Frankfurt – Eckenheim / Dornbusch Jugendlicher Radfahrer verletzt – Zeugen gesucht
Frankfurt (ots) – (dr) Am Montagabend (11.03.2024) kam es im Marbachweg
mutmaßlich zu einer Verkehrsunfallflucht, bei dem ein 15-jähriger Radfahrer
verletzt wurde. Der Unfallverursacher flüchtete anschließend von der
Unfallstelle. Die Polizei sucht Zeugen.
Der Jugendliche befuhr gegen 22:10 Uhr mit seinem Fahrrad den Marbachweg auf dem
Radweg aus Richtung Gießener Straße kommend in Fahrtrichtung Eckenheimer
Landstraße. Im weiteren Verlauf soll es zu einer Kollision mit einem unbekannten
Fahrzeug gekommen sein, das mutmaßlich vom Marbachweg in die Dörpfeldstraße
einbog und dabei den 15-jährigen Radfahrer erfasste.
Der Verursacher entfernte sich anschließend unerlaubt von der Unfallstelle. Ein
bislang unbekannter Zeuge verständigte danach den Rettungsdienst. Darüber hinaus
sollen sich bei Eintreffen des Rettungswagens drei weitere unbekannte Zeugen vor
Ort befunden haben.
Der verletzte Jugendliche kam in ein Krankenhaus. Er litt an Gedächtnisverlust.
Informationen zur Unfallfahrerin / zum Unfallfahrer und / oder dessen Fahrzeug
liegen daher nicht vor.
Die Polizei bittet daher Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können,
insbesondere den Mitteiler sowie die drei noch unbekannten Zeugen, sich bei der
Unfallsachbearbeitung unter der Rufnummer 069 / 755 – 46247 oder beim 12. Revier
unter der 069 / 755 – 11200 zu melden.
Frankfurt am Main: Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 der Frankfurter Polizei
Frankfurt (ots) – (th) Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte Polizeipräsident
Stefan Müller am heutigen Vormittag die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des
Polizeipräsidiums Frankfurt am Main für das Jahr 2023 vor. Gemeinsam mit dem
Leiter des Abteilungsstabes, Herrn Erik Hessenmüller, und dem Leiter der
Kriminaldirektion, Herrn Viktor Lekic, führte der Polizeipräsident zu
Kriminalitätsentwicklung und Schwerpunkten des polizeilichen Handelns im
Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main aus.
Nach einem schwierigen Jahr 2023, geprägt von weltpolitischen Krisen und Kriegen
in der Ukraine und in Nahost sowie einer die Bevölkerung belastenden Inflation,
ist ein moderater Anstieg der Fallzahlen um 5.922 auf 114.969 Straftaten im
Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main zu verzeichnen,
was zum Erreichen des vorpandemischen Niveaus aus dem Jahr 2019 führt. Während
die Aufklärungsquote um 1,7 Prozent auf 65,6 Prozent gesteigert werden konnte,
stieg die Häufigkeitszahl, das heißt die Anzahl der Straftaten pro 100.000
Einwohner, von 14.383 im Jahr 2022 auf 14.872 im vergangenen Jahr. Dieser
Anstieg der Fallzahlen lässt sich unter anderem auf die höhere Anzahl der
sogenannten Kontrolldelikte wie ausländerrechtliche Verstöße (+4.777 Fälle /
+26,8 Prozent) und Betäubungsmitteldelikte (+1.746 Fälle / +25,6 Prozent)
zurückführen. Ohne ausländerrechtliche Verstöße läge die Straftatengefährdung
leicht unter dem Vorjahr und weiterhin deutlich unter den vorpandemischen
Zahlen.
Positiv zu verzeichnen ist der Rückgang im Bereich der Jugendkriminalität. Die
Fallzahlen unter Beteiligung von mindestens einem Tatverdächtigen im Alter von
unter 21 Jahren sanken von 11.760 auf 11.309 Fälle (-451; -3,8 Prozent), unter
Ausschluss ausländerrechtlicher Verstöße sogar um 1.084 Fälle (-11,8 Prozent).
