Versammlungen am Samstag
Mainz (ots) – Am Samstag 16.07.2022 fanden insgesamt 15 Versammlungen in Mainz statt. Aufgrund der Anmeldung einer Versammlung der “Neue Stärke Partei” für eine Versammlung auf dem Bahnhofsvorplatz, meldete ein Bündnis aus 60 Organisationen insgesamt 14 Gegenversammlungen an. 3 davon liefen als Aufzüge sternförmig in Richtung Hauptbahnhof. Die verbliebenen 11 Versammlungen wurden stationär ausgeführt. Insgesamt nahmen ca. 3.000 Menschen an diesen Gegenversammlungen teil.
Die Polizei Mainz gewährleistete mit Unterstützung von Polizeieinheiten aus Bayern, Berlin, Saarland, Hessen und Nordrhein-Westfalen und rund 800 Einsatzkräften in enger Abstimmung mit der Versammlungsbehörde der Stadt Mainz, die Durchführung der Versammlungen. Die eingesetzten Kräfte der Bundespolizei beliefen sich auf insgesamt 311 Beamte, die aus Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern zusätzlich zur Unterstützung eingesetzt waren.
Mit dem öffentlichen Zugverkehr reisten insgesamt 475 Versammlungsteilnehmende für die verschiedenen Versammlungen an. In der Anreisephase kam es im Zug zu einer Körperverletzung.
Auf der Anreise wurde ein Reisebus mit 37 Versammlungsteilnehmern der “Neue Stärke Partei” einer Kontrolle unterzogen und nach Saulheim zu einem Treffpunkt mit weiteren Versammlungsteilnehmern geleitet.
Der Beginn der Versammlung verzögerte sich erheblich. Durch Blockaden von Teilnehmern der Gegenversammlungen rund um die Versammlungsörtlichkeit in Mombach wurde der Aufzug nach wenigen Metern abgebrochen und kurz darauf durch den Versammlungsleiter dieser Versammlung beendet. Die unmittelbar danach geplante Rückreise der insgesamt ca. 60 Teilnehmer verzögerte sich aufgrund des massiven Gegenprotestes jedoch erheblich.
Durch einzelne Gruppierungen des Gegenprotestes kam es auf dem Weg zu diesen Versammlungen zu Sachbeschädigungen an Verkehrseinrichtungen und zu Versuchen, polizeiliche Absperrungen zu überlaufen. Dabei kam es auch zu massiven körperlichen Angriffen durch Tritte und Schläge gegen Einsatzkräfte. Dies offensichtlich auch aufgrund der Unkenntnis, dass die Versammlung der “Neue Stärke Partei” bereits beendet war. Diese Versuche wurde durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock unterbunden.
Weiterhin blockierten Teilnehmer der Gegenproteste die Bahngleise in Richtung Wartepunkt, so dass es erst gegen 16:30 Uhr für die Versammlungsteilnehmer möglich war, die Heimreise anzutreten. Ihr Unmut darüber äußerte sich in diversen politischen Skandierungen und beleidigenden Aussagen gegenüber den Einsatzkräften.
Insgesamt 4 Personen wurden vorläufig in Gewahrsam genommen und erkennungsdienstlich behandelt. Alle relevanten Vorgänge sind durch die Polizei dokumentiert und werden strafrechtlich im Hinblick auf die Straftatbestände Volksverhetzung, Beleidigungen, Sachbeschädigungen u.ä. geprüft sowie Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Die Polizei Mainz richtet hierzu eine Ermittlungsgruppe ein.
Rettungsdienste und Polizei übten Großeinsatz im Hechtsheimer Tunnel
Mainz-Hechtsheim (ots) – Am Sonntag 17.07.2022 von 07:30-10:30 Uhr, übten Autobahn AG, Einsatzkräfte Feuerwehr, Rettungsdienste und Polizei ein Notfallszenario im Autobahntunnel A60 Mainz-Hechtsheim. Die Tunnelübung ist eine rechtliche Vorgabe für das Tunnelmanagement der Autobahn AG und wird alle 5 Jahre durchgeführt.
