Abschiebung – Wie geplant vollzogen
Kaiserslautern (ots) – Am 09.11.2022 wurden 2 Moldauer, die sich unerlaubt in der Bundesrepublik Deutschland aufhielten, nach Moldau abgeschoben. Vorausgegangen ist eine Kontrolle der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern, welche am 04.11.2022 gegen 21 Uhr auf der A62, im Bereich des 30 km/h erfolgte. Die beiden 28 und 43-jährigen Moldauer waren mit einem Mercedes Sprinter, mit moldauischem Kennzeichen, von Landstuhl in Richtung Pirmasens unterwegs.
Während der Kontrolle wiesen sie sich mit biometrischen, moldawischen Reisepässen aus. Bei einer ersten Befragung gaben die beiden Personen an, am 03.11.2022 über Rumänien, Ungarn und Österreich nach Deutschland eingereist zu sein. Als Ziel gaben die beiden Insassen die Niederlande an.
Die fahndungsmäßige Überprüfung des 28-Jährigen war dabei positiv. Dieser war aufgrund einer bestehenden Wiedereinreisesperre zur Abschiebung ausgeschrieben. Die fahndungsmäßige Überprüfung des 43-Jährigen verlief ohne aktuellen Fahndungsbestand, jedoch konnten im Laderaum des Sprinters 2 Kisten mit ca. 88 Kilogramm Kupfer festgestellt werden.
Zur Herkunft des Kupfers konnte keiner der Beiden Angaben machen. Zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts wurden die beiden Personen zur nächst gelegenen Polizeidienststelle verbracht. Hier wurden diese durchsucht sowie zum bestehenden Sachverhalt vernommen und erkennungsdienstlich behandelt. Während der Vernehmung gab der 43-jährige an, in Deutschland einer Arbeitstätigkeit nachgehen zu wollen.
Dieser war jedoch weder im Besitz eines gültigen Arbeitsvertrages, noch hatte dieser ausreichend Barmittel oder EC-Karten dabei, um seinen Lebensunterhalt finanzieren zu können. Des Weiteren machten die Personen bzgl. der Herkunft des Kupfers dubiose Angaben.
Aufgrund der bestehenden Faktenlage wurde beim zuständigen Landgericht Frankenthal Sicherungshaft zur Durchführung der Abschiebung beantragt, da keine der beiden Personen die vorgesehenen Einreisevoraussetzungen erfüllte. Durch dieses wurde die Haft bis zum 09.11.2022 zur Durchführung der Abschiebung angeordnet.
Am gestrigen Mittwoch konnte schließlich die Abschiebung wie geplant vollzogen werden. Das aufgefundene Kupfer wurde durch die eingesetzten Beamten sicher gestellt und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Hehlerei eingeleitet. Die Ermittlungen hierzu dauern an.
Quelle: Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
Polizeiseelsorge und Polizeipräsidium Westpfalz laden zum Adventskonzert ein
Kaiserslautern (ots) – Die Polizeiseelsorge und das Polizeipräsidium Westpfalz laden zum Adventskonzert ein. Nach pandemiebedingter Pause gastiert das Landespolizeiorchester Rheinland-Pfalz endlich wieder in Kaiserslautern. Das Konzert findet am Donnerstag 01.12.2022 um 18 Uhr, in der Gelöbniskirche Maria Schutz statt.
Das Polizeipräsidium Westpfalz und die Ökumenische Polizeiseelsorge der Pfalz veranstalten zum achten Mal ihr mittlerweile zur Tradition gewordenes Adventskonzert mit dem Landespolizeiorchester Rheinland-Pfalz in der Barbarossastadt.
“Wir wollen den Bürgern mit diesem Adventskonzert Gelegenheit bieten, in dieser unruhigen Zeit im Ambiente der Wallfahrts- und Gelöbniskirche eine ruhige und besinnliche Stunde zu genießen”, so Polizeipräsident Michael Denne. Alle Bürger sind herzlich eingeladen, das Konzert zu besuchen. Der Eintritt ist frei.
Das Adventskonzert ist mittlerweile zum festen Bestandteil im Kaiserslauterner Veranstaltungskalender geworden und erfreut sich einer wachsenden Beliebtheit und großen Resonanz. Ausgewählten Stücke zeigen den Facettenreichtum des Orchesters und werden den sakralen Kirchenraum in besonderer Weise zum Klingen bringen.
