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Klimaschutzaktionsplan: Welche Mobilitäts-Maßnahmen sparen am meisten CO2 ein? – Größtes Potenzial bei „Nahverkehrsabgabe“ und „Verursachergerechten Parkgebühren“
Heidelberg engagiert sich seit Jahrzehnten für den Klimaschutz. Seit Ende der 80er Jahre konnte in Heidelberg der CO2-Ausstoß pro Kopf bereits um 30 Prozent reduziert werden. Die jüngste Etappe auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt leitete der Gemeinderat vor knapp zwei Jahren mit dem Klimaschutz-Aktionsplan ein. Er enthält Zielvorgaben, Handlungsschwerpunkte und konkrete Maßnahmen sowie Vorschläge aus den Reihen des Heidelberger Gemeinderates. Die Verwaltung hat nun ein Gutachten des UPI-Umwelt- und Prognose-Instituts Heidelberg e.V. vorgelegt, das aufzeigt, wie hoch die CO2-Reduktion der Mobilitätsmaßnahmen des Klimaschutzaktionsplans sind. Die wichtigsten Ergebnisse des Gutachtens wurden am 20. Oktober 2021 im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität des Heidelberger Gemeinderats vorgestellt.
„Nahverkehrsabgabe“ und „Verursachergerechte Parkgebühren“ mit großem Potenzial
In dem Gutachten werden die Mobilitätsmaßnahmen 7, 10, 11, 12, 19, 20, 21, 22 und 24 des Klimaschutz-Aktionsplans beleuchtet. Die höchsten CO2-Minderungen werden demnach von der Maßnahme 22 „Nahverkehrsabgabe“ in der Variante c „Kraftfahrzeug (Kfz)-Nutzerabgabe“ mit 26.500 Tonnen pro Jahr erreicht. Eine Nutzerabgabe bewirkt nach Aussage des Gutachters den stärksten Umstieg vom Auto auf den Umweltverbund und bezieht zudem die Einpendler mit ein.
Für die Umsetzung fehlt bisher jedoch die rechtliche Grundlage, die aktuell in Vorbereitung ist. Der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) wird schon in dieser Phase gegenüber dem Land eine Interessensbekundung abgeben.
Die Variante b „Kfz-Halterabgabe“ stellt mit einer Minderung um 13.500 Tonnen pro Jahr die Maßnahme mit dem zweithöchsten Potenzial dar. Gleichzeitig erzielt die Nahverkehrsabgabe Einnahmen, die für die Angebotsausweitung und günstigere Tarife des Öffentlichen Personennahverkehrs genutzt werden können. Für die Variante a „Bürgerticket“ wurden nur geringe Einsparungen und eine sehr geringe Kosteneffizienz ermittelt. Dies belegt der Gutachter mit einer geringen Abnahme an Autofahrten, da vorrangig Radfahrer und Fußgänger auf den ÖPNV umsteigen würden.
Mit einem CO2-Minderungspotenzial von 12.000 Tonnen pro Jahr hat der Gutachter für die Maßnahme 24 „Verursachergerechte Parkgebühren“ ebenfalls ein hohes Potenzial ermittelt, zu dessen Umsetzung die Landesregierung Spielräume eröffnet hat.
Erstes Gutachten zu Maßnahmen ohne Verkehr im Juni vorgestellt
Ende Juni 2021 hatte die Verwaltung bereits ein Gutachten des ifeu-Instituts vorgelegt, das aufzeigt, wie hoch die CO2-Reduktion der einzelnen Maßnahmen mit Ausnahme der Mobilitätsmaßnahmen sind. Die wesentlichen Maßnahmen mit hohem Einfluss auf die CO2-Bilanz Heidelbergs waren in diesem Gutachten die weitestgehend CO2-neutrale Gestaltung der Heidelberger Fernwärme sowie die Verdoppelung der Altbausanierungsrate. Durch die Umsetzung aller stationären Maßnahmen des Klimaschutzaktionsplans ohne Verkehr könnte laut Prognose des ifeu-Instituts die CO2-Bilanz um bis zu 14 Prozent gesenkt werden. Das Gutachten zeigte zugleich, dass weitere Maßnahmen über den bisherigen Aktionsplan hinaus notwendig sind, um das Ziel der klimaneutralen Stadt zu erreichen.