In Frankfurt gibt es vier sogenannte „Häuser des Jugendrechts“, durch die Kinder
und Jugendliche, die delinquentes Verhalten an den Tag gelegt haben,
ganzheitlich betreut werden. Die verschiedenen Institutionen (Polizei,
Staatsanwaltschaft, Jugendgerichtshilfe und der Verein für Kinder- und
Jugendhilfe – nur im Haus des Jugendrechts-Nord) arbeiten hier Hand in Hand und
unter einem Dach zusammen. Der sachleitende Erziehungsgedanke des
Jugendstrafrechts steht dabei im Vordergrund.
Ebenfalls positiv zu werten ist, dass die Fallzahlen im Bereich des
Wohnungseinbruchdiebstahls trotz Anstiegs weiterhin weit unter vorpandemischem
Niveau und im Vergleich zum Mittelwert der letzten zehn Jahre 40,2 Prozent
niedriger liegen.
Anstieg im Bereich der Rohheitsdelikte folgt hessenweitem Trend
Bei einer nahezu gleichbleibenden Aufklärungsquote ist für das Jahr 2023 ein
Plus von 6,3 Prozent bei Raubdelikten, von 8,6 Prozent bei den
Körperverletzungsdelikten und 11,8 Prozent bei Straftaten gegen die persönliche
Freiheit, hier insbesondere Bedrohung (1.979 Fälle) und Nötigung (483 Fälle), zu
verzeichnen. Mit insgesamt 12.530 Delikten, was ein Plus von 1.041 Delikten im
Vergleich zum Jahr 2022 bedeutet, ist im Bereich der Rohheitsdelikte im
Zehn-Jahres-Vergleich ein neuer Höchststand erreicht worden.
„Die Zündschnur bei Konflikten ist kurz und der gegenseitige Respekt geht immer
mehr verloren. Menschen sind sehr früh bereit, in körperliche
Auseinandersetzungen zu gehen. Das ist kein Frankfurter Problem. Es ist
vermutlich die Folge der vielen Krisen und wie Menschen damit umgehen“ so
Polizeipräsident Müller.
Ein nicht geringer Teil der Rohheitsdelikte, aber auch der Eigentumskriminalität
findet im Bahnhofsgebiet statt.
Der weitere starke Anstieg im Bereich des Straßenraubs konnte zwar gebrochen
werden, jedoch liegt er mit 381 Taten im Bahnhofsgebiet auf einem ähnlich hohen
Stand wie im Jahr zuvor. Die Hälfte (51,2 Prozent) der Straßenraubdelikte
Frankfurts findet somit im Bahnhofsgebiet statt. Im übrigen Stadtgebiet hat er
sich auf vorpandemischem Niveau eingependelt.
Die hohe polizeiliche Präsenz, insbesondere im Frankfurter Bahnhofsgebiet,
beeinflusst auch das Anzeigeverhalten und somit unmittelbar die Höhe der
Fallzahlen und der Aufklärungsquote. Es besteht die Möglichkeit, die Polizei
rund um die Uhr auf der Straße anzusprechen, umgehend Strafanzeige zu erstatten
und Fahndungshinweise mitzuteilen. Dies führt zur Aufhellung des Dunkelfelds und
oft zur sofortigen Aufklärung der angezeigten Taten.
Beim Taschendiebstahl hat die Frankfurter Polizei einen Anstieg um 11,1 Prozent
registriert (+303 Fälle). Auch hier sind relevante Teile dem Bahnhofsgebiet
zuzuschreiben (Anteil: 26,5 Prozent), wenn es auch zu einem leichten Rückgang
kam (-58 Fälle; -6,7 Prozent). Die Täter agieren auf der Achse zwischen
Bahnhofsgebiet und Zeil bis nach Sachsenhausen und überwiegend in den späten
Abend- und Nachtstunden, wenn der Grad der Alkoholisierung die Aufmerksamkeit
und Wehrhaftigkeit der potenziellen Opfer herabsetzt.
