die Bauarbeiten den Vorgaben entsprechend und mit der möglichst geringsten Belastung für die Anwohner stattfinden. Die Anwohner gerade in diesem Bereich haben in den vergangenen Jahren mit viel Geduld und Verständnis bereits massive Bauarbeiten in ihrem Umfeld erlebt und ertragen. Dafür gebührt ihnen unser Dank. Und wir werden im Interesse eines guten Miteinanders den Bauablauf kontrollieren und bei Bedarf entsprechend darauf hinwirken, was zum Wohle der Anwohner zu berücksichtigen ist“, unterstreicht Dezernent Alexander Thewalt.
„Nordlichter der klassischen Musik“: Duo Allegro in der Stadtbibliothek
„Nordlichter der klassischen Musik“ stehen auf dem Programm des Konzertes mit dem Duo Allegro am Freitag, 2. Juli 2021, 20 Uhr, in der Stadtbibliothek, Bismarckstraße 44-48. Rolf Fritz (Klavier), Alexander Galushkin (Violine) widmen ihr neues Programm nordeuropäischen Komponisten. Der Norweger Edward Grieg, der Finne Jean Sibelius und der Este Arvo Pärt schrieben unverkennbare, starke und emotionale Musik. Grieg gilt mit seiner betont norwegischen Musik als einer der größten Romantiker überhaupt. Schon zu Lebzeiten wurde er in seiner Heimat als Nationalheld verehrt. Pärt zählt zu den wichtigsten und gleichzeitig populärsten Schöpfern spiritueller Musik der Gegenwart. Das Analytische trifft hier das Ästhetische, indem Pärt auf eine meditative Reise in die Geheimnisse der Harmonie mitnimmt, die auf einfachen mathematischen Regeln beruht. Die geheimnisvolle Musik von Sibelius ist eng mit dem Erwachen der finnischen Nationalbewegung im 19. Jahrhundert verknüpft. Häufig ließ er sich von den Legenden, Märchen und Sagen Finnlands zu musikalischen Werken anregen. Das Konzert ist eine Veranstaltung im Rahmen des Kultursommers Ludwigshafen. Eine Anmeldung unter Telefon 0621 504-3301 ist zwingend erforderlich. Der Eintritt kostet 5 Euro, ermäßigt 3 Euro. Einlass ist ab 19.30 Uhr. Bei den Präsenzveranstaltungen in der Stadtbibliothek gelten die jeweils aktuellen Vorgaben zur Pandemie-Bekämpfung. Die Kontaktdaten werden erfasst. Der Eintritt ist ausschließlich mit einem höchstens 24 Stunden alten, negativen Corona-Test gestattet. Vollständig geimpfte Personen, bei denen die letzte Impfung mehr als 14 Tage zurückliegt, sowie Genesene 28 Tage nach dem positiven PCR Test und daran anschließend sechs Monate, müssen keinen negativen Test nachweisen. Ein Mindestabstand von 1,5 Metern muss eingehalten werden. Die Anzahl der teilnehmenden Personen ist auf 20 begrenzt.
Ludwigshafen gewährt weiterhin Zahlungsaufschub bis 30. September
Angesichts der ökonomischen Folgen der anhaltenden Corona-Pandemie setzt die Stadtverwaltung Ludwigshafen die Gewährung von Zahlungsaufschüben städtischer Forderungen für wirtschaftlich stark von der Krise betroffene Menschen bis 30. September fort. Betroffene können zur Existenzsicherung entsprechende Anträge für Zahlungsaufschübe schriftlich und formlos bei der Stundungsstelle, der Steuerverwaltung oder der Stadtkasse der Stadtverwaltung stellen. Über den 30. September hinaus besteht die Möglichkeit, mit der Stadt Anschlussstundungen mit bis zum 31. Dezember 2021 dauernden Ratenzahlungen zu vereinbaren. Personen, die sich bereits in den Monaten zuvor aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage schon Zahlungsaufschübe erbeten hatten und deren Situation sich bisher nicht geändert hat, sollten einen entsprechenden Folgeantrag einreichen.