Seit mehr als einem halben Jahrhundert ist das Landespolizeiorchester Rheinland-Pfalz ein sympathischer Werbeträger für die rheinland-pfälzische Polizei und ein musikalischer Botschafter des Bundeslandes an Rhein und Mosel.
1953 als “Polizei-Musikkorps” gegründet, etablierte sich das sinfonische Blasorchester schon bald als ideales Bindeglied zwischen den Bürgern und der Polizei. Durch Gastspiele in ganz Deutschland und im europäischen Ausland und durch zahlreiche Auftritte in Funk und Fernsehen hat das Polizeiorchester Rheinland-Pfalz einen besonderen Bekanntheitsgrad erlangt.
Das Orchester ist Teil der Bereitschaftspolizei des Landes Rheinland-Pfalz und steht seit dem 01.09.2014 unter der Leitung von Stefan Grefig. Das Repertoire der 37 professionellen Musiker ist so vielseitig wie die Aufgaben des Orchesters. Es reicht von klassischer sinfonischer Musik bis zu zeitgenössischer Originalliteratur und von traditioneller Marschmusik bis hin zur Unterhaltungsmusik.
Freiwillige Spenden kommen in diesem Jahr wieder der Ökumenischen Polizeiseelsorge in der Pfalz zu Gute. Die Polizeiseelsorge fördert damit Seminare und Angebote für Polizeibedienstete, sie hilft unverschuldet in Not geratenen Polizisten, ihren Angehörigen beziehungsweise Hinterbliebenen. |erf
Parkrempler in der Pariser Straße
Kaiserslautern (ots) – Ein bislang unbekannter Autofahrer hat am heutigen Donnerstag in der Pariser Straße ein parkendes Fahrzeug beschädigt. Der Unfallverursacher entfernte sich von der Unfallstelle, ohne sich um den angerichteten Schaden von etwa 3.500 Euro zu kümmern.
Der beschädigte Toyota Auris war zwischen 08-10:30 Uhr auf dem Parkplatz des Supermarktes Kaufland geparkt. Als der Fahrer zu seinem Wagen zurückkehrte, entdeckte er den Schaden an der rechten Seite der Stoßstange, dem Radkasten und der Reifenfelge. Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zu dem Unfall geben können, sich unter der Telefonnummer 0631/369-2250 bei der Polizei zu melden. |elz
E-Scooter Kontrollwoche
Kaiserslautern (ots) – Seit 2020 führen die beiden Polizeiinspektionen Kaiserslautern 1 und 2 Schwerpunktkontrollen bei E-Scootern durch – zuletzt im Mai 2022.
Allein in der Maiwoche wurden insgesamt 27 Verstöße von E-Scooter Fahrern aufgrund des alkohol- und / oder Drogen beeinflussten Führens dieser Kraftfahrzeuge geahndet. Die Polizei weist ausdrücklich darauf hin, dass bei der Benutzung von E-Scootern dieselben Promillegrenzen gelten, wie bei der Benutzung von Pkws. Auch ist es untersagt, unter Drogeneinfluss einen derartigen E-Scooter zu führen.
Des Weiteren zeigte sich, dass E-Scooter-Fahrer nicht immer die zulässigen Verkehrsflächen nutzen. Drei Fahrer und Fahrerinnen verstießen zudem gegen das Pflichtversicherungsgesetz, indem sie nicht die vorgeschriebene Haftpflichtversicherung abgeschlossen hatten.
Die Polizeiinspektionen 1 und 2 werden deshalb ab Freitag 11.11.2022 wieder verstärkt Kontrollen im Stadtgebiet durchführen und appellieren an alle Nutzer der E-Scooter, die geltenden Regeln einzuhalten.
Mit der Unterstützung der Security Police und der Zentralen Prävention des Polizeipräsidiums Westpfalz wollen die Inspektionen die Bevölkerung für Gefahren, die aus dem Straßenverkehr im Allgemeinen und auch bei der Nutzung von E-Scooter erwachsen können, sensibilisieren.
Ein Hauptaugenmerk wird dabei auf die Verfolgung von Verstößen alkohol- und Drogen beeinflusster Fahrzeugführern gelegt, aber auch das Befahren nicht zulässiger Verkehrsflächen und Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz wird konsequent geahndet.