Die Fallzahlen im Bereich der gefährlichen und schweren Körperverletzung auf
Straßen, Wegen und Plätzen sind sowohl im Bahnhofsgebiet, als auch im übrigen
Stadtgebiet leicht zurückgegangen (-34 Fälle; -1,9 Prozent), jedoch liegen sie
nach wie vor auf einem hohen Niveau. Im Jahr 2022 wurde mit 164 vollendeten
gefährlichen Körperverletzungen unter Einsatz eines Messers im gesamten
Stadtgebiet ein Höchstwert erreicht. Dieser Trend konnte gebrochen werden. Im
Jahr 2023 kam es zu 153 solcher Delikte (-11; -6,7 Prozent). Im Bahnhofsgebiet
sank die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen mit Messer von 46 auf 38 Fälle
(-8; -17,4 Prozent).
Waffenverbotszone – Unmittelbarer Opferschutz
Auch die am 01.11.2023 in Kraft getretene Waffenverbotszone im Frankfurter
Bahnhofsgebiet dürfte leicht zu dem rückläufigen Trend beigetragen haben. Im
kurzen Zeitraum seit Bestehen der Verordnung bis heute zeigte die Polizei 35
Ordnungswidrigkeiten an. 30 Messer, einen Schlagring, eine Schreckschusspistole
sowie zwei Teleskopschlagstöcke und ein Fleischerbeil wurden aus dem Verkehr
gezogen. Im letzten Jahr registrierte die Polizei im Gebiet der
Waffenverbotszone 40 Waffendelikte weniger als im Jahr 2022.
Polizeipräsident Müller dazu: „Das Potenzial für gefährliche Verletzungen für
die Besucherinnen und Besucher des Bahnhofsgebiets wird durch die
Waffenverbotszone deutlich reduziert. Das ist unmittelbarer Opferschutz. Mit
diesen 35 Gegenständen wurde in den jeweiligen Nächten niemand verletzt. Ich bin
Herrn Oberbürgermeister Josef sehr dankbar, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen,
weil er das Viertel sicherer macht.“
Videoschutzzonen – Innenstadtoffensive gegen Kriminalität
Auf der Achse zwischen Kaisersack und Allerheiligenviertel gibt es – neben der
Waffenverbotszone in Teilen des Bahnhofsgebiets – drei Videoschutzzonen: Das
Bahnhofsgebiet, die Hauptwache und die Konstablerwache. Diese werden ergänzt
durch zwei polizeiliche Kameras im Allerheiligenviertel und in der Düsseldorfer
Straße. Auf dieser Achse geschehen 60 Prozent der Raubüberfälle der Stadt, 45
Prozent der Taschendiebstähle, 40 Prozent der schweren und gefährlichen
Körperverletzungen (im öffentlichen Raum) und knapp die Hälfte der
Rauschgiftdelikte.
Im Jahr 2023 führte die Frankfurter Polizei in den drei Videoschutzzonen 580
Videoauswertungen durch, was zur Aufklärung von 178 Delikten und zahlreichen
Identifizierungen von Tatverdächtigen führte (unter anderem 54 x
Eigentumsdelikte, 48 x Körperverletzungsdelikte, 17 x Betäubungsmitteldelikte,
13 x Raubdelikte, 4 x Sexualstraftaten).
In den ersten zwei Monaten des laufenden Jahres klärte die Frankfurter Polizei
131 Straftaten durch 264 Videoauswertungen auf. Auf die Kameras im
Bahnhofsgebiet entfielen seit Beginn des Jahres 182 Videoauswertungen, mit denen
102 Beschuldigte in nur zwei Monaten identifiziert wurden. Sie ist somit die
Videoschutzanlage, die bislang ihre größte Wirkung entfaltet.
„Unsere Maßnahmen im Bahnhofsgebiet werden seit September 2022 mit zusätzlichen
Polizistinnen und Polizisten des Hessischen Polizeipräsidiums Einsatz verstärkt.