Wie schon in der Vergangenheit erfolgt, sollen die Entscheidungen einzelfallbezogen und bei begründeten Anträgen unbürokratisch getroffen werden. Mitteilungen über die Entscheidungen der Anträge ergehen nur im Fall einer Ablehnung. Für alle anderen Antragsteller gilt, dass ohne schriftliche Bestätigung oder Mitteilung der begründete Antrag genehmigt ist und ein entsprechender Zahlungsaufschub gewährt wird.
Liquiditätshilfen in Form dieser Zahlungsaufschübe hatte die Stadtverwaltung bereits seit März 2020, bisher eben gültig bis 30. Juni 2021, ermöglicht.
„Die Stadtverwaltung bietet damit weiterhin allen, die sich im Zuge der Corona-Pandemie in einer wirtschaftlich schwierigen, existentiell bedrohenden Lage befinden, ein größtmögliches Maß an unkomplizierter und schnell wirkender Hilfe. Es freut mich, dass wir uns als Stadt entschlossen haben, diesen, für viele Menschen und Unternehmen in Ludwigshafen, wichtigen und effektiven Beitrag weiterhin zu leisten“, betont Beigeordneter und Kämmerer Andreas Schwarz.
Theater im Pfalzbau: Das Programm der Spielzeit 2021/2022
Mit einem prall gefüllten Spielplan aus internationalen und nationalen Gastspielen melden sich die Pfalzbau Bühnen nach dem langen Lockdown in der kommenden Spielzeit 2021/22 zurück.
Im Rahmen der Festspiele Ludwigshafen 2021 inszeniert Tilman Gersch Lessings ‚Dramatisches Gedicht‘ Nathan der Weise als Eigenproduktion der Pfalzbau Bühnen. Das Märchen von der Versöhnung der Völker und Kulturen ist zu jeder Zeit aktuell und voller Hoffnung. Premiere ist am 22.10.2021.
Das Tanzprogramm der Festspiele Ludwigshafen wird 2021 wie schon im Vorjahr der international renommierte Choreograph Marco Goecke kuratieren. In wenigen Jahren schuf Marco Goecke mehr als sechzig einzigartige Ballette, die weltweit aufgeführt werden. 2015 kürte ihn die renommierte Fachzeitschrift TANZ zum Choreographen des Jahres. Seit der Spielzeit 2019/20 leitet er die Tanzsparte des Staatstheaters Hannover. Mit der Kamea Dance Company kommt am 1.11.21 eine der bedeutendsten zeitgenössischen Tanzcompagnien Israels nach Ludwigshafen. Ihr künstlerischer Leiter Tamir Ginz macht durch seine ausdrucksstarken Kreationen auf sich aufmerksam und ließ sich in Matthäus Passion 2727 von Bachs großem Oratorium inspirieren. Ebenso vielschichtig zeigt sich der energiegeladene Tanzabend Piazzolla Tango / En tus Ojos des Choreographen Luciano Padovani in Koproduktion mit dem Florence Dance Festival. Zur live gespielten vibrierenden Musik Astor Piazzollas bringt das großartige Tänzerensemble am 3. und 4.11.21 die ungebrochene Faszination, Kraft und Erotik des Tangos mit dem modernen Tanz in Einklang.
Als Koproduktion der preisgekrönten und seit Jahrzehnten auf internationalen Festivals gefeierten südafrikanischen Handspring Puppet Company mit dem Düsseldorfer Schauspielhaus ist am 17.11.21 die Bühnenadaption des Romans Leben und Zeit des Michael K. des Literaturnobelpreisträgers J.M. Coetzee in der Inszenierung der südafrikanischen Regisseurin Lara Foot zu sehen. Anna Karenina – allerdings mit anderem Text und auch anderer Melodie bringen Barbara Bürk und Clemens Sienknecht in einer Aufführung des Deutschen SchauSpielHauses Hamburg als herrlichen Theaterspaß mit leicht bitterem Nachgeschmack am 21.11.21 auf die Bühne.
