Neustadt an der Weinstraße – Für mehrere städtebauliche Projekte hat die rheinland-pfälzische Landesregierung der Stadt Neustadt an der Weinstraße Fördermittel in Höhe von insgesamt 7,06 Millionen Euro zugesagt. Oberbürgermeister Marc Weigel nahm den entsprechenden Bescheid in der Mainzer Staatskanzlei von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz entgegen.
Neustadt an der Weinstraße wurde damit erstmals in die Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit von Ober- und Mittelzentren aufgenommen. Bis ins Antragsjahr 2025 sollen Projekte umgesetzt werden, die zum Teil schon lange auf der Wunschliste der Stadt stehen. Aufgeteilt werden die Maßnahmen in die rheinland-pfälzischen Teilprogramme „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ (WNE) und „Sozialer Zusammenhalt“ (SZ).
Das WNE-Programm beinhaltet unter anderem:
- Neugestaltung Kleiner Kohlplatz
- Umgestaltung Fröbelstraße
- Umgestaltung Kellereistraße
- Umgestaltung Fußgängerzone im Bereich Marstall inklusive Spielplatz
- Neuanlage Gehweg zwischen Talstraße 14 („Lidl“) und Hauptstraße
Für die Fortführung des Stadtumbauprojektes „Soziale Stadt Böbig“ sind aus dem SZ-Programm unter anderem diese Maßnahmen vorgesehen:
- Fortführung des Grünzugs
- Neuanlage eines Fußwegs am Abenteuerspielplatz entlang der Bahnlinie
- Gestaltung eines „Generationenplatzes“ am Harthäuser Weg / Robert-Stolz- Straße
- Bau eines Stadtteilzentrums
- Verkehrsberuhigung in der Landwehrstraße am Bahnhaltepunkt
- Modernisierungszuschüsse für private Baumaßnahmen
Die Maßnahmen sind Teil des vom Stadtrat 2021 beschlossenen Handlungskonzepts zur Fortentwicklung des Stadtteils Böbig.
Außerdem ist im Förderbetrag eine Anschubfinanzierung für ein neues Städtebaufördergebiet im Westen der Innenstadt enthalten, da das seit 2009 bestehende Innenstadt-Fördergebiet (WNE-Programm) in den nächsten Jahren bedauerlicherweise auslaufen muss.
Neustadt an der Weinstraße soll für jedes einzelne Projekt eine Landesförderung in Höhe von 90 Prozent erhalten. Das heißt, dass die Stadt aber auch erhebliche Eigenanteile stemmen muss, die von der Kommunalaufsicht (ADD) zunächst noch genehmigt werden müssen.
Oberbürgermeister Marc Weigel bedankt sich bei der Landesregierung für die hohen Investitionszusagen und erklärt: „Dies ist ein großer Vertrauensbeweis des Landes für unsere Planungen zur dringend notwendigen städtebauliche Modernisierung. Die erheblichen Investitionen in die Innen- und Weststadt sowie in den Stadtteil Böbig werden die Lebensqualität in unserer Stadt weiter merklich steigern.“
Auch Baudezernent Bernhard Adams freut sich über die Zusagen aus Mainz: „Das Land verschafft uns Planungssicherheit, dass wir auch in den kommenden Jahren mit zwei Städtebaufördergebieten agieren können.“