Die Polizei weist erneut ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei E-Scootern nicht um Spiel- und Spaßgeräte handelt, es sind aus verkehrsrechtlicher Sicht Kraftfahrzeuge. In der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) sind die Regeln für die Benutzung der E-Scooter festgelegt.
E-Scooter prallt Pkw in die Seite
Kaiserslautern (ots) – Eine E-Scooter-Fahrerin ist am Mittwochabend in der Fliegerstraße mit einem Auto zusammengestoßen. Die Frau wurde leicht verletzt.
Nach den derzeitigen Erkenntnissen fuhr die 45-Jährige mit dem E-Scooter in der Straße “Auf dem Sess” in Fahrtrichtung “Am Blutacker”. Als sie die Fliegerstraße kreuzte, übersah die Rollerfahrerin offenbar den von links kommenden Pkw, der in Richtung Gersweilerweg fuhr und Vorfahrt hatte.
Es kam zum Zusammenstoß, wobei der E-Scooter dem Audi Q5 in die Fahrerseite prallte. Die 45-Jährige stürzte und zog sich Verletzungen zu. Sie wurde vom Rettungsdienst zur weiteren Abklärung ins Krankenhaus gebracht. |cri
Autoscheibe mit Feuerlöscher eingeschlagen
Kaiserslautern (ots) – Aus einem Parkhaus am Fackelrondell ist am Mittwochabend ein aufgebrochenes Auto gemeldet worden. Zeugen teilten gegen 18.20 Uhr mit, dass an dem Pkw eine Scheibe mit einem Feuerlöscher eingeschlagen wurde.
Die Polizei machte die Halterin des betroffenen Fahrzeugs ausfindig und bat sie, zu ihrem Wagen zu kommen. Dort stellte die Frau nach einer Überprüfung des Innenraums fest, dass die Täter eine Handtasche gestohlen haben, die auf dem Beifahrersitz lag – der Inhalt: eine größere Summe Bargeld. Die 50-Jährige hatte die Tasche zwar mit Decken abgedeckt – die Diebe “rochen” aber wohl, dass sich darunter etwas Wertvolles versteckt.
Darüber hinaus erbeuteten die Unbekannten ein Mäppchen, in dem sich neben dem Personalausweis, Führerschein und diversen Karten auch eine hochwertige Goldmünze befand. Der Gesamtschaden liegt im fünfstelligen Bereich.
Während der Ermittlungen vor Ort meldeten sich Zeugen, die Hinweise auf eine verdächtige Person geben konnten. Eine Beschreibung liegt vor. Die Suche läuft. |cri
Zu viel Alkohol “intus”
Stadt und Kreis Kaiserslautern (ots) – In der Nacht zu Donnerstag hat eine Polizeistreife in Kaiserslautern einen alkoholisierten Autofahrer aus dem Verkehr gezogen. Nachdem der Kia-Fahrer von einem Polizeibeamten als “Anhalteposten” gestoppt war und an den nächsten Polizisten zur Kontrolle weitergeleitet werden sollte, versuchte der Mann zu flüchten. Er konnte jedoch mit dem Streifenwagen verfolgt und in der Donnersbergstraße eingeholt werden.
Als die Beamten den Fahrer dann kontrollierten, schlug ihnen gleich sein Atemalkoholgeruch entgegen. Ein Schnelltest zeigte einen Wert von 0,61 Promille an. Der 34-Jährige musste deshalb sein Auto vor Ort stehen lassen und mit zur Dienststelle kommen. Nach den weiteren obligatorischen Maßnahmen und der Sicherstellung von Führerschein und Fahrzeugpapieren wurde der Mann an die US-Militärpolizei übergeben.