Für eine attraktive Einkaufsinnenstadt: Belebung der Seitengassen und neue Werbeanlagensatzung – Einzelhandel sieht Aufschwung gegenüber Vorjahr – aber noch deutlich unter dem vor Corona-Niveau
Die Stadt Heidelberg stärkt weiter den Einkaufsstandort: Mit mehreren Maßnahmen will die Wirtschaftsförderung die Seitengassen in der Altstadt beleben und gezielter in den Fokus von Passantinnen und Passanten rücken. Zugleich wurden die Werbeanlagensatzung und die Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen erneuert – für Betriebe ergeben sich dadurch Erleichterungen. Satzungen sollen künftig regelmäßig überprüft und optimiert werden, um Bürokratiehürden für Unternehmen abzubauen. Der Gemeinderat hat die Maßnahmen in seiner Sitzung am 14. Oktober 2021 beschlossen.
Laut einer Umfrage des Handelsverbands Nordbaden und des Citymarketingvereins Pro Heidelberg im August unter Heidelberger Einzelhandelsbetrieben erwarten die Unternehmer für 2021 überwiegend einen besseren Jahresabschluss als im Vorjahr. Allerdings bleiben die Zahlen weiterhin deutlich unter dem Niveau vor der Pandemie: Rund 43 Prozent der Einzelhändler rechnen mit einem gestiegenen Umsatz gegenüber 2020, 38 Prozent mit einem weiteren Rückgang. 73 Prozent der Unternehmen geben an, die Umsätze aus 2019 noch nicht erreicht zu haben. Nur jedes dritte Unternehmen erreicht aktuell wieder Gewinne auf Vorkrisenniveau.
Besonders wichtig ist dem Handel der Umfrage zufolge die Realisierung eines kostenlosen ÖPNV-Angebots an Adventssamstagen und verkaufsoffenen Sonntagen – die Stadt plant bereits die Einführung von kostenlosem ÖPNV an Wochenenden. Priorität haben zudem die Erhöhung der Verweildauer von Touristen, Erleichterungen bei der Außendarstellung – die neue Werbeanlagensatzung wird diese schaffen –, eine verbesserte Erreichbarkeit aus dem Umland mit dem ÖPNV, die Belebung der Seitengassen der Altstadt, die Stärkung des Handels in den Stadtteilzentren und die Erreichbarkeit der (Innen-)Stadt für Pkw. Die Stadt erarbeitet aktuell ein Förderprogramm für den inhabergeführten Handel. Es soll noch 2021 vorgelegt werden.
Belebung der Seitengassen
Mit gezielten Maßnahmen sollen Betriebe in den Seitengassen der Altstadt künftig mehr von den vielen Passanten in der Hauptstraße profitieren und neue potenzielle Kundinnen und Kunden gewinnen. In Seitengassen und Parallelstraßen zur Hauptstraße befinden sich überwiegend kleine, inhabergeführte Geschäfte. Die Stadt will das Bewusstsein für die dortige Vielfalt erhöhen – unter anderem durch folgende Maßnahmen:
- Marketing und Events: Wirtschaftsförderung und Pro Heidelberg haben bereits vor Corona erste Ansätze ausgearbeitet, die nun weiterverfolgt werden. Die Stärkung der Seitengassen wird auch in der neuen Task-Force Innenstadt als Schwerpunktthema aufgegriffen.
- Baumaßnahmen: In den vergangenen Jahren wurden einzelne Seitengassen durch Neugestaltung der Einmündungsbereiche stärker betont und die Aufmerksamkeit erhöht, unter anderem an der St.-Anna-Gasse und an der Neugasse. Daran will die Stadt anknüpfen.