Im Rahmen des hessenweiten Sofortprogramms „Innenstadtoffensive gegen
Kriminalität“ weiten wir das Handlungsareal entlang des Korridors auf der Achse
vom Kaisersack bis zum Allerheilgenviertel aus. Die Waffenverbotszone, die
Videoschutzzonen, die Ausweitung und Verzahnung der intensivierten polizeilichen
Maßnahmen – all das soll dazu beitragen, Frankfurts Innenstadt noch sicherer zu
machen.“
Mit Gewaltschutzkommissariat dem deutlichen Anstieg im Bereich der häuslichen Gewalt begegnen
Bei den Fallzahlen zur häuslichen Gewalt ist seit dem Jahr 2017 ein
kontinuierlicher Anstieg zu beobachten. In den beiden Pandemiejahren 2020 und
2021 war dieser befürchtet worden, blieb jedoch aus; im Jahr 2023 kam es
allerdings zu einem merklichen Anstieg der Fallzahlen (+322; +18,6 Prozent). Bei
der häuslichen Gewalt handelt es sich überwiegend um Körperverletzungsdelikte
(1.474 Fälle; 71,7 Prozent); 1.217 Fälle waren einfache Körperverletzungen.
Prozentual am stärksten stieg der Tatbestand der Bedrohung, der sich von 83
Fällen im Jahr 2017 auf 265 im Jahr 2023 entwickelt hat (+182; +219,3 Prozent).
Unter den sieben Straftaten gegen das Leben blieben fünf im Versuchsstadium;
zwei Frauen starben.
Die Täter sind mehrheitlich männlich (männlich: 1.341, 80,6 Prozent; weiblich:
323), die Opfer mehrheitlich weiblich (weiblich: 1.582, 79,1 Prozent; männlich:
417). Um dem Phänomen der häuslichen Gewalt auf repressiver und präventiver
Ebene adäquat zu begegnen, entsteht aktuell ein eigenständiges
Gewaltschutzkommissariat in der Kriminaldirektion, das in der ersten Ausbaustufe
seit August 2023 als Pilot und seit dem 01.03.2024 als Kommissariat aktiv ist.
In dem Gewaltschutzkommissariat werden, neben Sexualdelikten zum Nachteil von
Erwachsenen, Gefährdungslagen insbesondere im Kontext häuslicher Gewalt sowie
Bedrohungen und Nachstellungen im sozialen Nahraum (sog. Stalking) bearbeitet.
Dazu der Leiter der Kriminaldirektion Viktor Lekic: „Maßgebliches Ziel ist es,
noch frühzeitiger als bisher Hochrisikofälle zu detektieren und durch
entsprechende polizeiliche Maßnahmen das Risiko einer schweren Gewalttat
abzuwehren oder zu minimieren.“ Weiter sagt Lekic: „Neben der intensiven
Betreuung des Opfers steht hierbei der Täter als Risikofaktor im Fokus. Die
Bandbreite der Maßnahmen reicht von Gefährderansprachen, über Platzverweise und
polizeilichen Wegweisungsverfügungen bis hin zu mehrtägigen Ingewahrsamnahmen.
Auch elektronische Fußfesseln für die Täter sind bisher nach dem Hessischen
Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung möglich, um eine polizeiliche
Wegweisungsverfügung wirksam zu überwachen. Diese Maßnahme gilt allerdings
längstens zwei Wochen. Daher unterstützen wir ausdrücklich die Initiative
unseres Innenministers, den Einsatz der Fußfessel als Maßnahme nach dem
Gewaltschutzgesetz einzuführen und damit den Schutz für Frauen deutlich länger
und wirkungsvoller zu gewährleisten.“
Deutlicher Anstieg bei der Gewalt gegen Einsatzkräfte
Die Fallzahlen im Bereich des Widerstands und des Angriffs auf polizeiliche
Vollstreckungsbeamte stiegen von 686 Fällen im Jahr 2022 auf den bisherigen
Höchststand von 779 im vergangenen Jahr (+93 Fälle; + 13,6 Prozent). Im
Vergleich zum Jahr 2018 wurden fast 500 Polizeivollzugsbeamtinnen und
Polizeivollzugsbeamte mehr Opfer einer Straftat, was ein Zuwachs von über einem
Drittel (genau +33,6 Prozent) darstellt. Auch die Opferzahlen bei den
Rettungsdiensten haben sich weiter deutlich erhöht, seit dem Jahr 2018 um gut 50
Prozent.
