Im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 23. Juli in der Pfinzhalle in Dettenheim-Rußheim gab das Regierungspräsidium Karlsruhe den Startschuss zum geplanten Rückhalteraum Elisabethenwört. Dabei standen die Vorstellungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Mittelpunkt. Über 200 Teilnehmer bekundeten ihr Interesse durch die Teilnahme an der Veranstaltung.
Viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger und eine rege Diskussion prägten insbesondere die aktive Phase. Hier konnten sich die Teilnehmer an Informationstafeln über das Projekt informieren und ihre Fragen und Anregungen direkt einbringen.
Am Ende des Informations- und Gesprächsabends waren sich alle Teilnehmer einig, dass diese im offenen Dialog geführte Veranstaltung einen wichtigen Grundstein für eine weitere gute Zusammenarbeit aller Beteiligten gelegt hat.
Mit Blick auf die Hochwassersituation am Oberrhein appellierte Regierungspräsidentin Kressl an die Solidarität der Anliegergemeinden: „Hochwasserschutz gelingt nur mit einem ganzheitlichen Ansatz, der die Aktivitäten vieler unterschiedlicher Akteure am gesamten Oberrhein einschließt“.
Beim Hochwasser im Sommer letzten Jahres ist der Rhein nur durch günstige meteorologische Umstände von einem noch größeren Hochwasser verschont geblieben. „Der Rhein benötigt mehr Platz und Raum, um gefährliche Hochwasserspitzen abzumildern und dadurch Milliardenschäden zu verhindern“ betonte Regierungspräsidentin Kressl die Bedeutung des Hochwasserschutzes und ging dabei auch auf die große Herausforderung ein, die solche nachhaltigen Hochwasserschutzmaßnahmen für die Gemeinden vor Ort bedeuten.
1982 wurde zwischen Frankreich und Deutschland vertraglich vereinbart, den sogenannten 200-jährlichen Hochwasserschutz wiederherzustellen, wie er vor dem Oberrheinausbau unterhalb von Iffezheim vorhanden war. Zur Erreichung der Ziele in Baden-Württemberg entstand das Integrierte Rheinprogramm (IRP).
Elisabethenwört ist einer der 13 Rückhalterräume des Integrierten Rheinprogramms. Alle 13 Rückhalteräume sind für die Erreichung des Hochwasserschutzziels erforderlich. Ein Rückhalteraum soll immer auch mit einer Verbesserung der ökologischen Verhältnisse Hand in Hand einhergehen. Anfang der 90er Jahre wurden für diesen Rückhalteraum erste Voruntersuchungen und Vorplanungen durchgeführt. Dabei haben sich sechs mögliche Varianten ergeben. Als Möglichkeiten wurden sowohl eine ungesteuerte Lösung in Form einer Dammrückverlegung als auch eine gesteuerte Lösung in Form eines Polders mit jeweils drei verschiedenen Größen untersucht. Diese sechs Varianten sollen jetzt im Zuge der Wiederaufnahme der Planungsarbeiten ergebnisoffen untersucht werden.
Regierungspräsidentin Kressl betonte die besondere Bedeutung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung als wichtiges Element der Projektentwicklung. Die Einbindung der Öffentlichkeit erfolgt bewusst sehr früh bereits vor dem Planungsbeginn. „Bereits heute möchten wir Ihre Fragen und Anregungen aufnehmen, um diese von Anfang an in den Planungsprozess einbinden zu können“ gab Regierungspräsidentin Kressl den Startschuss zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung. Gemeinsam mit Vertretern der Kommunen, Verbände, Fachbehörden, der Grundstückseigentümer und Nutzer im zukünftigen Rückhalteraum Elisabethenwört und interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus der Raumschaft sollen zunächst der Umfang und die geeigneten Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung festgelegt werden. Der anschließende Planungsprozess soll durch eine intensive Beteiligung der Öffentlichkeit begleitet werden.
Am Ende der Veranstaltung wurden durch die jeweiligen Bürgermeister für die Gemeinden Philippsburg und Dettenheim aus einem Bewerberkreis interessierter Bürgerinnen und Bürger je vier Personen und drei Stellvertreter durch Losentscheid ausgewählt. Diese werden die nächsten Schritte der Öffentlichkeitsbeteiligung aktiv begleiten.
Möglichkeiten, sich im weiteren Projektverlauf zu beteiligen, werden für alle Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Kommunen zum Beispiel in weiteren öffentlichen Veranstaltungen bestehen.
Hinweis:
Auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Rückhalteraum Elisabethenwört (http://www.rp-karlsruhe.de / servlet / PB/ menu / 1158658 / index.html) werden Vorträge und Inhalt der Informationstafeln am Montag, dem 28. Juli veröffentlicht. Die Fragen und Anregungen der Teilnehmer werden zusammen mit dem Protokoll zur Veranstaltung Mitte September auf der Homepage eingestellt.