Versammlung der Landwirte am Mittwoch
Mainz-Innenstadt (ots) – Am Mittwoch 10.01.2024 wird es erneut zu einer Versammlung der Landwirte in der Mainzer Innenstadt kommen. Nach dem derzeitigen Stand der Planungen werden sich die Teilnehmer mit bis zu 100 Traktoren auf dem Messegelände in Mainz-Hechtsheim sammeln. Je nach Menge der Teilnehmer, werden diese in kleineren Kolonnen in Richtung Ernst-Ludwig-Platz im Mainzer Regierungsviertel, geleitet.
Dort findet von 10-12 Uhr eine Kundgebung statt. Die Abreise der Teilnehmer erfolgt individuell. Die Polizei wird hierzu lageangepasst die notwendigen Verkehrsmaßnahmen treffen.
Die Anfahrtstrecke zur Kundgebung sieht folgende Straßenführung vor:
Rheinhessenstraße – Geschwister Scholl- Str. – Freiligrathstraße – Am Fort Elisabeth – Am Römerlager (B40) – Alicenplatz – Binger Str. – Große Bleiche.
Die Große Bleiche wird im unteren Teil, zwischen der Bauhofstraße und der Peter Altmeier- Allee, für den öffentlichen Verkehr gesperrt und steht den Versammlungsteilnehmern als Aufstell- / Parkfläche zur Verfügung.
Ein Befahren der Autobahnen durch Traktoren ist diesmal nicht vorgesehen. Es muss dennoch mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.
Nötigung während Traktorendemo in Mainz
Mainz (ots) – Während des Aufzugs der Landwirte in Mainz am Montagmittag 08.01.2024, kam es zu einer Nötigung durch einen 54-jährigen Mainzer. In Zusammenhang mit den Protesten der Landwirte fuhr u.a. ein Aufzug mit rund 100 Traktoren durch die Innenstadt. Als die Kolonne die Rheinstraße, kurz vor dem Fischtorplatz befuhr, stellte sich ein Mann auf die Straße und zwang damit die Fahrerin eines Traktors, stehen zu bleiben.
Aufforderungen eines Motorradpolizisten die Straße frei zu machen, leistete er nicht Folge. Auch der Androhung, von der Straße geschoben zu werden, leistete er keine Folge, so dass der Polizist sein Motorrad abstellte und den Störer von der Straße schob. Aufgrund seines zuvor gezeigten, unkooperativen Verhaltens und aus Eigensicherungsgründen, wurde der Betroffene für die Dauer der folgenden Identitätsfeststellung mit Handschellen gefesselt.
Da der Betroffene trotz Minusgraden keine Jacke trug, wurde ihm angeboten, dass ihm Mitarbeiter seines in der Nähe gelegenen Unternehmens, eine Jacke bringen könnten. Dies lehnte er zunächst ab willigte jedoch kurz darauf ein. Für das Ankleiden wurden die Handschellen abgenommen und aufgrund seines mittlerweile kooperativen Verhaltens nicht mehr angelegt.
Gegen ihn wird ein Ermittlungsverfahren wegen Nötigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz geführt. Aufgrund eines im Netz veröffentlichten, kurzen Videoausschnitts der Situation, wurde eine Anzeige über die Onlinewache der Polizei RLP, gegen die einschreitenden Polizeibeamten erstattet.
Die Ermittlungen dauern an.
Brand einer Scheune – Nachtrag
Mainz-Appenheim (ots) – Nach Begutachtung des Brandortes durch Brandermittler der Kripo und einem Brandsachverständigen wurde ein technischer Defekt an einem dort abgestellten Fahrzeug, als Ursache festgestellt.
Die öffentliche Annahme, die Brandauslösung könne durch einen Feuerwerkskörper verursacht worden sein, hat sich demnach nicht bestätigt. Die polizeilichen Ermittlungen sind abgeschlossen. Eine Schätzung der Schadenshöhe obliegt nicht mehr der Polizei.