„Der Umgang mit Polizei, Rettungsdiensten und Feuerwehr sowie der fehlende
Respekt haben einen Punkt erreicht, der nicht mehr akzeptabel ist. Der hessische
Innenminister hat sich dafür ausgesprochen, den Strafrahmen bei entsprechenden
Angriffen dahingehend anzupassen, dass die Mindeststrafe von drei auf sechs
Monate erhöht wird. Bei einem Mindeststrafmaß von sechs Monaten wäre eine
Umwandlung in eine Geldstrafe ausgeschlossen und damit ein höherer
abschreckender Effekt gegeben. Ich kann mich dem nur anschließen, weil es
offensichtlich diesen Abschreckungseffekt benötigt, um diese Spirale
aufzuhalten.“, so Polizeipräsident Stefan Müller.
Anstieg in den meisten Bereichen der politisch motivierten Kriminalität
Im vergangenen Jahr wurden 774 Fälle der politisch motivierten Kriminalität
(PMK) im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main
registriert. Das ist ein Zuwachs von 21,7 Prozent (+138 Fälle). Dem
Phänomenbereich PMK -links- konnten 100 Fälle (-5; -4,8 Prozent) zugeordnet
werden, die Gesamtzahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten stieg von
262 auf 288 Fälle (+26; +9,9 Prozent). Ein deutlicher Anstieg ist im Bereich der
religiös ideologisch motivierten Straftaten zu verzeichnen. Hier stiegen die
Fallzahlen von 6 im Jahr 2022 auf 44 Fälle im Jahr 2023 (+38; +633,3 Prozent).
Ein Drittel dieser Fälle steht im Zusammenhang mit Terrorismusfinanzierung, bei
einem weiteren Drittel handelt es sich um Propagandadelikte, begangen über das
Internet. Ebenso haben die Fallzahlen im Bereich PMK – ausländische Ideologie –
einen nie dagewesenen Höchststand erreicht. Es kam hier zu einem Anstieg um 123
auf 199 Fälle (+76; +61,8 Prozent). Das lässt sich darauf zurückführen, dass
geopolitische Konflikte auch auf den Straßen Frankfurts ausgetragen werden.
Weitere 143 Fälle sind nach Bewertung des Hessischen Landeskriminalamtes keinem
Phänomenbereich zuzuordnen (+3; +2,1 Prozent).
Straftaten zum Nachteil von Personen der Queer-/LSBTIQ*-Szene
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 47 Straftaten mit queerfeindlichem Leitmotiv
erfasst. Bei dem überwiegenden Teil handelt es sich um Beleidigung, Bedrohung,
Nötigung oder Körperverletzungsdelikte, die sich größtenteils in der Innenstadt
und in den Sommermonaten ereigneten. Vorgangsbearbeitung und Ermittlungen im
Zusammenhang mit Straftaten zum Nachteil von Personen der Queer-/LSBTIQ*-Szene
werden im Polizeipräsidium Frankfurt am Main von der Staatsschutzinspektion
übernommen.
Knapp 200 Straftaten im Kontext des Nahost-Konflikts
Außerhalb des Versammlungsgeschehens wurden ab dem 07.10.2023 102 Straftaten
registriert, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt stehen,
darunter 55 antisemitische Straftaten, vorwiegend antisemitische Graffiti. Es
befinden sich keine schweren Gewaltdelikte unter den hier bearbeiteten
Strafanzeigen. Im Rahmen von Versammlungslagen im Kontext des Nahost-Konflikts
wurden ab dem 7. Oktober insgesamt 89 – mehrheitlich antiisraelische –
Straftaten registriert, darunter viele Fälle der Beleidigung, in der Regel zum
Nachteil von Polizeibeamten ihm Rahmen pro-palästinensischer Versammlungen.
„Der Schutz jüdischen Lebens in dieser Stadt ist mir ein wichtiges Anliegen. Ich
war sehr betroffen von dem Ausmaß, in dem sich Menschen jüdischen Glaubens nach
dem 7. Oktober aus dem Alltagsleben zurückgezogen haben. Wir leisten als Polizei
unseren wichtigen Beitrag dafür, den Zustand des Miteinanders von vor dem
Terrorangriff wieder komplett zu erreichen.“, so Polizeipräsident Müller.