- Liberalisierung und Ermöglichung: Modellversuche in Seitengassen mit liberaleren Sondernutzungen haben zu einer Steigerung der Frequenz geführt. Betriebe erhalten nun in allen Gassen mehr Freiheiten: Die Verwaltung hat hierfür die Werbeanlagensatzung und Sondernutzungsrichtlinien überarbeitet.
Erneuerung von Werbeanlagensatzung und Sondernutzungsrichtlinien Gewerbe
Die neue Werbeanlagensatzung gibt Betrieben künftig mehr Freiheiten: Sie ermöglicht erstmals digitale Werbung. Displays mindestens 30 Zentimeter hinter der Schaufensterscheibe sind grundsätzlich gestattet. Digitale Werbung auf Schaufensterflächen projiziert ist ohne Ton und unter Vorgaben möglich. Für Beschriftungen und Ausleger gibt es in Seitengassen großzügigere Regelungen als in anderen Bereichen. Auch die Vorgaben für Beklebungen von Schaufenstern wurden überarbeitet. Mit Neufassung der sogenannten Sondernutzungsrichtlinien Gewerbe wird der Spielraum für das Aufstellen von Dekorationsgegenständen vor Betrieben erweitert. Das Ausstellen von Waren wird in Abstimmung mit Pro Heidelberg bereits praktiziert. Eingeschränkt sind künftig auch Werbefahrräder erlaubt. Bei der Überarbeitung waren Vertreter von Pro Heidelberg, Handelsverband Nordbaden, IHK Rhein-Neckar und DEHOGA sowie Einzelhändler und Gastronomen eingebunden.
Bürokratieabbau-Check
Die Stadtverwaltung wird regelmäßig und proaktiv relevante Satzungen identifizieren, die sukzessive optimiert werden können. Dadurch sollen bestehende Prozesse vereinfacht und eine möglichst große Wirtschafts- und Bürgerfreundlichkeit gewährleistet werden. Mögliche Verbesserungen sollen zeitnah umgesetzt werden.
Ergänzend: www.heidelberg.de/einzelhandel
Wie können wir den Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam begegnen? – Sozialbürgermeisterin Jansen setzt auf Zusammenarbeit mit dem Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung
Was hat die Corona-Pandemie mit der Stadtgesellschaft gemacht und wie können wir den Auswirkungen gemeinsam begegnen? Diese Fragen möchte Sozialbürgermeisterin Stefanie Jansen im Dialog mit den Mitgliedern des Bündnisses gegen Armut und Ausgrenzung diskutieren. Ein erster Austausch zwischen Verwaltung und Bündnismitgliedern fand dazu am 20. Oktober 2021 im Heidelberger Rathaus statt.
„Was die Menschen in der Stadt brauchen, wissen diejenigen am besten, die im nahen Kontakt mit denen sind, die an den Folgen der Pandemie besonders leiden. Deshalb möchte ich hier eng mit dem Bündnis zusammenarbeiten. Wir erreichen für die Menschen in unserer Stadt am meisten, wenn wir jetzt gemeinsam weiter vorangehen“, sagte Jansen. Die Corona-Pandemie habe die Menschen in Heidelberg besonders hart getroffen, die ohnehin schon in schwierigen Verhältnisses lebten. Deutlich sei geworden, wie wichtig soziale Beratung und Unterstützung sei und wie wertvoll die guten Strukturen und Netzwerke, die es in der Stadt gibt.
Einig waren sich die Vertreterinnen und Vertreter des Bündnisses und der Verwaltung darüber, dass die neuen, teils auch digitalen Formate und Angebote, die in der Pandemie entstanden sind, weiterentwickelt werden sollen. „Wir können nicht wieder dort anfangen, wo wir vor Corona aufgehört haben“, hieß es aus der Runde. Ein weiteres Treffen mit dem Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung ist für Januar 2022 geplant. Die Folgen der Corona Pandemie beschäftigen auch den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit am 28. Oktober 2021. Dort beschließen die Stadträtinnen und Stadträte, in welche Bereiche die 800.000 Euro Sondermittel aus dem Sozialfonds Corona 2021 und 2022 fließen sollen. Den Fonds hatte der Gemeinderat im Rahmen des Haushalts 2021/22 verabschiedet.
