Präsidialbereich Rheinpfalz (ots) – Am Montagabend 31.01.2022 fanden in den Orten Bad Dürkheim, Deidesheim, Neustadt und Landau angemeldete Versammlungen mit 329 Menschen statt. Als nicht angemeldete Spaziergänger waren rund 1.500 Menschen unterwegs. Bei den angemeldeten Versammlungen nahmen 260 in Bad Dürkheim, 50 in Deidesheim, 4 in Neustadt, 15 in Landau teil.

Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Freinsheim, Grünstadt, Bellheim und Landau versammelten sich insgesamt 375 Menschen (55 in Freinsheim, 70 Grünstadt, 50 in Bellheim, 200 in Landau).

Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit einer Vielzahl von Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten wir mehrere Kleingruppen fest, die dem Aufruf gefolgt waren. Dies aber nicht als Versammlungen angemeldet hatten.

Insgesamt konnten so rund 1500 Menschen als sogenannte “Spaziergänger” festgestellt werden.

Die überwiegende Anzahl der Menschen hielt sich an die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung und hielt erforderliche Mindestabstände ein und trug eine Mund-Nasen-Bedeckung.

Die Menschen verteilten sich auf folgende Orte:

Annweiler: 40

Altrip: 35

Bad Bergzabern: 160

Bellheim: 190

Dannstadt-Schauernheim: 15

Edenkoben: 50

Frankenthal: 70

Germersheim: 15

Grünstadt: 75

Haßloch: 110

Herxheim bei Landau: 30

Kandel: 30

Landau: 350

Ludwigshafen: 75

Maxdorf: 40

Mutterstadt: 40

Neustadt: 60

Ottersheim: 8

Rülzheim: 12

Schifferstadt: 30

Speyer: 25

Wörth: 20

Zeiskam: 20

Von 42 Personen wurde die Identität festgestellt und es wurden 28 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Darüber hinaus wurden in gegen 6 Personen (3 in Landau, 2 in Bad Bergzabern, 1 in Edenkoben) Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Verdacht der Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung) eingeleitet.

Im Einsatz waren rund 300 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.