Das Zusammenspiel der Rettungsdienste, Polizei aber auch der Tunneltechnik stehen im Fokus der Übung. Für die Übung war die A 60 zwischen Hechtsheim West und Mainz Großberg voll gesperrt. der Verkehr wurde weiträumig umgeleitet. Gegen 11:20 Uhr war die Fahrbahn geräumt und die Autobahn wieder freigegeben.
Alle Beteiligten bewerten die Übung als vollen Erfolg und ein Mittel der professionellen Zusammenarbeit.
Mainz-Bingen
Mehrere Trunkenheitsfahrten beendet
A60/Rheinhessen (ots) – Mehrere betrunkene Fahrzeugführer musste die Autobahnpolizei Heidesheim von Freitagabend 15.07.2022 bis Samstagmorgen 16.07.2022 aus dem Verkehr ziehen. Gegen 17:30 Uhr wurde eine Funkstreife auf einen Skoda Octavia mit Frankfurter Zulassung aufmerksam, der die A60 in Richtung Darmstadt befuhr. Die Beamten entschlossen sich, den Fahrer an der Anschlussstelle Mainz/Laubenheim einer Kontrolle zu unterziehen, da das Fahrzeug augenscheinlich unsicher geführt wurde.
Bereits beim Öffnen der Fahrertür schlug den Beamten eine Alkoholfahne entgegen. Ein Atem-Alkoholtest bei dem 37-jährigen Fahrer ergab einen Wert von 1,24 Promille.
Im Rahmen einer Kontrollstelle an der Anschlussstelle Mainz/Laubenheim, aus Richtung Mainz Innenstadt kommend, wurde gegen 01:10 Uhr ein BMW angehalten. Das Fahrzeug war mit 2 augenscheinlich stark alkoholisierten Männern besetzt. Der Fahrzeugführer schwankte beim Aussteigen stark und musste sich an seinem Fahrzeug festhalten, um nicht zufallen. Ein Alkoholtest bei dem 42-jährigen Mainzer ergab einen Wert von 2,13 Promille.
Kurz darauf meldete ein Zeuge gegen 01:30 Uhr einen Audi A3, der die A60 in Fahrtrichtung Darmstadt in starken Schlangenlinien befahre. Das Fahrzeug konnte im Rahmen einer Fahndung an der Anschlussstelle Mainz/Weisenau angehalten und der 32-jährige Fahrer aus dem Hunsrück kontrolliert werden. Auch hier konnten die Beamten eine Alkoholfahne feststellen, zudem lallte der Fahrer deutlich. Ein Atem-Alkoholtest ergab einen Wert von annähernd 1 Promille.
Gegen 06:00 Uhr meldete ein weiterer Zeuge der Polizei einen ebenfalls in starken Schlangenlinien fahrenden SUV, der die A60 in Richtung Bingen befuhr. Das Fahrzeug konnte an der Anschlussstelle Ingelheim/West angehalten und einer Kontrolle unterzogen werden. Der 39-jährige Fahrzeugführer aus einer kleinen rheinhessischen Gemeinde und auch seine Beifahrerin waren augenscheinlich stark betrunken. Der Fahrer, der angab den Geburtstag seiner Lebensgefährtin gefeiert zu haben, war derart betrunken, dass er nicht mehr in der Lage war einen Alkoholtest durchzuführen.
Allen 4 Fahrzeugführern wurden Blutproben entnommen, die Führerscheine beschlagnahmt sowie jeweils ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr eingeleitet.
Verkehrsunfallflucht
Bingen (ots) – Am Samstag 16.07.2022 gegen 08:50 Uhr wird durch einen Verkehrsteilnehmer ein abgeknicktes Verkehrszeichen an der L400 im Bereich Gensingen gemeldet. Vor Ort stellen die eingesetzten Polizeibeamten, anhand der Spurenlage, fest, dass vermutlich ein noch unbekanntes Fahrzeug von der Fahrbahn abgekommen und mit dem Verkehrszeichen kollidiert ist.
Anschließend entfernt sich das Fahrzeug unerlaubt von der Unfallörtlichkeit. Wer kann Hinweise geben? Zeugen werden gebeten sich bei der Polizei in Bingen unter Telefonnummer 06721 9050 oder per E-Mail pibingen@polizei.rlp.de zu melden.