Kommunaler Ordnungsdienst prüfte Gastronomie auf Einhaltung der Corona-Richtlinien – In 9 von 44 kontrollierten Betrieben wurden Mängel festgestellt
Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Heidelberg hat sich an einer landesweiten Schwerpunktaktion beteiligt und die Einhaltung der Corona-Richtlinien in der Gastronomie überprüft. Die Kontrollen waren vom Sozialministerium angekündigt worden. Gastronomiebetreiber und Bevölkerung sollen durch die Schwerpunktaktion für die Regeln der Corona-Verordnung sensibilisiert werden. Gleichzeitig sollen die Kontrollen deutlich machen, dass ein Verstoß gegen die Regeln bußgeldbewehrt ist und gegebenenfalls sogar eine Strafanzeige nach sich ziehen kann.
Während der Aktion haben 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altstadt und entlang der Hauptstraße über einen Zeitraum von etwa vier Stunden insgesamt 44 Gastronomiebetriebe kontrolliert. Dabei wurden in neun Betrieben insgesamt 15 Verstöße festgestellt. Lediglich in zwei Fällen war eine gänzlich fehlende Kontaktdatenerhebung aufgedeckt worden. Weitere Mängel waren fehlende Beschilderung über die Corona-Auflagen oder fehlende Uhrzeiten auf der Datenverarbeitung. In drei Fällen hatten die Beschäftigten keinen Mund-Nasen-Schutz getragen. Unabhängig von der Schwerpunktaktion prüft der KOD täglich stichprobenartig und auf Verdachtsmeldung, unter anderem, ob dazu verpflichtete Betreiber ordnungsgemäß den Test- beziehungsweise Impf- oder Genesenenstatus ihrer Gäste überprüfen und ob eine Datenverarbeitung durchgeführt wird.
Hauptuntersuchung der Theodor-Heuss-Brücke vom 26. bis 28. Oktober – Verkehrseinschränkungen auf und um die Brücke / Arbeiten vor allem nachts
Nächste Woche findet die Hauptprüfung der Theodor-Heuss-Brücke statt. Dabei handelt es sich um eine routinemäßige Bauwerksprüfung, die alle sechs Jahre von einem externen Fachbüro durchgeführt wird. Hauptuntersuchungen sind für alle Ingenieurbauwerke wie Brücken oder Tunnel als DIN-Norm vorgeschrieben. Alle Bauwerksteile, auch die schwer zugänglichen, werden dabei genau unter die Lupe genommen. So werden die Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit der Ingenieurbauwerke gewährleistet.
Die Hauptprüfung der Theodor-Heuss-Brücke findet von Dienstag, 26. Oktober, bis Donnerstag, 28. Oktober 2021, statt. Die Arbeiten erfolgen in mehreren Abschnitten und haben teilweise auch Auswirkungen auf den Verkehr – sowohl auf der Brücke selbst, als auch auf der B 37 und der Uferstraße. Es muss mit Behinderungen gerechnet werden. Die Stadt Heidelberg bittet um Verständnis. Um den Verkehr möglichst wenig zu beeinträchtigen, werden die Arbeiten vor allem nachts durchgeführt.
Im ersten Abschnitt findet in der Nacht von Dienstag, 26. Oktober, ab 22 Uhr, bis Mittwoch, 27.Oktober 2021, gegen 6 Uhr, die Untersuchung auf der Theodor-Heuss-Brücke selbst statt. Dabei wird ein Brückenuntersichtgerät auf die Fahrbahn gestellt, um die Seiten und unteren Teile der Brücke zu begutachten. Die Durchfahrt für den Autoverkehr ist frei, allerdings kann es aufgrund der eingeschränkten Fahrbahnbreite an der Wanderbaustelle in beiden Fahrtrichtungen zu Verkehrsbehinderungen kommen. Die Durchfahrt für die Straßenbahnen und Linienbusse ist gewährleistet.
