Stadt legt Fahrplan für Großprojekte vor

Etatberatungen

Bis Ende 2018 könnte alles stehen: Verwaltung hat zu den Haushaltsberatungen einen Vorschlag ausgearbeitet. Es sind weitreichende Jahre für Weinheims Zukunft, die Jahre der mittelfristigen Finanzplanung bis 2018. Nach den Beschlüssen des Gemeinderates zu den Großprojekten der nächsten Jahre und der Einbringung des Haushalts vor Weihnachten hat die Stadtverwaltung jetzt zu den Ende Januar beginnenden Etatberatungen einen möglichen Fahrplan für die Großprojekte vorgelegt.

Nach diesem Vorschlag, den zunächst der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 29. Januar (öffentlich um 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Schlosses) beraten wird, wären alle wichtigen Investitionen in den Jahren bis 2018 zu stemmen: Die Hallen in den südlichen Ortsteilen, das Schul- und Kulturzentrum in der Weststadt und der Ausbau der ehemaligen Karrillon-Schule. Allerdings in einer bestimmten Reihenfolge, bei Aufstockung des Personals und in einem enormen finanziellen Kraftakt. Insgesamt plant die Stadt für diese Zukunftsmaßnahmen in Bildung, Sport, Kultur und Freizeit eine Investitionssumme von netto rund 38,5 Millionen Euro.

Bis Ende 2018 könnte alles stehen. Die Sanierung der Mehrzweckhalle Hohensachsen soll 2014 beginnen, ist aber als nichtinvestive Maßnahme in diesem Fahrplan nicht enthalten. Die einzelnen Bauabschnitte werden in den kommenden Haushaltsjahren jeweils separat veranschlagt.

Geht es nach dem Willen der Verwaltung, werden alle Großinvestitionen in die Mittelfristige Finanzplanung des Haushaltes 2014 aufgenommen.

Der größte Brocken – finanziell und zeitlich – ist erwartungsgemäß das Schul- und Kulturzentrum am Standort des Rolf-Engelbrecht-Hauses. Dessen Bau ist alleine mit rund 26 Millionen Euro veranschlagt. Der größte Mittelbedarf – 20 Millionen – ergibt sich nach dieser Veranschlagung in den Jahren 2017 und 2018; da soll gebaut werden. Im Haushalt 2014 sollen 400 000 Euro für einen Architektenwettbewerb und Baugrunduntersuchungen eingestellt werden.

Am schnellsten könnte die Verwaltung nach dem Fahrplan mit dem Umbau und der Erweiterung der Karrillon-Schule für Musikschule, Volkshochschule, Archiv und Jugendtreff beginnen. Mit rund 1,8 Millionen Euro wären dieses Jahr schon eine Planung samt Ausschreibung und sogar ein Baubeginn möglich. Vier Millionen würden dann 2015 für diese Baumaßnahme gebraucht.

In der Reihenfolge käme die neue Sporthalle Lützelsachsen (mit Erweiterungsmöglichkeit) an die Reihe. Nach einer Planungsphase könnte 2016 gebaut werden, mit Fertigstellung 2017. In diesem Jahr wäre dann mit zwei Millionen der Löwenanteil der Gesamtkosten von 3,1 Millionen fällig. Ein Jahr später – 2018 – könnte dann die Sporthalle in Oberflockenbach (Gesamtkosten 3,6 Millionen) fertiggestellt sein. 2014 soll das Verfahren mit vorbereitenden Tätigkeiten beginnen.

Bei diesem Fahrplan spielt auch eine Rolle, dass die Stadt im Jahr 2013 ihre Allgemeine Rücklage noch kräftig aufstocken konnte: auf die Rekordsumme von fast 40 Millionen Euro. Dieses Polster ermögliche, dass der Fahrplan bis einschließlich 2017 mit der Kreditaufnahme auskommt, die schon im 2014-er Haushaltsentwurf vorgesehen ist: Das sind 20 Millionen Euro. Einer Erhöhung des Gesamt-Schuldenstandes im Jahr 2018 um weitere zehn Millionen müsste dann mit einem Verzicht auf weitere Maßnahmen entgegengetreten werden, heißt es in der Vorlage zur Haushaltsberatung.