Mehr als 1,1 Promille Alkohol hatte eine Autofahrerin in der Atemluft, als sie am Mittwochnachmittag im Landkreis angehalten und überprüft wurde. Die 65-Jährige war bei einer Routinekontrolle kurz nach 17 Uhr auf der L401 zwischen Sembach und Mehlingen mit ihrem Hyundai aufgefallen. Auch sie musste mit zur Dienststelle kommen und sich eine Blutprobe entnehmen lassen. Ihr Führerschein wurde sichergestellt. Auf die Frau kommt ein Strafverfahren zu. |cri
Kreis Kaiserslautern
Tochter verhindert Geldübergabe an Betrüger
Otterbach-Otterberg (ots) – Um ein Haar hätte am Mittwoch 09.11.2022 eine Seniorin mehrere 10.000 Euro an Betrüger verloren. Eine Angehörige verhinderte die Geldübergabe. Die 78-Jährige erhielt am Abend einen Anruf. Angeblich habe ihre Tochter einen tödlichen Unfall verursacht. Der falsche Polizist forderte eine Kaution über mehrere 10.000 Euro.
Die unter Schock stehende Seniorin erkannte nicht, dass sie einen Betrüger am Telefon hatte. Die Frau besorgte Geld und legte Schmuck für die Übergabe an den vermeintlichen Beamten bereit. Gerade noch rechtzeitig bekam die Tochter Wind von der Sache.
Sie klärte ihre Mutter über die Betrugsmasche auf und verhinderte somit die Geldübergabe. Von den Betrügern fehlt bislang jede Spur. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. |erf
Unbelehrbarer alkoholisierter Autofahrer
Kreis Kaiserslautern (ots) – Die Polizei musste am Mittwoch 09.11.2022 einen betrunkenen Autofahrer zweimal aus dem Verkehr ziehen. Zeugen meldeten zunächst gegen 17:50 Uhr einen Mann, der mit seinem Pkw in der Kaiserstraße zuerst gegen einen Baum, dann über eine Fahrbahninsel und den Gehweg auf einen Parkplatz gefahren wäre.
Dort verhinderten die Zeugen bis zum Eintreffen der Polizei, dass der 45-Jährige weiterfahren konnte. Ein Atemalkoholtest bescheinigte dem Fahrer einen Wert von 2,06 Promille. Er musste für eine Blutprobe mit zur Dienststelle kommen. Den Führerschein und den Fahrzeugschlüssel stellten die Polizisten sicher.
Zwei Stunden später trafen die Beamten den 45-Jährigen erneut in seinem Auto fahrend in Otterbach an. Er hatte sich den Ersatzschlüssel geholt und war dann mit seinem Wagen von Kaiserslautern nach Otterbach gefahren. Der nächste Atemalkoholtest bescheinigte ihm einen Wert von 2,34 Promille. Auch der Ersatzschlüssel wurde sichergestellt und der Mann musste zu einer erneuten Blutprobe mit auf die Dienststelle kommen.
Auf ihn kommen nun mehrere Strafanzeigen, unter anderem wegen Trunkenheit im Verkehr und Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu. Ein weiterer Zeuge gab an, dass der 45-Jährige auf seinem Weg nach Otterbach Schlangenlinien gefahren sei und mehrfach in den Grünstreifen kam.
Daher ist nicht auszuschließen, dass der Mann weitere Verkehrsteilnehmer gefährdet hat. Betroffene melden sich bitte unter der Nummer 0631/369-2250 bei der Polizeiinspektion 2 in Kaiserslautern. |elz
Wer hat den Kia gestreift?
Olsbrücken (ots) – Die Polizei sucht Zeugen eines Unfalls, der sich in Olsbrücken in der Wörsbacher Straße ereignet hat. Hier wurde zwischen Dienstagabend 08.11.2022 um 18.30 Uhr und Mittwochmorgen 09.11.2022 um 06.40 Uhr, ein am Straßenrand geparkter Kia gerammt und beschädigt.
Nach den Spuren zu urteilen, dürfte der Unfallverursacher mit einem Fahrzeug mit Anhänger unterwegs gewesen sein. Offenbar hielt der Unbekannte nicht genug seitlichen Abstand ein, so dass er auf seinem Weg die Straße aufwärts mit dem Anhänger den Kia streifte und dabei erheblich beschädigte. Ohne sich um den angerichteten Schaden zu kümmern, setzte der Verantwortliche seine Fahrt fort.
An dem Kia ist die gesamte Fahrerseite betroffen. Der Schaden wird auf 6.000 Euro geschätzt.
Hinweise auf das Verursacherfahrzeug und/oder den verantwortlichen Fahrer nimmt die Polizeiinspektion 1 unter der Telefonnummer 0631/369-2150 entgegen. |cri