Mit gestohlenem PKW unter Alkohol-und Drogeneinfluss unterwegs
Heidelberg (ots) – Am Samstagmorgen 30.10.2021 kurz nach 06.00 Uhr wurde in der Bergheimer Straße der Fahrer eines Skoda kontrolliert, bei dem den Beamten sofort Alkoholgeruch auffiel. Bei der Kontrolle des 19-jährigen stellten sie außerdem fest, dass er unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand und keinen Führerschein besaß.
Den Skoda hatte er zudem vermutlich in der Nacht in Neuenheim entwendet, nachdem er den Fahrzeugschlüssel auf dem Boden fand. Die Fahrzeughalterin bestätigte, dass sie diesen vermutlich am Freitagabend verloren hatte. Am PKW wurden frische Unfallschäden festgestellt, weshalb nicht auszuschließen ist, dass der 19-jährige für eine oder mehrere Unfallfluchten in den Stadtteilen Neuenheim und Handschuhsheim verantwortlich ist.
Bislang wurden noch keine entsprechenden Unfälle gemeldet. Zeugen bzw. Geschädigte sollten sich diesbezüglich beim Polizeirevier Heidelberg-Mitte, Tel: 06221/991700 melden.
Schwerpunktkontrollen von Gaststätten, Spielhallen und Shisha-Bars
Heidelberg (ots) – Im Rahmen der Partnerschaft “Sicher in Heidelberg” führte das Polizeipräsidium Mannheim am vergangenen Freitagabend bis in den frühen Samstagmorgen gemeinsam mit dem Hauptzollamt Karlsruhe und unterschiedlichen Behörden der Stadt Heidelberg und dem Eichamt Mannheim des Regierungspräsidiums Tübingen im Zeitraum von 17 bis 1 Uhr Schwerpunktkontrollen in zahlreichen Lokalitäten im Stadtgebiet von Heidelberg durch. Insgesamt befanden sich neben 23 Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Mannheim und der Bereitschaftspolizei Bruchsal auch 13 Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und 6 Beamtinnen und Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Karlsruhe im Einsatz.
Die Stadt Heidelberg überwachte mit insgesamt 15 Mitarbeitern insbesondere Vorschriften des Gewerbe-, Umwelt- und Baurechtswesens und führte Lebensmittelkontrollen durch. Im Fokus standen außerdem die aktuell geltenden Bestimmungen der Corona-Verordnung. Die unter ganzheitlichen Gesichtspunkten angelegten Kontrollmaßnahmen umfassten neben der Feststellung von Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz daher auch Kontrollen des Jugendschutzes, turnusmäßige Überprüfungen aufgestellter Glücksspielautomaten sowie das Vorgehen gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit.
Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte 3 Gaststätten, 6 Spielhallen sowie 2 Shisha-Bars.
Dabei stellten die Beamtinnen und Beamten nachfolgende Ergebnisse fest:
Rund 30 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak, ein Kilogramm Dampfsteine und 2,4 Kilogramm Wasserpfeifensubstitut (Zellulose mit Melasse) beschlagnahmten die Zöllner des Hauptzollamts Karlsruhe. Teilweise war der Shisha-Tabak in einer Eismaschine versteckt. Es wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei und eine Ordnungswidrigkeit wegen des Verdachts der Verbrauchsteuergefährdung gegen den Betreiber eingeleitet.
Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe befragten 35 Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis nach den Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes.
Es ergaben sich folgende Verdachtsmomente:
- 2 Mindestlohnverstöße
- 3 Fälle von Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug)
- 1 Hinweis auf Schwarzarbeit (Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen)
- 2 Hinweise auf unerlaubte Ausländerbeschäftigung
- 3 Verstöße gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung
- 1 Verstoß gegen die Aufzeichnungspflicht
Durch den Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Heidelberg wurden zehn Verstöße gegen Bestimmungen der Corona-Verordnung (Maskenpflicht, Kontaktnachverfolgung und 3-G-Regeln) festgestellt.
Mitarbeiter des Eichamts fanden rund 90 ungeeichte Schankgefäße und stellten einen weiteren Verstoß gegen das Eichgesetz fest.
Darüber hinaus wurden durch Mitarbeiter der beteiligten Behörden der Stadt Heidelberg weitere Feststellungen getroffen:
- Stilllegung von 3 völlig verschimmelten Eiswürfelmaschinen
- Mangelnde Sicherung von Gefahrgut
- Zwei Verstöße gegen brandschutzrechtliche Bestimmungen
In den Shisha-Bars wurde das Fehlen mehrerer vorgeschriebener CO-Warnmelder bemerkt, darüber hinaus war ein CO-Melder falsch montiert und in einem Lokal war die Bedienungsanleitung sowie die Betriebsdokumentationen für die Geräte nicht, wie vorgeschrieben, vorgehalten.
Die festgestellten Verstöße werden als Straf- oder Bußgeldverfahren konsequent zur Anzeige gebracht und verfolgt. Die Kontrollmaßnahmen werden daher auch weiterhin in regelmäßigen Abständen im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim fortgesetzt.
Unter Drogeneinfluss und ohne Fahrerlaubnis unterwegs
Heidelberg-Pfaffengrung (ots) – Am Samstagmorgen 30.10.2021 gegen 03.45 Uhr fiel den Polizisten ein unbeleuchtetes Fahrzeug auf der Speyerer Straße in Höhe der OMV-Tankstelle auf. Die anschließende Verkehrskontrolle des 30-jährigen Ford-Fahrers ergab, dass er aufgrund früherem Drogenmissbrauchs bereits die Fahrerlaubnis entzogen bekam und somit nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Nach der Verbringung des Beschuldigten zum Polizeirevier wurden weitere Mengen an Drogen in dessen Rucksack festgestellt.
Ebenso wurde ihm der Konsum mittels Urin-Drogentest nachgewiesen. Der Beschuldigte muss sich nun neben dem Fahren ohne Fahrerlaubnis auch wegen dem Besitz von Betäubungsmitteln sowie dem Fahren unter Einwirkung berauschender Mittel verantworten.
Brand eines Neubaus – 2 leichtverletzte Personen
Heidelberg (ots) – Aus bislang ungeklärter Ursache brach am Samstagmorgen 30.10.2021 kurz nach 09.00 Uhr in einem noch unbewohnten Neubau in der Ringstraße ein Feuer aus, wodurch es zu einer großflächigen Rauchentwicklung kam. Eine benachbarte Tankstelle wurde vorsorglich geräumt und die Ringstraße weiträumig abgesperrt. Gegen 10.00 Uhr hatte die Feuerwehr den Brand gelöscht.
Durch die starke Rauchentwicklung, die auch in den Innenhof eines Nachbargebäudes zog, erlitten 2 Personen eine Rauchgasvergiftung. Diese wurden in ein Krankenhaus gebracht.
Die Höhe des entstandenen Sachschadens kann noch nicht beziffert werden, Einsturzgefahr besteht aber nicht. Gegen 12.00 Uhr konnten alle Sperrungen wieder aufgehoben werden. Für weitere Ermittlungen der Kriminalpolizei Heidelberg wurde der Brandort beschlagnahmt.