Kaiserslautern: Die Polizei-News

Fußball auf dem Betzenberg – Hinweise der Polizei

Kaiserslautern (ots) – Im Fritz-Walter-Stadion findet am Freitag 06.10.2023, das Fußballspiel zwischen dem 1. FC Kaiserslautern und Hannover 96 statt. Anpfiff ist um 18:30 Uhr.

Die Polizei hat sich gemeinsam mit ihren Netzwerkpartnern entsprechend auf die Partie vorbereitet, um einen möglichst reibungslosen und sicheren Ablauf für alle Fußballfans zu gewährleisten. Gemeinsam können alle dazu beitragen, damit es ein toller Fußballabend wird.

Auf der Internetseite der Polizei unter https://s.rlp.de/fussball-kaiserslautern hat das Polizeipräsidium Westpfalz Informationen unter anderem zur An- und Abreise, zum Park-and-Ride Verkehr und den zur Sicherheit erforderlichen Maßnahmen in und um das Stadion zusammengestellt.

Dennoch hier einige wichtigen Infos:

• Der Messeplatz steht am Freitag wegen des Aufbaus der Oktober-Kerwe als Parkraum nicht zur Verfügung.
• Auf dem Parkplatz Schweinsdell (Autobahnausfahrt A 6, Kaiserslautern-Ost) ist ausreichend Parkraum für Stadionbesucher vorhanden. Die Stadtwerke Kaiserslautern haben einen Shuttle-Service eingerichtet, der Sie zum Betzenberg fährt und nach dem Spiel wieder zurück zu Ihrem Fahrzeug bringt.
• Bitte fahren Sie nicht auf den Betzenberg, dort ist kaum Parkraum vorhanden. Die wenigen Parkmöglichkeiten sollten Anwohnern vorbehalten sein.
• Und da es sich leider nie vermeiden lässt: Bitte rechnen Sie vor und nach dem Spiel mit Verkehrsbeeinträchtigungen rund um den Betzenberg. Das Stadion liegt in einem Wohngebiet mit nur wenigen Zu- und Abfahrtswegen. Um die Sicherheit aller Fans, Anwohner und Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, kann es daher zu Straßensperrungen kommen. Insbesondere vor und nach dem Spiel wird es zu Beeinträchtigungen des Fahrzeugverkehrs rund um den Elf-Freunde-Kreisel kommen, um der Vielzahl an Fußgängern eine reibungslose Querung zu ermöglichen.
  Die Polizei versucht diese so kurz wie möglich zu halten.
• Informationen für Bahnreisende: Aufgrund des Fußballspiels ist am Freitag zu dem bereits bestehenden Regelzugverkehr mit zusätzlichem Reiseaufkommen nach Kaiserslautern zu rechnen. Daher empfiehlt die Polizei allen Besuchern, auch hier genügend Zeit für eventuelle Verzögerungen einzuplanen. Für die An-und Abreise werden seitens der Deutschen Bahn AG zusätzliche Züge eingesetzt.
  Die veröffentlichte Fahrbahnauskunft kann unter https://s.rlp.de/F5MbV eingesehen werden.

Am Freitag werden Kommunikationsteams der Polizei im Einsatz sein. Sprechen Sie sie an, die Kollegen beantworten Ihre Fragen. Das PP Westpfalz informiert außerdem unter https://twitter.com/polizei_kl über Verkehr und Polizeieinsatz.

Um Störungen frühzeitig zu erkennen und im Stadtgebiet die Verkehrswege im Blick zu haben, wird das Polizeipräsidium Westpfalz eine Drohe einsetzen. Die Bundespolizei überwacht mit einem Hubschrauber den Bahnverkehr.

Wir gehen von einem friedlichen Ablauf der Veranstaltung aus. Dennoch werden strafbare Handlungen zur Anzeige gebracht. Wer die Regeln missachtet und dadurch sich oder andere in Gefahr bringt, muss mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Dies können auch künftige Beförderungsausschlüsse durch die Deutsche Bahn oder bundesweite Stadionverbote sein.

Die Polizei wünscht allen Fans eine gute An- und Abreise sowie einen angenehmen Fußballabend in Kaiserslautern. Wir freuen uns auf ein spannendes Fußballspiel und auf ein faires Miteinander in und außerhalb des Stadions. |erf

Achtes Sicherheitsforum: Hatespeech

Kaiserslautern (ots) – In Kooperation mit der beim rheinland-pfälzischen
Innenministerium angesiedelten Leitstelle Kriminalprävention lud das
Polizeipräsidium Westpfalz zum 8. Sicherheitsforum ein. Das Sicherheitsforum ist
eine überregionale Präventionsveranstaltung, die in diesem Jahr unter dem Thema
„Hatespeech: Hass und Hetze im Netz“ stand. Schirmherr der
Traditionsveranstaltung ist der rheinland-pfälzische Innenminister Michael
Ebling. Die diesjährige Veranstaltung richtete sich vorrangig an Vertreterinnen
und Vertreter der Kommunen, von Schulen, der Polizei und der Staatsanwaltschaft.