Auch der Fuß- und Radverkehr ist von diesen Arbeiten betroffen: Da das Brückenuntersichtgerät von der Fahrbahn über den Geh- und Radweg bis zum Brückenrand ragt, muss der Geh- und Radweg gesperrt werden. Radfahrende und zu Fuß Gehende werden gebeten, den Geh- und Radweg auf der anderen Seite der Brücke zu nutzen. Entsprechende Schilder an den Brückenauffahrten weisen darauf hin.
Im zweiten Abschnitt werden in der Nacht von Mittwoch, 27. Oktober, ab 22 Uhr, bis Donnerstag, 28. Oktober, gegen 6 Uhr, insbesondere die unteren Brückenteile auf Höhe der B 37 und Uferstraße untersucht. Dabei kommt ein Hubsteiger zum Einsatz: Hierfür müssen auf der B 37 und auf der Uferstraße wechselnd Fahrstreifen gesperrt werden. Es muss mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Der Geh- und Radweg bleibt frei.
Zudem werden im zweiten Abschnitt auch Bauwerksuntersuchungen außerhalb des Verkehrsraums zwischen Uferstraße und Neckar stattfinden. Radfahrende und zu Fuß Gehende werden im Bereich der Baustelle durch einen Warnposten kleinräumig umgeleitet.
Infos zu Baustellen im Internet unter www.heidelberg.de/baustellen.
Liebermannbrücke in der Südstadt wird untersucht – Nächtliche Sperrungen vom 28. bis 30. Oktober
An der Fuß- und Radwegebrücke, die von der Liebermannstraße über die Römerstraße und die Bahngleise führt (sogenannte Liebermannbrücke), steht eine Bauwerksuntersuchung an. Dabei werden am westlichen Brückenabschnitt, der über die Bahngleise führt, auch Betonproben vom Bauwerk entnommen. Während der Arbeiten muss die Brücke gesperrt werden.
Damit der Rad- und Fußverkehr auf dieser wichtigen Achse zwischen Weststadt, Südstadt und Bahnstadt möglichst wenig beeinträchtigt wird, finden die Arbeiten nachts statt: Die „Liebermannbrücke“ wird in den Nächten von Donnerstag, 28. Oktober, bis Samstag, 30. Oktober 2021, jeweils in der Zeit zwischen 21.30 und 6 Uhr gesperrt. Die Stadt Heidelberg bittet um Verständnis. Der Rad- und Fußverkehr wird über die weiter südlich gelegene Brücke über die Bahngleise in Höhe Mark-Twain-Village (MTV Nord) und Julius-Springer-Schule umgeleitet.
Die 1951 errichtete „Liebermannbrücke“ ist eine von insgesamt elf Brücken, deren Baulast im Zuge der Privatisierung der Bahn 1994 von der Deutschen Bahn auf die Stadt Heidelberg überging. Ihr Zustand wird regelmäßig von der Stadt überprüft.
Gehölzarbeiten zur Biotoppflege am Bergstraßenhang Handschuhsheim – Verkehrsbehinderungen möglich
Anfang November werden im Auftrag des Umweltamts der Stadt Heidelberg am Bergstraßenhang oberhalb des Friedhofs Handschuhsheim an zwei Feldwegabschnitten Gehölzarbeiten durchgeführt. Die Maßnahmen dienen der Biotoppflege und Landschaftsentwicklung und werden mit Landesmitteln gefördert. Nach derzeitigem Stand der Planung betreffen diese Arbeiten vom 2. bis etwa 3. November 2021 den Hohlweg „Untere Schanz“ und vom 8. bis 9. November den Steinachsweg im Gewann Dalpen unmittelbar hinter dem Friedhof Handschuhsheim. Während dieser Zeiträume kann es dort zu Wegsperrungen und Behinderungen des Verkehrs kommen, die möglichst kurzgehalten werden. Witterungsbedingte Terminverschiebungen sind möglich. Die zur Nutzung der betroffenen Wege Berechtigten werden von der Stadtverwaltung um Beachtung und Verständnis gebeten. Weitere Informationen zu den Maßnahmen erteilt das Umweltamt der Stadt Heidelberg, Abteilung Natur- und Landschaftsschutz, telefonisch unter 06221 58-18220 und 58-18180.
