Präsidialbereich (ots) – Auf verschiedenen Plattformen wurde erneut dazu aufgerufen, sich am Montagabend 27.12.2021 öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als “Montagsspaziergänge” bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.

Bis auf einen Aufzug in Deidesheim wurden keine weiteren Versammlungen angemeldet. An dem Aufzug, der gegen 18:00 Uhr auf dem Stadtplatz begann und durch Deidesheim führte, nahmen in der Spitze rund 70 Personen teil. Er verlief störungsfrei und war gegen 19:15 Uhr beendet.

Nach vorbereiteten Einsatzkonzepten waren starke Polizeikräfte an relevanten Orten präsent. Dabei wurden mehrere Kleingruppen festgestellt, die dennoch den Aufrufen gefolgt waren. Insgesamt konnten so rund 970 Personen als sogenannte “Spaziergänger” festgestellt werden. Auf Ansprache und insbesondere den Hinweisen auf die Versammlungsverbote entfernten sich die meisten Personen wieder, ohne dass deren Identität festgestellt oder Platzverweise ausgesprochen werden mussten.

Die Personen verteilten sich auf folgende Orte:

Annweiler: 6 Personen

Bad Bergzabern: 41 Personen

Bad Dürkheim: 20 Personen

Bellheim: 50 Personen

Dannstadt-Schauernheim: 20 Personen

Frankenthal: 55 Personen

Freinsheim: 20 Personen

Germersheim: 50 Personen

Grünstadt: 50 Personen

Haßloch: 60 Personen

Herxheim: 15 Personen

Jockgrim: 8 Personen

Kandel: 30 Personen

Landau: 150 Personen

Ludwigshafen: 35 Personen

Maxdorf: 70 Personen

Mutterstadt: 50 Personen

Neustadt: 100 Personen

Rülzheim: 40 Personen

Speyer: 100 Personen

Von 77 Personen wurde die Identität festgestellt. Es wurden 30 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 29 Platzverweise erteilt.

Darüber hinaus wurde in Bad Dürkheim im Zusammenhang mit einer Identitätsfeststellung ein Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Eine in Ludwigshafen unter dem Motto “Aufklärung statt Verschwörungsideologie” angemeldete Versammlung mit rund 60 Teilnehmenden verlief friedlich und störungsfrei.

Im Einsatz waren rund 300 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.