Am 25. und 26.11.21 präsentiert der gefeierte Puppenspieler und Kunstpfeifer Nikolaus Habjan zwei ganz unterschiedliche Produktionen aus seinem umfangreichen Repertoire. Zusammen mit der famosen Musicbanda Franui ist ein Abend mit Liedern des großen österreichischen Liedkomponisten, Menschenkenners und Wortakrobaten Georg Kreisler entstanden – mit zahlreichen Puppen, viel Gesang, bitterbösen Texten und der schrägen Klangbatterie aus Hackbrett, Harfe, Zither, Violine, Kontrabass, Akkordeon sowie allerlei Holz- und Blechblasinstrumenten. Wichtigste Protagonistin des Abends ist „Lady Bug“, eine von Nikolaus Habjan geschaffene Soubrette höheren Alters. Mit F. Zawrel – erbbiologisch und sozial minderwertig hat er sich mit der bedrückenden Biographie Friedrich Zawrels auseinandergesetzt, der in der sogenannten Jugendfürsorgeanstalt „Am Spiegelgrund“ in Wien von 1941 bis 1944 den Experimenten und Misshandlungen des dortigen Arztes Heinrich Gross ausgeliefert war. Höhepunkt und Abschluss der Festspiele Ludwigshafen ist vom 10. bis 12.12.21 ein Gastspiel des Tanztheater Wuppertal Pina Bausch mit Palermo Palermo. Pina Bausch hat Tanzgeschichte geschrieben. Sie begründete nicht nur die weltbekannte Compagnie in Wuppertal, sondern prägte ein ganzes Genre, das Tanztheater – und beeinflusste damit Künstler in aller Welt, die sich auf sie und ihr Werk beziehen.
Ungewöhnliche Formate sind Kirill Serebrennikovs spektakuläres Performancetheater Machine Müller am 29. und 30.10.2021 sowie Steve Reichs meditativ-spannendes Konzert Six Pianos, dargeboten von sechs bekannten Pianisten, am 17.12.21 im Anschluss an die Festspiele.
Während der laufenden Spielzeit werden einige verschobene Vorstellungen wie das Merce Cunningham Centennial des Ballet de Lorraine, die Ballettaufführungen der GöteborgOperans Danskompani mit einer neuen Choreographie Sharon Eyals oder auch Phia Ménards Tanzstück Saison Sèche nachgeholt. Mit hochkarätigem Schauspiel aus Berlin, Bochum und Wien und internationalem Tanz aus Großbritannien, Italien, Südkorea und Düsseldorf/Duisburg wird die Spielzeit fortgesetzt. Hinzu kommen zahlreiche Veranstaltungen aus Kinder- und Jugendtheater, Comedy, Konzerte und Musiktheater in Kooperation mit dem Pfalztheater Kaiserslautern sowie ein Festival für partizipative Kunst in Kooperation mit dem Nationaltheater Mannheim, dem Badischen Staatstheater Karlsruhe und dem Kulturbüro der MRN.
Die gesamte Spielzeit über arbeitet das Ensemble der Pfalzbau Bürger Bühne unter der Leitung von Tilman Gersch an der Produktion Katharina Knie – Heimat Zirkus Stadt. Carl Zuckmayers Zirkusstück spielt in unserer Region und erzählt über unterschiedliche Lebensentwürfe der Generationen.
Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg zeigte sich erfreut über die Öffnung des Theaters nach der langen Pause: „Wir freuen uns über zahlreiche Gastspiele renommierter Bühnen und auch ein paar Eigenproduktionen. Manches aus der letzten Spielzeit kann nachgeholt werden, z.B. – um nur ein Highlight zu nennen – Palermo Palermo des Wuppertaler Tanztheaters Pina Bausch mit wieder drei Vorstellungen.“
Auch Intendant Tilman Gersch drückte während der Spielplanvorstellung seine Erleichterung darüber aus, nun endlich wieder Theater spielen und zeigen zu können: „Die Pfalzbau Bühnen Ludwigshafen gehen mit einem farbigen und ambitionierten Programm in die Spielzeit 2021/ 22. Wir hoffen sehr, dass diese Vorstellungen wieder vor einem großen Publikum stattfinden können.“