Baustellen in und um Heidelberg – Übersicht vom 25. bis 31. Oktober
- Altstadt: Errichtung von Pollern zur Verkehrsberuhigung. Vollsperrung im Bereich Hauptstraße/Kornmarkt bis voraussichtlich Anfang November 2021. Fußgänger können passieren.
- Eppelheimer Straße: Auf Höhe alte Eisenbahnbrücke gesperrt, Umleitung über Henkel-Teroson-Straße.
- Kleine Hirschgasse: Errichtung einer Bohrpfahlwand, Erneuerung der Gas- und Wasserleitungen. Anschließend Straßenbau. Vollsperrung bis voraussichtlich Dezember 2021.
- Kurpfalzring: Zwischen Henkel-Teroson-Straße und Autobahnbrücke Sanierung der Fahrbahn samt Brückenbeläge bis voraussichtlich 10. November 2021. Für Durchgangsverkehr gesperrt, Geh- und Radweg ist frei. Umleitung ist ausgeschildert. Buslinie 34 von Umleitung betroffen, Andienung S-Bahnhof Pfaffengrund/Wieblingen bleibt.
- Liebermannbrücke: Wegen Bauwerksuntersuchung von Donnerstag, 28. Oktober, bis Samstag, 30. Oktober 2021, jeweils nachts zwischen 21.30 und 6 Uhr gesperrt. Umleitung für den Rad- und Fußverkehr wird ausgeschildert.
- Max-Planck-Ring: Straßenbau, Bau der Gehwege und Pflanzgruben abschnittsweise bis voraussichtlich September 2022. Zufahrt über die Ost-Rampe möglich, Hauptbahnhof nicht anfahrbar. Zugang für Fußgängerinnen und Fußgänger über Ost-Rampe.
- Merianstraße: Vollsperrung der Fußgängerzone zwischen Grabengasse und Heugasse wegen Kanal- und Leitungsarbeiten. Umleitung über Hauptstraße ist ausgeschildert. Anwohnerinnen und Anwohner erreichen zu Fuß ihre Hauseingänge. Zweiter Bauabschnitt läuft bis Ende November 2021.
- Neuenheimer Landstraße: Private Kranarbeiten in Höhe Hausnummer 22, samstags von 7 bis 11 Uhr halbseitig gesperrt mit Ampelregelung bis 17. Dezember 2021.
- Schulbergweg: Stützmauererneuerung und Tiefbauarbeiten. Bis Ende November 2021 zwischen Karl-Christ-Straße und Friedhofweg gesperrt, Umleitung ist ausgeschildert. Bushaltestellen Schönauer Straße und Schulbergweg werden nicht bedient.
- Speyerer Straße: Wegen Fassaden- und Dacharbeiten am Stadttor West sind bis Ende 2021 Geh- und Radweg in Höhe Hausnummer 14 gesperrt. Umleitung ist ausgeschildert.
- Theodor-Heuss-Brücke: Routinemäßige Hauptuntersuchung der Brücke vom 26. bis 28. Oktober 2021. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, 26. auf 27. Oktober, 22 bis 6 Uhr, eingeschränkte Fahrbahnbreite durch Brückenuntersichtgerät; abwechselnd ein Geh- und Radweg gesperrt. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 27. auf 28. Oktober, 22 bis 6 Uhr, Untersuchung der unteren Brückenteile mittels Hubsteiger, hierfür werden auf der Uferstraße und B 37 wechselnd Fahrstreifen gesperrt.
Ergänzend: www.heidelberg.de/baustellen