„Hass und Hetze sind auch im Internet grundsätzlich strafrechtlich relevante
Handlungen, die verfolgt werden müssen. Daher sind die konsequente Bekämpfung
und Prävention der digitalen Hetze für die Polizei Rheinland-Pfalz ein zentrales
Anliegen. Mit der polizeilichen Initiative ‚ContraHass RLP‘ setzen wir als Land
deshalb bewusst auf einen ganzheitlichen und interdisziplinären Ansatz, um der
Verbreitung menschenverachtenden Gedankenguts im virtuellen Raum entschieden und
mit der ganzen Kraft des Gesetzes zu begegnen“, sagte Innenstaatssekretärin
Nicole Steingaß im Rahmen der Eröffnung der Veranstaltung.

Die Initiative „ContraHass RLP“ bündelt auf ihrer Webseite www.contrahass.rlp.de
Informationen zu Ausprägungen des Phänomens „Hass im Netz“,
zivilgesellschaftlichen Beratungs- und Anlaufstellen sowie einen direkten Zugang
zur Onlinewache, um die Anzeigenerstattung im Ernstfall so niederschwellig wie
möglich zu gestalten. Allein in dem Bereich „Hass im Netz“ wurden zwischen Mai
2022 und Juni 2023 etwa 800 digitale Anzeigen aufgegeben. „Wir alle verlieren,
wenn Menschen aus Angst im Netz verstummen, wenn Perspektiven verloren gehen,
nicht mehr miteinander diskutiert werden kann und Lesarten einseitig werden.
Deshalb sind wir alle gefordert, um dem Hass und der Hetze im Netz entschieden
entgegen zu treten“, so die Staatssekretärin.

Auch Stefan Becht, Leiter der Kriminaldirektion in Kaiserslautern, der die Gäste
stellvertretend für Polizeipräsident Michael Denne begrüßte, stellte den
besonderen Wert der Veranstaltung in den Fokus: „Es ist an der Zeit, dass wir
gemeinsam gegen Hatespeech vorgehen. Dies erfordert eine breite
gesellschaftliche Mobilisierung. Jeder Einzelne von uns kann einen Beitrag
leisten, um Hatespeech einzudämmen und einen respektvollen Umgang miteinander zu
fördern.“

„Dieser Fachtag soll ein Aufruf zum Handeln sein, der uns alle auffordert,
Verantwortung für die Worte zu übernehmen, die wir verwenden. Wir müssen
gemeinsam auf eine Welt hinzuarbeiten, in der Hassreden nicht mehr toleriert
oder akzeptiert werden“, betonte Kriminalhauptkommissar Volker Schmidt vom
Beratungszentrum des Polizeipräsidium Westpfalz, das sich unter anderem auch mit
Opferberatung und Opferschutz befasst.

Im Februar 2022 hatte der damalige Innenminister Roger Lewentz in der Folge der
Tötung von zwei Polizeibeamten in Kusel die Ermittlungsgruppe Hatespeech beim
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz eingerichtet. Die Ermittlungsgruppe bearbeitet
Fälle unter der Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, geht
Hinweisen nach und sucht proaktiv nach solchen. Bereits im Juni 2022 fanden auf
Grundlage der Ermittlungsgruppe in 15 Bundesländern Hausdurchsuchungen bei
Verfasserinnen und Verfassern von Hasskommentaren statt.

Herr Rolf Knieper arbeitet seit 2017 in der Beratungsstelle für Betroffene
rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Rheinland-Pfalz. Seit 2020
ist er geschäftsführender Leiter der Fachstelle mPower. Bei seinem Thema
„Beratungsarbeit im Spannungsfeld von Rassismus als machtvolles Sozialkonstrukt“
präsentierte er Angebote der Fachstelle mpower und beleuchtete wie sich
Rassismus auf den Betroffenen auswirkt.

Im Rahmen der Fachtagung wurden verschiedene Vorträge unter anderem zu Hass und
Hetze an Schulen und rechte, rassistische und antisemitische Gewalt in
Rheinland-Pfalz gehalten sowie Einblicke in die Arbeit der Zentralstelle zur
Bekämpfung der Internetkriminalität gegeben. Am Nachmittag endete das
Sicherheitsforum mit einer moderierten Podiumsdiskussion mit den Referentinnen
und Referenten, bei der gesammelte Publikumsfragen beantwortet wurden. |kfa