Knapp sieben Versammlungen pro Tag im Frankfurter Stadtgebiet
„Die Zahl der insgesamt angemeldeten Versammlungen in Frankfurt am Main hatte im
letzten Jahr einen neuen Höchststand erreicht. 2.828 Demonstrationen,
Kundgebungen und Mahnwachen wurden 2023 angemeldet und davon 2.515 durchgeführt.
Das sind knapp sieben Versammlungen pro Tag, die wir in Frankfurt am Main
bewältigen“, erklärt Erik Hessenmüller, Leiter des Abteilungsstabes.
Im Jahr 2023 war die Frankfurter Polizei mit Schwerpunkt ab dem 7. Oktober mit
109 Versammlungslagen befasst, die den Nahost-Konflikt zum Thema hatten, davon
fanden 98 tatsächlich statt. Es handelte sich um 37 pro-palästinensische, 35
pro-israelische und 26 Versammlungen, die sich generell gegen die kriegerische
Auseinandersetzung richteten und für Frieden einsetzten. Weit überwiegend nahmen
die Versammlungen einen friedlichen Verlauf.
Ausblick 2024
Vor dem Hintergrund der präsentierten Ergebnisse gab Herr Polizeipräsident
- Müller noch einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2024: „Die Sicherheit auf
öfentlichen Straßen und Plätzen im Rahmen unserer Innenstadt-Offensive wird
auch dieses Jahr ein Schwerpunkt unserer polizeilichen Arbeit sein. Positiv sehe
ich die Veränderungsprozesse im Bahnhofsgebiet. Hier bin ich Herrn
Oberbürgermeister Josef sehr dankbar für die gute gemeinsame Arbeit, die es
fortzusetzen gilt. Wir sind hier auf einem guten Weg. Mit der
Europameisterschaft sehen wir einem sportlichen Großereignis mit vielen
internationalen Gästen in der Stadt entgegen. Wir als Frankfurter Polizei freuen
uns darauf und bereiten uns intensiv vor, um ein friedliches Fußballfest zu
gewährleisten.“
Frankfurt – Westend-Süd: Taxi kollidiert mit Polizeifahrzeug
Frankfurt (ots) – (dr) Am Mittwoch, den 13. März 2024, kam es gegen 18:35 Uhr am
Platz der Republik zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein mit Fahrgästen besetztes
Taxi mit einer Polizeistreife zusammenstieß. Mehrere Personen trugen leichte
Verletzungen davon.
Ein 31-jähriger Taxifahrer befuhr zunächst die Friedrich-Ebert-Anlage
stadteinwärts in Richtung Hauptbahnhof. Er war mit zwei Fahrgästen unterwegs.
Zur genannten Zeit befand sich ein Streifenteam auf der Mainzer Landstraße in
Fahrtrichtung Galluswarte auf einer Einsatzfahrt. Angekommen am Platz der
Republik tastete sich die Streife, für welche die Ampel rot anzeigte, mit
Blaulicht und Martinshorn in den Kreuzungsbereich vor, sodass der von links und
rechts kommende Verkehr das Polizeifahrzeug passieren ließ.
In der Folge soll das ankommende Taxi die wartenden Verkehrsteilnehmer
rechtsseitig über den Fahrradschutzstreifen überholt haben. Als die
Polizeistreife die Kreuzung schon fast überquert hatte, kam es zum Zusammenstoß
mit dem ebenfalls einfahrenden Taxi.
Insgesamt sechs Personen wurden bei der Kollision leicht verletzt, darunter der
31-jährige Taxifahrer, zwei 31 und 41 Jahre alte Mitfahrerinnen (Fahrgäste)
sowie drei Polizeibeamte im Alter von 22, 24 und 25 Jahren. Der Taxifahrer kam
zur Behandlung ins Krankenhaus, die anderen Unfallbeteiligten wurden vom
Rettungsdienst vor Ort versorgt.
Sowohl das Taxi als auch das Polizeiauto waren nicht mehr fahrbereit. Die
Airbags beider Fahrzeuge lösten beim Zusammenstoß aus. An beiden Wagen
entstanden mehrere tausend Euro Sachschaden.
Die Ermittlungen zum Unfallgeschehen dauern an.